Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
Wer ist euer Sieger? |
Sigmar "Fatboy" Gabriel |
|
33% |
[ 4 ] |
Marietta "The Tongue" Slomka |
|
41% |
[ 5 ] |
Unentschieden - Null und Null |
|
25% |
[ 3 ] |
Angela "The Raute" Merkel |
|
0% |
[ 0 ] |
|
Stimmen insgesamt : 12 |
|
Autor |
Nachricht |
Mad Magic auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.09.2007 Beiträge: 2172
|
(#1886818) Verfasst am: 29.11.2013, 22:26 Titel: |
|
|
Und für diesen Rotz müssen wir Zwangs-GEZ bezahlen? Ich würde auswandern, wenn ich wüßte wohin...
|
|
Nach oben |
|
 |
Tarvoc Holy shit, 4 decades already.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004 Beiträge: 44755
|
(#1886829) Verfasst am: 29.11.2013, 22:59 Titel: |
|
|
Ein mutiger und wichtiger Artikel. Den Autor werd' ich im Auge behalten.
_________________ "Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
|
|
Nach oben |
|
 |
immanuela total südlich
Anmeldungsdatum: 20.05.2009 Beiträge: 1846
|
|
Nach oben |
|
 |
quadium registrierter User
Anmeldungsdatum: 06.04.2013 Beiträge: 1771
|
(#1886855) Verfasst am: 30.11.2013, 10:48 Titel: |
|
|
Tarvoc hat folgendes geschrieben: |
Ein mutiger und wichtiger Artikel. Den Autor werd' ich im Auge behalten. |
Inwiefern mutig?
|
|
Nach oben |
|
 |
Tarvoc Holy shit, 4 decades already.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004 Beiträge: 44755
|
(#1886880) Verfasst am: 30.11.2013, 13:24 Titel: |
|
|
quadium hat folgendes geschrieben: | Inwiefern mutig? |
Weil ich selbst schon oft gemerkt habe, dass es bei vielen Leuten nicht besonders gut ankommt, wenn man sagt, dass weniger politische "Stabilität" vielleicht gar nicht so schlecht wäre. Viele sprechen von Politikwechsel und mehr Demokratie, aber jeder will damit auf der sicheren Seite sein und ja kein Risiko eingehen. Christian Bangel spricht etwas an, das viele nicht gerne hören wollen, und zwar nicht nur an den Parteispitzen, sondern sehr oft leider auch an der Basis. Oder jedenfalls ist das mein Eindruck.
_________________ "Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
|
|
Nach oben |
|
 |
Skeptiker "I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005 Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
|
(#1886887) Verfasst am: 30.11.2013, 14:03 Titel: |
|
|
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | quadium hat folgendes geschrieben: | Inwiefern mutig? |
Weil ich selbst schon oft gemerkt habe, dass es bei vielen Leuten nicht besonders gut ankommt, wenn man sagt, dass weniger politische "Stabilität" vielleicht gar nicht so schlecht wäre. Viele sprechen von Politikwechsel und mehr Demokratie, aber jeder will damit auf der sicheren Seite sein und ja kein Risiko eingehen. Christian Bangel spricht etwas an, das viele nicht gerne hören wollen, und zwar nicht nur an den Parteispitzen, sondern sehr oft leider auch an der Basis. Oder jedenfalls ist das mein Eindruck. |
Ja, Ordnung wird vor Diskussion und In-Frage-Stellen des bisherigen gestellt.
Christian Bangel stellt sich gegen diesen sich als selbstverständlich gebenden Mainstream und hinterfragt die vermeintliche Priorität von Stabilität, welche sich bisweilen als Stabilitätsdogma geriert.
Ebenfalls gegen den strukturkonservativen Mainstream, der sich gar als *Demokratie* verkleidet, wendet sich ein anderer Autor:
Zitat: | Mehr Ideologie!
Tobias Bevc 29.11.2013
Über den (Un-)Sinn der universellen Koalitionsfähigkeit aller im Bundestag vertretenen Parteien
Man kann sich aber auch die Frage stellen, warum die SPD eigentlich eine Koalition mit der CDU nicht ausschließen sollte. Bis auf die Gemeinsamkeit, die Ökonomie für wichtiger als die Ökologie zu erachten, sind eigentlich nur eklatante Widersprüche auszumachen. Die Konsequenz einer großen Koalition wird also die sein, dass nun alles so weiterläuft wie bisher. Keiner muss befürchten, dass sich irgendetwas ändern wird in dieser Republik, dank dem Ende der Ausschließeritis. (...)
