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Kommissar Plattfuß
Rüpel
Anmeldungsdatum: 13.08.2004
Beiträge: 2353
Wohnort: Düssbuich
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 (#414087) Verfasst am: 05.02.2006, 15:36 Titel: |
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| gavagai hat folgendes geschrieben: | | Mit einem herzlichen Gruß an alle mitlesenden Verfassungsschützer, BND-ler und sonstigen Geheimdienstler |
Und sie kriegen dich doch! 
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hacketaler
Frauen ficken ist was für Schwuchteln!
Anmeldungsdatum: 10.02.2005
Beiträge: 6031
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| (#414989) Verfasst am: 06.02.2006, 20:49 Titel: |
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,399377,00.html
| Zitat: | Kaum ist die baden-württembergische CDU zur Ruhe gekommen, bahnt sich schon der nächste Skandal an. Europa-Minister Willi Stächele hat Muslime, die Koran und Verfassung nicht für vereinbar halten, öffentlich zum Verlassen des Landes aufgefordert.
...
"Es kann nicht sein, dass ich mich entschuldigen muss für das deutsche Grundgesetz. Da muss die erste Frage sein: Zählen Sie zu denen, die Schmerzen empfinden, wenn sie vom Grundgesetz hören? Ja? Hier isch die Fahrkart'!"
Vorangegangen war eine Diskussion um den Einbürgerungstest in Baden-Württemberg. "Der Kollege Innenminister Rech hat mir gesagt, mittlerweile haben wir von den hier lebenden Moslems 21 Prozent, die sagen, der Koran ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar", so Stächele. "Die 21 Prozent sollen gefälligst wieder weggehen. Das sag ich in aller Deutlichkeit, und da nehm' ich auch kein Blatt vor den Mund." |
 absolut korrekt
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Fluse
KLERIKERFEINDIN
Anmeldungsdatum: 27.10.2003
Beiträge: 2034
Wohnort: Niedersachsen
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| (#415003) Verfasst am: 06.02.2006, 21:01 Titel: |
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Das sagte er auch noch:
Stächele verteidigte heute seine Äußerungen. Die deutsche Gesellschaft werde in ihren Werten vom Grundgesetz geprägt. "Wer damit nicht zurecht kommt, muss sich fragen lassen, ob er nicht woanders besser zurecht kommt", sagte er. Und fügte hinzu: "Von Abschiebung war nie die Rede."
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Die Bibel ist ein HIRNWEICHSPÜLER und HIRNWEISSFÄRBER mit
Extra Sündenlösekraft und Weissfärbekraft ( Magnusfe)
Jesusfreak zahl allein für deine Pfaffen!
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Kommissar Plattfuß
Rüpel
Anmeldungsdatum: 13.08.2004
Beiträge: 2353
Wohnort: Düssbuich
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| (#415009) Verfasst am: 06.02.2006, 21:11 Titel: |
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Naja, der Koran ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Das ist keine Frage von Meinung, oder Interpretation, sondern ein Faktum. Die Frage ist nur, ob die hier lebenden Muselmanen bereit sind, die Gesetze der Religion denen des Deutschen Staates bedingungslos unterzuordnen. Wenn sie das nicht sind, ja dann ...
... zurück nach Scharia - Land! 
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Fluse
KLERIKERFEINDIN
Anmeldungsdatum: 27.10.2003
Beiträge: 2034
Wohnort: Niedersachsen
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| (#415016) Verfasst am: 06.02.2006, 21:25 Titel: |
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Sie sind es bestimmt nicht, schätze mal höchstens 20% sind wirklich mit der westlichen Lebensweise einverstanden!
Die anderen heucheln öffentlich nur den Medien usw. was vor,zählt zu deren Taktik.
Wer sich gerne verarschen lässt, dem ist wohl nicht mehr zu helfen. Bis seiner Frau/ Tochter/Schwester die Burka gesetzlich verordnet bekommt!
Ist auch schon "Recht " gesprochen worden hier, als es um eine Art Zwangsverheiratung hier in Deutschland ging:Richterspruch lautete so: Da es in der Heimat des Angeklagten so üblich sei, ist nur von einer Ermahnung auszugehen!
Sagt doch schon alles oder!
Jedem Muslim seine Burka, nur nicht hier, sondern im Wüstensturm, wo sie evtl. noch was nützt. 
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gavagai
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.01.2005
Beiträge: 413
Wohnort: Wasserburg
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| (#415265) Verfasst am: 07.02.2006, 09:53 Titel: Eid auf Grundgesetz und unsere Politiker |
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Servus Freunde,
der Gesinnungstest wurde hier heiss diskutiert. Die Behandlung der Fragen und Antworten liegt nicht offen (z.B. wird nach Homosexualität gefragt um Homosexuelle zu diskriminieren oder zumindest liberal eingestellte Bürger in einer Datenbank zu speichern?).
Der gesamte Test wird anscheinend für lange Zeit bei den behörden gespeichert. Zeitraum ist mir nicht bekannt.
Ich schlage daher etwas viel Einfacheres (eindeutig; es muss nix gespeichert werden) vor.
Jeder Einzubürgernde (und warum nicht jeder Bürger?) leistet einen Eid (gemäss seiner jeweiligen Weltanschauung) auf das Grundgesetz und unsere Führer = Politiker.
