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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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 (#764535) Verfasst am: 09.07.2007, 10:05 Titel: |
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Todschlagargument: Internationaler Terrorismus
Gibt es eigentlich Zahlen darüber, ob oder in welcher Größenordnung die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland/Europa wirklich gestiegen ist? Denn außer dem Gelaber seitens der BRD-Falken darüber kommt mir diese angebliche Situation eher vorgeschoben vor.
Und selbst wenn eine erhöhte Anschlagsgefahr besteht, ist die nicht eher hausgemacht? Durch BW-Einsätze und entsprechender Rhetorik der Regierung(en)? Sozusagen eine sich selbst erfüllende Prophezeiung?
Jedenfalls habe ich mehr Angst davor meine Freiheit durch die Gesetzgebung zu verlieren, als mein Leben durch einen Terroranschlag. Einfache durch Abwegung der Wahrscheinlichkeiten.
Schäuble muß weg! Keine Frage. Aber ob es dann besser werden würde? Ich glaube nämlich nicht, daß ein einzelner Minister solche Umstrukturierungen alleine in Gang setzen könnte, wenn er nicht eine sehr breite Rückendeckung und zahllose Unterstützer hätte. Schäuble ist nur die Galeonsfigur einer politischen Gruppierung die den Rechtsstaat in dieser Form für zu unbequem hält. Im Kern geht es darum, die Bürger zu Marionetten zu machen um leichter regieren zu können, denn sie sehen ihre Felle wegschwimmen.
Noch ein bißchen Verschwörungstheorie: 
Die totale Überwachung aller Bürger ist deshalb notwendig (aus Sicht der Regierenden, also des internationalen Kapitalismus!), um die in Zukunft anstehenden Unruhen durch wachsende Armut schon im Keim unterdrücken zu können. Denn sie wissen, das der brutale Neoliberalismusd den Reichtum zu Gunsten einer immer größer werdenden Unterschicht polarisiert.
Aber so richtig VT ist das auch wieder nicht... 
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Peinhart
registrierter User
Anmeldungsdatum: 17.04.2007
Beiträge: 362
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| (#764558) Verfasst am: 09.07.2007, 10:37 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Gibt es eigentlich Zahlen darüber, ob oder in welcher Größenordnung die Gefahr von Terroranschlägen in Deutschland/Europa wirklich gestiegen ist? Denn außer dem Gelaber seitens der BRD-Falken darüber kommt mir diese angebliche Situation eher vorgeschoben vor. |
Reicht dir Europol als Quelle...?
| Zitat: | Am 10. April veröffentlichte Europol, der Zusammenschluß der europäischen Polizeibehörden, einen Bericht über die Gefahren des Terrorismus: “EU Terrorism and Trendreport 2007” . In den Großmedien hierzulande wurde die umfangreiche Studie nicht zum Thema, ja sie wurde nicht einmal erwähnt. Eine Meldung aus den USA hingegen, dass us-amerikanische Einrichtungen in Deutschland einer stärkeren Bedrohung ausgesetzt seien, landete vergangene Woche in sämtlichen Wiederholungsschleifen der Nachrichten. Wie kommt es, dass eine Meldung mit der zweifelhaften Quelle “US-Militärkreise” groß die Runde macht, eine umfangreiche Studie der EU-Polizei aber keinerlei Erwähnung findet ?
Die Europol-Studie hat sämtliche Terroranschläge, die 2006 in 11 EU-Ländern stattfanden, analysiert– von den 498 Anschlägen, die von den Euro-Polizisten untersucht wurden, hatte nach diesen Erkenntnis nur ein einziger einen “islamistischen” Hintergrund, es handelte sich um die verhinderten “Kofferbomber” im letzten Sommer in Deutschland. Zwei weitere angeblich geplante Anschläge in England und Dänemark, die im Vorfeld entdeckt wurden, wurden nicht in die Statistik aufgenommen. Die meisten Anschläge – 136 – werden der baskischen ETA zugeschrieben, insgesamt kamen bei allen 498 terroristischen Attacken in der EU im Jahr 2006 sage und schreibe zwei Menschen ums Leben.
Angesichts dieser Lage von einer “islamistischen Bedrohung” und “Gefahren des Terrorismus” zu reden, ist reine Demagogie. Kein Wunder also, dass diese Terror-Statistik keine Erwähnung fand – die “Terrorischten”, vor denen Wolfgang “Stasi 2.0” Schäuble uns schützen will, existieren einfach nicht, die Bedrohung durch Terrorismus ist für EU-Bürger deutlich niedriger als die Gefahr, vom Blitz getroffen zu werden.
