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Direkte Demokratie?
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Rinderwahn
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Anmeldungsdatum: 02.07.2004
Beiträge: 3013

Beitrag(#232695) Verfasst am: 25.12.2004, 03:38    Titel: Direkte Demokratie? Antworten mit Zitat

Wie kann man es anstellen um eine direkte Demokratie nach Vorbild der Schweiz zu erreichen? Zu viele Entscheidungen wären Sache des Volkes und diese ist während der Legislaturperiode machtlos! Wir wählen letztendlich eine Legislaturdiktatur!
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#232705) Verfasst am: 25.12.2004, 03:58    Titel: Antworten mit Zitat

Man könte z.B. einen klugen Menschen wie mich, der stets die blksmeinung direkt repräsentiert beuaftragen, allein und souverän Entscheidungen zu treffen.

In dem Falle würde der Souverän übrigens als erste Maßnahme sofort Deinen neuen Avatar verbieten und den alten (mit der roten Nase) wiederherstellen.
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Rollimom
stur



Anmeldungsdatum: 17.03.2004
Beiträge: 6507
Wohnort: BO

Beitrag(#232708) Verfasst am: 25.12.2004, 04:03    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
Man könte z.B. einen klugen Menschen wie mich, der stets die blksmeinung direkt repräsentiert beuaftragen, allein und souverän Entscheidungen zu treffen.

In dem Falle würde der Souverän übrigens als erste Maßnahme sofort Deinen neuen Avatar verbieten und den alten (mit der roten Nase) wiederherstellen.


Du kluger Mensch entwickelst anscheinend auch schon deine eigene Sprache, hm?

Oder biste hackevoll?
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#232710) Verfasst am: 25.12.2004, 04:11    Titel: Antworten mit Zitat

Rollimom hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
Man könte z.B. einen klugen Menschen wie mich, der stets die blksmeinung direkt repräsentiert beuaftragen, allein und souverän Entscheidungen zu treffen.

In dem Falle würde der Souverän übrigens als erste Maßnahme sofort Deinen neuen Avatar verbieten und den alten (mit der roten Nase) wiederherstellen.


Du kluger Mensch entwickelst anscheinend auch schon deine eigene Sprache, hm?

Oder biste hackevoll?


Motzen Für Sprachkritik ist ja wohl wer anders zu ständig. Auch wenn ich zu, ständig, gewesen sein sollte, als ich obiges schrieb.
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#232717) Verfasst am: 25.12.2004, 04:17    Titel: Antworten mit Zitat

Ich hab mal einen Feldversuch für direkte Demokratie gestartet. Nimms mir nicht übel, Bonobo66! noseman
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Rollimom
stur



Anmeldungsdatum: 17.03.2004
Beiträge: 6507
Wohnort: BO

Beitrag(#232726) Verfasst am: 25.12.2004, 04:31    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
Rollimom hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
Man könte z.B. einen klugen Menschen wie mich, der stets die blksmeinung direkt repräsentiert beuaftragen, allein und souverän Entscheidungen zu treffen.

In dem Falle würde der Souverän übrigens als erste Maßnahme sofort Deinen neuen Avatar verbieten und den alten (mit der roten Nase) wiederherstellen.


Du kluger Mensch entwickelst anscheinend auch schon deine eigene Sprache, hm?

Oder biste hackevoll?


Motzen Für Sprachkritik ist ja wohl wer anders zu ständig. Auch wenn ich zu, ständig, gewesen sein sollte, als ich obiges schrieb.


Seit wann haben wir hier Zuständigkeitsbereiche? Wenn ich hier bin, kritisiere ich auch rum..... zynisches Grinsen
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#232728) Verfasst am: 25.12.2004, 04:37    Titel: Antworten mit Zitat

Rollimom hat folgendes geschrieben:
Seit wann haben wir hier Zuständigkeitsbereiche?