_________________
Servus, tschau, bye
Herbert
http://www.gavagai.de
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44704
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| (#415285) Verfasst am: 07.02.2006, 10:24 Titel: Re: Eid auf Grundgesetz und unsere Politiker |
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| gavagai hat folgendes geschrieben: | | Jeder Einzubürgernde leistet einen Eid (gemäss seiner jeweiligen Weltanschauung) auf das Grundgesetz. |
Guter Vorschlag. 
Wobei: Eigentlich wäre es besser, den Eid nur auf die Grundrechte zu leisten. Also auf die ersten paar Artikel.
Im Rest von dem Ding liegt m.E. noch so einiges im Argen (z.B. Artikel 166) und da sollte man schon Kritik üben können...
| gavagai hat folgendes geschrieben: | | und unsere Führer = Politiker. |
Bitte nicht. 
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustand, in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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gavagai
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.01.2005
Beiträge: 413
Wohnort: Wasserburg
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| (#415299) Verfasst am: 07.02.2006, 11:02 Titel: Re: Eid auf Grundgesetz und unsere Politiker |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | gavagai hat folgendes geschrieben: | | und unsere Führer = Politiker. |
Bitte nicht. |
Gerade dabei haben wir Deutsche doch grosse Erfahrung
Der Eid sollte natürlich von jedem Bürger alle 2 Jahre (so eine Art politischer TÜV) und bei Regierungswechsel im zuständigen Rathaus wiederholt werden. Die entsprechende TÜV Marke ist als Armbinde zu tragen. So kann man gleich die schwarzen Schafe auf offener Strasse erkennen.
Was nützt mir ein Gesinnungstest für Muslime, wenn andere (heidnische Afrikaner, Scientologen, Homosexuelle, arbeitslose Sozialschmarotzer etc.) harmlos an mir vorbeigehen und dabei an Bombenterror denken?
Also wenn schon so viele für Gesinnungsüberprüfung sind, dann bitte etwas mehr deutsche Gründlichkeit. 
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Servus, tschau, bye
Herbert
http://www.gavagai.de
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max
registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003
Beiträge: 3055
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Cato
Der Freund der Bösen
Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 970
Wohnort: Wolkenkuckucksheim
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| (#417218) Verfasst am: 10.02.2006, 23:01 Titel: |
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Wieso sollte das bitte rassistisch sein? Vielmehr ist es praktizierte Humanität, die Verfassungsfeinde nicht nur auszuweisen sondern ihnen auch noch die Fahrkarte bezahlen zu wollen. Rousseau und ich wären da schon weniger nett und der Tod wäre ihnen gewiss, in jeder wahren Republik…
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Im Übrigen bin ich dafür, dass der Monotheismus zerstört werden muss.
Zuletzt bearbeitet von Cato am 11.02.2006, 02:28, insgesamt einmal bearbeitet |
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max
registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003
Beiträge: 3055
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| (#417308) Verfasst am: 11.02.2006, 00:13 Titel: |
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| Cato hat folgendes geschrieben: |
Wieso sollte das bitte rassistisch sein? Vielmehr ist es praktizierte Humanität, die Verfassungsfeinde nicht nur auszuweisen sondern ihnen auch noch die Fahrkarte bezahlen zu wollen. Rousseau und ich währen da schon weniger nett und der Tod wäre ihnen gewiss, in jeder wahren Republik… |
Tja, also wir haben die Frage: ist der Islam mit dem Grundgesetz vereinbar? Was antwortet Cato? Nein oder? Dann würde dich dieser CDUler ausweisen wollen, wenn du das Pech hast aus einer Familie zu kommen, die irgendwann mal aus einem "muslischen Land" eingewandert ist.
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Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollen Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlicher Mindestlohn!
The only general I like is called strike
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Cato
Der Freund der Bösen
Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 970
Wohnort: Wolkenkuckucksheim
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| (#417359) Verfasst am: 11.02.2006, 02:20 Titel: |
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Man verschone mich mit derartigen Haarspaltereien! Sicher; man kann, so wie die TAZ, jedem solange das Wort im Munde herumdrehen, bis es einem in den Kram passt, mit der tatsächlichen getätigten Aussage hat das dann allerdings nichts mehr zu tun.
| TAZ hat folgendes geschrieben: | | Außerdem ist die Frage schon formal-logisch unbrauchbar, um die Grundgesetztreue von Muslimen zu prüfen. Was würde denn die Islamkritikerin Necla Kelek antworten? Doch wohl, dass Koran und Grundgesetz nicht zusammenpassen. Will Stächele auch Kelek vor die Tür setzen? |
Der böse, schwarze Mann von CDU hat nämlich gesagt, dass alle (Moslems), die den Koran mit dem Grundgesetz für unvereinbar hielten UND diesen ÜBER das Grundgesetz stellten, gehen können (und auch gehen sollten) - mehr nicht. (…und Necla Kelek wirkt auf mich nicht gerade wie eine gläubige Anhängerin des Islams, vielleicht etwas christophil, aber das war es auch schon – manchmal sollte man sachlich bleiben und nicht so laut "Rassismus" schreien, auch wenn es sich um die CDU handelt…)
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Im Übrigen bin ich dafür, dass der Monotheismus zerstört werden muss.
