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Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#151: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 13.09.2021, 18:43
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Zumsel hat folgendes geschrieben:

Im Normalfall ist das deutsche System schneller, Verzögerungen gibt es nur bei "schwierigen" Mehrheitsverhältnissen mit scheiternden Koalitionsverhandlungen usw.

Der Hauptunterschied zu den USA ist natürlich, dass der Regierungschef vom Parlament gewählt werden muss, in den USA sind Parlaments- und Präsidentenwahl zwei separate Volkswahlen. Trotzdem könnte man natürlich auch für die Kanzlerwahl fristen in die Verfassung schreiben. In einigen Bundesländern gibt es die m.W. sogar für die Wahl des Ministerpräsidenten. Auf Bundesebene legt man eben viel Wert auf "Stabilität" und will "überstürzte" Regierungsbildungen daher wohl eher vermeiden.

Naja auf der anderen Seite gibt es immer einen festes Datum, an welchem der nächste Präsident sein Amt antritt bzw. weiterführt!

#152: Autor: Zumsel,

Verfasst am: 13.09.2021, 19:50
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Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Zumsel hat folgendes geschrieben:

Naja auf der anderen Seite gibt es immer einen festes Datum, an welchem der nächste Präsident sein Amt antritt bzw. weiterführt!

Ja, ein US-Präsident hat aber umfassendere exekutive Befugnisse und ist auch handlungsfähig, wenn er nicht die Mehrheit des Parlamentes hinter sich hat. Das ist beim deutschen Kanzler etwas anders.

#153: Autor: zelig,

Verfasst am: 15.09.2021, 16:05
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Zitat:

Klaas Heufer-Umlauf hat für seine Show "Late Night Berlin" zwei Kinder mit Fragen auf die Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Olaf Scholz losgelassen.

Zitat:

"Ich habe Fotos gesehen, auf denen rauchst du Zigarillos", sagte Pauline zu Laschet und fragte: "Willst du damit aufhören?". Laschet war die Situation merklich unangenehm, am Ende fiel ihm zu seiner Verteidigung nur ein: "Ich rauche die nicht auf Lunge!"

https://www.stern.de/kultur/tv/laschet-und-scholz-bei-kinderreportern-von-late-night-berlin--entlarvende-reaktionen-30742676.html

lol, wie bei meiner Mama zu Hause damals. Nur daß ich jünger war.

#154: Autor: narr,

Verfasst am: 15.09.2021, 21:08
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Lachen

Hat er sich an Clinton erinnert - 1992: "... ich habe es nicht inhaliert, ...".

#155: Autor: zelig,

Verfasst am: 16.09.2021, 16:16
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Zitat:

Es galt eine eherne Regel: „Exit polls“ werden erst veröffentlicht, wenn die Wahllokale geschlossen sind. Doch für die Stimmen der Briefwähler gilt das nicht mehr. So gewinnen die Umfragen noch mehr Macht.

https://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/forsa-darf-wahlentscheidung-von-briefwaehlern-veroeffentlichen-17540120.html

Sehe ich auch sehr kritisch, und hoffe, das wird gesetzlich unterbunden.

#156: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 16.09.2021, 17:17
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Und das hier:

Zitat:

Oder steht das Recht der Meinungsforscher, ihrem Beruf nachzugehen, über dem Willen des Souveräns und über dem Schutz der freien Bildung des Wählerwillens vor Manipulation?

Fast noch wichtiger!

#157: Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 17.09.2021, 23:14
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Am Sonntag folgt das dritte von drei Triells und die spannende Frage aus der Sicht von BILD und WELT ist, ob "Klatsche" den Rückstand von drei Punkten noch aufholt, oder ob er auch dazu zu blöd ist.

Sitzt außerdem bei Annalena die Frisur und auch die von Olaf?

Wir werden sehen, mit welchem Chancellor Doitschland in den nächsten 16 Jahren den Kurs des Alten namens "keine Experimente!" fortführt.