Wo ich bin, ist quasi immer ein Zu-Ständig-keitsbereich. Saufgelage noseman
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Rollimom
stur



Anmeldungsdatum: 17.03.2004
Beiträge: 6507
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Beitrag(#232732) Verfasst am: 25.12.2004, 04:43    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
Rollimom hat folgendes geschrieben:
Seit wann haben wir hier Zuständigkeitsbereiche?


Wo ich bin, ist quasi immer ein Zu-Ständig-keitsbereich. Saufgelage noseman


Ich kriege lediglich Zustände, wenn ich diverse Rechtschreibfehler diverser User sehe. Mit den Augen rollen
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#232735) Verfasst am: 25.12.2004, 04:51    Titel: Antworten mit Zitat

Rollimom hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
Rollimom hat folgendes geschrieben:
Seit wann haben wir hier Zuständigkeitsbereiche?


Wo ich bin, ist quasi immer ein Zu-Ständig-keitsbereich. Saufgelage noseman


Ich kriege lediglich Zustände, wenn ich diverse Rechtschreibfehler diverser User sehe. Mit den Augen rollen


Tippfehler = Rechtschreibfehler? Am 25. 12. mitten in der Nacht?

Ausserdem bin ich nicht "diverse User". 99% aller Fehler gehen ja wohl allein auf mein Konto. Und wenn Dich das stört:

frajo hat folgendes geschrieben:

mit baumstruktur wäre das nicht passiert. Cool


Mr. Green
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Rollimom
stur



Anmeldungsdatum: 17.03.2004
Beiträge: 6507
Wohnort: BO

Beitrag(#232739) Verfasst am: 25.12.2004, 05:08    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
Rollimom hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
Rollimom hat folgendes geschrieben:
Seit wann haben wir hier Zuständigkeitsbereiche?


Wo ich bin, ist quasi immer ein Zu-Ständig-keitsbereich. Saufgelage noseman


Ich kriege lediglich Zustände, wenn ich diverse Rechtschreibfehler diverser User sehe. Mit den Augen rollen


Tippfehler = Rechtschreibfehler? Am 25. 12. mitten in der Nacht?

Ausserdem bin ich nicht "diverse User". 99% aller Fehler gehen ja wohl allein auf mein Konto. Und wenn Dich das stört:

frajo hat folgendes geschrieben:

mit baumstruktur wäre das nicht passiert. Cool


Mr. Green


Aber, aber...

wer sagt, dass es mich stört?
Ich fühle mich nur manchmal, zum Beispiel am 25.12. in dunkler Nacht, bemüßigt, einen kleinen, dezenten Hinweis auf zuviele Rechtschreibfehler in Verbindung mit den Worten "Man könte z.B. einen klugen Menschen wie mich..." zu geben. Cool
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#232741) Verfasst am: 25.12.2004, 05:13    Titel: Antworten mit Zitat

Rollimom hat folgendes geschrieben:

Aber, aber...

wer sagt, dass es mich stört?
Ich fühle mich nur manchmal, zum Beispiel am 25.12. in dunkler Nacht, bemüßigt, einen kleinen, dezenten Hinweis auf zuviele Rechtschreibfehler in Verbindung mit den Worten "Man könte z.B. einen klugen Menschen wie mich..." zu geben. Cool


Du unterschlägst das Attribut
Zitat:
der stets die blksmeinung direkt repräsentiert
.

Die blksmeinung direkt repräsentieren können nur Leute, die exakt so klug sind, wie ich es bin. Nicht mehr, nicht weniger.
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Rollimom
stur



Anmeldungsdatum: 17.03.2004
Beiträge: 6507
Wohnort: BO

Beitrag(#232748) Verfasst am: 25.12.2004, 05:18    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
Rollimom hat folgendes geschrieben:

Aber, aber...

wer sagt, dass es mich stört?
Ich fühle mich nur manchmal, zum Beispiel am 25.12. in dunkler Nacht, bemüßigt, einen kleinen, dezenten Hinweis auf zuviele Rechtschreibfehler in Verbindung mit den Worten "Man könte z.B. einen klugen Menschen wie mich..." zu geben. Cool


Du unterschlägst das Attribut
Zitat:
der stets die blksmeinung direkt repräsentiert
.

