| Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
| Autor |
Nachricht |
Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
|
 (#296681) Verfasst am: 22.05.2005, 19:22 Titel: |
 |
|
| joy hat folgendes geschrieben: | | Aber ohne Schröder, und vielleicht auch ohne Fischer. . |
Müntefering kündigt Neuwahlen mit gleicher Mannschaft und Schröder als Kandidat an.
|
|
| Nach oben |
|
 |
Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
| (#296697) Verfasst am: 22.05.2005, 20:28 Titel: |
|
|
| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Darf er denn Neuwahlen ankündigen? Wer muss dem zustimmen? Hat er nur mit dem Gedanken gespielt oder ist das Fakt? |
Das muss der Bundestag beschließen. |
Falsch.
Der Bundestag musz mehrheitlich dem Bundeskanzler das Misztrauen aussprechen. Dies erfordert - wie schon 1982 - dasz die Regierungsfraktionen der eigenen Regierung die Unterstuetzung verweigern. Dann kann der Bundespraesident den Bundestag aufloesen und Neuwahlen ansetzen. Er musz dies aber nicht. Verfassungsrechtlich ist der Kohl-Trick hochgradig bedenklich.
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
|
|
| Nach oben |
|
|
Oliver
Mittendrin
Anmeldungsdatum: 09.09.2004
Beiträge: 631
Wohnort: Kall
|
| (#296698) Verfasst am: 22.05.2005, 20:30 Titel: |
|
|
| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Darf er denn Neuwahlen ankündigen? Wer muss dem zustimmen? Hat er nur mit dem Gedanken gespielt oder ist das Fakt? |
Das muss der Bundestag beschließen. |
Ich galube so einfach ist das nicht:
| Zitat: | | Neuwahlen? Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben voraus und zurück schauend hohe Hürden vor eine Auflösung des Bundestages gestellt. Entweder verliert der Bundeskanzler die Vertrauensfrage (Art. 68 ), dann kann, wohl gemerkt kann der Bundespräsident „auf Vorschlag des Bundeskanzlers“ Neuwahlen anordnen. Oder der Kanzler tritt zurück und der Bundestag versucht vergeblich einen Nachfolger zu wählen (Art 63) - will heißen, keiner erreicht die Kanzlermehrheit (also die Mehrheit aller Abgeordneten des Bundestages). Nach mehreren Wahlgängen und Fristen ist dann der gewählt, der die einfache Mehrheit erreicht. Den muss der Bundespräsident aber nicht ernennen; er kann dann den Bundestag auch auflösen. Also: So leicht, wie das manche gerne hätten, sind Neuwahlen nicht. Die Grundgesetz-Autoren wollten, dass der, welcher gewählt ist, das möglichst vier Jahre lang bleibt. |
_________________
Der Mensch wird in die Welt gevögelt und kann trotzdem nicht fliegen!!
|
|
| Nach oben |
|
|
AdvocatusDiaboli
Öffentlicher Mobber
Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 26397
Wohnort: München
|
| (#296699) Verfasst am: 22.05.2005, 20:31 Titel: |
|
|
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Darf er denn Neuwahlen ankündigen? Wer muss dem zustimmen? Hat er nur mit dem Gedanken gespielt oder ist das Fakt? |
Das muss der Bundestag beschließen. |
Falsch.
Der Bundestag musz mehrheitlich dem Bundeskanzler das Misztrauen aussprechen. Dies erfordert - wie schon 1982 - dasz die Regierungsfraktionen der eigenen Regierung die Unterstuetzung verweigern. Dann kann der Bundespraesident den Bundestag aufloesen und Neuwahlen ansetzen. Er musz dies aber nicht. Verfassungsrechtlich ist der Kohl-Trick hochgradig bedenklich. |
Bedenklich finde ich das nicht. Bedenklich finde ich eher Hartz IV. Rechtsstaatgeplänkel... dabei wird die moralische Basis des Rechtsstaates durch die Politik der Regierung ausgehöhlt...
_________________
Triggerwarnung: Der toxische Addi hat gepostet. Oh, zu spät, Sie haben das schon gelesen.
|
|
| Nach oben |
|
|
Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
| (#296704) Verfasst am: 22.05.2005, 20:41 Titel: |
|
|
| AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Darf er denn Neuwahlen ankündigen? Wer muss dem zustimmen? Hat er nur mit dem Gedanken gespielt oder ist das Fakt? |
Das muss der Bundestag beschließen. |
Falsch.