Quelle, Studie |
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Tarvoc
Holy shit, 4 decades already.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44759
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| (#764597) Verfasst am: 09.07.2007, 12:58 Titel: |
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| Europol hat folgendes geschrieben: | | Die Bedrohung durch Terrorismus ist für EU-Bürger deutlich niedriger als die Gefahr, vom Blitz getroffen zu werden. |
Diesen Herrn Blitz müssen wir sofort finden, in ein Lager internieren und notfalls erschießen! 
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Gustav Aermel
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 05.04.2007
Beiträge: 1811
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| (#764610) Verfasst am: 09.07.2007, 14:05 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Europol hat folgendes geschrieben: | | Die Bedrohung durch Terrorismus ist für EU-Bürger deutlich niedriger als die Gefahr, vom Blitz getroffen zu werden. |
Diesen Herrn Blitz müssen wir sofort finden, in ein Lager internieren und notfalls erschießen! |
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764617) Verfasst am: 09.07.2007, 14:20 Titel: |
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| Peinhart hat folgendes geschrieben: |
Reicht dir Europol als Quelle...?
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Danke. Da lag ich meinem Gefühl also richtig?
So langsam glaube ich an meine eigene VT! 
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Malone
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004
Beiträge: 5269
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| (#764641) Verfasst am: 09.07.2007, 14:50 Titel: |
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| Zitat: | Die totale Überwachung aller Bürger ist deshalb notwendig (aus Sicht der Regierenden, also des internationalen Kapitalismus!), um die in Zukunft anstehenden Unruhen durch wachsende Armut schon im Keim unterdrücken zu können. Denn sie wissen, das der brutale Neoliberalismusd den Reichtum zu Gunsten einer immer größer werdenden Unterschicht polarisiert.
Aber so richtig VT ist das auch wieder nicht... |
Das geht noch um Einiges weiter.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764649) Verfasst am: 09.07.2007, 15:00 Titel: |
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| Malone hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | Die totale Überwachung aller Bürger ist deshalb notwendig (aus Sicht der Regierenden, also des internationalen Kapitalismus!), um die in Zukunft anstehenden Unruhen durch wachsende Armut schon im Keim unterdrücken zu können. Denn sie wissen, das der brutale Neoliberalismusd den Reichtum zu Gunsten einer immer größer werdenden Unterschicht polarisiert.
Aber so richtig VT ist das auch wieder nicht... |
Das geht noch um Einiges weiter. |
Na ja, ich hab' die obige These mal als VT getarnt. War unaufrichtig von mir, kannst dir ja denken. Aber zuviel des Guten, ob wahr oder nicht, stellt uns in die Ecke der linken Spinner. Jedenfalls in der öffentlichen Meinung. So erreichen wir erst recht niemanden. Ist so schon schwierig genug, weil man ja nichts zu verbergen hat... 
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764920) Verfasst am: 09.07.2007, 21:26 Titel: |
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| Zitat: | Der Liberalismus hat so wenig Zutrauen zu den wohltuenden Wirkungen seiner »Freiheit«, daß er sich immer wieder dem »Leviathan« anheimgeben muß: Einerseits unterstellt er »den Menschen«, also alle Menschen ohne Ausnahme, als einander a priori spinnefeinde Einzelkämpfer, die den Staatsapparat als Moderator brauchen, um überhaupt leben zu können; andererseits wird der Leviathan aber auch gebraucht, um all diejenigen zu knuten und zu kujonieren, die sich dem negativen Menschenbild nicht beugen und ihm nicht entsprechen wollen, weil sie anderes kennen oder sich vorzustellen vermögen.
Deshalb ist der Liberalismus nicht nur dem Haupt des Absolutismus entsprungen, sondern er kann auch jederzeit wieder eine absolutistische Gestalt annehmen. Auch in dieser Hinsicht sind sowohl der Faschismus als auch der Staatssozialismus (und überhaupt alle Modernisierungsdiktaturen) nur Varianten oder Erscheinungsformen des liberalen Proteus gewesen, deren gemeinsamer Nenner wie schon bei der Urform des 16. und 17. Jahrhunderts immer die Expansion und der gesellschaftlich usurpatorische Anspruch von Warenform und Geldbeziehungen zu einer der Tendenz nach totalen »Ökonomisierung« oder »Inwertsetzung« der Gesellschaft war.
