Jeder vierte Deutsche ist ausländerfeindlich

[caballito]

[zelig]

[Heike N.]

[zelig]

[Wolf]

[zelig]

[Wolf]

[Jolesch]

[zelig]

[Mario Hahna]

[Mario Hahna]

[Wolf]

[Mario Hahna]

[L.E.N.]

ich hab mich über die unterschiede von ausländerfeindlichkeit und rassismus erkundigt.
ich habe beides leichtfertig gleichgesetzt, bitte entschuldigt für die missverständnisse die dadurch entstanden sind!

rassismus ist wohl das, was ich mit

[Mario Hahna]

http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/478906.html


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Wer nichts weiß, glaubt alles.

[L.E.N.]

[caballito]

[caballito]

[caballito]

[Latenight]

[L.E.N.]

[Latenight]

Gern geschehen

Das wäre ja ein richtig weihnachtlich harmonischer Abschluß für das Thema

[Sehwolf]

[Sehwolf]

[Sehwolf]

[Latenight]

[Leonardo]

Interview der TAZ:

"Günther Beckstein: Ich erwarte, dass die bayerischen Bürger weltoffen, aufnahmebereit und fair sind, aber nicht blauäugig und illusionär. Wenn Leute aus anderen Ländern oder anderen Erdteilen zu uns kommen, kann das eine Bereicherung sein, aber auch Probleme mit sich bringen. Wir sollten uns anstrengen, die Probleme abzustellen und die positiven Seiten hervorzuheben.

Das scheint nicht ganz gelungen. In einer aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wird 42 Prozent der Bayern Ausländerfeindlichkeit bescheinigt. Platz zwei in Deutschland.

Wenn man ein derartiges Urteil bekommt, muss man sich das sorgfältig anschauen. Bei dieser Studie war der Maßstab falsch. Da gab es zum Beispiel die Frage, ob die Leute dem Satz zustimmen: "Wir sollten endlich wieder Mut zu einem starken Nationalgefühl haben." Wenn die Zustimmung dazu als ein Beleg für rechtsextreme Gesinnung gilt, dann sage ich: So ein Quatsch.

Wir haben nicht von Extremen gesprochen. Uns interessieren die konkreten Aussagen zur Ausländerpolitik, die in Bayern viel Zustimmung fanden.

Ich weiß jetzt nicht, welche Sie meinen.

Lassen Sie uns einen Test machen.

Von mir aus.

"Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet." Richtig?

Das ist mir zu unpräzise. Es ist keine Frage, dass es Probleme mit zu vielen Ausländern in bestimmten Stadtteilen gibt. Wenn in München-Hasenbergl in der Schule, wo die Freundin meines Sohns unterrichtet, über 80 Prozent nicht ordentlich Deutsch sprechen, ist das ein Riesenproblem. Aber nicht wegen irgendwelcher ethnischer Unterschiede, sondern weil es in solchen Schulen keine gleichberechtigten Ausgangschancen gibt. Das ist gefährlich. Natürlich weiß ich, dass es in manchen Kreisen nicht als politisch korrekt gilt, dieses Thema anzusprechen. Trotzdem sage ich: Es war auch lange Zeit nicht politisch korrekt, zu sagen: Wenn einer auf Dauer in Deutschland lebt, muss er Deutsch können. Inzwischen ist das Gott sei Dank fast Konsens.

"Wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollte man die Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken." Richtig?

Auch diese Frage ist unpräzise: Wir haben ja beispielsweise viele Saisonarbeitnehmer, die nach der Saison wieder zurückgehen. Und die EU verhandelt gerade mit afrikanischen Ländern über temporäre Migration, das wäre dann eine Art Rotationsprinzip. Also, das ist nicht von Vornherein etwas Schlechtes. Ganz falsch wäre es aber, jemanden heimschicken zu wollen, der vor 25 Jahren beispielsweise zu Grundig geholt wurde und der 25 Jahre brav und solide gearbeitet hat. Den kann man nicht heimschicken, nur weil jetzt die Firma zumacht.

Warum denken viele Bayern dann: "Die Ausländer kommen nur nach Deutschland, um Sozialleistungen zu kassieren"?

