EU arbeitet an nuklearer Angriffsarmee
Wähle Beiträge von
# bis # FAQ
[/[Drucken]\]

Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte

#1: EU arbeitet an nuklearer Angriffsarmee Autor: Tarvoc BeitragVerfasst am: 06.10.2021, 15:54
    —
Das Thema wurde nicht von Tarvoc erstellt, sondern von dem Buchtipp Lüders: Die scheinheilige Supermacht abgetrennt. narr
Zitat:
Europa muss lernen, seine Interessen selbst wahrzunehmen. Wir können uns die Rolle als Juniorpartner Washingtons auf Dauer nicht mehr leisten.

Ich meine sowas ähnliches sage ich ja schon seit der Bush-Ära... Pfeifen

Klingt auf jeden Fall nach einer interessanten Lektüre. Ich setz' das mal auf meine Liste.

#2:  Autor: SkeptikerWohnort: 129 Goosebumpsville BeitragVerfasst am: 06.10.2021, 18:59
    —
narr hat folgendes geschrieben:
Die scheinheilige Supermacht: Warum wir aus dem Schatten der USA heraustreten müssen von Michael Lüders

Zitat:
Die USA sind kein selbstloser Hegemon, sondern ein Imperium – auch wenn hiesige Meinungsmacher gerne das Gegenteil behaupten. Donald Trump aber war kein bloßer Betriebsunfall. Unter Joe Biden wird sich vieles ändern, doch es wird weiterhin gelten: «America First». Michael Lüders warnt vor transatlantischen Illusionen und zeigt, warum Europa aus dem Schatten Washingtons heraustreten muss.

Die USA gelten als Garant für Demokratie und Menschenrechte. Doch für «Werte» einzutreten, ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen steht eine brutale Machtpolitik. Dennoch verfängt die amerikanische Mär vom selbstlosen Hegemon. Auch deswegen, weil unsere Medien viel zu oft mit zweierlei Maß messen. Michael Lüders zeigt, wie leicht die Öffentlichkeit durch gezieltes Meinungsmanagement zu manipulieren ist. Gestern im Irak-Krieg, heute in der Konfrontation mit dem Iran, mit Russland und China. Doch die USA sind eine Weltmacht im Niedergang – Europa muss lernen, seine Interessen selbst wahrzunehmen. Wir können uns die Rolle als Juniorpartner Washingtons auf Dauer nicht mehr leisten.

Wie soll sich Europa in einer Zeit der Machtverschiebungen positionieren?
Wir können uns die Rolle als Juniorpartner der USA nicht mehr leisten
Meinungsmanagement - warum wir die Welt in Gut und Böse einteilen

Die Analyse von Lüders ist wesentlich differenzierter als einige Meinungen hier, außerdem wesentlich besser belegt. Sehr spannendes Buch/Hörbuch. Lüders besticht, wie immer, durch Sachkenntnis.


Das, was Lüders vorschlägt, fordern CDU und CSU schon lange.

Die EU will und wird ihren alten Imperialismus wieder auspacken, was hinter so netten Worten wie "Unabhängigkeit von den USA" verpackt wird. Cool

Deutschland und Frankreich inmitten der Kern-EU sind wieder wer!

Zitat:
Bei ihrer zweiten Rede zur „Lage der Union“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Straßburg ihre alte Liebe wiederentdeckt: das Militär. Sie setzte sich aber auch für die Rechte von Frauen, LGBTQ und Journalisten ein und versprach, der Industrie den Nachschub an Micro­chips zu sichern.

Nach dem Debakel in Afghanistan müsse die EU „mehr tun“, erklärte die frühere deutsche Verteidigungsministerin in ihrer rund einstündigen Rede. Gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will die CDU-Politikerin die europäische „Verteidigungsunion“ vorantreiben. Neben einer schnellen Eingreiftruppe und einem eigenen militärischen Lagezentrum brauche die EU vor allem „politischen Willen“, erklärte sie.

Ähnlich hatte sich zuvor ihre Amtsnachfolgerin, Annegret Kramp-Karrenbauer, geäußert. Die EU brauche mehr Willen zur Verteidigung, Deutschland müsse aufrüsten, hieß es nach dem Afghanistandebakel in Berlin.


https://taz.de/EU-Grundsatzrede-von-der-Leyens/%215797483/


"Mit Gewehren, die auch schießen!", wie Barbara Bärbock zu sagen pflegt.