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Mario Hahna
aktiviert
Anmeldungsdatum: 04.04.2005
Beiträge: 9607
Wohnort: München
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| (#417434) Verfasst am: 11.02.2006, 12:23 Titel: Re: Eid auf Grundgesetz und unsere Politiker |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: |
Im Rest von dem Ding liegt m.E. noch so einiges im Argen (z.B. Artikel 166) und da sollte man schon Kritik üben können...
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Art. 166 GG gibt es nicht. Du meinst § 166 StGB.
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max
registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003
Beiträge: 3055
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| (#417463) Verfasst am: 11.02.2006, 14:33 Titel: |
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| Cato hat folgendes geschrieben: | | Der böse, schwarze Mann von CDU hat nämlich gesagt, dass alle (Moslems), die den Koran mit dem Grundgesetz für unvereinbar hielten UND diesen ÜBER das Grundgesetz stellten, gehen können (und auch gehen sollten) - mehr nicht. |
Tja, aber er hat dafür eine Studie als Argument benutzt, die nichts über diesen Punkt aussagt, sondern eben einfach behauptet, dass 20% der Moslems abgeschoben werden sollten. Er hat eben nur krampfhaft ein Argument gesucht, um seinen Rassismus zu begründen.
In dieser Studie wurde eben nicht abgefragt, ob diese Leute den Koran über das Grundgesetz stellen. Es wurde auch nicht festgestellt, ob diese Leute verfassungswidrige Einstellungen vertreten, weshalb diese Studie als Grundlage für eine rationale Aussage nicht geeignet war - was aber diesen CDUler, der sich sowieso nur auf seine rassistischen Vorurteile stützt, nicht gejuckt hat
Es ist nur klar, dass die Landesregierung von BaWü eine verfassungswidrige Einstellung vertritt, Leute nur wegen ihrer Herkunft massiv diskrimniert (Staatsbürgerschaft zweiter Klasse) und einen Minister nur deshalb entlässt, weil dieser Homosexuelle unterstützt und fundamentalistische Kirchenfunktionäre kritisiert hatte.
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Zuletzt bearbeitet von max am 11.02.2006, 15:13, insgesamt einmal bearbeitet |
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#417465) Verfasst am: 11.02.2006, 14:39 Titel: |
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Ich würde betreffende Frage ("Ist der Koran mit dem grundgesetz vereinbar?") auch mit "Nein" ankreuzen und dann dahinter notieren "genauso wenig wie das Christentum".
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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Cato
Der Freund der Bösen
Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 970
Wohnort: Wolkenkuckucksheim
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| (#417602) Verfasst am: 11.02.2006, 19:41 Titel: |
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| max hat folgendes geschrieben: | | Cato hat folgendes geschrieben: | | Der böse, schwarze Mann von CDU hat nämlich gesagt, dass alle (Moslems), die den Koran mit dem Grundgesetz für unvereinbar hielten UND diesen ÜBER das Grundgesetz stellten, gehen können (und auch gehen sollten) - mehr nicht. |
Tja, aber er hat dafür eine Studie als Argument benutzt, die nichts über diesen Punkt aussagt, sondern eben einfach behauptet, dass 20% der Moslems abgeschoben werden sollten. Er hat eben nur krampfhaft ein Argument gesucht, um seinen Rassismus zu begründen. |
Der notorische Rassismusverdacht schwingt natürlich immer mit, wenn von der CDU solche Aussagen kommen. Das Problem ist aber, dass eben niemand sonst – insbesondere nicht die Grünen und auch nicht die SPD – solche Probleme angeht. Allerdings geben die Äußerungen den Rassismusvorwurf nun wirklich nicht her, da Stächele sehr eindeutig verfassungsfeindlich Gesinnte anspricht: (zumindest, nach den mir bekannten Berichten)
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,399377,00.html
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max
registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003
Beiträge: 3055
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| (#417612) Verfasst am: 11.02.2006, 19:50 Titel: |
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| Cato hat folgendes geschrieben: | | max hat folgendes geschrieben: | | Cato hat folgendes geschrieben: | | Der böse, schwarze Mann von CDU hat nämlich gesagt, dass alle (Moslems), die den Koran mit dem Grundgesetz für unvereinbar hielten UND diesen ÜBER das Grundgesetz stellten, gehen können (und auch gehen sollten) - mehr nicht. |
Tja, aber er hat dafür eine Studie als Argument benutzt, die nichts über diesen Punkt aussagt, sondern eben einfach behauptet, dass 20% der Moslems abgeschoben werden sollten. Er hat eben nur krampfhaft ein Argument gesucht, um seinen Rassismus zu begründen. |
Der notorische Rassismusverdacht schwingt natürlich immer mit, wenn von der CDU solche Aussagen kommen. Das Problem ist aber, dass eben niemand sonst – insbesondere nicht die Grünen und auch nicht die SPD – solche Probleme angeht. Allerdings geben die Äußerungen den Rassismusvorwurf nun wirklich nicht her, da Stächele sehr eindeutig verfassungsfeindlich Gesinnte anspricht: (zumindest, nach den mir bekannten Berichten) |
Niemand welche Probleme angeht? Du CDU geht doch hier keine Probleme an, sondern hetzt nur gegen Einwanderer - und gleichzeitig stellt sie sich auf die Seite reaktionärer Kirchenfunktionäre, die gegen Homosexuelle hetzen, womit sie beweist, dass sie selbst ein Teil der Probleme ist, die jetzt unzulässig auf moslemische Einwanderer reduziert werden.