Die blksmeinung direkt repräsentieren können nur Leute, die exakt so klug sind, wie ich es bin. Nicht mehr, nicht weniger.


Sach mal, was genau hast du eigentlich getrunken, dass es dich in diesen Zustand versetzt hat? Lachen
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#232750) Verfasst am: 25.12.2004, 05:22    Titel: Antworten mit Zitat

Heute? Nix. Ich bin schon als Kind in den Kessel mit diesem komischen Zaubertrank gefallen. noseman
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Rollimom
stur



Anmeldungsdatum: 17.03.2004
Beiträge: 6507
Wohnort: BO

Beitrag(#232755) Verfasst am: 25.12.2004, 05:28    Titel: Antworten mit Zitat

Noseman hat folgendes geschrieben:
Heute? Nix. Ich bin schon als Kind in den Kessel mit diesem komischen Zaubertrank gefallen. noseman


Ach...

Ich dachte, danach wächst der Bauch. Bei dir offensichtlich die Nase! Sehr glücklich
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El Schwalmo
Naturalistischer Ignostiker



Anmeldungsdatum: 06.11.2003
Beiträge: 9073

Beitrag(#232784) Verfasst am: 25.12.2004, 09:42    Titel: Antworten mit Zitat

Hi Rollimom,

Rollimom hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
Heute? Nix. Ich bin schon als Kind in den Kessel mit diesem komischen Zaubertrank gefallen. :noseman:


Ach...

Ich dachte, danach wächst der Bauch. Bei dir offensichtlich die Nase! :D


Du bist doch Mod. Meinst Du nicht, dass Du den Thread ab dem zweiten Posting verschieben solltest? Bonobo hat eine ernsthafte Frage gestellt.

Grüßle

Thomas
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DerManfred
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Anmeldungsdatum: 11.06.2004
Beiträge: 1082
Wohnort: Wien

Beitrag(#232793) Verfasst am: 25.12.2004, 10:26    Titel: Antworten mit Zitat

Rollimom hat folgendes geschrieben:
Noseman hat folgendes geschrieben:
Rollimom hat folgendes geschrieben:
Seit wann haben wir hier Zuständigkeitsbereiche?


Wo ich bin, ist quasi immer ein Zu-Ständig-keitsbereich. Saufgelage noseman


Ich kriege lediglich Zustände, wenn ich diverse Rechtschreibfehler diverser User sehe. Mit den Augen rollen


dnu thcer neruts rerhi tim nethceR eid aj ,aJ
? sella hcon nned saw ,taats STHCER ned nohcs aj stbah ,tätilatnem gnundro
.thcin relhefbierhcssknil eniem neröts hcid effoh hcI
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DerManfred
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Beitrag(#232794) Verfasst am: 25.12.2004, 10:40    Titel: Re: Direkte Demokratie? Antworten mit Zitat

Bonobo66 hat folgendes geschrieben:
Wie kann man es anstellen um eine direkte Demokratie nach Vorbild der Schweiz zu erreichen? Zu viele Entscheidungen wären Sache des Volkes und diese ist während der Legislaturperiode machtlos! Wir wählen letztendlich eine Legislaturdiktatur!


gar nichts kannst machen. das einzige was vielleicht helfen könnte, ist das interesse an politischen vorgängen durch diskussionen im nahen bekanntenkreis zu wecken. und dadurch einen gewissen schneeballeffekt zu erzielen.
In unserem schönen ÖSI Land, führt das regime schüßel ja gerade vor, wie man Volksabstimmung missbrauchen kann. Bei den diversen fragen wie bildungsreform, abfangjäger, pensionsreform, keine unfassende information und abstimmung, da ja eine klare ablehnung zu erwarten war. bei dem beitritt der Türkei zur EU soll das volk befragt werden; eh klar es ist ja ein NEIN zum beitritt schon vorprogrammiert, bei 75 % gegner im ÖSI Land.
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Jolesch
Freund des kleineren Übels



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Beitrag(#232804) Verfasst am: 25.12.2004, 11:06    Titel: Antworten mit Zitat

