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Sie gilt als Symbolfigur der Freiheit und Gleichheit. Rosa Luxemburg musste den Kampf um politische Gerechtigkeit mit ihrem Leben bezahlen.
Rosalia Luksemburg, bekannt als Rosa Luxemburg, wurde am 5. März 1871 in Zamosc als fünftes Kind des Holzhändlers Eliasz und seiner Frau geboren. Die jüdische Familie lebte zu dieser Zeit in dem von Russland besetzen Teil Polens, das heute als „Weichselland“ bezeichnet wird. Als die Familie 1873 in die polnische Hauptstadt Warschau zog, konnte Rosa dort bald zur Schule gehen. Sie lernte besonders gern Sprachen und konnte fließend Deutsch, Polnisch, Russisch sowie Latein und Altgriechisch. In ihrer Jugend lernte sie zusätzlich Französisch, schrieb Gedichte und Novellen und übersetzte leidenschaftlich gern Geschichtstexte vom Deutschen ins Polnische. 1884 kam Rosa auf das Gymnasium und engagierte sich erstmals politisch - auch illegal. Die Gruppe des Proletariats wendete sich gegen die russische Regierung und bezog sich dabei auf die Schriften von Karl Marx, einem der einflussreichsten Philosophen in der Geschichte. https://www.geo.de/geolino/mensch/2024-rtkl-weltveraenderer-rosa-luxemburg |
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Verbot als verfassungsfeindliche Vereinigung
Uschi und Max Rubinstein initiierten am 9. Dezember 1945 in Düsseldorf einen der ersten Verbände der FDJ in Deutschland – drei Monate vor ihrer Gründung in der damaligen sowjetischen Besatzungszone. Ein Jahr später war die FDJ auch in den anderen Westzonen etabliert. Das Zentralbüro leiteten in den ersten Jahren der Hamburger Kommunist und Widerstandskämpfer Helmut Heins, später Kurt Julius Goldstein und Josef Angenfort. Die hauptamtlichen Funktionäre gehörten durchweg der KPD an, die Mitglieder etwa zur Hälfte. Ihre wichtigsten Ziele beschrieb die FDJ in Ost und West so: Ein neues demokratisches Deutschland aufbauen, ohne Faschismus, ohne Militarismus und ohne Monopole, mit garantierten sozialen Rechten für Kinder und Jugendliche. (...) Auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland bekämpfte die FDJ die Wiederbewaffnung unter Adenauer. Am 19. September 1950 kam die erste staatliche Reaktion: Die Bundesregierung verfügte für FDJ-, KPD- und VVN-Mitglieder ein Beschäftigungsverbot im öffentlichen Dienst. Die FDJ bereitete eine Volksbefragung gegen die Wiederbewaffnung vor. Für eine solche Initiative erhoffte sie sich große Zustimmung aufgrund des weit verbreiteten Antimilitarismus in der westdeutschen Jugend in den ersten Nachkriegsjahren. Am 24. April 1951 verbot die Bundesregierung durch Beschluss die Volksbefragung als verfassungswidrig: „1. Die von der SED, dem Gewalthaber der Sowjetzone, betriebene Volksbefragung ‚gegen Remilitarisierung und für Friedensschluß im Jahre 1951‘ ist dazu bestimmt, unter Verschleierung der verfassungsfeindlichen Ziele die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik zu untergraben. Die Durchführung der Aktion stellt einen Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung des Bundes dar. 2. Die Vereinigungen, die diese Aktion durchführen, insbesondere die dazu errichteten Ausschüsse sowie die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), die Freie Deutsche Jugend (FDJ), der Gesamtdeutsche Arbeitskreis für Land- und Forstwirtschaft und das Deutsche Arbeiterkomitee richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und sind daher durch Art. 9 Abs. 2 GG kraft Gesetzes verboten. 3. Die Landesregierungen werden gemäß § 5 des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes vom 27. September 1950 (BGBl., S. 682) ersucht, jede Betätigung solcher Vereinigungen für die Volksbefragung zu unterbinden.“[14] Dem Verbot der Volksbefragung folgte am gleichen Tag das Verbot der FDJ in Nordrhein-Westfalen. Am 26. Juni 1951 wurde dann durch Beschluss der Bundesregierung die FDJ in Westdeutschland in der gesamten Bundesrepublik gemäß Art. 9 Abs. 2 GG verboten.[15] |
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1952 wurde das FDJ-Mitglied Philipp Müller bei der gewaltsamen Auflösung – der Polizeipräsident hatte Schießbefehl erteilt – einer verbotenen Demonstration in Essen gegen die Remilitarisierung Westdeutschlands von einem Polizeibeamten erschossen; der Beamte wurde im späteren Strafverfahren freigesprochen. Der Vorsitzende der (zu diesem Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig) verbotenen FDJ in Westdeutschland Josef Angenfort (KPD) wurde 1953 wegen Hochverrats angeklagt und zu einer fünfjährigen Zuchthausstrafe verurteilt. |
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(...)Das Verbot besteht auch nach der Deutschen Einheit weiter, bezieht sich aber nach Auffassung des Innenministeriums ausschließlich auf die eigenständige Organisation FDJ in Westdeutschland. Die Abzeichen der FDJ in Westdeutschland und der FDJ sehen jedoch "gleich" aus, ein Unterschied besteht nicht.[18] Die öffentliche Verwendung des FDJ-Emblems ist deshalb geeignet, um den Anfangsverdacht einer Straftat und damit die Verfolgungsberechtigung und die Verfolgungspflicht der Strafverfolgungsbehörden zu begründen. Ob die Verwendung der Abzeichen unabhängig von der Reichweite des Verbotes im Einzelnen nach § 86a Abs. 2 Satz 2 StGB unter Strafe steht, wird unter Juristen unterschiedlich bewertet.[19][20] „Jedoch ist im Fall satirischer oder verfremdender Verwendung (‚Ostalgiepartys‘) eine weite Auslegung von [§ 86a] Abs. 3 i.V.m. § 86 Abs. 3 angezeigt; überdies liegt die Annahme eines vorsatzausschließenden Tatbestandsirrtums nahe.“[17] |