Der Bundestag musz mehrheitlich dem Bundeskanzler das Misztrauen aussprechen. Dies erfordert - wie schon 1982 - dasz die Regierungsfraktionen der eigenen Regierung die Unterstuetzung verweigern. Dann kann der Bundespraesident den Bundestag aufloesen und Neuwahlen ansetzen. Er musz dies aber nicht. Verfassungsrechtlich ist der Kohl-Trick hochgradig bedenklich. |
Bedenklich finde ich das nicht. Bedenklich finde ich eher Hartz IV. Rechtsstaatgeplänkel... dabei wird die moralische Basis des Rechtsstaates durch die Politik der Regierung ausgehöhlt... |
Intellektuell bedenklich finde ich, verfassungsrechtlichen Problemen mit inhaltlichen Politikfragen zu begegnen. Das ist eine sehr unsinnige Vermischung voellig verschiedener Ebenen. Schroeder versucht gerade, die Verfassung fuer seine taktischen und strategischen Interessen zu beugen - wie Kohl 1982. Im Unterschied zu Kohl wird er aber anschlieszend keinen Wahlsieg erringen. Weil die Asozialpolitik von Rot-Gruen von einem Teil der eigenen Anhaenger mit Wahlenthaltung bestraft wird.
Was also ist das Interesse von Schroeder an vorgezogenen Neuwahlen?
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
|
|
| Nach oben |
|
|
Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
|
| (#296706) Verfasst am: 22.05.2005, 20:51 Titel: |
|
|
| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | joy hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | Müntefering kündigt gerade an, dass möglicherweise im Herbst Bundestags-Neuwahlen stattfinden... |
Konnte es zuerst kaum glauben. Dann, meine erste Erklärung: Wählen, solange die CDU noch nicht richtig aufgestellt ist, als letzte Chance. |
Ja, das war auch mein erster Gedanke. Noch ist das Gezank um die Kanzlerkandidatur in der CDU/CSU ja Thema... |
Angeblich will die Union noch heute abend, spätestens aber morgen Angela Merkel zur Kanzlerkandidatin küren...
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
|
|
| Nach oben |
|
|
Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
|
| (#296707) Verfasst am: 22.05.2005, 20:53 Titel: |
|
|
| Frau Blaustrumpf-Sauertopf aus Meckerberg-Vorturnen als Kanzlerin - welch eine Vorstellung!
|
|
| Nach oben |
|
|
Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
|
| (#296708) Verfasst am: 22.05.2005, 20:54 Titel: |
|
|
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Darf er denn Neuwahlen ankündigen? Wer muss dem zustimmen? Hat er nur mit dem Gedanken gespielt oder ist das Fakt? |
Das muss der Bundestag beschließen. |
Falsch.
Der Bundestag musz mehrheitlich dem Bundeskanzler das Misztrauen aussprechen. Dies erfordert - wie schon 1982 - dasz die Regierungsfraktionen der eigenen Regierung die Unterstuetzung verweigern. |
Nun, bei der inhaltlichen Zerrissenheit der SPD und gerade auch der innerparteilichen Konfrontation der Parteilinken dürfte dieses Unterfangen nicht sonderlich schwierig werden.
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
|
|
| Nach oben |
|
|
Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
|
| (#296709) Verfasst am: 22.05.2005, 20:56 Titel: |
|
|
| Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | joy hat folgendes geschrieben: | | Aber ohne Schröder, und vielleicht auch ohne Fischer. . |
Müntefering kündigt Neuwahlen mit gleicher Mannschaft und Schröder als Kandidat an. |
Und auch mit dem gleichen politischen Programm. Der SPD bleiben nur zwei Wege: Entweder sie prescht nach vorne ohne inhaltliche Kurskorrekturen, oder sie vollzieht eine inhaltliche 180 Gradwende...
Offenkundig, trotz der Kapitalismus-Kritik, hat man sich ob des NRW-Wahlergebnisses, in der SPD für ersteren Weg entschieden.