Erstrebenswert wäre für mich eine Art EU Volksbegehren, dass aber ab einem gewissen Unterstützungsprozentsatz zu einer legislativen Reaktion führen muss (und nicht wie in Austria, immer im Sand verläuft skeptisch )
_________________
Storm by Tim Minchin
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DerManfred
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Anmeldungsdatum: 11.06.2004
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Beitrag(#232812) Verfasst am: 25.12.2004, 11:45    Titel: Antworten mit Zitat

Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben:
Erstrebenswert wäre für mich eine Art EU Volksbegehren, dass aber ab einem gewissen Unterstützungsprozentsatz zu einer legislativen Reaktion führen muss (und nicht wie in Austria, immer im Sand verläuft skeptisch )


und gerade in der EU is die legislative reaktion ein problem. Die EU wird ja von den Kommissaren regiert, das EU parlament is ja nur eine funktionslose staffage, Ein potemkinsches dorf das demokratie vorspielt.
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Rinderwahn
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Anmeldungsdatum: 02.07.2004
Beiträge: 3013

Beitrag(#232839) Verfasst am: 25.12.2004, 14:03    Titel: Antworten mit Zitat

Ich sehe unsere Demokratie eher als Beruhigungsgerüst für das Volk, weil die Produkte der Regierung sich keinesfalls dem Volkswunsch nähern. Es kann doch nicht sein, dass aber schon gar nichts funktioniert, alles daneben geht, nichts erreicht und ständig gelogen und betrogen wird.

Züchtet man absichtlich Volkszorn?
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Raphael
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Beiträge: 8362

Beitrag(#232951) Verfasst am: 25.12.2004, 19:22    Titel: Re: Direkte Demokratie? Antworten mit Zitat

DerManfred hat folgendes geschrieben:
Bonobo66 hat folgendes geschrieben:
Wie kann man es anstellen um eine direkte Demokratie nach Vorbild der Schweiz zu erreichen? Zu viele Entscheidungen wären Sache des Volkes und diese ist während der Legislaturperiode machtlos! Wir wählen letztendlich eine Legislaturdiktatur!


gar nichts kannst machen. das einzige was vielleicht helfen könnte, ist das interesse an politischen vorgängen durch diskussionen im nahen bekanntenkreis zu wecken. und dadurch einen gewissen schneeballeffekt zu erzielen.
In unserem schönen ÖSI Land, führt das regime schüßel ja gerade vor, wie man Volksabstimmung missbrauchen kann. Bei den diversen fragen wie bildungsreform, abfangjäger, pensionsreform, keine unfassende information und abstimmung, da ja eine klare ablehnung zu erwarten war. bei dem beitritt der Türkei zur EU soll das volk befragt werden; eh klar es ist ja ein NEIN zum beitritt schon vorprogrammiert, bei 75 % gegner im ÖSI Land.


Einen Volksentscheid über den Beitritt der Türkei zur EU in Deutschland hielte ich für hochproblematisch. Wie soll ein Volk, dem nie erlaubt wurde, über die eigene Mitgliedschaft in der EU abzustimmen, über die Mitgliedschaft eines anderen Volkes entscheiden? Einer Abstimmung über den Beitritt der Türkei müsste deshalb zwingend eine über die Mitgliedschaft Deutschlands vorgeschaltet werden.
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Jolesch
Freund des kleineren Übels



Anmeldungsdatum: 11.07.2004
Beiträge: 7390
Wohnort: Omicron Persei VIII

Beitrag(#233217) Verfasst am: 26.12.2004, 09:41    Titel: Antworten mit Zitat

DerManfred hat folgendes geschrieben:
Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben:
Erstrebenswert wäre für mich eine Art EU Volksbegehren, dass aber ab einem gewissen Unterstützungsprozentsatz zu einer legislativen Reaktion führen muss (und nicht wie in Austria, immer im Sand verläuft skeptisch )


und gerade in der EU is die legislative reaktion ein problem. Die EU wird ja von den Kommissaren regiert, das EU parlament is ja nur eine funktionslose staffage, Ein potemkinsches dorf das demokratie vorspielt.