Denn Klimaschutz kann so wichtig nicht sein, um diesen Pfad der christlichen Tugend zu verlassen und ihn dem roten Satanus namens Linksrutsch zu überlassen.

Lobet die christlich-westlichen Oligarchenvereine und die Haubitzen, die wenigstens richtig schießen können, meint Frau Baerbock, die lieber mit als ohne NATO die Klimahitze bewältigen will. Aber erst das militärische Fressen, dann die Klimamoral!

Wenn das der alte Konrad noch erleben dürfte! So viele Enkel und -innen in bunten Farben auf einem Triell-Haufen!

Was sagt der Chinese dazu? "Faule Doitse!"

Genau. Und wo er Recht hat, hat er Recht.

#158: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 18.09.2021, 18:48
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Söder hat zur Wählertäuschung aufgerufen!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_90821182/scharfe-kritik-an-soeder-rede-ruft-der-csu-chef-hier-zur-straftat-auf-.html

zynisches Grinsen

Zitat:

Söder äußert in Schweinfurt einen umstrittenen Vorschlag: "Was möchtest du denn wählen?", sollen Unionsanhänger laut Söder möglichst viele Menschen aus ihrem sozialen Umfeld am Wahltag fragen. Wenn sie "CSU" sagen, solle man sie direkt mit ins Wahllokal mitnehmen. Doch für den Fall, dass es sich um unentschlossene Wähler handelt, sollten die Wahlkämpfer sagen: "Gute Idee, lass dir noch eine Woche Zeit. Die Wahl ist erst nächste Woche."

Das wusste ich so auch noch nicht:

Zitat:

§ 108a Wählertäuschung
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, dass jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

#159: Autor: sünnerklaas, Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist

Verfasst am: 19.09.2021, 10:01
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Laschet hat auch mal wieder einen ordentlichen rausgehauen. Aber seht selbst:

Teil 1: Die Wiedervereinigung von 1991

Teil 2: Laschet und die Sache mit dem Ehrenamt. Keiner will mehr kostenlos arbeiten!

Teil 3: Laschet und das Auto.

Teil 4: Das Bröckeln und der Fall der Mauer 1990.

Ich frage mich: ist das noch normal?

#160: Autor: zelig,

Verfasst am: 19.09.2021, 17:19
—
Ausführlicher Kommentar von Prantl in der SZ

Zitat:

Irgendwas mit Geldwäsche: Wie ein übereifriger Oberstaatsanwalt und ein schlecht beratener Laschet zusammenwirken, um Scholz zu schaden.
...
Spätestens von da an wird es aber suspekt: Die Staatsanwaltschaft teilt in ihrer Presseerklärung etwas Anderes über den von ihr erwirkten richterlichen Durchsuchungsbeschluss mit, als es dieser Durchsuchungsbeschluss vorsieht und erlaubt: Die Presseerklärung spricht nämlich von Ermittlungen auch in Richtung der Leitung der Ministerien, also potentiell gegen Finanzminister Scholz. Der richterliche Beschluss erlaubt aber lediglich die Suche nach Korrespondenzen zwischen Mitarbeitern der FIU und solchen des Finanzministeriums. Dieser Unterschied war und ist gravierend. Mit diesen von der Staatsanwaltschaft falsch dargestellten Fakten geriet Scholz in die politische Schusslinie.

https://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-blick-durchsuchungen-finanzministerium-scholz-laschet-wahlkampf-1.5414754

#161: Autor: Siegfried, Wohnort: Singapore

Verfasst am: 19.09.2021, 17:21
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Siegfried hat folgendes geschrieben:

Tarvoc hat folgendes geschrieben:

Hmm... wisst ihr zufällig, wie lange das normalerweise dauert, bis einem die Unterlagen zugeschickt werden, wenn man Briefwahl beantragt hat?

Warst du nicht mal Anarchist?