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
|
|
| Nach oben |
|
|
Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
| (#296710) Verfasst am: 22.05.2005, 20:59 Titel: |
|
|
| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Darf er denn Neuwahlen ankündigen? Wer muss dem zustimmen? Hat er nur mit dem Gedanken gespielt oder ist das Fakt? |
Das muss der Bundestag beschließen. |
Falsch.
Der Bundestag musz mehrheitlich dem Bundeskanzler das Misztrauen aussprechen. Dies erfordert - wie schon 1982 - dasz die Regierungsfraktionen der eigenen Regierung die Unterstuetzung verweigern. |
Nun, bei der inhaltlichen Zerrissenheit der SPD und gerade auch der innerparteilichen Konfrontation der Parteilinken dürfte dieses Unterfangen nicht sonderlich schwierig werden. |
Du hast nicht verstanden, worum es geht. Schroeder hat bereits frueher mit Drohungen die Zustimmung zu seiner Politik von den Regierungsfraktionen erpresst. Diesmal geht es gerade darum, durch die Vorziehung der Wahlen Diskussionen in der SPD ueber die Sinnhaftigkeit der Schroederschen Politik zu unterbinden. Die Fraktionen sollen der eigenen Regierung das Vertrauen nicht aussprechen. Und mit diesem Votum latscht Schroeder dann zum Bundespraesidenten und hofft, der sei trotz Bundesverfassungsrichtsurteil so willfaehrig, wie einst Carstens bei Kohl.
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
|
|
| Nach oben |
|
|
vanitas
Ranglos
Anmeldungsdatum: 28.01.2005
Beiträge: 517
Wohnort: Freiberg
|
| (#296712) Verfasst am: 22.05.2005, 21:01 Titel: |
|
|
| Sermon hat folgendes geschrieben: |
Was also ist das Interesse von Schroeder an vorgezogenen Neuwahlen? |
Mal was Neues ausprobieren? Aufhören wenn's am schönsten ist? Der Trick mit dem Merkel-hört-von-Neuwahlen-und-fällt-vor-Schreck-tot-um hat schon mal nicht funktioniert. Ich halte die Aktion für sehr Geschickt. Was sagt die Wahl in NRW? Jemand wie Rüttgers kann Wahlen gewinnen. Was heißt das für die SPD? Alles umsonst, radikaler Strategiewechsel. Keiner kann sagen was hieraus wird, aber die Chancen aus dem Chaos und den Streitereien der CDU Profit zu schlagen sind höher als bei einem regulären Wahltermin. Am besten fand ich die Reaktion der FDP. "Ich danke ihnen für die Glückwünsche zu unserem Wahlsieg".
_________________
Nackt duschen widerspricht katholischer Moral.
(Generalkirchenvikariat Köln)
|
|
| Nach oben |
|
|
Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
|
| Nach oben |
|
|
Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
|
| (#296716) Verfasst am: 22.05.2005, 21:09 Titel: |
|
|
Es sickerte grad im WDR-Fernsehen durch:
Im Falle einer für die CDU erfolgreichen vorgezogenen Bundestagswahl soll möglicherweise Annette Schavan Bundesbildungsministerin werden... 
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
|
|
| Nach oben |
|
|
joyborg
registriert
Anmeldungsdatum: 20.01.2004
Beiträge: 2235
|
| (#296719) Verfasst am: 22.05.2005, 21:15 Titel: |
|
|
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Was also ist das Interesse von Schroeder an vorgezogenen Neuwahlen? |
Ja, eben. Genau das verstehe ich überhaupt nicht.
Eben sagte ein Parteienforscher/Wahlanalytiker/Wahlfachmensch etwas von "Disziplierung der Mitglieder und der Wähler". Vielleicht steckt ja wirklich nur so ein banaler Erpressungsversuch ("Ich oder die!", das hat ja im Bundestag auch schon ein paarmal funktioniert) dahinter. Oder er hat einfach keine Lust mehr. Oder sie glauben wirklich, irgendjemand würde sie im Herbst 2005 wählen, weil sie bis dahin die Stimmung drehen. Das kommt mir aber unlogisch vor, weil die Pensionsansprüche dann ja auch geringer sind.
