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Fuxing
grösstenteils harmlos
Anmeldungsdatum: 07.05.2008
Beiträge: 1691
Wohnort: Ankh Morpork
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 (#1014333) Verfasst am: 04.06.2008, 16:19 Titel: |
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| Louseign hat folgendes geschrieben: | | Freigeist0815 hat folgendes geschrieben: | | Zitat: |
Entschuldigt bitte, dass ich mich jetzt hier offtopic einmische, es dauert auch nur ganz kurz.
@freigeist0815: Siehst du die zwei Wörter, die ich fett markiert habe. Das geht echt absolut gar nicht. |
OK OK OK...ich werd in Zukunft nur noch von fahrbahren Blechkisten mit 4 Rädern und Lenkrad und Bremsen sprechen |
Das wird leider auch nicht helfen. |
Jetzt sind die Groschen's gefallen. Vielen Dank für die Info's und die Erkenntnis, dass ich auch nur zu den Deppen's zähle 
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Louseign
(-)
Anmeldungsdatum: 02.06.2006
Beiträge: 5585
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| (#1014340) Verfasst am: 04.06.2008, 16:32 Titel: |
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| Freigeist0815 hat folgendes geschrieben: | | Jetzt sind die Groschen's gefallen. Vielen Dank für die Info's und die Erkenntnis, dass ich auch nur zu den Deppen's zähle |
Keine Ursache. Mit diversen Allergien hier im Forum kenne ich mich inzwischen einigermaßen aus.
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1014663) Verfasst am: 04.06.2008, 20:32 Titel: |
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| Louseign hat folgendes geschrieben: | | Das wird leider auch nicht helfen. |
Ach komm! Das ist doch einfach Neudeutsch! Im Englischen ist das völlig korrekt. Wenn man alle als Deppen bezeichnen würde, die eine neudeutsche Formulierung brauchen...
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Alles denkbare ist real
Zuletzt bearbeitet von PataPata am 04.06.2008, 20:50, insgesamt einmal bearbeitet |
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Louseign
(-)
Anmeldungsdatum: 02.06.2006
Beiträge: 5585
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| (#1014674) Verfasst am: 04.06.2008, 20:39 Titel: |
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@Agnostiker: Hast du dich mal gefragt, wogegen es meiner Meinung nach nicht helfen wird? 
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1014688) Verfasst am: 04.06.2008, 20:51 Titel: |
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| Louseign hat folgendes geschrieben: | | @Agnostiker: Hast du dich mal gefragt, wogegen es meiner Meinung nach nicht helfen wird? |
Hmm? Das war doch die 's nach einem Eigennamen - oder nicht? Und das nenne ich eben "neudeutsche Schreibweise" weil sie im Englischen gebräuchlich ist. Oder weisst Du nicht was "Neudeutsch" bedeutet?
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Alles denkbare ist real
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Louseign
(-)
Anmeldungsdatum: 02.06.2006
Beiträge: 5585
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| (#1014742) Verfasst am: 04.06.2008, 21:32 Titel: |
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| Agnostiker hat folgendes geschrieben: | | Louseign hat folgendes geschrieben: | | @Agnostiker: Hast du dich mal gefragt, wogegen es meiner Meinung nach nicht helfen wird? |
Hmm? Das war doch die 's nach einem Eigennamen - oder nicht? Und das nenne ich eben "neudeutsche Schreibweise" weil sie im Englischen gebräuchlich ist. Oder weisst Du nicht was "Neudeutsch" bedeutet? |
OK, noch ein Tipp: wie deutest du die folgende Aussage?
| Louseign hat folgendes geschrieben: | | Keine Ursache. Mit diversen Allergien hier im Forum kenne ich mich inzwischen einigermaßen aus. |
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1015029) Verfasst am: 05.06.2008, 01:18 Titel: |
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| Louseign hat folgendes geschrieben: |
OK, noch ein Tipp: wie deutest du die folgende Aussage?
| Louseign hat folgendes geschrieben: | | Keine Ursache. Mit diversen Allergien hier im Forum kenne ich mich inzwischen einigermaßen aus. |
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Ah! Du meinst wohl Abkürzungen uns so? Schon wahr, dass ich auf gewisse Dinge allergisch bin!  Auf Neudeutsch eigentlich auch, bin aber da etwas toleranter. Da kann man sowieso nichts ausrichten...
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Alles denkbare ist real
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Alchemist
registrierter User
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27898
Wohnort: Hamburg
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| (#1015072) Verfasst am: 05.06.2008, 08:28 Titel: |
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| Freigeist0815 hat folgendes geschrieben: | | Louseign hat folgendes geschrieben: | | Freigeist0815 hat folgendes geschrieben: | | Zitat: |
Entschuldigt bitte, dass ich mich jetzt hier offtopic einmische, es dauert auch nur ganz kurz.