Was, willst du etwa einem Anarchisten erklären, was er gefälligst zu tun und zu lassen hat!? freakteach

Ich war alles mögliche schon mal. Vermutlich war ich auch irgendwann mal Anarchist, was auch immer das heißt. Aber dann bin ich erwachsen geworden. Vielleicht versuchst du's irgendwann auch mal...?

Ich will dir natürlich nicht vorschreiben wie du dich zu verhalten hast. Bin nur etwas enttäuscht.

#162: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 19.09.2021, 19:08
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Wer sich auf das heutige Triell vorbereiten oder überhaupt mehr über die verschiedenen bürgerlichen Kandidat/-innen und Parteien erfahren möchte, dem empfehle ich den gestern veröffentlichten dritten Teil der neuen Rezo-Zerstörungsserie. Wie immer sehr gut recherchiert und vorgetragen:

Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption

Dauer: rund 43 Minuten

#163: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 19.09.2021, 19:13
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Habe es im Thread für relevante Nachrichten schon gepostet, aber da das ja auch Wahlkampf darstellt hier auch nochmal was sich der 3. Weg in Würzburg geleistet hat:

Lord Snow hat folgendes geschrieben:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/300-wuerzburger-demonstrieren-gegen-rechtsextremen-dritten-weg,SjMtMMr

Man muss sich schon fragen ab wann genau etwas eine Straftat darstellt. Besonders wenn man bedenkt, dass andernorts die Bude eingerannt wird, wenn im Internet einen Politiker "Pimmel" genannt wird. Einer von der Staatsanwaltschaf, der zugegen war, sah jedenfalls keine Probleme!

Da kann keiner behaupten in der Politik gäbe es einen Linksrutsch... Pillepalle

https://twitter.com/MaxMaximale/status/1439301050398351363/photo/1

Der Artikel auf br.de ist auch unvollständig, er erwähnt gar nicht, dass die 3 "Leichen wohl eher die 3 Spitzenkandidaten der kommen Wahl darstellen sollen![/img]

#164: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: Siegfried, Wohnort: Singapore

Verfasst am: 19.09.2021, 19:15
—

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Wer sich auf das heutige Triell vorbereiten oder überhaupt mehr über die verschiedenen bürgerlichen Kandidat/-innen und Parteien erfahren möchte, dem empfehle ich den gestern veröffentlichten dritten Teil der neuen Rezo-Zerstörungsserie. Wie immer sehr gut recherchiert und vorgetragen:

Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption

Dauer: rund 43 Minuten

Die CDU ist natürlich scheiße und korrupt, aber mit den Grünen würde das nicht anders aussehen.

#165: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 19.09.2021, 19:49
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Siegfried hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die CDU ist natürlich scheiße und korrupt, aber mit den Grünen würde das nicht anders aussehen.

Die Grünen haben sich seit ihren Anfängen immer weiter von ihren ursprünglichen radikal-ökologischen und pazifistischen Grundlagen entfernt. Heute sind die Grünen eine ganz normale imperialistische Partei, die der Unterdrückung und Ausbeutung schwächerer Länder leidenschaftlich zustimmen. Schließlich zehrt die deutsche Mittelschicht fröhlich mit von der Ausbeutung von Rohstoffen und Märkten der Neo-Kolonien.

Rechtskonservative Figuren wie Kathrin Göring-Eckhardt und Michael Kretschmer repräsentieren diese Politik und letzterer wurde auch schon von Rezo thematisiert.

Auf jeden Fall ordnen die Grünen ihre ökologischen Ziele notfalls den Kapitalinteressen unter, wie ihre Bereitschaft zur Koalition mit der CDU/CSU gezeigt hat.

Die Grünen hatten bisher noch nicht so viel Gelegenheit, ihre innerliche Korruptheit zu beweisen; aber als sie diese Chance mit der Schröder-SPD hatten, da haben sie es an Korruptheit nicht mangeln lassen - siehe Agenda 2010 und Angriffskrieg gegen Serbien.

