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Rechtsextremismus - Verdrängte Wirklichkeit bzw. Realität
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Religionskritik-Wiesbaden
homo est creator Dei



Anmeldungsdatum: 04.11.2008
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Beitrag(#2181233) Verfasst am: 19.06.2019, 08:47    Titel: Stephan E. aus Kassel: Mord-Verdächtiger, Neonazi, vorbestraft Antworten mit Zitat

Zwei Artikel aus der Hessenschau zum Tatverdächtigen Stephan E.

Zitat:
Stephan E. aus Kassel: Mord-Verdächtiger, Neonazi, vorbestraft

(...)

Im Jahr 1992 machte sich Stephan E. eines versuchten Totschlages schuldig, wie Recherchen von Zeit Online ergeben haben. Auf der Toilette des Wiesbadener Hauptbahnhofs griff er einen Mann erst von hinten und dann von vorne mit einem Messer an und verletzte ihn lebensgefährlich.

Später erklärte er vor Gericht, (...) "für sich als besonders belastend empfunden, dass es sich bei dem Zeugen (...) erkennbar um einen Ausländer handelte".

Im Jahr 1993 soll E. als damals 20-Jähriger einen Bombenanschlag auf eine Asylbewerber-Unterkunft in Hohenstein-Steckenroth (Rheingau-Taunus) geplant haben. Bewohner der Unterkunft konnten damals ein brennendes Auto vor dem Heim löschen, in dem ein Sprengsatz lag. E. soll auch davor schon mit Brandstiftung sowie Verstößen gegen das Waffengesetz und Körperverletzung in Erscheinung getreten sein.

Auch an einem Überfall von rund 400 Neonazis auf die Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds zum 1.Mai 2009 in Dortmund soll Stephan E. nach Informationen von Spiegel Online beteiligt gewesen und dafür zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt worden sein.

(...)


https://www.hessenschau.de/gesellschaft/stephan-e-aus-kassel-mord-verdaechtiger-neonazi-vorbestraft,verdaechtiger-fall-luebcke100.html

hinzu kommt noch andere erwähnte Verstrickungen in die Rechte Szene - sowie seine Erwähnung im NSU - Untersuchungsausschuss.

Aber,
wieso kommen diese Informationen wie auch andere nur Schritt für Schritt ans Tageslicht, warum erfährt man nicht sofort über dessen Vergangenheit alles:

Zitat:
Stephan E. war bis vor zehn Jahren aktiv in der rechten Szene. Nach fünf Jahren ohne Eintrag muss der Verfassungsschutz Akten löschen, weil er nicht grundlos Informationen über Bürger sammeln darf.


https://www.hessenschau.de/panorama/hinweise-auf-moegliche-mittaeter-im-mordfall-luebcke,mordfall-luebcke-ermittler-pruefen-hinweise-auf-mittaeter-100.html

Die Erwähnung im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss fand jedoch erst im Jahr 2016 statt - da waren die Akten zu Stephan E. jedoch wahrscheinlich gelöscht und damit eine potentielle Gefahr des Stephan E. für die Ermittler schwerer einzustufen.
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Religionskritik-Wiesbaden
homo est creator Dei



Anmeldungsdatum: 04.11.2008
Beiträge: 10329
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Beitrag(#2181737) Verfasst am: 26.06.2019, 09:24    Titel: Stephan E. soll Mord an Lübcke gestanden haben Antworten mit Zitat

Eilmeldung,

Zitat:
Stephan E. soll Mord an Lübcke gestanden haben

Der tatverdächtige Stephan E. soll den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gestanden haben. Das berichteten Teilnehmer am Mittwoch aus einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Innenausschusses unter Berufung auf Generalbundesanwalt Peter Frank der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.


https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/stephan-e-soll-mord-an-walter-luebcke-gestanden-haben-16254707.html
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Wilson
zwischen gaga und dada



Anmeldungsdatum: 04.02.2008
Beiträge: 15966
Wohnort: Swift Tuttle

Beitrag(#2182662) Verfasst am: 05.07.2019, 14:38    Titel: Antworten mit Zitat

reaktionen bei pegida:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_86042728/entsetzen-ueber-hass-bei-pegida-demo-man-erschaudert-vor-diesen-abgruenden-.html
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jdf
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Beiträge: 21427
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Beitrag(#2182685) Verfasst am: 05.07.2019, 16:10    Titel: Antworten mit Zitat