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Quelle: Schwarzbuch Kapitalismus
Passt doch!
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#764923) Verfasst am: 09.07.2007, 21:28 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | Der Liberalismus hat so wenig Zutrauen zu den wohltuenden Wirkungen seiner »Freiheit«, daß er sich immer wieder dem »Leviathan« anheimgeben muß: Einerseits unterstellt er »den Menschen«, also alle Menschen ohne Ausnahme, als einander a priori spinnefeinde Einzelkämpfer, die den Staatsapparat als Moderator brauchen, um überhaupt leben zu können; andererseits wird der Leviathan aber auch gebraucht, um all diejenigen zu knuten und zu kujonieren, die sich dem negativen Menschenbild nicht beugen und ihm nicht entsprechen wollen, weil sie anderes kennen oder sich vorzustellen vermögen.
Deshalb ist der Liberalismus nicht nur dem Haupt des Absolutismus entsprungen, sondern er kann auch jederzeit wieder eine absolutistische Gestalt annehmen. Auch in dieser Hinsicht sind sowohl der Faschismus als auch der Staatssozialismus (und überhaupt alle Modernisierungsdiktaturen) nur Varianten oder Erscheinungsformen des liberalen Proteus gewesen, deren gemeinsamer Nenner wie schon bei der Urform des 16. und 17. Jahrhunderts immer die Expansion und der gesellschaftlich usurpatorische Anspruch von Warenform und Geldbeziehungen zu einer der Tendenz nach totalen »Ökonomisierung« oder »Inwertsetzung« der Gesellschaft war.
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Quelle: Schwarzbuch Kapitalismus
Passt doch! |
Der Autor des Buchs sollte bei den klassichen Liberalisten lieber noch einmal nachlesen...
_________________
"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764925) Verfasst am: 09.07.2007, 21:29 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: |
Der Autor des Buchs sollte bei den klassichen Liberalisten lieber noch einmal nachlesen... |
Nachplappern statt nachdenken?
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#764926) Verfasst am: 09.07.2007, 21:30 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: |
Der Autor des Buchs sollte bei den klassichen Liberalisten lieber noch einmal nachlesen... |
Nachplappern statt nachdenken? |
Die Staatskonzepte von Locke und co. waren Gegenkonzepte zum Leviathanismus hobbes'scher Prägung.
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"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764931) Verfasst am: 09.07.2007, 21:35 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: |
Der Autor des Buchs sollte bei den klassichen Liberalisten lieber noch einmal nachlesen... |
Nachplappern statt nachdenken? |
Die Staatskonzepte von Locke und co. waren Gegenkonzepte zum Leviathanismus hobbes'scher Prägung. |
Ja und? 
Nochmal: Warum soll der Autor Robert Kurz bei Klassikern etwas nachlesen und übernehmen?
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#764932) Verfasst am: 09.07.2007, 21:39 Titel: |
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Weil er von "dem Liberalismus" spricht?
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"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764936) Verfasst am: 09.07.2007, 21:43 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: | | Weil er von "dem Liberalismus" spricht? |
Was ist an seiner Definition falsch? Hast du das (Schwarz)Buch gelesen?
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#764944) Verfasst am: 09.07.2007, 21:48 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: | | Weil er von "dem Liberalismus" spricht? |
Was ist an seiner Definition falsch? |
Dass das was er schreibt, auf die Konzeption des Liberalismus nicht zutrifft, und die findet man nunmal bei Locke und co. - Wenn er den realen Liberalismus meint, könnte er den von der eigentlichen Konzeption Lockes und co. ja genau so abtrennen, wie er das beim Staatssozialismus auch macht.
| Zitat: | | Hast du das (Schwarz)Buch gelesen? |
Nein, Du hast daraus zitiert.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764956) Verfasst am: 09.07.2007, 22:02 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: | | Weil er von "dem Liberalismus" spricht? |
Was ist an seiner Definition falsch? |
Dass das was er schreibt, auf die Konzeption des Liberalismus nicht zutrifft, und die findet man nunmal bei Locke und co. - Wenn er den realen Liberalismus meint, könnte er den von der eigentlichen Konzeption Lockes und co. ja genau so abtrennen, wie er das beim Staatssozialismus auch macht.
| Zitat: | | Hast du das (Schwarz)Buch gelesen? |
Nein, Du hast daraus zitiert. |
Ach so. Das Zitat ist sehr selektiv. Ich habe es gewählt, weil es im Zusammenhang mit diesem Thread steht. Ansonsten definiert Kurz den Liberalismus m.E. schon treffend, er kritisiert Hobbes Auslegung und prangert an, das genau diese Auslegung aber in der Realität praktiziert wird.