Politik und die sie betreibenden unterschiedlichen Parteien müssen aber, wollen sie ihre Funktion der Interessensvertretung, der Meinungsaggregation und -artikulation sinnvoll wahrnehmen, auch wirklich unterscheidbare Alternativen anbieten. Und wenn das so ist, dann verbietet es sich eigentlich, nur um sichere Mehrheitsverhältnisse für die Bewahrung des status quo zu schaffen, in allen erdenklichen Konstellationen miteinander zu koalieren. Gegensätze und unterschiedliche Politikkonzepte müssen genau dies sein und bleiben: unverwechselbar in ihren Konsequenzen. Alternativen im wahrsten Sinne des Wortes. Nur wenn das so ist, kann man von einem pluralen Mehrparteiensystem sprechen. Nur dann kann der Wähler einen guten Grund finden, wählen zu gehen, um somit seinen politischen Vorstellungen Ausdruck zu verleihen. (...)
Unterschiede statt koalitionäres Abschleifen der Standpunkte
Spätestens hier wird klar, diese Unterschiede lassen sich nicht immer per Koalitionsvertrag ausräumen. Sie sind fundamental - und das ist gut so. Die Unterschiede, die prinzipiell zwischen den Parteien bestehen, würden so sichtbar werden. Wenn man keine Koalition mehr ausschließt, und Herr Söder auf einmal das gleiche Lied pfeift wie Herr Schäfer-Gümbel, dann ist doch klar, dass der Wähler keine Lust mehr hat, Beschaffer der Legitimation von Stillstand, Ideenlosigkeit und schlechten Kompromissen zu sein.
www.heise.de/tp/artikel/40/40456/1.html
|
Dem kann ich mich nur anschließen. Wir brauchen nicht weniger sondern mehr Partei mit eindeutigen Programmen, welche die Interessen, die dahinter stecken, nicht verstecken, sondern offen zeigen.
Nur so können die Wähler und -innen sich ebenfalls offen zeigen ...-!
_________________ °
K.I.Z - Frieden
Das ist Postmoderne Ideologie! Psychologe und Philosoph analysieren RASSISMUS-Video
Informationsstelle Militarisierung e.V.
|
|
Nach oben |
|
 |
Casual3rdparty dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 21.07.2012 Beiträge: 6255
|
(#1886894) Verfasst am: 30.11.2013, 14:48 Titel: |
|
|
Murphy hat folgendes geschrieben: | Mir war die Slomka neulich schon mal aufgefallen, als sie irgendeinen Wichtigen interviewte, der mit vorgefertigten medientauglichen Satzbausteinen überhaupt nichts sagte. Ja, genau: zum Thema NSA und ob sich da was tun würde. Jedenfalls waren das gute Fragen, treffend und präzise und der Typ hat wirklich nur pallabert. Da hat man bei der Slomka richtig gemerkt, wie sie Lampenfieber kriegt, jetzt in dem Interview in den Hauptnachrichten noch irgendeine brauchbare Antwort aus dem Labersack rauszuholen. Man hat richtig gemerkt, wie das Adrenalin den Hals hinaufschießt. Das macht doch eine gute, engagierte Journalistin aus.
|
die slomka ist doch schon lange bekannt dafür, dass sie es nicht duldet, wenn ihre interviews als propagandaplattform mißbraucht werden. dank ihrer eloquenz und ihres intellekts, weiß sie dieses oft genug zu verhindern.
in einer liveschaltung, bei der man bei zu ausführlichem solidem argumentationsaufbau schnell unterbrochen wird, sah sie halt diesmal nicht so gut aus, wie bei anderen gelegenheiten.
it take two to tango und diesmal konnte sie den interviewten nicht in einen fehler treiben, bei dem er von seinen vorgefaßten agiprob leitlinien abwich.
gabriels argumente waren auch dünn, die fdp habe den koalitionsvertrag kritisiert, das wird sie immer in jedem fall tun, sogar wenn die spd zustimmen würde, alle gewerkschaften zu verbieten.
ein eklat kann daraus nur werden, weil der slomka es bisher nur gelungen ist, das durchschnittsalter ihrer zuschauer auf 68 3/4 abzusenken und nicht weiter.