Die Grünen haben allerdings auch eine sozioökonomisch etwas anders zusammengesetzte Partei- und Wählerbasis, will sagen: mehr Mittelschicht, weniger direkte Bourgeoisie. Aber trotzdem sind sie von Haus aus strunzbürgerlich und für diverse Korruptheiten anfällig.

Dennoch vertreten sie - im Unterschied zur CDU/CSU - auch einige wenige reformistische Ziele.

Insofern gebe ich dir prinzipiell Recht, aber trotzdem gibt es immer noch erkennbare Unterschiede zwischen den rohen Kapitalparteien (CDU/CSU, FDP, AfD) und den eher verdrucksten Kapitalparteien wie den Grünen.

Grundsätzlich würden die Grünen an der Gesellschaft aber nichts ändern. Im Gegenteil: Sie vertreten die Illusion eines ökologischen Kapitalismus, was einen Widerspruch in sich selbst - contradictio in adjecto, sagt der Lateiner - darstellt.

Zuletzt bearbeitet von Skeptiker am 19.09.2021, 20:03, insgesamt einmal bearbeitet

#166: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: Siegfried, Wohnort: Singapore

Verfasst am: 19.09.2021, 20:02
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Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Rechtskonservative Figuren wie Kathrin Göring-Eckhardt und Michael Kretschmer

Wer ist deiner Meinung nach nicht rechtskonservativ? Gysi?

#167: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: Skeptiker, Wohnort: 129 Goosebumpsville

Verfasst am: 19.09.2021, 20:17
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Siegfried hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Rechtskonservative Figuren wie Kathrin Göring-Eckhardt und Michael Kretschmer

Wer ist deiner Meinung nach nicht rechtskonservativ? Gysi?

Nein, Gysi ist sicherlich nicht rechts und/oder konservativ. Es ist vor allem kein Lobbypolitiker der Konzerne, sondern ein echter sozialdemokratischer Reformpolitiker.

Dafür stehen auch die LINKEN allgemein, abgesehen von ihrem Hang zum Opportunismus. Cool

#168: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart

Verfasst am: 19.09.2021, 20:31
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Siegfried hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die CDU ist natürlich scheiße und korrupt, aber mit den Grünen würde das nicht anders aussehen.

Das ist lediglich eine Mutmaßung.

#169: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 19.09.2021, 21:06
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Wie schlagen sich die Kontrahenten im Triell? Guckt das wer?

#170: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: jdf, Wohnort: Nekropole E|B

Verfasst am: 19.09.2021, 21:36
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Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Die Grünen hatten bisher noch nicht so viel Gelegenheit, ihre innerliche Korruptheit zu beweisen; aber als sie diese Chance mit der Schröder-SPD hatten, da haben sie es an Korruptheit nicht mangeln lassen - siehe Agenda 2010 und Angriffskrieg gegen Serbien.

Jetzt hast du schon das Rezo-Video geguckt und verstehst immer noch nicht den Begriff der Korruption. Traurig

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Im Gegenteil: Sie vertreten die Illusion eines ökologischen Kapitalismus, was einen Widerspruch in sich selbst - contradictio in adjecto, sagt der Lateiner - darstellt.

Herr Schellnhuber wird dir da widersprechen, aber wer ist der schon, sicher nicht die hellste Kerze auf der Torte... zwinkern

#171: Autor: jdf, Wohnort: Nekropole E|B

Verfasst am: 19.09.2021, 21:45
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Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Wie schlagen sich die Kontrahenten im Triell? Guckt das wer?

Keine Ahnung. Ich ertrage solche Sendungen nicht.

#172: Autor: vrolijke, Wohnort: Stuttgart

Verfasst am: 19.09.2021, 22:00
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jdf hat folgendes geschrieben:

Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Wie schlagen sich die Kontrahenten im Triell? Guckt das wer?

Keine Ahnung. Ich ertrage solche Sendungen nicht.

Dito.