@freigeist0815: Siehst du die zwei Wörter, die ich fett markiert habe. Das geht echt absolut gar nicht. |
OK OK OK...ich werd in Zukunft nur noch von fahrbahren Blechkisten mit 4 Rädern und Lenkrad und Bremsen sprechen |
Das wird leider auch nicht helfen. |
Jetzt sind die Groschen's gefallen. Vielen Dank für die Info's und die Erkenntnis, dass ich auch nur zu den Deppen's zähle |
"Hallo.
Ich bin der Mitbewohner von Alchemist. Der ist grad am Computer bewustlos vom Stuhl gefallen. Ich weiß zwar nicht wieso, aber dieser Thread war auf dem Bildschirm zu sehen".
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boule-de-neige
mensch
Anmeldungsdatum: 13.05.2008
Beiträge: 621
Wohnort: hier ;o)
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| (#1015352) Verfasst am: 05.06.2008, 15:03 Titel: |
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*sehr froh ist, dass sie in einem land lebt mit direkter demokratie*
geld für solche "überwachungen" sollte man lieber in die krebsforschung stecken, denn an krebs sterben jährlich mehr leute als durch terroranschläge
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Es reicht nicht nur gegen eine dumme Sache zu sein, man muss auch dumme Alternativen aufzeigen.
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Louseign
(-)
Anmeldungsdatum: 02.06.2006
Beiträge: 5585
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| (#1015395) Verfasst am: 05.06.2008, 16:54 Titel: |
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| Agnostiker hat folgendes geschrieben: | | Schon wahr, dass ich auf gewisse Dinge allergisch bin! |
Dann sei mal lieber vorsichtig. Nicht, dass du mir auch noch bewusstlos vom Stuhl fällst.
Edit: Und, nein, ich werde die Pointe jetzt nicht erklären, auch wenn du mich arg in Versuchung bringst. Vielleicht kommst du ja noch von selbst drauf. Alchemist hat die kleine ironische Spitze verstanden, glaube ich.
Also @Alchemist: nix für ungut.
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1015432) Verfasst am: 05.06.2008, 18:34 Titel: |
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| Louseign hat folgendes geschrieben: | | Agnostiker hat folgendes geschrieben: | | Schon wahr, dass ich auf gewisse Dinge allergisch bin! |
Dann sei mal lieber vorsichtig. Nicht, dass du mir auch noch bewusstlos vom Stuhl fällst.
Edit: Und, nein, ich werde die Pointe jetzt nicht erklären, auch wenn du mich arg in Versuchung bringst. Vielleicht kommst du ja noch von selbst drauf. Alchemist hat die kleine ironische Spitze verstanden, glaube ich.
Also @Alchemist: nix für ungut. |
Also, ich bin offenbar ein Depp - wenn auch von einer anderen Sorte als andere's. Ich habe eine lange Leitung (oder die Pointe ist zu kurz). Ich habe tatsächlich die Beitragssequenz und den HeiseForenWiki durchgescanned und komme nicht darauf. Hat es mit | HeiseForenWiki hat folgendes geschrieben: | | ...pikanterweise am Beispiel Carlo/Carlos... |
etwas zu tun, da ist etwas von pikanter Pointe zu lesen! Aber Alchemist hat ja nicht unterschrieben! Oder heisst er etwa Porsche? Oder hat er hier zwei Nik's ? Das würde seine Ohnmacht vielleicht erklären...
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Alles denkbare ist real
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Louseign
(-)
Anmeldungsdatum: 02.06.2006
Beiträge: 5585
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| (#1015440) Verfasst am: 05.06.2008, 18:45 Titel: |
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*Seufz* Ich gebe mich geschlagen. Ich hatte dich gefragt:
| Louseign hat folgendes geschrieben: | | @Agnostiker: Hast du dich mal gefragt, wogegen es meiner Meinung nach nicht helfen wird? |
Antwort: gegen Alchemists allergische Reaktion.
Denn auch, wenn Freigeist0815 in Zukunft »nur noch von fahrbahren Blechkisten mit 4 Rädern und Lenkrad und Bremsen« sprechen wird - spätestens beim nächsten »verbotswidrigen« Apostroph wird Alchemist wieder darauf anspringen.