das publikum ist noch devoten speichellecker-journalismus aus der adenauerära gewohnt.
|
|
Nach oben |
|
 |
quadium registrierter User
Anmeldungsdatum: 06.04.2013 Beiträge: 1771
|
(#1887223) Verfasst am: 01.12.2013, 23:11 Titel: |
|
|
Tarvoc hat folgendes geschrieben: | quadium hat folgendes geschrieben: | Inwiefern mutig? |
Weil ich selbst schon oft gemerkt habe, dass es bei vielen Leuten nicht besonders gut ankommt, wenn man sagt, dass weniger politische "Stabilität" vielleicht gar nicht so schlecht wäre. Viele sprechen von Politikwechsel und mehr Demokratie, aber jeder will damit auf der sicheren Seite sein und ja kein Risiko eingehen. Christian Bangel spricht etwas an, das viele nicht gerne hören wollen, und zwar nicht nur an den Parteispitzen, sondern sehr oft leider auch an der Basis. Oder jedenfalls ist das mein Eindruck. |
Naja, mit mutig verbinde ich doch andere Dinge als diesen Kommentar. Zumal er ja so richtig deutlich und direkt doch nicht wird.
|
|
Nach oben |
|
 |
Sermon panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
|
(#1888793) Verfasst am: 06.12.2013, 17:17 Titel: |
|
|
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen den SPD-Mitgliederentscheid zurückgewiesen.
Zitat: | Eine Verfassungsbeschwerde sei unzulässig, weil es sich bei dem Mitgliedervotum nicht um einen staatlichen Akt handele (Aktenzeichen 2 BvQ 55/13).
Die Entscheidungsfreiheit der Bundestagsabgeordneten sieht die zweite Kammer des Zweiten Senats durch das Votum der SPD-Mitglieder nicht beeinträchtigt. Mit dem Mitgliederentscheid seien für die Parlamentarier keine Verpflichtungen verbunden, die über die bestehende Fraktionsdisziplin hinausgingen. |
Zitat: | "Die politische Einbindung des Abgeordneten in Partei und Fraktion ist verfassungsrechtlich erlaubt und gewollt", heißt es in einer Presseerklärung zu dem Beschluss. Wie die Parteien den parlamentarischen Willensbildungsprozess vorbereiteten, obliege "grundsätzlich ihrer autonomen Gestaltung". |
Ist der SPD-Mitgliederentscheid über die Große Koalition verfassungsgemäß? Laut Verfassungsgericht schon: es lehnte eine Beschwerde dagegen ab.
Zitat: | Das Bundesverfassungsgericht lehnte nun eine einstweilige Anordnung gegen die SPD-Abstimmung ab. Ein Eilbeschluss komme schon deshalb nicht infrage, weil eine Verfassungsbeschwerde unzulässig wäre. Erstens sei die SPD nicht der Staat und auch der Koalitionsvertrag kein staatliches Handeln. Grundrechte richten sich aber immer gegen den Staat. Zweitens könne ein Bürger sich nicht auf die Freiheit des Abgeordnetenmandats berufen, das könnten nur die Abgeordneten selbst.
Doch um keinen Zweifel zu lassen, sagen die Richter auch inhaltlich einige Worte zur Kritik an der SPD-Abstimmung. Es sei „nicht erkennbar“, dass die beanstandete Abstimmung für die SPD-Abgeordneten Verpflichtungen begründen könnte, die über die übliche Fraktionsdisziplin hinausgehen.
Die Einbindung von Abgeordneten in die Fraktion, in der üblicherweise einheitlich abgestimmt wird, hat das Gericht aber schon bei anderer Gelegenheit abgesegnet. Schließlich seien die Fraktionen notwendig, um den parlamentarischen Prozess zu organisieren. Außerdem könnten Abgeordnete im Einzelfall ja auch von der Mehrheitslinie abweichen. (Az.: 2 BvQ 55/13) |
Der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Votum sei eine interne Angelegenheit der Partei, befand das Bundesverfassungsgericht. Die Gewissensfreiheit der Abgeordneten werde durch die Abstimmung nicht besonders eingeschränkt.
Zitat: | "Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen Gewalt angegriffen werden. An einem solchen Akt fehlt es hier", hieß es in einer Presseerklärung zur Begründung. |
_________________ "Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
|
|
Nach oben |
|
 |
|