Ich weiß nicht wer ein Recht auf die genaue Definition des Begriffes "Liberalismus" hat. Aber warum sollen das Philosophen und Klassiker sein? Ist doch eher Wunschdenken und nicht Realität. Ansonsten kommt das wie ein "wahrer Schotte" rüber: Im wirklichen Liberalismus...
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#764960) Verfasst am: 09.07.2007, 22:06 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Ach so. Das Zitat ist sehr selektiv. Ich habe es gewählt, weil es im Zusammenhang mit diesem Thread steht. Ansonsten definiert Kurz den Liberalismus m.E. schon treffend, er kritisiert Hobbes Auslegung und prangert an, das genau diese Auslegung aber in der Realität praktiziert wird. |
Ok, wenn er es zuvor eindeutig definiert, mag das vertretbar sein.
| Zitat: | | Ich weiß nicht wer ein Recht auf die genaue Definition des Begriffes "Liberalismus" hat. Aber warum sollen das Philosophen und Klassiker sein? Ist doch eher Wunschdenken und nicht Realität. Ansonsten kommt das wie ein "wahrer Schotte" rüber: Im wirklichen Liberalismus... |
Im wirklichen Sozialismus...
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Forke
Innenminister
Anmeldungsdatum: 19.05.2007
Beiträge: 1682
Wohnort: Am Unterlauf der Elbe
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| (#764962) Verfasst am: 09.07.2007, 22:08 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: | | Weil er von "dem Liberalismus" spricht? |
Was ist an seiner Definition falsch? |
Dass das was er schreibt, auf die Konzeption des Liberalismus nicht zutrifft, und die findet man nunmal bei Locke und co. - Wenn er den realen Liberalismus meint, könnte er den von der eigentlichen Konzeption Lockes und co. ja genau so abtrennen, wie er das beim Staatssozialismus auch macht.
| Zitat: | | Hast du das (Schwarz)Buch gelesen? |
Nein, Du hast daraus zitiert. |
Ach so. Das Zitat ist sehr selektiv. Ich habe es gewählt, weil es im Zusammenhang mit diesem Thread steht. Ansonsten definiert Kurz den Liberalismus m.E. schon treffend, er kritisiert Hobbes Auslegung und prangert an, das genau diese Auslegung aber in der Realität praktiziert wird.
Ich weiß nicht wer ein Recht auf die genaue Definition des Begriffes "Liberalismus" hat. Aber warum sollen das Philosophen und Klassiker sein? Ist doch eher Wunschdenken und nicht Realität. Ansonsten kommt das wie ein "wahrer Schotte" rüber: Im wirklichen Liberalismus... |
Was, weil die Definition von "dem Liberalismus" als der Hobbes einfach falsch ist?
Dann bin ich auch ein Schotte...
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"Jede hat mich gern, aber keine liebt mich! - Wenn ich an den lieben Gott glaubte, - wie müßte ich ihn hassen!"
Erich Mühsam, Tagebücher
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764971) Verfasst am: 09.07.2007, 22:12 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: |
Im wirklichen Sozialismus... |
Genau. Man muß nur wirklichen durch idealen ersetzen und anerkennen das es den Idealfall leider nicht geben wird. Dann wird der wahre Schotte obsolet.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764973) Verfasst am: 09.07.2007, 22:14 Titel: |
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| Forke hat folgendes geschrieben: |
Was, weil die Definition von "dem Liberalismus" als der Hobbes einfach falsch ist?
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Nicht falsch, zu fundamentalistisch.
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#764976) Verfasst am: 09.07.2007, 22:17 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: |
Im wirklichen Sozialismus... |
Genau. Man muß nur wirklichen durch idealen ersetzen und anerkennen das es den Idealfall leider nicht geben wird. Dann wird der wahre Schotte obsolet. |
Ich würde auch von "idealem" nicht sprechen; ich spreche eher von Liberalismus nach X, Sozialismus nach Y etc., aber mich stört, dass Kunze von Staatssozialismus spricht, hier also eine Unterscheidung zwischen realer Ausprägung und Grundgedanken macht (die ja auch sinnvoll ist), beim Liberalismus aber einfach Liberalismus schreibt. Da Du nun aber geklärt hast, dass er vorher sagt, was er damit meint, kann er das von mir aus machen, etwas unschön finde ich es schon.