#173: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: AdvocatusDiaboli, Wohnort: München

Verfasst am: 19.09.2021, 22:28
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Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Siegfried hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Rechtskonservative Figuren wie Kathrin Göring-Eckhardt und Michael Kretschmer

Wer ist deiner Meinung nach nicht rechtskonservativ? Gysi?

Gregor Gysi habe ich am Freitagabend in München zufällig bei seinem Wahlkampfauftritt gesehen. Ja, er ist ein sozialdemokratischer Reformpolitiker im besten Sinne.

#174: Autor: AdvocatusDiaboli, Wohnort: München

Verfasst am: 19.09.2021, 22:31
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vrolijke hat folgendes geschrieben:

jdf hat folgendes geschrieben:

Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Wie schlagen sich die Kontrahenten im Triell? Guckt das wer?

Keine Ahnung. Ich ertrage solche Sendungen nicht.

Dito.

Dito. Ich nenne sie „Die drei Stooges“.

#175: Autor: Lord Snow, Wohnort: Würzburg

Verfasst am: 19.09.2021, 23:17
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jdf hat folgendes geschrieben:

Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Wie schlagen sich die Kontrahenten im Triell? Guckt das wer?

Keine Ahnung. Ich ertrage solche Sendungen nicht.

Ich auch nicht, bin aber neugierig was andere sagen...

#176: Autor: sehr gut,

Verfasst am: 19.09.2021, 23:42
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vrolijke hat folgendes geschrieben:

jdf hat folgendes geschrieben:

Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Wie schlagen sich die Kontrahenten im Triell? Guckt das wer?

Keine Ahnung. Ich ertrage solche Sendungen nicht.

Dito.

Gehts euch um das Sendeformat, die Aufmachung, oder die Teilnehmer?

#177: Autor: zelig,

Verfasst am: 21.09.2021, 11:10
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Ich schätze die FAZ als seriöse Zeitung, aber je näher der Wahltag kommt, desto mehr mutiert sie zum Kampfblatt der Konservativen CDU/CSU. Naja, muss man mit leben.

#178: Re: Rezo - Zerstörung FINALE: Korruption Autor: Tarvoc,

Verfasst am: 21.09.2021, 12:01
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jdf hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Jetzt hast du schon das Rezo-Video geguckt und verstehst immer noch nicht den Begriff der Korruption. Traurig

Im weiteren oder im engeren Sinne? Und seit wann ist Rezo maßgeblich für die Definition solcher Begriffe? Am Kopf kratzen

#179: Autor: sünnerklaas, Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist

Verfasst am: 21.09.2021, 12:59
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Lord Snow hat folgendes geschrieben:

Wie schlagen sich die Kontrahenten im Triell? Guckt das wer?

Ich habe just in dem Augenblick reingeschaut, als Laschet offenbarte, dass er den Unterschied zwischen Umsatz und Einkommen nicht kennt.
War aber letztendlich kein Aufreger, weil eben der UNIONs-Kandidat den Fehler gemacht hat. Kann ja mal passieren... noc

#180: Autor: jdf, Wohnort: Nekropole E|B

Verfasst am: 21.09.2021, 13:22
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Tarvoc hat folgendes geschrieben:

jdf hat folgendes geschrieben:

Skeptiker hat folgendes geschrieben:

Jetzt hast du schon das Rezo-Video geguckt und verstehst immer noch nicht den Begriff der Korruption. Traurig

Im weiteren oder im engeren Sinne? Und seit wann ist Rezo maßgeblich für die Definition solcher Begriffe? Am Kopf kratzen

Seit nie. Wie kommst du darauf? Lässt du dich evtl auch von seiner lustigen Frisur und seine Kindersprache täuschen? Am Kopf kratzen

Er hat die Definition von Transparency International mit Quellenangabe vorgetragen: "Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil."

Ich denke, dass das eine halbwegs brauchbare Definition ist. https://www.transparency.de/ueber-uns/was-ist-korruption/

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