Wilson hat folgendes geschrieben:
reaktionen bei pegida:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_86042728/entsetzen-ueber-hass-bei-pegida-demo-man-erschaudert-vor-diesen-abgruenden-.html

Leute die zur Pegida-Demo gehen sagen Pegida-Zeug. *gähn*

Das einzige, was mich wirklich wundern würde, wäre, wenn die Staatsanwaltschaft Dresden (oi) es mit ihrem Ermittlungsverfahren wirklich ernst meinen würde. löl

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-demo-staatsanwaltschaft-leitet-verfahren-ein-a-1275971.html

edit: Wahrscheinlich wurde das Verfahren nur eingeleitet, weil hier ein Unterlassen dem Ansehen Dresdens und Sachsens und Doitschlands schaden würde. noc
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beachbernie
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Anmeldungsdatum: 16.04.2006
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Beitrag(#2182694) Verfasst am: 05.07.2019, 18:04    Titel: Antworten mit Zitat

Wilson hat folgendes geschrieben:
reaktionen bei pegida:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_86042728/entsetzen-ueber-hass-bei-pegida-demo-man-erschaudert-vor-diesen-abgruenden-.html



Wen wundert es, dass Arschloecher, die Fluechtlinge am liebsten ersaufen lassen wuerden, auch terroristische Morde gutheissen? Schulterzucken
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beachbernie
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Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2234808) Verfasst am: 20.12.2020, 21:41    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
... In Ahlbeck beweist eine Bildungseinrichtung ihren pädagogischen Bankrott, als Schüler Hakenkreuze kritzeln....

.... Die 14-, 15-Jährigen lernen zunächst: Ein Zeichner aus Brauns Team hat in der Peenemünder Waffenschmiede auf Versuchsraketen gern Bilder gemalt, meist nackte Frauen, manchmal protzige Muskelmänner. Tail Art, „Schwanzkunst“, nennt der Militär solche Verzierungen. Ein letzter Gruß an den Feind, bevor der totgeht. Die Wunderwaffe als Sexbombe. Herr Brümmel zeigt Beispiele.

Die Jugendlichen, so eingestimmt, sind nun bereit, selbst tätig zu werden im Peenemünder Geist. „Erst fand ich es komisch, dass wir das zeichnen sollen“, wird ein Schüler im Artikel zitiert. Aber er hat dann doch eine von einer Rakete durchbohrte britische Flagge gemalt, und am Rand des Blatts grüßt ein Hakenkreuzfähnchen. Ein Hakenkreuz? „Die Schüler haben gefragt, ob sie es verwenden dürfen“, sagt der Museumspädagoge. „Ich habe keine Denkgrenzen gesetzt.“ ....



https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/in-meckpomm-werden-naziwaffen-sexy?fbclid=IwAR2deRpmFYR_l2V-YBTMwMaUa_vtrAta09p3qhv1v-5pEVkZe7_rsdYyjlQ



Deutschland im Jahre 2020. Einfach unglaublich.
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zelig
Kultürlich



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Beitrag(#2235211) Verfasst am: 23.12.2020, 19:03    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
...
Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.

Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456
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beachbernie
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Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2235215) Verfasst am: 23.12.2020, 19:59    Titel: Antworten mit Zitat

zelig hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
...
Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.

Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456



Ich weiss das nicht genau ob das hier zutrifft.... Aber sind von Deutschen an Deutschen begangene Straftaten nicht auch dann in Deutschland nach deutschem Recht bestrafbar, wenn sie im Ausland begangen wurden?

Und man kann hier durchaus die Holocaustueberlebenden, von denen viele ja Deutsche sind, als eigentliche Opfer der Holocaustleugnung ansehen.

Brauchte es da wirklich 'ne Gesetzesaenderung?
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zelig
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Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 24824

Beitrag(#2235221) Verfasst am: 23.12.2020, 20:41    Titel: Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
...
Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.

Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456



Ich weiss das nicht genau ob das hier zutrifft.... Aber sind von Deutschen an Deutschen begangene Straftaten nicht auch dann in Deutschland nach deutschem Recht bestrafbar, wenn sie im Ausland begangen wurden?

Und man kann hier durchaus die Holocaustueberlebenden, von denen viele ja Deutsche sind, als eigentliche Opfer der Holocaustleugnung ansehen.

Brauchte es da wirklich 'ne Gesetzesaenderung?