Das ist so pauschal natürlich falsch, siehe Grundig-Arbeiter, aber so undifferenziert, wie die Fragen gestellt wurden, ist das für mich kein Maßstab. Ich kann schon verstehen, wenn da einer erst mal "trifft eher zu" ankreuzt. Es ist Fakt, dass der Sozialleistungsbezug bei der ausländischen Bevölkerung um ein Mehrfaches höher ist. Allgemein: Man muss einmal deutlich machen, dass in der Gesellschaft nicht nur die demokratische Linke und die Mitte, sondern auch die demokratische Rechte einen Platz hat. Das ist für die taz vielleicht ungewöhnlich, aber richtig. Leute, die eine respektable demokratische konservative Einstellung haben, darf man nicht als Extremisten verteufeln. Ich tue das jedenfalls nicht. Ich sage: Auch ein demokratischer Rechter muss leuchtende Augen bekommen, wenn er Beckstein wählen darf.

Haben Sie es deshalb als eine "Auszeichnung durch den Gegner" begrüßt, dass Flüchtlingsinitiativen Sie zum "Abschiebeminister 2006" kürten?

Nein, sondern weil es zeigt, dass ich meine Aufgabe gut erfülle. Auch wenn es da manchmal eine ungerechte Arbeitsteilung gibt. Für die schönen Dinge des Lebens ist das Sozialministerium zuständig, etwa für Sozialleistungen, Kinderbetreuung und Integrationskurse. Die undankbare Aufgabe des Innenministers ist es, die durch Entscheidung einer Bundesbehörde abgelehnten Asylbewerber auszuweisen und abschieben zu lassen. Damit tue ich meine Pflicht, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Wenn ich dafür einen solchen Titel bekomme, weil ich es offensichtlich besser mache als andere, sehe ich das positiv.

Das erklärt nicht, warum Sie Menschen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, als "Gegner" betrachten.

Nicht alle und nicht die Mehrheit. Aber von denen, die das in Nürnberg verliehen haben, kenne ich einige persönlich. Da war kaum einer von kirchlichen Initiativen dabei, aber etliche, die in hart linker Weise agieren, die selbst die taz als zu rechts bezeichnen. Um das deutlich zu sagen: Ich habe großen Respekt vor den meisten Leuten, die sich engagieren in der Flüchtlingsarbeit. Aber es wäre gut, wenn sie sich auf die konzentrieren, die anerkannt wurden und nicht nur auf jene, die abgelehnt wurden.

Sie wenden sich beharrlich gegen ein großzügigeres Bleiberecht für Flüchtlinge, die seit langem hier leben. Es geht um 180.000 Menschen. Warum ist Ihnen das Nein zum Bleiberecht so wichtig, obwohl die Asylbewerberzahl seit Jahren stark zurückgeht?

Schon bei 200.000 Leuten, die verpflichtet sind, das Land zu verlassen, aber weiter Sozialhilfe bekommen, kostet das Länder und Kommunen pro Jahr 1,3 Milliarden Euro. In den meisten Fällen geht es um Leute, die als Asylbewerber abgelehnt wurden, bei denen im weltweit sorgfältigsten Verfahren festgestellt wurde: Sie haben keine humanitäre Begründung, hier zu bleiben. Und gleichzeitig sagen wir einem Mann, der 30 Jahre lang in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt hat: Wenn du mehr als ein Jahr arbeitslos bist, ist Schluss mit Arbeitslosengeld I, dann schau mal, welche Ersparnisse du noch hast! Da passt etwas nicht zusammen. Das ist für mich in der Tat eine grundsätzliche Frage des Gerechtigkeitsgefühls. Das verstehen unsere Wähler nicht.

Deshalb machen Sie 180.000 Flüchtlinge zum Riesenthema.

Ich habe das Bleiberecht nicht zum Thema gemacht. Ich habe darauf reagiert, dass die Bundesregierung Vorschläge zum Bleiberecht vorgelegt hat, die aus meiner Sicht zu weit gehen. Aber eben nicht nur aus meiner Sicht. Demokratie heißt Herrschaft des Volkes. Deswegen ist es aus meiner Sicht nicht ganz falsch, auch auf das Volk zu hören. Jeder hat das Wahlrecht, nicht nur eine Elite ab Chefredakteur. Auch derjenige, der von Kurt Beck als "abgehängtes Prekariat" angesehen wird, hat ganz genau dieselbe Stimme wie der Ministerpräsident oder die Kanzlerin oder ich oder Sie. Deshalb ist mir die Meinung des Volkes wichtig.