Ich habe den Spiegel-Artikel gelesen. Da steht eindeutig, dass Stächele unzulässig von einer Studie verallgemeinert und dafür eben auch von allen scharf kritisiert wird. Selbst der Koalitionspartner FPD kritisiert die Hetze der CDU als "integrationsfeindliche Signale".
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Cato
Der Freund der Bösen
Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 970
Wohnort: Wolkenkuckucksheim
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| (#417627) Verfasst am: 11.02.2006, 20:36 Titel: |
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| max hat folgendes geschrieben: | | Niemand welche Probleme angeht? Du CDU geht doch hier keine Probleme an, sondern hetzt nur gegen Einwanderer - und gleichzeitig stellt sie sich auf die Seite reaktionärer Kirchenfunktionäre, die gegen Homosexuelle hetzen, womit sie beweist, dass sie selbst ein Teil der Probleme ist, die jetzt unzulässig auf moslemische Einwanderer reduziert werden. |
Die CDU ist gegenwärtig die einzige Partei, die das Problem des erstarkenden und sich beständig radikalisierenden Islamismus angeht. Eine Lösung – eine von den einfacheren und effektiveren – ist nun mal die Ausweißung der Demokratiehasser und –Verweigerer. Dann sind alle Probleme mit Hamas, Kalifatsstaat und Milli Görus auf einen Schlag gelöst. Außerdem erwartest du nun wirklich nicht, dass sich die CDU im Aufstand gegen die herrschenden, kirchlichen Machstrukturen begeben sollte? Immerhin wurde die Amtskirche aus den Reihen der CDU schwer angegriffen, aber zu bunt treiben dürfen sie es halt auch nicht: Sonst wählen am Ende die schwarzen Schafe noch rot…
(Man darf Fragen, wo hier die SPD ist, die doch eigentlich, durch ihre Wurzeln, sehr stark antireligiös auftreten sollte?)
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0-9-16
nicht 0-8-15
Anmeldungsdatum: 01.11.2005
Beiträge: 74
Wohnort: Alpha-Quadrant
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| (#417799) Verfasst am: 12.02.2006, 01:59 Titel: |
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| Cato hat folgendes geschrieben: | ... allein die hiesige Bürgerschaft bzw. deren gewählte Vertreter sollten über die Erteilung des Bürgerrechts befinden können. Einen Rechtsanspruch darauf kann und darf es nicht geben…
...
Zugegeben die neu zu schaffenden Komitees sollten in den jeweiligen Gemeinden von der Bürgerschaft direkt gewählt werden; sinnvoll ist dabei vor allem, dass diese Komitees ihre Entscheidungen begründen müssten und diese daher auch Gegenstand einer gerichtlichen Überprüfung sein können, man ist ja auch noch ein Rechtsstaat und nicht nur eine Demokratie. |
Cato, eigentlich hast du schon erkannt, was für ein Problem es geben kann, wenn demokratisch gewählte Komitees entscheiden: Dann kann es sein, dass diese Komitees nicht unabhängig sind von der "öffentlichen Meinung" und danach entscheiden, was viele Spießbürger wollen, und unbeliebte Ausländer diskriminieren. Deshalb hast du ja geschrieben, dass es auch eine gerichtliche Überprüfung geben soll, damit wir ein Rechtsstaat bleiben.
Mir ist aber nicht ganz klar, wie du dir das Verhältnis von Entscheidungen der Komitees und Entscheidungen von Gerichten vorstellst.
Meine Meinung dazu ist, dass der Rechtsstaat in Gefahr ist, wenn die Komitees zu viele Möglichkeiten zu willkürlichen Entscheidungen haben. Meine Meinung ist, dass normalerweise nach festgelegten Gesetzen und Verordnungen entschieden werden soll, bei wem der Wunsch nach Einbürgerung erfüllt wird und bei wem nicht. Bürgerkomitees sollten keine Entscheidung gegen eine Einbürgerung fällen dürfen, sie sollten höchstens in Ausnahmefällen entscheiden dürfen, dass jemand die Einbürgerung bekommt, wenn das aus irgendwelchen Gründen besonders wichtig ist.
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"Fromme Menschen haben nicht aufgehört, Gott einzelne Handlungen und eine allgemeine Richtung seines Willens und Verhaltens zuzuschreiben, die selbst mit den gewöhnlichsten und beschränktesten Vorstellungen moralischer Güte unverträglich sind." John Stuart Mill
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Fluse
KLERIKERFEINDIN
Anmeldungsdatum: 27.10.2003
Beiträge: 2034
Wohnort: Niedersachsen
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| (#417802) Verfasst am: 12.02.2006, 02:03 Titel: |
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Wer unsere " vorläufige Verfassung" ablehnt und den Koran oder ander Glaubensfibeln vorzieht, hat nach meines Erachtens in der BRD nichts verloren!
Wollte ich den Koran oder andere Religionen würde ich doch gerne gen Iran etc. auswandern oder?
Nassauern ist nicht, sein wir ehrlich, wir können wirklich nicht die "Welt" durchfüttern und deren Probleme zu unsren eigen machen!
Da gehören noch mehr Nationen dazu!
Aber was tun wir Heute bloss?
