Demokratie in Europa

[PataPata]

Sorry, aber die Absurdität der Argumentationen habe nicht ich hier eingeführt. Ich habe überhaupt keine Lust, auf vrolijke's und Argaith's Clichés und Voreingenommenheiten zu antworten - sie sind es nicht wert...
_________________
Alles denkbare ist real

[tridi]

[PataPata]

[Medusa]

Dein ehrgeiziges Vorhaben, eine eigene EU-Verfassung auszuarbeiten, in allen Ehren Agnostiker, aber wenn man sich mal diese (unteres Video, die Mittwochsdemo) aussagekräftige Demo gegen den EU-Vertrag anschaut, scheint Deine Idee irgendwie, hm wie könnte ich es ausdrücken ...aussichtslos? Diese jämmerliche Demo spricht ja Bände, ich konnte mir ein Lachen nicht verkneifen. Das soll eine Demo sein?? Das ist ein Witz! 68er? Das ist das verkrüppelte Erbe wie mir scheint. Soll man diese paar Leute überhaupt ernst nehmen? Der Rest Berlins tuts jedenfalls nicht. Anscheinend geht dem deutschen Volk diese ganze EU Geschichte am Allerwertesten vorbei. Was ist los mit Deutschland? Wahrscheinlich geht es den Leuten einfach noch zu gut. Oder spinnen diese paar lustigen Demonstranten? Alles Harz4 Empfänger denen nur ein Bisschen langweilig ist? Unnötige Panik? Anscheinend glaubt keiner mehr, dass es noch schlimmer kommen könnte. Ich weiss nicht, aber irgendwie sehr enttäuschend das ganze, und seeeeeehr weit entfernt von einer Revolution...

[zarathrusta]

Wie heute von der Sendung WISO zu erfahren war,stellt die Türkische Arbeitnehmerschaft bei Daimler den prozemtual größten Anteil des Arbeitnehmenden Personals dar.

Aufgrund der EM 2008 wird auch auf die Spätschicht wegen des interessanten Spiels Deutschland-Türkei verzichtet.

Hierbei sei angemerkt, dass dies nur für die türkischen Arbeitnehmer gilt, für die anderen nicht.

Fazit: Deutschland arme Land
Deutschland dumme Land

Ein Glück, das ich monatlich interessante Jobangebote aus Irland erhalte,Bürojobs bei denen ich als Lediger Steuerklasse I, Netto wesentlich mehr in der Tasche habe als in arme deutsche Land.das kommt durch die attraktive Steuerpolitik dieses Landes, als durch durch höhere Löhne zustande als in arme deutsche Land.

Zudem bekomme ich den Umzug dorthin bezahlt und man ist mir bei der Wohnungssuche behilflich.
Nicht im Container wohnend, wie es uns die deutschen Medien weissmachen wollen.

Und in Irland gibts für Einwanderer egal welcher Nationalität nicht mehr Vorteile als für die irische Bevölkerung, anders als hierzulande in arme deutsche Land.

Wer noch hier in arme deutsche Land unter diesen Bedingungen noch arbeitet und lebt, ist selbst schuld.

zarathrusta

[PataPata]

[zarathrusta]

Hier einige Originalzitate aus der heutigen Focus Zeitung zum Thema Lissabon Verträge;

Unter der Überschrift;

"Die Politiker sind weiter entschlossen ,Politik gegen das Volk zu machen und das ist richtig so"
(Zeigt für wessen Interessen der Verlag arbeitet)

"Nichts anderes passiert seit 50 Jahren,die Politik macht Politik gegen das Volk,und das fällt nur auf,wenn ein Volk mal gefragt wird ,was es davon hält (Irland)

(Man beachte,das schon seit 50 Jahren Politik gegen das Volk gemacht wird und damals gab es keine Linken und Republikaner)!

"Das war das große Thema bei Sitzung des Europäischen Rates am Donnerstag und Freitag vergangener Woche,wo die Staats und Regierungschefs darüber beraten haben,wie Sie weiter Politik gegen das Volk machen können,ohne dass das Volk so richtig merkt,was geschieht.Sie haben in Wahrheit über ein paar Tricks beraten,über Aufträge an Juristen,wie man den Vertrag von Lissabon, den Iren doch noch unterjubeln kann".

"Sie würden das so nie sagen,weil es ganz schrecklich klingt und nicht nach Demokratie".

"Doch einmal ist es anders, einmal gibt es an diesen beiden Tagen von Brüssel einen emotionalen Moment. Es ist strengstens verboten, darüber zu schreiben,wei es in einem Hintergrundgespräch mit der Bundeskanzlerin passiert ist,nachts um eins, als Sie vom Abendessen (!) mit Ihren kollegen kam. Da gibt es, selten genug, einen Ausbruch von Merkel,die nahezu feurig für den vertrag von Lissabon,die Europäische Union und die repräsentative Demokratie plädiert. Es fällt das Wort Leidenschaft. Journalisten applaudieren nihct, nicht einmal im Stadion,wenn Deutschland ein Tor schießt,doch nach dieser Rede rühren ein paar Journalisten kurz die Hände,bevor Ihnen dass das absolut unpassend ist.
Aber, psst, von diesem schönen Ausbruch darf niemand erfahren.Sonst könnte noch jemand auf die Idee kommen, die Kanzlerin arbeite aus vollem Herzen für eine Vertiefung der Europäischen Union und das wissentlich gegen die Wünsche der Bürger".