Fragt sich nur, wo Ursache und Wirkung liegen. Ihr Chef Stoiber hat mal behauptet, die doppelte Staatsbürgerschaft gefährde die Sicherheit mehr als die RAF. Darauf wäre das Volk selber vielleicht gar nicht gekommen?

Die Aktion, die wir damals gemacht haben, hieß "Ja zur Integration, Nein zur doppelten Staatsangehörigkeit". Das war die Zielsetzung, dafür haben wir viel Unterstützung bekommen, und das halte ich auch heute noch für völlig richtig.

Sie wissen doch, wie die Kampagne ankam. An den Unions-Ständen haben Leute gefragt: Wo kann man hier gegen Ausländer unterschreiben?

Das ist eine These, die die Linken immer fälschlich verbreiten. Ich selbst war viele Stunden dabei und habe niemanden getroffen, der das gesagt hat. Dem hätte ich auch widersprochen. Es ging nicht gegen Ausländer. Wir wollten mehr Integration, aber anders als Rot-Grün wollten wir echte Integration, kein schlichtes Einerlei und Nebeneinanderher.

Der Integrationsminister von NRW, Armin Laschet (CDU), fordert jetzt etwas ganz anderes: Eine Einbürgerungskampagne. Machen Sie da mit?

Bei denen, die hier angekommen sind - nicht nur körperlich, sondern auch "geistig" -, befürworte ich das sofort! Ich sage das übrigens auch in den Moscheen in Nürnberg und München: Lasst euch einbürgern, aber bitte mit Haut und Haaren. Ihr habt jede Chance, nutzt sie, sucht euch eure Ehepartner hier, lernt die Sprache. Aber Einbürgerung, die ja auch erst am Ende und nicht am Anfang der Integration steht, reicht natürlich nicht. Die Sprache allein auch nicht.

Was ist darüber hinaus zu tun?

Solange wir es nicht schaffen, die Migranten mit mindestens den gleichen Chancen zu versehen wie die Einheimischen, wird es immer Probleme geben. Das hat man in Frankreich gesehen, wo die randalierenden Jugendlichen alle Französisch sprechen. Die aufnehmende Gesellschaft hat eine Menge an Verantwortung, sie muss Migranten die Möglichkeit geben, sich in ihrer Gesellschaft zurechtzufinden und zu Aufsteigern zu werden. Dazu müssen Sie sich jetzt eine kleine PR der CSU anhören: In Bayern beträgt der Kindergartenzuschuss für den Einheimischen 100 Prozent und für den Migranten 130 Prozent. Warum? Weil man weiß, dass der Einheimische die herkömmlichen Techniken lernen muss, während der Migrant neben der Sprache noch viel mehr lernen muss. Deshalb ist der pädagogische Aufwand viel größer. Das zeigt, wie vorbildlich wir in Bayern sind.

Dienen die von der Union forcierten Debatten um Leitkultur und Patriotismus auch der Integration?

Ein gesunder, demokratischer, toleranter Patriotismus ist geradezu notwendig für die Integration. Die Integration der Türken in unser Land ist doch auch deshalb so schwierig, weil das türkische Nationalgefühl viel stärker ist als das deutsche. Und wenn wir von der Leitkultur reden, muss klar sein, dass der Franzose auf seine Leitkultur mindestens so stolz sein darf, und ich füge hinzu: Dasselbe gilt für den nicht eingebürgerten Türken, der auf die großartige und alte Kultur seines Landes stolz sein kann." http://www.taz.de/pt/2006/12/23/a0213.1/text
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Unsre Abstammung erahnen
wir durch die Liebe zu Bananen!

[Sehwolf]

Spiegel-Online zitiert BKA-Bericht: Rechtsextreme Straftaten auf Höchststand

[Xamanoth]

[Sehwolf]