Immer nur lieb sein und vor falschen Humasismus jeden aufnehmen, ohne uns zu kümmern, ob er nicht ein sogenannter Jünger des X Iman dazu gebracht wurde, den Reichtag oder den Frankfurter Flughafen zu sprengen?!
Wo ziehen wir die Grenze?
Soll unsere Toleranz wegen der Intergration zwischen dem Grundgesetz oder dem Koran hinunher wackeln?
Ja,Ja Ja. für linke und andere sonstwas-Leute alles sowas von Irre: Denkt bloss An Frankreich, NL,
Wer heute noch seine freiheitliche Schnauze aufreissen will, sollte es jetzt tun, später könnte es zu spät sein, denn nach heutigen Gesichtspunkten kann jeder Hansel schon wegen Kleinigkeiten sich diskriminiert fühlen!
Waren nur nur ein paar kleine Gedanken zur aktuellen Lage
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max
registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003
Beiträge: 3055
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| (#417855) Verfasst am: 12.02.2006, 10:18 Titel: |
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| Fluse hat folgendes geschrieben: | | Immer nur lieb sein und vor falschen Humasismus jeden aufnehmen, ohne uns zu kümmern, ob er nicht ein sogenannter Jünger des X Iman dazu gebracht wurde, den Reichtag oder den Frankfurter Flughafen zu sprengen?! |
Das hat nun aber jetzt mit Einbürgerung überhaupt nichts zu tun, da so jemand wohl kaum ein Interesse an einer Staatsbürgerschaft haben dürfte! Und was soll Frankreich und die Niederlande sagen?
Um ehrlich zu sein: ich finde es nur noch schockierend, wie manche hier Entzug von Grundrechten, Ausweisungen, Diskriminierungen als Lösung verkaufen wollen und deshalb sogar rassistischen Populismus der CDU unterstützen.
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Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
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| (#417891) Verfasst am: 12.02.2006, 13:01 Titel: |
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| max hat folgendes geschrieben: | | Fluse hat folgendes geschrieben: | | Immer nur lieb sein und vor falschen Humasismus jeden aufnehmen, ohne uns zu kümmern, ob er nicht ein sogenannter Jünger des X Iman dazu gebracht wurde, den Reichtag oder den Frankfurter Flughafen zu sprengen?! |
Das hat nun aber jetzt mit Einbürgerung überhaupt nichts zu tun, da so jemand wohl kaum ein Interesse an einer Staatsbürgerschaft haben dürfte! Und was soll Frankreich und die Niederlande sagen?
Um ehrlich zu sein: ich finde es nur noch schockierend, wie manche hier Entzug von Grundrechten, Ausweisungen, Diskriminierungen als Lösung verkaufen wollen und deshalb sogar rassistischen Populismus der CDU unterstützen. |
Das ist doch ganz einfach: Wer die Grundrechte nicht anerkennt, hat keinen Anspruch, dass sie auf ihn selbst angewandt werden.
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max
registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003
Beiträge: 3055
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| (#417970) Verfasst am: 12.02.2006, 16:42 Titel: |
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| Raphael hat folgendes geschrieben: | | Das ist doch ganz einfach: Wer die Grundrechte nicht anerkennt, hat keinen Anspruch, dass sie auf ihn selbst angewandt werden. |
Der Unterschied zwischen einem Unrechtsregime und einem Rechtsstaat ist übrigens, dass ersterer den Gegnern die Grundrechte verweigert, während der zweite sogar den Verbrechern diese mit Einschränkungen zuspricht.
Schockierend ist hier a) die Bereitschaft Grundrechte einzuschränken die bis zur Forderungen nach Angriffskriegen gehen und b) Grundrechte aufgrund von Vorurteilen und nicht aufgrund tatsächlicher Handlungen einzelner Individuen einzuschränken. Und das vor dem Hintergrund, dass ein Haufen homophober, sexistischer religiöser Chauvinisten ihren Rassismus versucht mit dem Schutz von Frauen und Homosexuellen zu begründen (hier meine ich primär die Landesregierung von BaWü).
Mit Lösungen für tatsächliche Probleme haben diese Vorgehensweise aber nun aber auch überhaupt nichts zu tun. Aber offensichtlich sind sie populistisch genung, dass sie trotzdem Unterstützung gewinnen. Wie gesagt: es ist schockierend und zum Kotzen.
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Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
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| (#418012) Verfasst am: 12.02.2006, 17:37 Titel: |
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| max hat folgendes geschrieben: | | Raphael hat folgendes geschrieben: | | Das ist doch ganz einfach: Wer die Grundrechte nicht anerkennt, hat keinen Anspruch, dass sie auf ihn selbst angewandt werden. |
Der Unterschied zwischen einem Unrechtsregime und einem Rechtsstaat ist übrigens, dass ersterer den Gegnern die Grundrechte verweigert, während der zweite sogar den Verbrechern diese mit Einschränkungen zuspricht.
Schockierend ist hier a) die Bereitschaft Grundrechte einzuschränken die bis zur Forderungen nach Angriffskriegen gehen und b) Grundrechte aufgrund von Vorurteilen und nicht aufgrund tatsächlicher Handlungen einzelner Individuen einzuschränken. Und das vor dem Hintergrund, dass ein Haufen homophober, sexistischer religiöser Chauvinisten ihren Rassismus versucht mit dem Schutz von Frauen und Homosexuellen zu begründen (hier meine ich primär die Landesregierung von BaWü).