Also doch am ehesten die brachiale Disziplinierung. Was im Bundestag z.B. in puncto Afghanistaneinsatz funktioniert hat, wird wohl auch beim Wahlvolk gehen.
edit, zu sermons tagesschau-link: In diesem Falle besteht die "Neuwahl" nur in einer neuen Abstimmung des Bundestages. "Vorgezogene Neuwahlen" heißt für mich, und für einen vermutlich großen Teil des Wahlvolkes, daß die Wählerinnen im Herbst 2005 vorzeitig an die Urnen sollen. So wurde es ja rübergebracht, also eine bloße BT-Abstimmung mit Großer Koalition kann damit ja nicht gemeint sein. D. h. Schröder müßte die Vertrauensfrage stellen, sich dann von der Kanzlermehrheit nicht bestätigen lassen, dann lobt Köhler nach 21 Tagen Neuwahlen aus, die Schröder dann auch noch gewinnen will? Das ist doch Irrsinn, zumal damit ja eine spätere Entscheidung des Bundestages (nämlich die Ablehnung der Vetrauensfrage) sozusagen schon heute vorausgenommen würde (durch Ankündigung von Neuwahlen). Und was, wenn CDU und Grüne dem Schröder ihr Vertrauen aussprechen? 
Bei Kohl war die Strategie klar, hier nicht.
Wie das gehen soll ist mir ein Rätsel, abgesehen vom "Warum", das ich sowieso nicht verstehe. Werde morgen mal die BILD lesen.
Zuletzt bearbeitet von joyborg am 22.05.2005, 22:25, insgesamt 4-mal bearbeitet |
|
| Nach oben |
|
|
Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
|
| (#296721) Verfasst am: 22.05.2005, 21:17 Titel: |
|
|
Es gibt auch noch gute Neuigkeiten für die SPD: Bei den heutigen Bürgermeisterwahlen meiner Stadt flog die amtierende CDU-Kandidatin mit Pauken und Trompeten gegen ihre Mitbewerber durch, kam nicht einmal in die Stichwahl.
Jetzt kommt es hier in 4 Wochen zu einer Stichwahl zwischen einem parteilosen, und dem ebenfalls parteilosen Kandidaten Maaß, der aber von der hiesigen SPD unterstützt wurde, und eindeutiger Gewinner der Wahl war, wenngleich er auch die 50 Prozent Hürde nicht überschreiten konnte.
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
|
|
| Nach oben |
|
|
Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
|
| (#296731) Verfasst am: 22.05.2005, 22:03 Titel: |
|
|
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Darf er denn Neuwahlen ankündigen? Wer muss dem zustimmen? Hat er nur mit dem Gedanken gespielt oder ist das Fakt? |
Das muss der Bundestag beschließen. |
Falsch.
Der Bundestag musz mehrheitlich dem Bundeskanzler das Misztrauen aussprechen. Dies erfordert - wie schon 1982 - dasz die Regierungsfraktionen der eigenen Regierung die Unterstuetzung verweigern. |
Nun, bei der inhaltlichen Zerrissenheit der SPD und gerade auch der innerparteilichen Konfrontation der Parteilinken dürfte dieses Unterfangen nicht sonderlich schwierig werden. |
Du hast nicht verstanden, worum es geht. Schroeder hat bereits frueher mit Drohungen die Zustimmung zu seiner Politik von den Regierungsfraktionen erpresst. Diesmal geht es gerade darum, durch die Vorziehung der Wahlen Diskussionen in der SPD ueber die Sinnhaftigkeit der Schroederschen Politik zu unterbinden. Die Fraktionen sollen der eigenen Regierung das Vertrauen nicht aussprechen. Und mit diesem Votum latscht Schroeder dann zum Bundespraesidenten und hofft, der sei trotz Bundesverfassungsrichtsurteil so willfaehrig, wie einst Carstens bei Kohl. |
Aber was ist die Alternative dazu?
So weitermachen wie bisher?
Die SPD, vor allem geprägt durch die innere Zerrissenheit durch die Reformen der Bundesregierung, macht doch eh den Eindruck, als sei sie nur noch durch seidene Faden zusammengehalten. Man denke an die Partei-Rechten einerseits und die Partei-Linken (Stichwort: WASG) andererseits. Wie soll da ein vernünftiger Konsens noch zustandekommen, ganz abgesehen vom Koalitionspartner, den Grünen?
