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Religionskritik-Wiesbaden
homo est creator Dei
Anmeldungsdatum: 03.11.2008
Beiträge: 10329
Wohnort: Wiesbaden
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 (#2181233) Verfasst am: 19.06.2019, 07:47 Titel: Stephan E. aus Kassel: Mord-Verdächtiger, Neonazi, vorbestraft |
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Zwei Artikel aus der Hessenschau zum Tatverdächtigen Stephan E.
| Zitat: | Stephan E. aus Kassel: Mord-Verdächtiger, Neonazi, vorbestraft
(...)
Im Jahr 1992 machte sich Stephan E. eines versuchten Totschlages schuldig, wie Recherchen von Zeit Online ergeben haben. Auf der Toilette des Wiesbadener Hauptbahnhofs griff er einen Mann erst von hinten und dann von vorne mit einem Messer an und verletzte ihn lebensgefährlich.
Später erklärte er vor Gericht, (...) "für sich als besonders belastend empfunden, dass es sich bei dem Zeugen (...) erkennbar um einen Ausländer handelte".
Im Jahr 1993 soll E. als damals 20-Jähriger einen Bombenanschlag auf eine Asylbewerber-Unterkunft in Hohenstein-Steckenroth (Rheingau-Taunus) geplant haben. Bewohner der Unterkunft konnten damals ein brennendes Auto vor dem Heim löschen, in dem ein Sprengsatz lag. E. soll auch davor schon mit Brandstiftung sowie Verstößen gegen das Waffengesetz und Körperverletzung in Erscheinung getreten sein.
Auch an einem Überfall von rund 400 Neonazis auf die Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds zum 1.Mai 2009 in Dortmund soll Stephan E. nach Informationen von Spiegel Online beteiligt gewesen und dafür zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden sein.
(...)
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https://www.hessenschau.de/gesellschaft/stephan-e-aus-kassel-mord-verdaechtiger-neonazi-vorbestraft,verdaechtiger-fall-luebcke100.html
hinzu kommt noch andere erwähnte Verstrickungen in die Rechte Szene - sowie seine Erwähnung im NSU - Untersuchungsausschuss.
Aber,
wieso kommen diese Informationen wie auch andere nur Schritt für Schritt ans Tageslicht, warum erfährt man nicht sofort über dessen Vergangenheit alles:
| Zitat: | | Stephan E. war bis vor zehn Jahren aktiv in der rechten Szene. Nach fünf Jahren ohne Eintrag muss der Verfassungsschutz Akten löschen, weil er nicht grundlos Informationen über Bürger sammeln darf. |
https://www.hessenschau.de/panorama/hinweise-auf-moegliche-mittaeter-im-mordfall-luebcke,mordfall-luebcke-ermittler-pruefen-hinweise-auf-mittaeter-100.html
Die Erwähnung im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss fand jedoch erst im Jahr 2016 statt - da waren die Akten zu Stephan E. jedoch wahrscheinlich gelöscht und damit eine potentielle Gefahr des Stephan E. für die Ermittler schwerer einzustufen.
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Derzeit ohne Untertitel
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Religionskritik-Wiesbaden
homo est creator Dei
Anmeldungsdatum: 03.11.2008
Beiträge: 10329
Wohnort: Wiesbaden
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| (#2181737) Verfasst am: 26.06.2019, 08:24 Titel: Stephan E. soll Mord an Lübcke gestanden haben |
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Eilmeldung,
| Zitat: | Stephan E. soll Mord an Lübcke gestanden haben
Der tatverdächtige Stephan E. soll den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gestanden haben. Das berichteten Teilnehmer am Mittwoch aus einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Innenausschusses unter Berufung auf Generalbundesanwalt Peter Frank der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. |
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stephan-e-soll-mord-an-walter-luebcke-gestanden-haben-16254707.html
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Derzeit ohne Untertitel
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Wilson
zwischen gaga und dada
Anmeldungsdatum: 04.02.2008
Beiträge: 14600
Wohnort: Swift Tuttle
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jdf
Skyscrapers are winking
Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 18793
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| (#2182685) Verfasst am: 05.07.2019, 15:10 Titel: |
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Leute die zur Pegida-Demo gehen sagen Pegida-Zeug. *gähn*
Das einzige, was mich wirklich wundern würde, wäre, wenn die Staatsanwaltschaft Dresden (oi) es mit ihrem Ermittlungsverfahren wirklich ernst meinen würde. löl
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-demo-staatsanwaltschaft-leitet-verfahren-ein-a-1275971.html
edit: Wahrscheinlich wurde das Verfahren nur eingeleitet, weil hier ein Unterlassen dem Ansehen Dresdens und Sachsens und Doitschlands schaden würde. 