Anscheinend konnte ein BGH-Urteil dazu genutzt werden, das dafür vorgesehene Strafmaß abzumildern oder ganz zu umgehen. Ich verstehe es auch so, daß der Staat es sich zum eigenen Interesse macht, daß die Leugnung bestraft wird. Ganz unabhängig davon, ob ein Opfer der Shoa klagt. Das befürworte ich.
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vrolijke
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Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 42793
Wohnort: Stuttgart

Beitrag(#2235223) Verfasst am: 23.12.2020, 20:49    Titel: Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
zelig hat folgendes geschrieben:
Zitat:
Wer behauptet, sich im Ausland befunden zu haben, als er den Holocaust im Internet leugnete, kam bislang straflos davon. Das ändert sich ab dem 1. Januar 2021.
...
Eigentlich sind für diese Straftaten Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren vorgesehen. Mehrfach haben sich Hafenmayer und sein Anwalt Picker aber auf das Urteil des BGH bezogen, um Strafen abzumildern oder ganz zu verhindern – bislang mit Erfolg.

Das ist künftig nicht mehr möglich. Der Bundestag hat am 8. Oktober 2020 das Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs beschlossen. Am 1. Januar 2021 tritt es in Kraft.

https://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2020/12/23/das-ende-des-propaganda-tourismus_30456



Ich weiss das nicht genau ob das hier zutrifft.... Aber sind von Deutschen an Deutschen begangene Straftaten nicht auch dann in Deutschland nach deutschem Recht bestrafbar, wenn sie im Ausland begangen wurden?

Das trifft zu.
Die Diskussion gab es bereits z.Zt. des Eichmannprozesses soviel ich mich erinnere.
Der hat seine Verbrechen zwar in Deutschland begangen, aber damals wurde schon erwähnt, dass das auch gelten würde, wenn es um im Ausland begangene Straftaten handeln würde.
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Wilson
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Anmeldungsdatum: 04.02.2008
Beiträge: 15966
Wohnort: Swift Tuttle

Beitrag(#2244356) Verfasst am: 06.03.2021, 20:17    Titel: Antworten mit Zitat

https://www.hr2.de/podcasts/literaturland-hessen---wir-sind-hier,audio-50168.html

eben gehört auf hr2 und zu empfehlen, da befunde und perspektiven ausschließlich aus/in migrantischer sicht bzw von als migranten wahrgenommenen dargelegt wurden.


1 jahr nach dem rechtsextremistischen anschlag von hanau

Zitat:
Das Gespräch moderiert die Kabarettistin, Schauspielerin und Influencerin ?dil Baydar, die selbst Opfer des NSU 2.0 geworden ist. Es diskutieren und lesen die Journalistin, Autorin und Aktivistin Ferda Ataman („Ich bin von hier. Hört auf zu fragen!“ (S. Fischer)), der Journalist, Autor und Speaker Mohamed Amjahid („Unter Weißen“ (Hanser Berlin)), und die Anwältin der Nebenklage im NSU-Prozess Seda Ba?ay-Y?ld?z.
Coole Sache, das...
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closeman
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Anmeldungsdatum: 27.11.2007
Beiträge: 911

Beitrag(#2244360) Verfasst am: 06.03.2021, 20:45    Titel: Antworten mit Zitat

Basierend auf den Mitschriften der Journalisten im NSU Prozess hat die ARD eine 10stündige Hörbuch Doku erstellt, Titel Saal 101. Keine leichte Kost, aber ein wichtiges Zeitdokument. Zu finden u.a. im Hörspielspeicher des WDR:
https://www1.wdr.de/mediathek/audio/hoerspiel-speicher/index.html
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Wilson
zwischen gaga und dada



Anmeldungsdatum: 04.02.2008
Beiträge: 15966
Wohnort: Swift Tuttle

Beitrag(#2252722) Verfasst am: 05.06.2021, 17:49    Titel: Antworten mit Zitat

passt wohl hier hin:

https://www.thueringen24.de/thueringen/article232433953/Eisenach-Baeckerei-erhaelt-widerlichen-Brief-rassismus-Thueringen.html

Zitat:
In der „Thüringer Allgemeinen“ macht Bäckermeister Liebetrau aus Eisenach ein rassistisches Schreiben öffentlich, welches er erhalten hatte. Darin die Ankündigung, man wolle nicht mehr bei der Bäckerei in Eisenach einkaufen, weil dort Ausländer arbeiteten.

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