Mit Lösungen für tatsächliche Probleme haben diese Vorgehensweise aber nun aber auch überhaupt nichts zu tun. Aber offensichtlich sind sie populistisch genung, dass sie trotzdem Unterstützung gewinnen. Wie gesagt: es ist schockierend und zum Kotzen. |
Es wird Dich nicht wundern, dass ich Deine Meinung nur insoweit teilen kann, als auch ich der Ansicht bin, die Landesregierung von Ba-Wü verhält sich zumindest teilweise unaufrichtig.
Ich halte es für selbstverständlich, wenn ein Nicht-Muslim in ein muslimisches Land einwandert, in dem bestimmte Rechte nur Muslimen vorbehalten sind, dass er diese Rechte eben nicht erhält, da er den Islam nicht anerkennt. Umgekehrt kann es doch selbstverständlich nicht anders sein. Hier liegt vieles im Argen. Ich habe z.B. kein Verständnis dafür, dass bei uns mit saudi-arabischem Geld Moscheen gebaut werden dürfen, während in Saudi-Arabien der Bau von Kirchen, Hindu-Tempeln, buddhistischen Pagoden usw. strengstens untersagt ist. Auch der Bau von Moscheen in Deutschland durch türkische muslimische Gemeinden ist ein Unding, so lange in der Türkei Andachtsstätten nicht-muslimischer Gemeinschaften nicht errichtet werden dürfen. Den Bau von Moscheen durch Muslime, in deren Herkunftsländern auch Gotteshäuser anderer Religionen erstellt werden dürfen, halte ich dagegen für selbstverständlich. Toleranz kann nie eine Einbahnstraße sein, sondern sie muss immer auf Gegenseitigkeit beruhen. Das ist übrigens ein uralter Rechtsgedanke, der im Internationalen Privatrecht und im Völkerrecht ganz selbstverständlich zum Tragen kommt.
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max
registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003
Beiträge: 3055
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| (#418020) Verfasst am: 12.02.2006, 17:46 Titel: |
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| Raphael hat folgendes geschrieben: | | Ich halte es für selbstverständlich, wenn ein Nicht-Muslim in ein muslimisches Land einwandert, in dem bestimmte Rechte nur Muslimen vorbehalten sind, dass er diese Rechte eben nicht erhält, da er den Islam nicht anerkennt. Umgekehrt kann es doch selbstverständlich nicht anders sein. |
Du meinst also, weil es Unrechtsregime gibt, sollten Leute, die aus diesen Unrechtsregimen kommen, hier Unrecht ausgesetzt werden!? Vielleicht auch noch, wenn sie aus diesen geflohen sind?!?!
Ich halte dies auch in Bezug auf den Bau von Gotteshäuser für Unsinn. Warum sollte man sich auf die Maßstäbe von religiösen Regimen begeben? Macht das irgendwie Sinn?!
Wichtig ist es die Grundrechte hier zu garantieren, d.h. eben auch dafür zu sorgen, dass nicht die Rechte anderer im Namen der Toleranz (also nicht z.B. Sexismus tolerieren) oder der Bekämpfung von Reaktionären verletzt werden. Da braucht es in erster Linie Aufklärung, Verbesserung der Lebensbedingungen und Integration. Und nicht Ausgrenzung und Förderung der Verarmung, was die Bildung von "Parallelgesellschaften" und reaktionäre Verhältnisse in den Familien fördert.
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Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollen Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlicher Mindestlohn!
The only general I like is called strike
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Raphael
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362
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| (#418026) Verfasst am: 12.02.2006, 17:53 Titel: |
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| max hat folgendes geschrieben: | | Raphael hat folgendes geschrieben: | | Ich halte es für selbstverständlich, wenn ein Nicht-Muslim in ein muslimisches Land einwandert, in dem bestimmte Rechte nur Muslimen vorbehalten sind, dass er diese Rechte eben nicht erhält, da er den Islam nicht anerkennt. Umgekehrt kann es doch selbstverständlich nicht anders sein. |
Du meinst also, weil es Unrechtsregime gibt, sollten Leute, die aus diesen Unrechtsregimen kommen, hier Unrecht ausgesetzt werden!? Vielleicht auch noch, wenn sie aus diesen geflohen sind?!?!
Ich halte dies auch in Bezug auf den Bau von Gotteshäuser für Unsinn. Warum sollte man sich auf die Maßstäbe von religiösen Regimen begeben? Macht das irgendwie Sinn?!
Wichtig ist es die Grundrechte hier zu garantieren, d.h. eben auch dafür zu sorgen, dass nicht die Rechte anderer im Namen der Toleranz (also nicht z.B. Sexismus tolerieren) oder der Bekämpfung von Reaktionären verletzt werden. Da braucht es in erster Linie Aufklärung, Verbesserung der Lebensbedingungen und Integration. Und nicht Ausgrenzung und Förderung der Verarmung, was die Bildung von "Parallelgesellschaften" und reaktionäre Verhältnisse in den Familien fördert. |
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0-9-16
nicht 0-8-15
Anmeldungsdatum: 01.11.2005
Beiträge: 74
Wohnort: Alpha-Quadrant
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| (#418153) Verfasst am: 12.02.2006, 22:31 Titel: |
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| max hat folgendes geschrieben: | | Raphael hat folgendes geschrieben: | | Das ist doch ganz einfach: Wer die Grundrechte nicht anerkennt, hat keinen Anspruch, dass sie auf ihn selbst angewandt werden. |
Der Unterschied zwischen einem Unrechtsregime und einem Rechtsstaat ist übrigens, dass ersterer den Gegnern die Grundrechte verweigert, während der zweite sogar den Verbrechern diese mit Einschränkungen zuspricht.