Wer weiterhin solche Leute und Parteien wählt, ist am Untergang selbst Schuld, pfui deibel.

zarathrusta

[Bynaus]

[zarathrusta]

Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) betont Originalzitat Frankfurter Regionalzeitung;

"Allerdings sei das deutsche Rentensystem nicht in der Lage,all die abzusichern, die in den kommenden Jahrzehnten Rente bekommen werden und aufgrund zeitweiser Arbeitslosigkeit oder geringer Einkommen weniger einzahlen konnten. Das System sei nicht ausreichend gegen Altersarmut gewappnet, sagte OECD Rentenexpertin Monika Queisser".

Da stellt sich doch die Frage an die etablierten Parteien und Politiker, die Ihr ja alle so gerne wählt, wo ist das Geld?

Natürlich ist auch hier besonders gut zu sehen, dass hier bei wiederum Politik gegen das Volk gemacht wird. Auch findet man bis heute nur in ausgewählten Büchern in Bibliotheken, dass damals bei der Wiedervereinigung die damalige Regierung die Rentenkasse geplündert hat um diue Wiedervereinigung zu bezahlen, deshalb ist auch heute nichts mehr da.

Schämt euch solche Parteien und Politiker zu zu wählen.

zarathrusta

[PataPata]

[Tarvoc]

[Arena-Bey]

[zarathrusta]

Hier das Originalzitat einer Leitstelle, bei der Existenzgründer einen Zuschuss erhalten wenn sie einen Unternmehmensberater bezahlen, auch diese Förderung wurde von der BAFA abgeschafft, stattdessen wurden neue Förderungstatbestände geschaffen wie z.b diese hier;


"Beratungen für Unternehmen, die von Migranten geführt werden (Nr. 2.7),
für die wegen ihrer tragenden gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Bedeutung eigene Fördertatbestände geschaffen wurden".

Existenzgründer bekommen keinen Zuschusas mehr, Migranten sehr wohl.

Stimmt das nicht bedenklich?

zarathrusta

[Peter H.]

[Bynaus]

[PataPata]

Kein Schweizer würde freiwillig auf die direkte Demokratie verzichten (ausser vielleicht die paar Neonazis, die's auch in der Schweiz gibt). Ist das nicht ein Hinweis, dass das eine gute Sache ist? Warum nicht alles dafür einsetzen, um in Europa nicht wenigstens ein Stück weit in diese Richtung vorzustossen? Wer ist immer noch dagegen?
_________________
Alles denkbare ist real

[Peter H.]

Es wäre ganz gut, wenn mal ein paar Schweizer direkte Beispiele über die direkte Demokratie ihres Landes hier darstellen. Was genau wurde mit Volksabstimmungen in der Schweiz erreicht, das wäre überaus interessant!!

[PataPata]

[Peter H.]

Du bist glaub ich Schweizer?!

[PataPata]

[Agnost]

[PataPata]

Also schon einmal die erste Abstimmung im neuen Jahrtausend: Eine Volksinitiative "Ja zu Europa" verlangte, unverzüglich konkrete Beitrittsverhandlungen mit der EU einzuleiten. Der Initiativtext verlangte die Änderung der Bundesverfassung:

1 Die Schweiz beteiligt sich am europäischen Integrationsprozess und strebt zu diesem Zweck
den Beitritt zur Europäischen Union an.
2 Der Bund nimmt ohne Verzug Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union auf.
3 Der Beitritt zur Europäischen Union wird Volk und Ständen gemäss Artikel 140 Absatz 1
Buchstabe b zur Abstimmung unterbreitet.
4 Bei den Beitrittsverhandlungen und der Anpassung des schweizerischen Rechts an das Recht
der Europäischen Union achten alle Behörden darauf, dass insbesondere die demokratischen
und föderalistischen Grundwerte sowie die sozialen und ökologischen Errungenschaften durch
geeignete Massnahmen gesichert werden.
5 Der Bund berücksichtigt bei der Umsetzung des Beitrittsvertrages und der Weiterentwicklung
der Europäischen Union sowie bei anderen Fragen der europäischen Integration die
Kompetenzen der Kantone und wahrt ihre Interessen. Er informiert die Kantone rechtzeitig
und umfassend, hört sie an und zieht sie bei der Vorbereitung von Entscheiden bei.

Am 4. März 2001 verwarfen die Stimmbürger diese Initiative mit 76.8%. Seither werden die Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa durch bilaterale Verträge bestimmt, wobei jeder Schritt in diesem Prozess Gegenstand eines fakultativen Referendums ist.
_________________
Alles denkbare ist real

[Peter H.]

Die Schweizer haben bei dieser Entscheidung klug entschieden.

[Agnost]

[Peter H.]

Wenn sich die Schweiz der EU anschließt, würde sie (Vieles) ihre(r) Unabhängigkeit verlieren. Die Tandem-Lokomotive D-F würde sie z.B. vereinnahmen.
Nutznießer eines Beitritts wären nur die schweizer Konzerne. Es würde mich nicht wundern zu erfahren, dass diese ein entsprechendes Betreiben lancierten.

[ateyim]

[jdf]

[Peter H.]

Seit wann gibt es eigentlich die direkte Demokratie in der Schweiz?

[PataPata]

[PataPata]