Europa will kein "Juniorpartner" mehr sein. "Europa" will erwachsen sein. Gerne auch mit Frauen und LGBTQ! zwinkern

#3:  Autor: narr BeitragVerfasst am: 06.10.2021, 20:18
    —
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
narr hat folgendes geschrieben:
Die scheinheilige Supermacht: Warum wir aus dem Schatten der USA heraustreten müssen von Michael Lüders

Zitat:
Die USA sind kein selbstloser Hegemon, sondern ein Imperium – auch wenn hiesige Meinungsmacher gerne das Gegenteil behaupten. Donald Trump aber war kein bloßer Betriebsunfall. Unter Joe Biden wird sich vieles ändern, doch es wird weiterhin gelten: «America First». Michael Lüders warnt vor transatlantischen Illusionen und zeigt, warum Europa aus dem Schatten Washingtons heraustreten muss.

Die USA gelten als Garant für Demokratie und Menschenrechte. Doch für «Werte» einzutreten, ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen steht eine brutale Machtpolitik. Dennoch verfängt die amerikanische Mär vom selbstlosen Hegemon. Auch deswegen, weil unsere Medien viel zu oft mit zweierlei Maß messen. Michael Lüders zeigt, wie leicht die Öffentlichkeit durch gezieltes Meinungsmanagement zu manipulieren ist. Gestern im Irak-Krieg, heute in der Konfrontation mit dem Iran, mit Russland und China. Doch die USA sind eine Weltmacht im Niedergang – Europa muss lernen, seine Interessen selbst wahrzunehmen. Wir können uns die Rolle als Juniorpartner Washingtons auf Dauer nicht mehr leisten.

Wie soll sich Europa in einer Zeit der Machtverschiebungen positionieren?
Wir können uns die Rolle als Juniorpartner der USA nicht mehr leisten
Meinungsmanagement - warum wir die Welt in Gut und Böse einteilen

Die Analyse von Lüders ist wesentlich differenzierter als einige Meinungen hier, außerdem wesentlich besser belegt. Sehr spannendes Buch/Hörbuch. Lüders besticht, wie immer, durch Sachkenntnis.


Das, was Lüders vorschlägt, fordern CDU und CSU schon lange.

Die EU will und wird ihren alten Imperialismus wieder auspacken, was hinter so netten Worten wie "Unabhängigkeit von den USA" verpackt wird. Cool

Deutschland und Frankreich inmitten der Kern-EU sind wieder wer!

....


Ah, du hast das Buch gelesen. Und du findest tatsächlich, dass das was Lüders vorschlägt, schon lange von CDU/CSU gefordert wird?

#4:  Autor: SkeptikerWohnort: 129 Goosebumpsville BeitragVerfasst am: 06.10.2021, 21:19
    —
narr hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
narr hat folgendes geschrieben:
Die scheinheilige Supermacht: Warum wir aus dem Schatten der USA heraustreten müssen von Michael Lüders

Zitat:
Die USA sind kein selbstloser Hegemon, sondern ein Imperium – auch wenn hiesige Meinungsmacher gerne das Gegenteil behaupten. Donald Trump aber war kein bloßer Betriebsunfall. Unter Joe Biden wird sich vieles ändern, doch es wird weiterhin gelten: «America First». Michael Lüders warnt vor transatlantischen Illusionen und zeigt, warum Europa aus dem Schatten Washingtons heraustreten muss.

Die USA gelten als Garant für Demokratie und Menschenrechte. Doch für «Werte» einzutreten, ist nur die eine Seite der Medaille. Auf der anderen steht eine brutale Machtpolitik. Dennoch verfängt die amerikanische Mär vom selbstlosen Hegemon. Auch deswegen, weil unsere Medien viel zu oft mit zweierlei Maß messen. Michael Lüders zeigt, wie leicht die Öffentlichkeit durch gezieltes Meinungsmanagement zu manipulieren ist. Gestern im Irak-Krieg, heute in der Konfrontation mit dem Iran, mit Russland und China. Doch die USA sind eine Weltmacht im Niedergang – Europa muss lernen, seine Interessen selbst wahrzunehmen. Wir können uns die Rolle als Juniorpartner Washingtons auf Dauer nicht mehr leisten.