Ich persönlich vermag da einen solchen politischen Konsens, der die Politikrichtung prägen könnte, nicht mehr zu erkennen.
_________________
Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
|
|
| Nach oben |
|
|
Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
|
| (#296739) Verfasst am: 22.05.2005, 22:14 Titel: |
|
|
| Mit der Versagertruppe Clement-Eichel-Stolpe kann die SPD keinen Blumentopf mehr gewinnen. Gerüchtweise wird Wahlverlierer Steinbrück schon als neuer Finanzminister gehandelt. Da reicht's nicht mal mehr für ein letztes Aufgebot.
|
|
| Nach oben |
|
|
Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
| (#296743) Verfasst am: 22.05.2005, 22:21 Titel: |
|
|
Zum Abschied ein Verfassungsbruch?
| Zitat: | Schröders Problem: Er hat im Bundestag die Mehrheit. Die Fraktionen von SPD und Grünen stellen gemeinsam 306 der 603 Mitglieder des amtierenden Bundestages. Die Parlamentarier von SPD und Grünen müssten also verabreden, Schröder ihre Stimme vorzuenthalten, und ihn bei der Vertrauensfrage durchfallen zu lassen - eine Art unechtes Misstrauensvotum.
Der Trick widerspricht dem Sinn des Grundgesetzartikels. Denn die "Vertrauensfrage" ist eine Art Notlösung für Regierungskrisen, kein Hintertürchen für frustrierte Kanzler. |
| Zitat: | Schon einmal nutzte ein Regierungschef diesen verfassungsrechtlichen Schleichweg, um eine Neuwahl zu erreichen. Nachdem Helmut Kohl 1982 im Bundestag durch ein konstruktives Misstrauensvotum zum Kanzler gewählt worden war, fehlte diesem die klare Bestätigung durch den Souverän, den Wähler. Kohl wollte unbedingt eine vorgezogene Neuwahl und bekam sie auf genau den gleichen Trick, den Schröder nun anwenden will: Er stellte die Vertrauensfrage und seine eigenen Parteifreunde verweigertem ihm absprachegemäß die Gefolgschaft. Der Bundestag wurde aufgelöst und am 6. März 2003 gab es Neuwahlen, die Kohl klar gewann.
Verfassungsrechtlich ist das Verfahren äußerst fragwürdig - und das Bundesverfassungsgericht urteile 1983 sinngemäß: Die Auflösung des Bundestages mit Hilfe der unechten Vertrauensfrage war ausnahmsweise erlaubt, noch einmal werden die Parlamentarier mit diesem Trick allerdings nicht durchkommen. |
| Zitat: |
Um erneutem Missbrauch vorzubeugen, untersagten die Richter damals eine vorzeitige Parlamentsauflösung, wenn
* ein Kanzler, "dessen ausreichende Mehrheit im Bundestag außer Zweifel steht", versuchen würde, "sich zum geeignet erscheinenden Zeitpunkt die Vertrauensfrage negativ beantworten zu lassen mit dem Ziel, die Auflösung des Bundestages zu betreiben"
* sich ein Bundeskanzler zur Begründung der Vertrauensfrage lediglich auf "besondere Schwierigkeiten der in der laufenden Wahlperiode sich stellenden Aufgaben" berufen würde
* die Mehrheitsparteien argumentierten, "ein über ein konstruktives Misstrauensvotum neu gewählter Bundeskanzler bedürfe neben seiner verfassungsmäßigen Legalität noch einer durch Neuwahlen vermittelten Legitimität
Vor allem die ersten beiden Punkte könnten sich für Schröder und Müntefering zu unüberwindbaren Hindernissen auf dem Weg zu Neuwahlen erweisen. |
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
|
|
| Nach oben |
|
|
Critic
oberflächlich
Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 16361
Wohnort: Arena of Air
|
| (#296744) Verfasst am: 22.05.2005, 22:23 Titel: |
|
|
| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Ich persönlich vermag da einen solchen politischen Konsens, der die Politikrichtung prägen könnte, nicht mehr zu erkennen. |
*sinniert*
- Politik nach Gutsherrenart, oder auch mit dem Holzhammer, hoheitlich oder im Konsens durch Angst vor dem Machtverlust. Sehe ich schon so.