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Botschafter Kosh
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 26.11.2007
Beiträge: 3972
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| (#1015443) Verfasst am: 05.06.2008, 18:56 Titel: |
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Terroristen haben kein Anrecht auf Bürgerrechte.
mfg Kosh
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1015450) Verfasst am: 05.06.2008, 19:11 Titel: |
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| Botschafter Kosh hat folgendes geschrieben: | | Terroristen haben kein Anrecht auf Bürgerrechte. |
Dann hat niemand Anrecht auf Bürgerrechte...
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Alles denkbare ist real
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Louseign
(-)
Anmeldungsdatum: 02.06.2006
Beiträge: 5585
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| (#1015465) Verfasst am: 05.06.2008, 19:30 Titel: |
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| Botschafter Kosh hat folgendes geschrieben: | Terroristen haben kein Anrecht auf Bürgerrechte.
mfg Kosh |
Das ist mir zu unbestimmt. Wie ich bereits weiter oben schrieb, gibt es dazu bereits seit längerem eine Regelung im Verfassungsrang. Ich sehe keinerlei Veranlassung, Art. 18 GG aufzuweichen.
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1015669) Verfasst am: 05.06.2008, 23:19 Titel: |
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| Louseign hat folgendes geschrieben: | Im Prinzip ist sowas doch schon längst Realität:
Art. 18 GG
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Ich bin ehrlich gesagt schockiert über das deutsche GG! Ich schreibe das hier einmal aus:
| Art. 18 GG hat folgendes geschrieben: | | Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 ), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. |
Wann kommt das deutsche Guantanamo? Oder verstehe ich da etwas falsch? (Bin kein Jurist...)
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Alles denkbare ist real
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durial
gesperrt
Anmeldungsdatum: 16.12.2006
Beiträge: 1211
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| (#1015678) Verfasst am: 05.06.2008, 23:25 Titel: |
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| Agnostiker hat folgendes geschrieben: | | Louseign hat folgendes geschrieben: | Im Prinzip ist sowas doch schon längst Realität:
Art. 18 GG
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Ich bin ehrlich gesagt schockiert über das deutsche GG! Ich schreibe das hier einmal aus:
| Art. 18 GG hat folgendes geschrieben: | | Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 ), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. |
Wann kommt das deutsche Guantanamo? Oder verstehe ich da etwas falsch? (Bin kein Jurist...) |
hm, ja, das ist wirklich schockierend! Das führt den Begriff "Würde des Menschen" bzw. den Absatz, "Die Würde des Menschen ist unantastbar", ins Absurde. Und es lässt ziemlich viel Spielraum.
Würde das jedenfalls genauso interpretieren (guantanamo-spezifisch).
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Tarvoc
Holy shit, 4 decades already.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44759
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| (#1015698) Verfasst am: 05.06.2008, 23:46 Titel: |
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| Agnostiker hat folgendes geschrieben: | | Art. 18 GG hat folgendes geschrieben: | | Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 ), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. |
Wann kommt das deutsche Guantanamo? |
Ich bin zwar kein Experte für Jura, aber ich sehe ehrlich gesagt nicht, wie sich aus dem Wortlaut von Artikel 18 eine Legitimation für die Schaffung eines rechtsfreien Raums à la Guantanamo ableiten lässt. Artikel 18 bezieht sich auf die in diesem Artikel angeführten Grundrechte und auf keine anderen. Das Recht auf einen fairen Prozess nach rechtsstaatlichen Grundlagen zum Beispiel wird in dem Artikel überhaupt nicht erwähnt und kann deshalb auch nicht auf seiner Basis aberkannt werden.
| durial hat folgendes geschrieben: | | hm, ja, das ist wirklich schockierend! Das führt den Begriff "Würde des Menschen" bzw. den Absatz, "Die Würde des Menschen ist unantastbar", ins Absurde. |
Aber überhaupt nicht. Artikel 18 ist gerade dazu da, die Menschenwürde gegen einen die Grundrechte missbrauchenden Angriff (z.B. Holocaustleugnung) zu schützen.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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durial
gesperrt
Anmeldungsdatum: 16.12.2006
Beiträge: 1211
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| (#1015707) Verfasst am: 05.06.2008, 23:59 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Agnostiker hat folgendes geschrieben: | | Art. 18 GG hat folgendes geschrieben: | | Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 ), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. |
Wann kommt das deutsche Guantanamo? |
Ich bin zwar kein Experte für Jura, aber ich sehe ehrlich gesagt nicht, wie sich aus dem Wortlaut von Artikel 18 eine Legitimation für die Schaffung eines rechtsfreien Raums à la Guantanamo ableiten lässt. Artikel 18 bezieht sich auf die in diesem Artikel angeführten Grundrechte und auf keine anderen. Das Recht auf einen fairen Prozess nach rechtsstaatlichen Grundlagen zum Beispiel wird in dem Artikel überhaupt nicht erwähnt und kann deshalb auch nicht auf seiner Basis aberkannt werden.