Wie soll sich Europa in einer Zeit der Machtverschiebungen positionieren?
Wir können uns die Rolle als Juniorpartner der USA nicht mehr leisten
Meinungsmanagement - warum wir die Welt in Gut und Böse einteilen

Die Analyse von Lüders ist wesentlich differenzierter als einige Meinungen hier, außerdem wesentlich besser belegt. Sehr spannendes Buch/Hörbuch. Lüders besticht, wie immer, durch Sachkenntnis.


Das, was Lüders vorschlägt, fordern CDU und CSU schon lange.

Die EU will und wird ihren alten Imperialismus wieder auspacken, was hinter so netten Worten wie "Unabhängigkeit von den USA" verpackt wird. Cool

Deutschland und Frankreich inmitten der Kern-EU sind wieder wer!

....


Ah, du hast das Buch gelesen. Und du findest tatsächlich, dass das was Lüders vorschlägt, schon lange von CDU/CSU gefordert wird?


Dass die EU als Militärmacht kein Juniorpartner der USA mehr sein soll, fordert die CDU/CSU ebenfalls.

Lüders stellt ansonsten andere Forderungen auf als CDU/CSU. Aber das mit dem "kein Juniorpartner mehr sein wollen", das sehen die Schwarzen genau so.

Wenn man aber an das Weißbuch von 2006 und an Pesco denkt, dann ist auch klar, dass die Frage von Michael Lüders, wie sich die EU innerhalb der "Zeit der Machtverschiebungen positionieren" soll, bereits beantwortet.

Die EU arbeitet an einer europäischen nuklearen Angriffsarmee.

Die Expertise von Lüders und die Fakten, die er bringt, sind davon unbenommen. Er hat eine unabhängige Position, die von den einschlägigen Propagandisten als "antiamerikanisch" verleumdet wird. Dabei ist er lediglich ein Wissenschaftler - allerdings mit genannten Leerstellen in bezug auf Europas imperialistischen Charakter.

#5:  Autor: narr BeitragVerfasst am: 06.10.2021, 22:44
    —
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
....

Wenn man aber an das Weißbuch von 2006 und an Pesco denkt, dann ist auch klar, dass die Frage von Michael Lüders, wie sich die EU innerhalb der "Zeit der Machtverschiebungen positionieren" soll, bereits beantwortet.

Die EU arbeitet an einer europäischen nuklearen Angriffsarmee.

....


Fett von mir
Dass die EU an einer gemeinschaftlichen Armee arbeitet - ok, ja, dass etliche meinen die müsste Nuklearwaffen haben, auch gekauft. Aber Angriffsarmee? Wen sollte die EU denn bitte angreifen wollen? England? Heim ins R.. ähm in die EU?

#6:  Autor: SkeptikerWohnort: 129 Goosebumpsville BeitragVerfasst am: 07.10.2021, 18:07
    —
narr hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
....

Wenn man aber an das Weißbuch von 2006 und an Pesco denkt, dann ist auch klar, dass die Frage von Michael Lüders, wie sich die EU innerhalb der "Zeit der Machtverschiebungen positionieren" soll, bereits beantwortet.

Die EU arbeitet an einer europäischen nuklearen Angriffsarmee.

....


Fett von mir
Dass die EU an einer gemeinschaftlichen Armee arbeitet - ok, ja, dass etliche meinen die müsste Nuklearwaffen haben, auch gekauft. Aber Angriffsarmee? Wen sollte die EU denn bitte angreifen wollen? England? Heim ins R.. ähm in die EU?


Zunächst mal haben die USA und die führenden EU-Mächte im wesentlichen die gleiche Stoßrichtung ihrer Politik, wie man z.B. am Beispiel Lateinamerika sieht:

Zitat:
Der venezolanische Parlamentspräsident Juan Guaidó hat dem sozialistischen Regierungschef Nicolás Maduro die Legitimation abgesprochen und sich selbst zum Übergangs-Staatschef des südamerikanischen Landes erklärt.

Vor dem allmächtigen Gott gelobe ich, die Kompetenzen der Exekutive als Interims-Präsident von Venezuela zu übernehmen", sagte der 35-jährige Abgeordnete bei einer Kundgebung in der Hauptstadt Caracas. "Lasst uns alle schwören, dass wir nicht ruhen, bis wir die Freiheit erlangt haben."