- Ach, mir blutet das Herz. Daß ich das noch erleben muß...   Jetzt bleibt doch nichts übrig, als in die Partei einzutreten und die Macht so schnell wie möglich wieder zurückzuholen. Wie gesagt, das geht paradoxerweise am besten, wenn die Karten neu gemischt werden. Wenn die Basis weiter links ist, dann schlägt sich das hoffentlich auch in einer linkeren Politik nieder.
- Ich muß jetzt schon aufpassen, nicht zu polemisch zu werden. Aber es wird Deutschland ganz sicher besser gehen, wenn es in Europa keinen Widerstand mehr gegen die Pläne des Baby-Bush gibt. Dann können sich wenigstens demnächst deutsche Soldaten ihre Hintern im Iran oder in Nordkorea wegschießen lassen. Die Aufhebung des Kündigungsschutzes nutzt vor allem Großkonzernen, die können dann flugs Tausende Arbeitsplätze nach Moldawien flexibilisieren. Durch Erhebung von Studiengebühren wird man außerdem die Zahl der Studenten bestimmt steigern könnnen. Auf, die Hauptschule muß wieder die Regelschule werden. (Toll, daß ich als Beamtensohn mich darüber mokiere. Schließlich gehören wir ja irgendwelchen soziologischen Studien zufolge eigentlich zur CDU-Klientel, zum "besseren Publikum", und nicht zu den Malochern. Aber was weiß Rüttgers, wie es bei uns nach diversen "Raubzügen" infolge von bestrittenen Beerdigungen, Autoreparaturen etc. auf Konten und Sparbüchern, oder auch im Herzen aussieht. Wer aus einer "bildungsfernen Schicht" kommt oder auch kein Geld hat, der hat eben Pech gehabt...)
Was bleibt, sind amerikanische Verhältnisse. Und die Leute merken nicht mal, daß diese Politik noch gefährlicher und dümmer ist als was Rot-Grün so treibt.
| Zitat: | | ...[letztes Aufgebot]... |
- Was sagste? Hat unsereiner dann tatsächlich Chancen, wenn er 2010 als Kanzlerkandidat antreten will? (Welches Personal wäre denn sonst noch da, noch nicht in der Rente oder Versenkung verschwunden?)
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"
Dann bin ich halt bekloppt.
"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
Zuletzt bearbeitet von Critic am 22.05.2005, 22:27, insgesamt einmal bearbeitet |
|
| Nach oben |
|
|
Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
|
| (#296745) Verfasst am: 22.05.2005, 22:25 Titel: |
|
|
| Ja, wieder einmal erweist sich das oktroyierte Grundgesetz als für den reibungslosen Ablauf ganz gewöhnlicher demokratischer Prozeduren als gewaltiges Hindernis.
|
|
| Nach oben |
|
|
Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
| (#296748) Verfasst am: 22.05.2005, 22:36 Titel: |
|
|
| Raphael hat folgendes geschrieben: | | Ja, wieder einmal erweist sich das oktroyierte Grundgesetz als für den reibungslosen Ablauf ganz gewöhnlicher demokratischer Prozeduren als gewaltiges Hindernis. |
Ja, Verfassungen sind laestig. Wie gut, dasz Groszbritannien so etwas nicht hat. Da kann sich der Premierminister seinen Lieblingswahltermin selbst aussuchen. Sehr demokratisch.
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
|
|
| Nach oben |
|
|
joyborg
registriert
Anmeldungsdatum: 20.01.2004
Beiträge: 2235
|
| (#296751) Verfasst am: 22.05.2005, 22:48 Titel: |
|
|
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | [quote=raphael"Ja, wieder einmal erweist sich das oktroyierte Grundgesetz als für den reibungslosen Ablauf ganz gewöhnlicher demokratischer Prozeduren als gewaltiges Hindernis. |
Ja, Verfassungen sind laestig. Wie gut, dasz Groszbritannien so etwas nicht hat. Da kann sich der Premierminister seinen Lieblingswahltermin selbst aussuchen. Sehr demokratisch.[/quote]
Ja, bloß hatte Blair bei dem Termin eine Chance, Schröder nicht. Oder hat die "Kampa" einen besonderen Sommerlochtrupf im Ärmel? Wenn keine Flut, dann Schnappi? Oder Heuschrecken, oder was will er denn noch aus dem leeren Hut zaubern?