Schockierend ist hier a) die Bereitschaft Grundrechte einzuschränken die bis zur Forderungen nach Angriffskriegen gehen und b) Grundrechte aufgrund von Vorurteilen und nicht aufgrund tatsächlicher Handlungen einzelner Individuen einzuschränken. |
Tatsächliche Unterlassungen sind ebenso wichtig wie tatsächliche Handlungen. Wenn jemand sich weigert, die Menschenrechte vorbehaltlos anzuerkennen, also auch ohne den Vorbehalt, dass irgendwelche religiösen Vorschriften für ihn Vorrang haben, dann ist das eine tatsächliche Handlung. So einem Menschen dürfen wir die Möglichkeit verweigern, bei uns politisch mitzubestimmen. So einem Menschen dürfen wir die Einbürgerung verweigern. Denn wir haben einen wichtigen Grund dafür: Wenn wir unsere Freiheit auf die Dauer erhalten wollen, dann brauchen wir eine Mehrheit von freiheitsliebenden Menschen. Wir können nicht ohne Einschränkung Feinde der Freiheit ins Land lassen und bei uns mitbestimmen lassen.
| max hat folgendes geschrieben: | | Da braucht es in erster Linie Aufklärung, Verbesserung der Lebensbedingungen und Integration. |
Glaubst du etwa, dass diese Anstrengungen genügen würden, um aus Feinden der Freiheit Befürworter der Freiheit zu machen? Vielleicht reicht es bei ein paar Vorzeige-Ex-Scharia-Anhängern. Ich denke, dass du unterschätzt, wie tiefverwurzelt bei den freiheitsfeindlichen Scharia-Anhängern die Überzeugung ist, dass ihre Scharia viel besser wäre als westliche Freiheit.
| max hat folgendes geschrieben: | | Raphael hat folgendes geschrieben: | | Ich halte es für selbstverständlich, wenn ein Nicht-Muslim in ein muslimisches Land einwandert, in dem bestimmte Rechte nur Muslimen vorbehalten sind, dass er diese Rechte eben nicht erhält, da er den Islam nicht anerkennt. Umgekehrt kann es doch selbstverständlich nicht anders sein. |
Du meinst also, weil es Unrechtsregime gibt, sollten Leute, die aus diesen Unrechtsregimen kommen, hier Unrecht ausgesetzt werden!? Vielleicht auch noch, wenn sie aus diesen geflohen sind?!?! |
Ich finde es auch unmöglich, Menschen zu benachteiligen wegen Unrecht, das sie selber gar nicht begangen haben, sondern andere Menschen in ihren Herkunftsländern. Haben wir denn Sippenhaft?!
Etwas anderes ist es, wenn jemand selber bestimmte Rechte nicht achtet, wie z. B. das Recht auf Religionsfreiheit. Ich habe geschrieben, dass man solchen Einwanderern die Einbürgerung und die politische Mitbestimmung verweigern darf. Damit meine ich jedoch nicht, dass man in allen Fragen gleiches mit gleichem vergelten sollte. Wenn jemand z. B. die Religionsfreiheit nicht achtet, dann sollte trotzdem bei uns das Recht auf Religionsfreiheit für ihn gelten, auch wenn er das eigentlich gar nicht verdient hat. Wir sollten sein Recht auf Religionsfreiheit achten, nicht ihm zuliebe, sondern uns selbst zuliebe. Denn die Religionsfreiheit ist eine der wichtigsten Errungenschaften und Werte unserer Kultur, und dass wir sie achten, das sind wir uns selber schuldig.
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"Fromme Menschen haben nicht aufgehört, Gott einzelne Handlungen und eine allgemeine Richtung seines Willens und Verhaltens zuzuschreiben, die selbst mit den gewöhnlichsten und beschränktesten Vorstellungen moralischer Güte unverträglich sind." John Stuart Mill
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hacketaler
Frauen ficken ist was für Schwuchteln!
Anmeldungsdatum: 10.02.2005
Beiträge: 6031
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| (#419402) Verfasst am: 16.02.2006, 00:45 Titel: |
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http://f25.parsimony.net/cgi-bin/topic-flat.cgi?Nummer=63498&Phase=Phase1&ThreadNummer=39487
| Zitat: | | Nun, ich lebe nicht in Baden-Württemberg, und meine deutsche Staatsbürgerschaft habe ich vor 3 Jahren erworben. Und da ich gemäß dem Spruch �Einmal Deutscher, immer Deutscher� deshalb nicht zu befürchten habe, dass mir die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen wird, nachdem ich sie erworben habe, so kann ich auch ohne verunsichert zu sein und ohne Furcht wenigstens in Klartext als bekennender Muslim freiwillig auf jene diskriminierenden Fragen Baden-Württembergs antworten, obwohl es mich nicht betrifft. Schließlich musste die menschenverachtende Einstellung der Verfasser gegenüber Muslimen klar und deutlich vor ihre Augen geführt werden. Also, hier ist der Fragebogen Baden-Württembergs zur Einbürgerung und meine Antworten dazu: |
und? einbürgern?
frage 29 fand ich sehr aufschlussreich
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Fluse
KLERIKERFEINDIN
Anmeldungsdatum: 27.10.2003
Beiträge: 2034
Wohnort: Niedersachsen
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| (#419804) Verfasst am: 17.02.2006, 02:35 Titel: |
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Wer nix zu verbergen hat, brauch doch keine Angst zu haben oder?!