USA und EU stellen sich hinter Guaidó

Nur Minuten später erkannte US-Präsident Donald Trump den Oppositionsführer als rechtmäßigen Interims-Präsidenten des von Korruption und Armut geplagten Landes an ...

Das Weiße Haus rief Maduro - der nach wie vor den Rückhalt des einflussreichen Militärs zu genießen scheint - zu einer friedlichen Machtübergabe auf und drohte dem Sozialisten andernfalls mit schweren Konsequenzen. "Alle Optionen sind auf dem Tisch", sagte Trump. Auch die EU stellte sich hinter Guaidó und forderte Neuwahlen.

Maduro brach daraufhin die diplomatischen Beziehungen zu den USA ab und verwies deren diplomatisches Personal des Landes. "Hier ergibt sich niemand. Venezuela hat das Recht, sich selbst souverän zu regieren", sagte der Staatschef bei einer Rede vor Anhängern. "Die imperialistische US-Regierung will eine Marionettenregierung in Venezuela einsetzen." (...)

Unterstützung bekam Guaidó auch aus Brüssel. "Die Europäische Union ruft mit Nachdruck zum Beginn eines sofortigen politischen Prozesses auf, der zu freien und glaubwürdigen Wahlen führt, im Einklang mit der Verfassung", erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Die Europäische Union unterstütze die von Guaidó geführte Nationalversammlung "als demokratisch gewählte Institution, deren Befugnisse wiederhergestellt und respektiert werden müssen". EU-Ratspräsident Donald Tusk schrieb auf Twitter: "Im Gegensatz zu Maduro verfügt das Parlament, Juan Guaidó eingeschlossen, über ein demokratisches Mandat der venezolanischen Bürger."


https://web.de/magazine/politik/venezuelas-parlamentspraesident-guaido-erklaert-staatschef-33530188


Auch zum Putsch Pinochets in Chile oder zur Kubanischen Revolution sind die Meinungen innerhalb der NATO-Staaten nicht sehr unterschiedlich. Und die NATO ist ja nun zweifellos ein Angriffskriegsbündnis und die führenden europäischen Länder waren des öfteren mit beteiligt an Angriffskriegen - übrigens nicht nur rein militärischer, sondern ebenso wirtschaftlicher Art in Form wirtschaftlicher Sanktionen.

Militärisch, wirtschaftlich und zum dritten politisch - etwa in Form der beliebten regime-change-Politik arbeiteten und arbeiten USA, NATO, EU mehr oder weniger Hand in Hand.

Schon von daher wäre es seltsam, wenn nun plötzlich ein EU-Militärbündnis rein defensiven Charakter hätte. Das passt auch nicht zum Gerede von der Interventionsfähigkeit in allen möglichen Weltregionen, von der die Rede ist. Natürlich werden solche "Interventionen" gerne mal als Menschenrechtsinterventionen bezeichnet. Aber Namen und Titel sind letzten Endes Schall und Rauch und wenn man die aggressiven wirtschaftlichen Interessen der mächtigen EU-Konzerne und ihrer Staaten mal so ansieht, dann kann es nur um die Kontrolle von Rohstoffquellen, Transportwegen und Märkten gehen. Denn die Wirtschaft, das Kapital der EU soll ja mindestens ebenso florieren wie das US-Kapital oder das chinesische Kapital; darum geht es ja letzten Endes.

Darum ging es ja auch schon in früheren Phasen des europäischen Imperialismus; es ist ja nichts Neues.

Neu ist halt nur, dass die Mittel in der EU inzwischen derart stark gewachsen sind, dass dieses Staatenbündnis unter Führung Deutschlands und Frankreichs sich in der Lage sieht, nicht mehr "der Juniorpartner der USA" zu sein. Denn man hat inzwischen genügend Waffenstärke, Truppenstärke erreicht, da ist zum einen die "nukleare Teilhabe", welche von CDU/CSU lauthals eingefordert wird, da sind zum anderen moderne Offensivwaffensysteme wie die Eurodrohne und alles unter solchen Projekten wie PESCO z.B.

Interessant ist auch die Einrichtung eines "Militärausschusses der EU":

Zitat:
Håkan Syrén, ein schwedischer General, war bis Dienstag Vorsitzender des Militärausschusses der Europäischen Union. In der Bilanz seiner letzten drei Amtsjahre forderte er die Staats- und Regierungschefs der EU zu einer engeren Militärzusammenarbeit auf. (...)