| durial hat folgendes geschrieben: | | hm, ja, das ist wirklich schockierend! Das führt den Begriff "Würde des Menschen" bzw. den Absatz, "Die Würde des Menschen ist unantastbar", ins Absurde. |
Aber überhaupt nicht. Artikel 18 ist gerade dazu da, die Menschenwürde gegen einen die Grundrechte missbrauchenden Angriff (z.B. Holocaustleugnung) zu schützen. |
Na, dem Herrn sei Dank! 
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1015745) Verfasst am: 06.06.2008, 00:39 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Agnostiker hat folgendes geschrieben: | | Art. 18 GG hat folgendes geschrieben: | | Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 ), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. 2Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. |
Wann kommt das deutsche Guantanamo? |
Ich bin zwar kein Experte für Jura, aber ich sehe ehrlich gesagt nicht, wie sich aus dem Wortlaut von Artikel 18 eine Legitimation für die Schaffung eines rechtsfreien Raums à la Guantanamo ableiten lässt. Artikel 18 bezieht sich auf die in diesem Artikel angeführten Grundrechte und auf keine anderen. Das Recht auf einen fairen Prozess nach rechtsstaatlichen Grundlagen zum Beispiel wird in dem Artikel überhaupt nicht erwähnt und kann deshalb auch nicht auf seiner Basis aberkannt werden. |
Aha! "Diese" bedeutet also dass der, welcher die erwähnten Grundrechte missbraucht, dieselben Grundrechte verwirkt. Z.B. wer die Grundrechte Freiheit der Meinungsäußerung missbraucht, verwirkt die Freiheit der Meinungsäußerung. Also, wer etwas zu laut sagt, darf nichts mehr sagen - oder so ähnlich. Wer entscheidet, was ein Missbrauch ist? Gibt es klare Definitionen eines Missbrauchs? Für mich ist das etwas willkürlich...
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Alles denkbare ist real
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durial
gesperrt
Anmeldungsdatum: 16.12.2006
Beiträge: 1211
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| (#1015749) Verfasst am: 06.06.2008, 00:43 Titel: |
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| Agnostiker hat folgendes geschrieben: |
Aha! "Diese" bedeutet also dass der, welcher die erwähnten Grundrechte missbraucht, dieselben Grundrechte verwirkt. Z.B. wer die Grundrechte Freiheit der Meinungsäußerung missbraucht, verwirkt die Freiheit der Meinungsäußerung. Also, wer etwas zu laut sagt, darf nichts mehr sagen - oder so ähnlich. Wer entscheidet, was ein Missbrauch ist? Gibt es klare Definitionen eines Missbrauchs? Für mich ist das etwas willkürlich... |
Sehr gut!
Ich würde auch sagen, dass das sehr willkürlich und überhaupt ziemlich gaga ist.
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Tarvoc
Holy shit, 4 decades already.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44759
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| (#1015756) Verfasst am: 06.06.2008, 00:54 Titel: |
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Das soll m.E. einfach verhindern, dass die Meinungsfreiheit dazu genutzt wird, andere Grundrechte und insbesondere die Menschenwürde zu gefährden.
Ein Beispiel, das mir einfiele, wäre die Zensierung von Holocaustleugnern. Wobei ich nicht genau weiss, inwieweit das direkt mit Artikel 18 begründet wird.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Xamanoth
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962
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| (#1015899) Verfasst am: 06.06.2008, 10:36 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | Das soll m.E. einfach verhindern, dass die Meinungsfreiheit dazu genutzt wird, andere Grundrechte und insbesondere die Menschenwürde zu gefährden.
Ein Beispiel, das mir einfiele, wäre die Zensierung von Holocaustleugnern. Wobei ich nicht genau weiss, inwieweit das direkt mit Artikel 18 begründet wird. |
Erwiesen falsche Tatsachen sind nicht durch die Meinungsfreiheit geschützt. (eine zugegebenermaßen fragwürdige Aussage des Bundesverfassungsgerichts). Hierunter fällt natürlich die Holocaustleugnung.
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PataPata
Agnostiker und Pataphysiker
Anmeldungsdatum: 05.11.2007
Beiträge: 2977
Wohnort: Toscana
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| (#1015987) Verfasst am: 06.06.2008, 12:48 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | Das soll m.E. einfach verhindern, dass die Meinungsfreiheit dazu genutzt wird, andere Grundrechte und insbesondere die Menschenwürde zu gefährden.