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Die Geschichte soll mich als jemanden in Erinnerung behalten, der sich zu hundert Prozent für den kleinen Mann eingesetzt hat.
(HC Strache)
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45412
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#2182694) Verfasst am: 05.07.2019, 17:04 Titel: |
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Wen wundert es, dass Arschloecher, die Fluechtlinge am liebsten ersaufen lassen wuerden, auch terroristische Morde gutheissen? 
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Defund the gender police!! 
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45412
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#2234808) Verfasst am: 20.12.2020, 20:41 Titel: |
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| Zitat: | ... In Ahlbeck beweist eine Bildungseinrichtung ihren pädagogischen Bankrott, als Schüler Hakenkreuze kritzeln....
.... Die 14-, 15-Jährigen lernen zunächst: Ein Zeichner aus Brauns Team hat in der Peenemünder Waffenschmiede auf Versuchsraketen gern Bilder gemalt, meist nackte Frauen, manchmal protzige Muskelmänner. Tail Art, „Schwanzkunst“, nennt der Militär solche Verzierungen. Ein letzter Gruß an den Feind, bevor der totgeht. Die Wunderwaffe als Sexbombe. Herr Brümmel zeigt Beispiele.
Die Jugendlichen, so eingestimmt, sind nun bereit, selbst tätig zu werden im Peenemünder Geist. „Erst fand ich es komisch, dass wir das zeichnen sollen“, wird ein Schüler im Artikel zitiert. Aber er hat dann doch eine von einer Rakete durchbohrte britische Flagge gemalt, und am Rand des Blatts grüßt ein Hakenkreuzfähnchen. Ein Hakenkreuz? „Die Schüler haben gefragt, ob sie es verwenden dürfen“, sagt der Museumspädagoge. „Ich habe keine Denkgrenzen gesetzt.“ .... |
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/in-meckpomm-werden-naziwaffen-sexy?fbclid=IwAR2deRpmFYR_l2V-YBTMwMaUa_vtrAta09p3qhv1v-5pEVkZe7_rsdYyjlQ
Deutschland im Jahre 2020. Einfach unglaublich.
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Defund the gender police!!
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zelig
Kultürlich
Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 24476
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| (#2235211) Verfasst am: 23.12.2020, 18:03 Titel: |
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| Zitat: | Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
...
Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.
Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft. |
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45412
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#2235215) Verfasst am: 23.12.2020, 18:59 Titel: |
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| zelig hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
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Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.
Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft. |
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456 |
Ich weiss das nicht genau ob das hier zutrifft.... Aber sind von Deutschen an Deutschen begangene Straftaten nicht auch dann in Deutschland nach deutschem Recht bestrafbar, wenn sie im Ausland begangen wurden?
Und man kann hier durchaus die Holocaustueberlebenden, von denen viele ja Deutsche sind, als eigentliche Opfer der Holocaustleugnung ansehen.
Brauchte es da wirklich 'ne Gesetzesaenderung?
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zelig
Kultürlich
Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 24476
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| (#2235221) Verfasst am: 23.12.2020, 19:41 Titel: |
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| beachbernie hat folgendes geschrieben: | | zelig hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
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Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.
Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft. |
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456 |
Ich weiss das nicht genau ob das hier zutrifft.... Aber sind von Deutschen an Deutschen begangene Straftaten nicht auch dann in Deutschland nach deutschem Recht bestrafbar, wenn sie im Ausland begangen wurden?
Und man kann hier durchaus die Holocaustueberlebenden, von denen viele ja Deutsche sind, als eigentliche Opfer der Holocaustleugnung ansehen.
Brauchte es da wirklich 'ne Gesetzesaenderung? |
Anscheinend konnte ein BGH-Urteil dazu genutzt werden, das dafür vorgesehene Strafmaß abzumildern oder ganz zu umgehen. Ich verstehe es auch so, daß der Staat es sich zum eigenen Interesse macht, daß die Leugnung bestraft wird. Ganz unabhängig davon, ob ein Opfer der Shoa klagt. Das befürworte ich.
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 40800
Wohnort: Stuttgart
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| (#2235223) Verfasst am: 23.12.2020, 19:49 Titel: |
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| beachbernie hat folgendes geschrieben: | | zelig hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
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Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.
Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft. |
https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456 |
Ich weiss das nicht genau ob das hier zutrifft.... Aber sind von Deutschen an Deutschen begangene Straftaten nicht auch dann in Deutschland nach deutschem Recht bestrafbar, wenn sie im Ausland begangen wurden?
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Das trifft zu.
Die Diskussion gab es bereits z.Zt. des Eichmannprozesses soviel ich mich erinnere.
Der hat seine Verbrechen zwar in Deutschland begangen, aber damals wurde schon erwähnt, dass das auch gelten würde, wenn es um im Ausland begangene Straftaten handeln würde.
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm
Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.
Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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