Der neue Chef des Militärausschusses wird im Übrigen Patrick de Rousiers, ein Franzose, sein, der u.a. Erfahrung mit französischer Militärberatung in Tschad und beim NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien vorweist. (...)

Im EU-Militärausschuss werden die derzeitigen Truppenmissionen der EU geleitet. Die politischen Entscheidungen werden im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee PSK gefällt. Auch das ist kein parlamentarisches Gremium, sondern setzt sich aus Vertretern der Botschaften der 27 EU-Mitgliedsstaaten zusammen. Nichtsdestoweniger hat es administrative Entscheidungsgewalt. Ein parlamentarisches Entscheidungs- oder Kontrollgremium für die EU-Militärpolitik gibt es nicht ...

Bei der ganzen Debatte um die Zukunft der Europäischen Union und um eine linke Position zur EU muss neben der brutalen Wirtschaftspolitik auch der Charakter der EU als Militärbündnis eine gewichtige Rolle spielen. Die derzeitigen Verträge der EU und ihre konkrete Ausformung in der Politik lassen keine friedliche, soziale und ökologische Union zu.


https://www.imi-online.de/2012/11/09/militarbundnis-eu/


Ich will im folgenden mal einen aufschlussreichen Infotext von Januar 2018 zum Militärbündnis PESCO posten, bitte in Ruhe lesen und verarbeiten:

Zitat:
Europas unbekanntes Militärbündnis

Die EU hat mit PESCO ein Militärbündnis geschaffen - und keiner kennt es.


Der Präsident der EU-Kommission ist begeistert. „Die schlafende Schönheit ist erwacht“, twittert Jean-Claude Juncker am 11. Dezember 2017. Was Juncker dabei dermaßen in Verzückung versetzt, würden viele andere nicht unbedingt mit dem Begriff „Schönheit“ umschreiben. Denn der Kommissionspräsident gibt damit die Gründung von PESCO bekannt, dem neuen Militärbündnis der EU. (...)

... tatsächlich bereitet sich die EU sehr intensiv auf Kriege um Einfluss und Rohstoffe vor. PESCO wird dabei ein wichtiges Instrument sein. Ein Blick in die Strategie-Papiere der EU zeigt hier ein eindeutiges Bild: Es ist geprägt von wirtschaftlichen Interessen, klassischem Imperialismus und der globalen Durchsetzung militärischer Macht. (...)

Schließlich, so die Global Strategy, hätte die EU ein Interesse in der „Aufrechterhaltung des Zugangs zu weltweiten Gütern durch offene See-, Land-, Luft- und Weltraum-Routen“. Auch der möglichst freie Zugang der EU-Wirtschaft zu Rohstoffen und Energie (also insbesondere Erdöl) ist in diesem und anderen Strategiepapieren ein zentrales Thema. Um das sicherzustellen, könne die EU künftig mit Marine-Einheiten bis zum „Golf von Guinea, dem Südchinesischen Meer und der Straße von Malakka [in Malaysia]“ aktiv werden, heißt es im Papier.


https://fm4.orf.at/stories/2891113/


Es ist im Grunde egal, ob man einen amerikanischen oder europäischen Imperialismus vor sich hat. Imperialismus selbst ist das Problem und dieser geht wie gesagt militärisch, wirtschaftlich und politisch vor und selbstverständlich nicht nur defensiv, wie es der Begriff "Verteidigungsbündnis" suggerieren soll, sondern eben sehr gerne auch mal "out of area".

Und wenn die EU dafür nun die eigenen Mittel hat, dann ist die Freude über die "Emanzipation" von der USA, von der NATO in einschlägigen Kreisen natürlich groß. Doch auch mit eigenen Mitteln bleiben die Ziele die selben.

#7:  Autor: narr BeitragVerfasst am: 08.10.2021, 10:18
    —
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
narr hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
....

Wenn man aber an das Weißbuch von 2006 und an Pesco denkt, dann ist auch klar, dass die Frage von Michael Lüders, wie sich die EU innerhalb der "Zeit der Machtverschiebungen positionieren" soll, bereits beantwortet.

Die EU arbeitet an einer europäischen nuklearen Angriffsarmee.

....