|
|
| Nach oben |
|
|
Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
|
| (#296753) Verfasst am: 22.05.2005, 22:50 Titel: |
|
|
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Raphael hat folgendes geschrieben: | | Ja, wieder einmal erweist sich das oktroyierte Grundgesetz als für den reibungslosen Ablauf ganz gewöhnlicher demokratischer Prozeduren als gewaltiges Hindernis. |
Ja, Verfassungen sind laestig. Wie gut, dasz Groszbritannien so etwas nicht hat. Da kann sich der Premierminister seinen Lieblingswahltermin selbst aussuchen. Sehr demokratisch. |
Natürlich ist das nicht demokratisch. So wenig wie das britische Wahlrecht. Das Grundgesetz vermauert aber viele demokratische Wege, die in anderen Staaten ganz selbstverständlich sind, z.B. die Selbstauflösung des Parlaments zur Herbeiführung einer Neuwahl. Es wäre durchaus vertretbar, sie mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Mitgliederzahl des Bundestages beschließen zu lassen. warum tut das Grundgesetz das nicht? Weil das Volk eben nicht gefragt werden soll. Wäre nicht wenigstens eine einzige Wahl, nämlich wenigstens die eines der beiden Gesetzgebungsorgane, unabdingbar, um international gerade noch als Demokratie anerkannt zu werden, das Grundgesetz hätte auch die verboten und die Zusammensetzung des Bundestages unmittelbar den Parteien übertragen.
|
|
| Nach oben |
|
|
Eifellady
Weiße Haifelbestie
Anmeldungsdatum: 19.11.2003
Beiträge: 14403
Wohnort: Wildnis der Eifel
|
|
| Nach oben |
|
|
Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
| (#296758) Verfasst am: 22.05.2005, 23:29 Titel: |
|
|
| joy hat folgendes geschrieben: | | Ja, bloß hatte Blair bei dem Termin eine Chance, Schröder nicht. Oder hat die "Kampa" einen besonderen Sommerlochtrupf im Ärmel? Wenn keine Flut, dann Schnappi? Oder Heuschrecken, oder was will er denn noch aus dem leeren Hut zaubern? |
Zunaechst hat Muentefering mit seinem Auftritt von den Siegesfeiern der CDU abgelenkt, wie ueberhaupt die CDU kalt erwischt wurde. Die muessen sich erst mal auf Angela Merkel als Kanzlerkandidatin einigen.
Schroeder hat zudem in einer Mediendemokratie sich wieder als "Macher" inszeniert. Verfassungsbruch ist fuer einen skrupellosen Machtmenschen kein zimperliches Bedenken wert. Mal sehen, ob Koehler der Merkel dankt, indem er Schroeders Neuwahlabsicht unterstuetzt. Pikant auch, wie rasch alle auf diesen Zug aufsprangen. Ersichtlich waren die Gruenen als Partei (Claudia Roth) offiziell nicht vorher informiert worden. Aber der Kreis der Fischer-Claquere (Goering-Eckhard) war anscheinend informiert.
Man bedenke die Alternative:
Im Bundesrat hat Rot-Gruen gar keine Unterstuetzung, es kann nur hoffen, dasz die Landesregierung in Sachen sich an die Neutralitaetsklausel des Koalitionsvertrages haelt - sonst bekaeme die Union eine 2/3 Mehrheit und koennte alles blockieren.
Die Wahlniederlagen der SPD provozieren doch gerade eine Debatte, ob eine Politik, die Steuergeschenke an die Reichen mit Sozialkuerzungen finanziert, sonderlich gerecht ist. Die Mehrheit im Bundestag ist klein. Die Politik der Ruecktritssdrohungen ist laengst ausgereizt.
Da ist es doch raffiniert, mit einem Wahlkampf die gebeutelte Partei weiter hinter die falsche Politik zu zwingen.
Das ist eine Flucht nach vorne. Die Niederlage ist absehbar. Die SPD wird erst wieder mit anderem Personal UND einer anderen Politik eine Chance sich erarbeiten koennen. Schroeder sieht das offenbar anders. Er will als Staatsmann in die Geschichtsbuecher eingehen. Und solange der Neoliberalismus medialer Mainstream bleibt, koennte ihm das sogar gelingen.