closeman hat folgendes geschrieben: |
Die Sendung mit der Maus wird 50 ! |
vrolijke hat folgendes geschrieben: | ||
Ja klar! Das wurde die ganze Woche ausführlich gefeiert. Die "Sendung mit der Maus" heute um 11.30 Uhr auf Kika war aber nicht so gut wie die "normalen" Sendungen. |
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Wer mit 20 nicht links ist, der hat kein Herz, wer mit 40 immer noch links ist, hat keinen Verstand? Nein, diese viel zitierte Coming-of-Age-Formel hält Slavoj Žižek für völligen Blödsinn. Als ob jeder Lebensweg naturwüchsig von der Utopie zum Pragmatismus verliefe. „Im Gegenteil“, meint Žižek, „ich finde ja, dass alle interessanten Denker heutzutage mit den Jahren immer radikaler werden.“ |
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In diesem Jahr feiert Italien auch den 700. Todestag Dantes. Im Versepos "Die Göttliche Komödie" beschreibt dieser eine imaginäre Reise durch Hölle, Fegefeuer und Himmel. Sie beginnt am Karfreitag 1300, einem 25. März. Deshalb wurde der 25. März von der italienische Regierung auf Initiative Franceschinis 2020 zum Gedenktag erklärt. Dante war ein frommer Christ, doch die Päpste seiner Zeit kommen in der "Göttlichen Komödie" nicht gut weg: Fünf von ihnen finden sich in der Hölle wieder.
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Ob als "Mutter des Punk" oder als Verteidigerin von WikiLeaks-Gründer Assange: Die britische Modeschöpferin Vivienne Westwood ist auch mit 80 Jahren noch für manchen Aufreger gut. |
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2019 – Wikileaks-Gründer Julian Assange wird von der britischen Polizei in der Londoner Botschaft von Ecuador festgenommen. Das südamerikanische Land hatte ihm nach sieben Jahren das Asylrecht entzogen. Die USA verlangen seine Auslieferung. Wikileaks hatte unter anderem Menschenrechtsverletzungen der US-Armee enthüllt. |
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„The Untold History of the United States“ hat darum der Hollywood-Regisseur Oliver Stone eine zehnteilige Dokumentation genannt, die er zu diesem Thema produziert hat. Es ist eine grundlegend andere Geschichte als das Kindergartenmärchen, das wir sonst immer um die Ohren geschlagen bekommen: ein Märchen, in dem mal der russische Präsident Putin (früher die Sowjets) der Böse ist, dann wieder China, dann der Iran, und überhaupt das Böse an allen möglichen Orten auf der Welt an der Macht ist, aber sicherlich nicht in den USA und auch nicht in Europa. Die retten uns dann vor dem bösen Putin, dem bösen China und dem bösen Iran („Schurkenstaaten“) und bringen überall auf der Welt Menschenrechte und Demokratie hin.
Sicherlich, das Phänomen Trump beispielsweise stellte eine erhebliche Irritation für dieses infantile Micky-Maus-Weltbild dar, ebenso die rechtspopulistischen Regierungen Osteuropas. Aber andererseits hatte man auch kein allzu großes Problem damit. Der US-Präsident wurde als durchgeknalltes psychopathisches Individuum abgetan, anstatt dass man ihn als ungewöhnlich authentischen Ausdruck eines in vielerlei Hinsicht perversen amerikanischen gesellschaftlichen und politischen Systems begriffen hat, das eine solche Persönlichkeit hervorgebracht hat. Und die osteuropäischen Regierungspolitiker werden eben schlichtweg nicht als „richtige“ Europäer betrachtet. Jedenfalls sind sie nicht „wir“. Denn „wir“, das heißt, der Westen, „wir“ sind grundsätzlich immer die Guten, die Demokraten, die Liberalen, das Böse aber ist immer woanders, in dem „Nicht-Wir“. Natürlich gibt es vieles, was auch bei „uns“ nicht in Ordnung ist, was auch bei „uns“ kritisiert werden darf, aber im Großen und Ganzen stimmt alles bei „uns“, anders als woanders auf der Welt. Das ist das Narrativ, das mehr oder weniger alle, die im Westen aufgewachsen sind, von kleinauf gelernt und internalisiert haben. Das kenne ich zur Genüge, weil es mich ja auch selbst betrifft. Gefährdung des westlichen Grundnarrativs Assange aber hat mitten in das Herz dieses verklärten, idealisierten und heuchlerischen Selbstbildes des Westens gezielt. Er hat offengelegt, wie sehr es auf Lügen gebaut ist und in welchem Ausmaß das Böse gerade an den Schaltstellen des Westens zuhause ist. (...) |
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Frankfurt – Was ist der Ursprung des Antifaschismus? Vor 100 Jahren, am 7. Mai 1921, gründete sich in Italien die „arditi del popolo“ als erste antifaschistische Gruppe. Veteranen des Ersten Weltkrieges, wir reden von Kommunist:innen und Anarchist:innen, traten zusammen, um dem Terror der faschistischen italienischen „Schwarzhemden“ die Stirn zu bieten. |
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