Fett von mir
Dass die EU an einer gemeinschaftlichen Armee arbeitet - ok, ja, dass etliche meinen die müsste Nuklearwaffen haben, auch gekauft. Aber Angriffsarmee? Wen sollte die EU denn bitte angreifen wollen? England? Heim ins R.. ähm in die EU?


Zunächst mal haben die USA und die führenden EU-Mächte im wesentlichen die gleiche Stoßrichtung ihrer Politik, wie man z.B. am Beispiel Lateinamerika sieht:...


Jetzt bringst du die Nato ins Spiel. Da hast du Recht, die Nato ist ein dubioser, imo vor allem durch die USA bestimmter Verein.

Aber wäre ein stärkeres, von den USA unabhängiges Europa, nicht eine Möglichkeit sich da zu emanzipieren?

Wobei ich da leider schwinde Chancen sehe. Polexit ist wahrscheinlicher geworden und wird für Europa imo um einiges eingreifender als der Brexit.

#8:  Autor: SkeptikerWohnort: 129 Goosebumpsville BeitragVerfasst am: 09.10.2021, 22:02
    —
narr hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
narr hat folgendes geschrieben:
Skeptiker hat folgendes geschrieben:
....

Wenn man aber an das Weißbuch von 2006 und an Pesco denkt, dann ist auch klar, dass die Frage von Michael Lüders, wie sich die EU innerhalb der "Zeit der Machtverschiebungen positionieren" soll, bereits beantwortet.

Die EU arbeitet an einer europäischen nuklearen Angriffsarmee.

....


Fett von mir
Dass die EU an einer gemeinschaftlichen Armee arbeitet - ok, ja, dass etliche meinen die müsste Nuklearwaffen haben, auch gekauft. Aber Angriffsarmee? Wen sollte die EU denn bitte angreifen wollen? England? Heim ins R.. ähm in die EU?


Zunächst mal haben die USA und die führenden EU-Mächte im wesentlichen die gleiche Stoßrichtung ihrer Politik, wie man z.B. am Beispiel Lateinamerika sieht:...


Jetzt bringst du die Nato ins Spiel. Da hast du Recht, die Nato ist ein dubioser, imo vor allem durch die USA bestimmter Verein.

Aber wäre ein stärkeres, von den USA unabhängiges Europa, nicht eine Möglichkeit sich da zu emanzipieren?


Zunächst mal gibt es zweierlei Emanzipation.

Wenn auch Frauen Mörderinnen in Soldatenuniform werden oder als Pfäffinnen auch Volksverblödung verbreiten drüfen, so "emanzipieren" sich solche Frauen lediglich in dem Sinne von der männlichen Dominanz in Armee und Kirche, als dass sie halt weibliche Kopien männlicher Täter werden.

Die europäischen Staaten tendieren - ich hatte es oben deutlich skizziert - zu genau dieser Art von "Emanzipation", indem sie zu einem europäischen Imperialismus tendieren und damit den US-Imperialismus mehr oder weniger kopieren.

Eine wirkliche Emanzipation der europäischen Länder von dem Angriffskriegsbündnis NATO kann aber nur in einer Negation von dessen neokolonialen Charakter bestehen. Aber auf welcher Grundlage ist so etwas möglich? Doch offensichtlich nur auf Grundlage der Negation des neokolonialistischen Charakters der führenden europäischen Staaten - also einer doppelten Negation gewissermaßen.

Im Koalitionsvertrag der letzten Groko zwischen CDU/CSU und SPD war übrigens die so genannte "nukleare Teilhabe" festgeschrieben:

Zitat:
Nukleare Teilhabe unverzichtbar

Unionsfraktion hält an NATO-Abschreckungsstrategie fest

Die Unionsfraktion hält am Prinzip der nuklearen Teilhabe Deutschlands in der NATO fest. Einem Vorstoß aus den Reihen der SPD für einen Ausstieg erteilten ranghohe CDU-Abgeordnete eine Absage.

Die nukleare Teilhabe sei Teil der NATO-Abschreckungsstrategie, betonte der verteidigungspolitische Sprecher Henning Otte. Fraktionsvize Johann David Wadephul verwies darauf, dass sie auch im Koalitionsvertrag festgeschrieben und daher nicht verhandelbar sei.


https://www.cducsu.de/themen/aussen-europa-und-verteidigung/nukleare-teilhabe-unverzichtbar


Die "nukleare Teilhabe" war bisher einer der wichtigsten Gründe für den Verbleib der BRD in der NATO, nach meiner Einschätzung.