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Die Bibel ist ein HIRNWEICHSPÜLER und HIRNWEISSFÄRBER mit
Extra Sündenlösekraft und Weissfärbekraft ( Magnusfe)
Jesusfreak zahl allein für deine Pfaffen!
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Cato
Der Freund der Bösen
Anmeldungsdatum: 13.08.2005
Beiträge: 970
Wohnort: Wolkenkuckucksheim
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| (#420264) Verfasst am: 18.02.2006, 05:16 Titel: |
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| 0-9-16 hat folgendes geschrieben: | | Cato, eigentlich hast du schon erkannt, was für ein Problem es geben kann, wenn demokratisch gewählte Komitees entscheiden: Dann kann es sein, dass diese Komitees nicht unabhängig sind von der "öffentlichen Meinung" und danach entscheiden, was viele Spießbürger wollen, und unbeliebte Ausländer diskriminieren. Deshalb hast du ja geschrieben, dass es auch eine gerichtliche Überprüfung geben soll, damit wir ein Rechtsstaat bleiben. |
Tja, das Problem mit der "öffentlichen" Meinung hat man immer in der Demokratie, nur die Verleihung des Bürgerrechts ist eine derart weitreichende Entscheidung, dass hier das Volk – entweder direkt oder repräsentativ – zu entscheiden hat...
| 0-9-16 hat folgendes geschrieben: | | Mir ist aber nicht ganz klar, wie du dir das Verhältnis von Entscheidungen der Komitees und Entscheidungen von Gerichten vorstellst. |
Na ja, das Komitee begründet seine Entscheidung, ob positiv oder negativ, schriftlich und dann kann dagegen Klage erhoben werden; sowohl gegen eine Ablehnung wie auch gegen eine Gewährung des Bürgerrechts.
| 0-9-16 hat folgendes geschrieben: | | Meine Meinung dazu ist, dass der Rechtsstaat in Gefahr ist, wenn die Komitees zu viele Möglichkeiten zu willkürlichen Entscheidungen haben. Meine Meinung ist, dass normalerweise nach festgelegten Gesetzen und Verordnungen entschieden werden soll, bei wem der Wunsch nach Einbürgerung erfüllt wird und bei wem nicht. Bürgerkomitees sollten keine Entscheidung gegen eine Einbürgerung fällen dürfen, sie sollten höchstens in Ausnahmefällen entscheiden dürfen, dass jemand die Einbürgerung bekommt, wenn das aus irgendwelchen Gründen besonders wichtig ist. |
Gut, aber diese Entscheidungen fällen dann Verwaltungsbeamte, die nicht gewählt sind und daher nicht den Willen des Volks vertreten können. Abgesehen davon werden natürlich auch die Komitees einen gesetzlichen Rahmen erhalten, aber den gibt sich ja das Volk in der Demokratie selbst.
| max hat folgendes geschrieben: | | das hat nun aber jetzt mit Einbürgerung überhaupt nichts zu tun, da so jemand wohl kaum ein Interesse an einer Staatsbürgerschaft haben dürfte! Und was soll Frankreich und die Niederlande sagen? |
Ein bisschen naiv, nicht? Immerhin gibt es dutzende islamische Extremisten, die versuchen sich das Bürgerrecht zu erschleichen, um so von den Beschränkungen des Ausländerrechts befreit und sicher vor Ausweisung zu sein, damit sie ungestört agieren können...
| max hat folgendes geschrieben: | Der Unterschied zwischen einem Unrechtsregime und einem Rechtsstaat ist übrigens, dass ersterer den Gegnern die Grundrechte verweigert, während der zweite sogar den Verbrechern diese mit Einschränkungen zuspricht.
Schockierend ist hier a) die Bereitschaft Grundrechte einzuschränken die bis zur Forderungen nach Angriffskriegen gehen und b) Grundrechte aufgrund von Vorurteilen und nicht aufgrund tatsächlicher Handlungen einzelner Individuen einzuschränken. |
Zynische Menschen würden das als sozialromantisch bezeichnen, die Bundesrepublik, in der derartiges möglich war, geht zu Ende. Meinst du wirklich, man könne denen Grundrechte gewähren, die selbige ablehnen? Wäre das nicht eine Dummheit im Geiste Weimars? Wo die Nazis erklärten, sie machten sich nun die Mittel der Demokratie zu eigenen, um selbige zu beseitigen. Wäre es nicht spätestens da Zeit gewesen, derartige Subjekte abzuurteilen und für immer aus dem Gemeinwesen (und optimalerweise auch aus dem Leben) zu entfernen?
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Im Übrigen bin ich dafür, dass der Monotheismus zerstört werden muss.
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