Es gibt natürlich den Sozialismus oder den Liberalismus nicht, sondern nur Konzepte, die man als Liberalismus oder Sozialismus (oder beides ) bezeichnen mag.
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Forke
Innenminister
Anmeldungsdatum: 19.05.2007
Beiträge: 1682
Wohnort: Am Unterlauf der Elbe
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| (#764984) Verfasst am: 09.07.2007, 22:21 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: | | Es gibt natürlich den Sozialismus oder den Liberalismus nicht, sondern nur Konzepte, die man als Liberalismus oder Sozialismus (oder beides ) bezeichnen mag. |
Libertärer Sozialismus ist mir lieber... 
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"Jede hat mich gern, aber keine liebt mich! - Wenn ich an den lieben Gott glaubte, - wie müßte ich ihn hassen!"
Erich Mühsam, Tagebücher
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satsche
registrierter User
Anmeldungsdatum: 30.07.2006
Beiträge: 2091
Wohnort: Südhessen
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| (#764992) Verfasst am: 09.07.2007, 22:31 Titel: |
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Das muß die richtige Diskussion sein! Angesichts eines Mannes, der gerade dabei ist Goebbels zu überholen, mit Mitteln, von denen der gar nicht träumen konnte. Dr. Goebbels hatte andere Perspektiven und hat sich dann neu orientiert.
Geschichte wiederholt sich nicht…
Wir schauen, sogar ausgesprochen lüstern, dabei zu.
Man gönnt sich ja sonst nix.
Happy kadaversssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssssss
_________________
Keiner hat das Recht zu gehorchen. Hannah A.
Das, was lebt, ist etwas anderes als das, was denkt. G. Benn
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#764999) Verfasst am: 09.07.2007, 22:39 Titel: |
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| Zitat: | | "Überrascht bis entsetzt" äußerte sich FDP-Chef Guido Westerwelle über die Vorschläge Schäubles. Erschießung auf Verdacht sei kein Mittel des Rechtsstaates, warf Westerwelle dem CDU-Politiker vor. Er forderte die Kanzlerin auf, sich von derartigen Plänen Schäubles eindeutig zu distanzieren. |
Tut sie aber nicht:
| Zitat: | | Doch die Kanzlerin steht den immer neuen Vorschlägen ihres Innenministers zur Terrorbekämpfung offen gegenüber. Auch den jüngsten Vorstoß Schäubles zum Umgang mit Terrorverdächtigen, der im "Extremfall" selbst eine gezielte Tötung nicht ausschließt, hält Merkel als "Denkanstoß" für diskussionswürdig. |
Quelle
Tja, soviel dazu. Und wenn die SPD umkippt (und das wird sie) und die Verfassung geändert wird, kann uns auch das BVG nicht mehr helfen. Also, was tun? 
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#765002) Verfasst am: 09.07.2007, 22:41 Titel: |
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| Stefan hat folgendes geschrieben: | | Tja, soviel dazu. Und wenn die SPD umkippt (und das wird sie) und die Verfassung geändert wird, kann uns auch das BVG nicht mehr helfen. Also, was tun? |
Hm, also das Erschießen Verdächtiger dürfte mit den unveränderbaren Grundsetzen des GGs nicht vereinbar sein. Ansonsten...
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"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#765070) Verfasst am: 09.07.2007, 23:28 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Tja, soviel dazu. Und wenn die SPD umkippt (und das wird sie) und die Verfassung geändert wird, kann uns auch das BVG nicht mehr helfen. Also, was tun? |
Hm, also das Erschießen Verdächtiger dürfte mit den unveränderbaren Grundsetzen des GGs nicht vereinbar sein. Ansonsten... |
Ja, diese Woche könnte eine entscheidende Phase sein: | Zitat: | | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht sich für eine rasche Verabschiedung des neuen Anti-Terrorpakets für das Bundeskriminalamt (BKA) und die damit einhergehende Befugnis für heimliche Online-Durchsuchungen stark. Die Kanzlerin wolle, dass die umstrittene Novelle des BKA-Gesetzes in den nächsten Tagen unter Dach und Fach gebracht werde, sagte Regierungssprecher Thomas Steg am heutigen Montag laut Agenturmeldungen in Berlin |
Quelle
Oh man, ob die SPD standhaft bleibt? Letztendlich wird ein Kompromiss herauskommen, egal wie der aussehen wird: Er wird scheiße! 