Zumal der offensive Charakter Bundeswehr im Weißbuch 2006 recht deutlich formuliert wurde:

Zitat:
Die Neuausrichtung der Bundeswehr zur Angriffsarmee

Seit 2006 ist die Bundeswehr dem radikalsten Umbau ihrer Geschichte unterzogen. (...) Die Bundeswehr wird in drei völlig neue Kategorien unterteilt, die ihr neue Offensivkraft verleihen sollen, in so genannte Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte. Das ist Bestandteil des Weißbuchs der Bundeswehr vom Oktober 2006. (...)

Der Militärpakt NATO führte 1999 einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien und führt derzeit einen Krieg in Afghanistan. Da die EU mit diesem Kriegsbündnis eine dauerhafte Partnerschaft bilden soll, legt das den Schluss nahe, dass die Bundesregierung aktiv die Militarisierung der EU vorantreiben will. Das ist auch der Fall. (...)

EU - schnelle Eingreiftruppen

Seit Anfang 2001 ist die bis dahin zivile EU formell ein Militärpakt. Seitdem hat sie die so genannten Petersberger Aufgaben vom Militärpakt Westeuropäische Union (WEU) übernommen. Die „Petersberger Aufgaben“ beinhalten: humanitäre Aufgaben, friedenserhaltende Maßnahmen („Peace-Keeping“) und „Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich Maßnahmen zur Herbeiführung des Friedens“. Was ist das anderes als Kriegsführungsfähigkeit? (...)

Erstmals in der deutschen Militärgeschichte hat die (rot-grüne) Bundesregierung Marschflugkörper bestellt. Bis 2010 sollen für Tornados und Eurofighter 600 Taurus (lat. Stier) angeschafft werden. Aus einer Entfernung von bis zu 350 km vom einprogrammierten Ziel abgesetzt, kann Taurus mittels der 500 kg schweren Gefechtsladung noch vier Meter dicken Beton durchschlagen. Die Marschflugkörper Taurus tragen in sehr hohem Maße zur Angriffsfähigkeit der Bundeswehr bei.


https://www.hintergrund.de/globales/kriege/neuausrichtung-der-bundeswehr-zur-angriffsarmee/


Wie man sieht, hat sich auch Rot-Grün von der CDU/CSU "emanzipiert", indem sie mittlerweile zu einer immer besseren Kopie derselben werden.

Dabei könnte eine Emanzipation im fortschrittlichen Sinne nur im Rückbau der Bundeswehr und des deutschen Militarismus in eine reine Verteidigungsarmee bestehen. Davon lese ich aber z.B. bei Bärbock ebenso wenig wie bei Scholz. Im Gegenteil: Diese setzen offenbar das militaristische Vermächtnis von Merkel, V.d.Leyen und Kramp-Karrenbauer fort und sind stolz darauf.

narr hat folgendes geschrieben:
Wobei ich da leider schwinde Chancen sehe. Polexit ist wahrscheinlicher geworden und wird für Europa imo um einiges eingreifender als der Brexit.


Du meinst, eine Einheit Europas um jeden Preis, mit jedem noch so reaktionären Staat gelte es anzustreben?

Aber was bringt denn ein militaristisches, unsoziales, von der Industrie dominiertes Europa aus Sicht der menschlichen und zivilen Interessen?

Europa bietet die Chance für eine europaweite Vernetzung und Stärkung sozialer, ökologischer und Menschenrechtsbewegungen über alle Grenzen hinweg.

https://gerechtigkeitjetzt.de/

Die parlamentarische LINKE in Deutschland und Europa muss und kann diese Bewegungen aus dem Parlament heraus unterstützen, ebenso sollten die fortschrittlicheren Medien hier eine entsprechende Rolle spielen.

Daraus kann dann eine Emanzipation Europas entstehen, aber nicht in einer Fortsetzung derselben Kapital- und Ausplünderungspolitik der Welt unter dem Firmenschild "EU" anstatt unter dem Firmenschild "NATO". Da muss schon mehr passieren als nur das Klingelschild auszutauschen.



Freigeisterhaus -> Politik und Geschichte


output generated using printer-friendly topic mod. Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde

Seite 1 von 1

Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group