_________________
"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
|
|
| Nach oben |
|
|
Heike N.
wundert gar nix mehr
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26138
Wohnort: Bottrop
|
| (#296768) Verfasst am: 22.05.2005, 23:50 Titel: |
|
|
| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | Die CDU ist es. 
Nun gut, es hat etwas Gutes: Wieder einmal mehr wird eindrucksvoll der Beweis erbracht werden, dass es niemals bereits so schlimm sein kann dass es nicht noch schlechter geht. |
Da hat einfach jemand einen wohlverdienten Arschtritt gekriegt. Fertig. Mein Mitleid haben die Jungs der pseudo-roten Front nicht.
_________________
God is Santa Claus for adults
Front Deutscher Äpfel (F.D.Ä.) - Nationale Initiative gegen die Überfremdung des deutschen Obstbestandes und gegen faul herumlungerndes Fallobst
|
|
| Nach oben |
|
|
Eifellady
Weiße Haifelbestie
Anmeldungsdatum: 19.11.2003
Beiträge: 14403
Wohnort: Wildnis der Eifel
|
| (#296770) Verfasst am: 22.05.2005, 23:59 Titel: |
|
|
| Heike N. hat folgendes geschrieben: | | NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | Die CDU ist es.
Nun gut, es hat etwas Gutes: Wieder einmal mehr wird eindrucksvoll der Beweis erbracht werden, dass es niemals bereits so schlimm sein kann dass es nicht noch schlechter geht. |
Da hat einfach jemand einen wohlverdienten Arschtritt gekriegt. Fertig. Mein Mitleid haben die Jungs der pseudo-roten Front nicht. |
Klar, die haben sich ihren Tritt redlich verdient- doch das Problem dabei ist, die anderen werden es auch nicht besser machen. Man konnte doch heute im Grunde wählen wen man wollte- es waren auf jedenfall die Falschen.
_________________
Mein Account bei Facebook
Säkulare Sozialdemokrat_innen
Facebookgruppe der Säkularen Sozialdemokrat_innen
|
|
| Nach oben |
|
|
Malone
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004
Beiträge: 5269
|
| (#296771) Verfasst am: 23.05.2005, 00:04 Titel: |
|
|
| Zumindest was die Etablierten angeht...
|
|
| Nach oben |
|
|
Eifellady
Weiße Haifelbestie
Anmeldungsdatum: 19.11.2003
Beiträge: 14403
Wohnort: Wildnis der Eifel
|
| (#296772) Verfasst am: 23.05.2005, 00:12 Titel: |
|
|
| Malone hat folgendes geschrieben: | | Zumindest was die Etablierten angeht... |
Schon- nur die anderen kleinen Parteien können ja nichts bewirken... nun ja- jemand von der SPD hatte sich heute schon über die 1,9 % der WASG beklagt- das wären wohl die (sonst) SPD Wähler gewesen.
Nur ob dieser kleine Stich einen Sinneswandel hervorruft, wage ich zu bezweifeln.
_________________
Mein Account bei Facebook
Säkulare Sozialdemokrat_innen
Facebookgruppe der Säkularen Sozialdemokrat_innen
|
|
| Nach oben |
|
|
Malone
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004
Beiträge: 5269
|
| (#296774) Verfasst am: 23.05.2005, 00:18 Titel: |
|
|
| Klar bewirkt es nicht viel. Weil alle so denken, und einer Partei, die keine Chance hat die Hürde zu erklimmen und die sie vom Programm her eigentlich wählen würden, ihre Stimme vorenthalten. Ganz abgesehen davon, dass diese Parteien dank der Medien und der sehr fragwürdigen Wahlkampfsubventionen oft gar nicht bekannt sind. Nunja, ich selbst halte es für angebrachter, meine Stimme da zu setzen, wo sie meiner Ansicht nach hin soll. Besser als gar nicht zu wählen.
|
|
| Nach oben |
|
|
|
FAQ 
Suchen 
Mitgliederliste 
Nutzungsbedingungen 
Benutzergruppen 
Links
Registrieren
Profil 
Einloggen, um private Nachrichten zu lesen 
Login 