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Argáiþ
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 27.01.2007
Beiträge: 12486
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| (#765116) Verfasst am: 10.07.2007, 06:04 Titel: |
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| Zitat: | | Bei "Gefahr in Verzug" ist vorgesehen, dass allein eine Anordnung des BKA-Präsidenten ausreicht, um den so genannten Bundestrojaner in Stellung zu bringen. Binnen drei Tagen sei aber auch in diesem Fall die Bestätigung der Maßnahme durch einen Richter einzuholen. Weiter ist geplant, dass die Vierteljahresfrist um "jeweils drei Monate" verlängert werden kann. |
Also nach dem totalen Verlußt des Datenschutzes klingt mir das nicht.
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Querdenker
registrierter User
Anmeldungsdatum: 27.05.2005
Beiträge: 1830
Wohnort: NRW
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| (#765126) Verfasst am: 10.07.2007, 07:44 Titel: |
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Was haltet ihr hiervon?
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/56919
| Zitat: | BERLIN
(Eigener Bericht) - Aktuelle Strategiepapiere aus dem Umfeld des Bundesverteidigungsministeriums erweitern die Forderung der deutschen Kanzlerin nach Inlandseinsätzen der Bundeswehr. Die Dokumente zielen auf die weitgehende Unterordnung des gesellschaftlichen Lebens unter Erfordernisse der deutschen Hegemonialpolitik. Wirtschaft und NGOs (Nicht-Regierungsorganisationen) müssten sich stärker am globalen "Krisenmanagement" beteiligen, die Bevölkerung müsse "mehr Verantwortung" für den Schutz des Landes vor Gegenschlägen übernehmen, heißt es in einem Berliner "Rahmenkonzept für eine ressortübergreifende Sicherheitspolitik". |
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#765131) Verfasst am: 10.07.2007, 08:25 Titel: |
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| Semnon hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | Bei "Gefahr in Verzug" ist vorgesehen, dass allein eine Anordnung des BKA-Präsidenten ausreicht, um den so genannten Bundestrojaner in Stellung zu bringen. Binnen drei Tagen sei aber auch in diesem Fall die Bestätigung der Maßnahme durch einen Richter einzuholen. Weiter ist geplant, dass die Vierteljahresfrist um "jeweils drei Monate" verlängert werden kann. |
Also nach dem totalen Verlußt des Datenschutzes klingt mir das nicht. |
Eine Salamischeibe.
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Stefan
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 6217
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| (#765136) Verfasst am: 10.07.2007, 08:52 Titel: |
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| Kival hat folgendes geschrieben: | | Stefan hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: |
Der Autor des Buchs sollte bei den klassichen Liberalisten lieber noch einmal nachlesen... |
Nachplappern statt nachdenken? |
Die Staatskonzepte von Locke und co. waren Gegenkonzepte zum Leviathanismus hobbes'scher Prägung. |
Können wir uns, unabhängig irgendwelcher Auslegungen verschiedener Denker, auf diese Definition einigen?
| wikipedia hat folgendes geschrieben: | | Im Zentrum der politischen Philosophie des Liberalismus steht das Individuum, dessen Freiheit zu sichern und verteidigen die oberste Aufgabe des Staates sei, sowie das Prinzip der Nichtaggression. Die individuelle Freiheit ist nach liberaler Überzeugung die Grundnorm und Basis einer menschlichen Gesellschaft, auf die hin der Staat und seine politische wie wirtschaftliche Ordnung auszurichten seien. Wo die Freiheit des Einzelnen berührt wird, habe jede, auch die staatliche Gewalt zu enden – der Staat habe nur dann einzugreifen, wenn die Freiheit der Individuen verletzt wird. |
Nur ist es sehr oft so, das eine für sich beanspruchte Freiheit, die Freiheit anderer beschneidet. Das fängt schon im Kleinen an. Meine Freiheit im Garten zu grillen, beeinträchtigt das Recht meiner Nachbarn auf frische Luft .
Noch gravierender erst wird es im liberalen Wirtschaftssystemen.
Liberalismus kann m.E. nicht gerecht sein. Es wird sich immer der Stärkere durchsetzen, da das Regulativ des Staates ja auf ein Minimum begrenzt sein soll. Für mich nicht erstrebenswert.
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