Ein Beispiel, das mir einfiele, wäre die Zensierung von Holocaustleugnern. Wobei ich nicht genau weiss, inwieweit das direkt mit Artikel 18 begründet wird. |
Ich habe wirklich den Eindruck, der zweite Weltkrieg und das dritte Reich ist noch lange nicht verdaut - im Gegenteil, in letzter Zeit kommt das alles immer und immer wieder hoch, viel mehr noch als zur Zeit des kalten Krieges. Ich schaue regelmässig Kulturzeit in 3sat, aber ich frage mich langsam, ob ich damit nicht aufhören sollte. Mindestens ein Drittel der Beiträge haben mit Aufarbeitung des Nazitums zu tun. Ist das heute unsere wichtigste Kultur? Ich bin ja einverstanden, dass wir die Sache nicht einfach begraben sollten und die Erinnerung daran wachhalten müssen, damit "dies nie wieder geschieht". Aber langsam habe ich das Gefühl, im Tiefen herrsche eine gewisse Nostalgie, und dieses Wiederkäuen sei eher kontraproduktiv.
Dies gesagt, können wir die sog. Holocaustleugner doch einfach schwafeln lassen, jeder halbwegs vernünftig denkende Mensch weiss, dass dies aus ideologischen Gründen geschieht. Wichtiger wäre es, statt ein Verbot von Geschichtsfälschungen, gute politische Argumente gegen die darunter steckenden Ideologien vorzubringen und durchzusetzen...
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Alles denkbare ist real
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xagon
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2007
Beiträge: 8
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| (#1016124) Verfasst am: 06.06.2008, 15:43 Titel: |
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| Alchemist hat folgendes geschrieben: | Dieses Land braucht einen neuen Minister für Inneres.
edit:
An den USA mit ihrem Guantanamo Knast kann man sehen, was bei so einem Scheiß herauskommt.
Da werden Gefangene gemacht, eine neue Definition für sie aus dem Hut gezaubert und flugs sperrt man als quasi Rechtlose ein. |
Schäuble war schon mehrfach in den USA und hat sich mit exponierten Vertretern der US-Sicherheitspolitik beraten, zB mit dem Heimatschutzminister. Für mich ist ganz offensichtlich, dass Schäuble sich genau dieselbe Politik für Deutschland wünschen würde. An Guantanamo, Patriot Act und ähnlichen freiheitsfeindlichen und barbarischen Methoden hat Schäuble keinerlei Kritik. Und schon zum wiederholten Mal hat Schäuble nun zum Ausdruck gebracht, dass er der Werteordnung des Grundgesetzes ablehnend gegenübersteht. Dass so ein Mann weiter Innenminister bleiben darf zeigt, dass sich die politische Kultur in Deutschland und mit ihr die Demokratie im Niedergang befindet.
Eine kleine Hoffnung ist ein möglicher politischer Wechsel in den USA. Wenn Guantanamo geschlossen und die Sicherheitsgesetze wohlmöglich entschärft werden, die Menschenrechte wieder stärker geachtet werden usw, dann hat das vielleicht auch positive Rückwirkungen auf die Politik hierzulande. Aus dem Deutschen Volk ist ja leider kein nennenswerter Widerstand zu erwarten. Es gibt in Deutschland keine Mehrheit die die Demokratie und unsere Freiheitsrechte verteidigen würde. Das ist traurig, aber man muss es leider zur Kenntnis nehmen. Ich hab schon so oft versucht Leute für dieses Thema zu gewinnen, aber es scheint sie einfach nicht zu interessieren. Es müssen wohl erst schlimmere Dinge passieren damit die Leute endlich mal realisieren was in unserem Land vor sich geht. Zum Glück haben wir noch unser Grundgesetz und ein BVerfG das es einigermaßen gut verteidigt. Aber was passiert wenn die nächste Richtergeneration dort das Sagen hat? Die Verfassungsrichter werden von der Politik bestimmt und ich rechne damit das sie nicht unbedingt Richter ernennen wird die ständig die freiheitsfeindlichen Gesetze der Regierung stoppen. Sie werden eher solche Richter ernennen deren Verfassungsinterpretation den aktuellen politischen Interessen dienen. Und wenn auch noch das BVerfG wegfällt, dann gute Nacht Freiheit.
_________________
Atemlos am Boden, voller Überraschung sah sich Alice um. "Es ist ja alles wie vorher!"
"Selbstverständlich", sagte die Königin. "Hierzulande musst du so schnell rennen, wie du kannst, wenn du am gleichen Fleck stehen bleiben willst."
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