das wird aber immer besser, wie die neue Verfassung oder die Ablehnung der (Butiliogne inkl.)Kommisson gezeigt hat. Das Parlament bekommt immer mehr Einfluss und Rechte, während die Regierungschefs Rückzugsgefechte führen - ergo: EU rules Daumen hoch!
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DerManfred
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Anmeldungsdatum: 11.06.2004
Beiträge: 1082
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Beitrag(#233222) Verfasst am: 26.12.2004, 10:21    Titel: Antworten mit Zitat

[quote="Tante_Jolesch"]
DerManfred hat folgendes geschrieben:
Tante_Jolesch hat folgendes geschrieben:
Erstrebenswert wäre für mich eine Art EU Volksbegehren, dass aber ab einem gewissen Unterstützungsprozentsatz zu einer legislativen Reaktion führen muss (und nicht wie in Austria, immer im Sand verläuft skeptisch )


und gerade in der EU is die legislative reaktion ein problem. Die EU wird ja von den Kommissaren regiert, das EU parlament is ja nur eine funktionslose staffage, Ein potemkinsches dorf das demokratie vorspielt.


das wird aber immer besser, wie die neue Verfassung oder die Ablehnung der (Butiliogne inkl.)Kommisson gezeigt hat. Das Parlament bekommt immer mehr Einfluss und Rechte, während die Regierungschefs Rückzugsgefechte führen - ergo: EU rules Daumen hoch![/quote

eine gemeinschaft die wirtschaftliche interessen über humanitäre interessen stellt, und die nationalen probleme in der EU nicht lösen kann, und ausserdem dem zentralismus verfällt, wird früher oder später den weg aller großmächte gehen. Es ist zu hoffen, dass sich die kapitalistischen systeme bald ihrem ende zuneigen, um sozialen systemen platz zu machen.
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Sermon
panta rhei



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
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Beitrag(#273141) Verfasst am: 11.03.2005, 23:25    Titel: Antworten mit Zitat

CDU-Attacke gegen Volksentscheid

Zitat:
Am 13. April wird die Hamburger Bürgerschaft ein CDU-Gesetz beraten und beschließen, mit dem erfolgreiche Volksbegehren und -entscheide in der Hansestadt zukünftig verhindert werden sollen. So beschloß es die Regierungsmehrheit in dieser Woche im Verfassungsausschuß des Parlaments, der damit rechtlichen Bedenken von Sachverständigen eine Abfuhr erteilte. Mit dem Gesetz soll erzwungen werden, daß Unterstützerunterschriften für Volksbegehren nicht mehr öffentlich gesammelt, sondern nur noch in amtlichen Dienstellen abgegeben werden dürfen. Zudem sollen Volksentscheide von Wahlterminen entkoppelt werden, so daß das Mindestquorum von 25 Prozent aller Wahlberechtigten, bei vielen Volksentscheiden häufig nicht mehr erreicht werden könne, wie Kritiker sagen.

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Nordseekrabbe
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Beitrag(#273191) Verfasst am: 12.03.2005, 00:44    Titel: Antworten mit Zitat

Wollten sich nicht grade die Rot-Grünen der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode in Sachen Schaffung bzw. Erweiterung von "Plebiszitären Elementen" (wie der Fachbegriff dafür so "schön" heisst) stark machen -war da nicht mal was??

Ich habe bisher nicht viel davon gespürt.

Stattdessen wird mal umgekehrt flugs das Versammlungsrecht verschärft.
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Rinderwahn
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Anmeldungsdatum: 02.07.2004
Beiträge: 3013

Beitrag(#273267) Verfasst am: 12.03.2005, 11:32    Titel: Antworten mit Zitat

Ist es nicht so, dass allgemein die Rechte des Volkes beschnitten werden?

Die Gewaltinstanzen des Staates werden desensibilisiert durch Demütigungsübungen bei Bundesheer und Polizei, schießwütige Beamte werden unsinnig freigesprochen, Sicherheitsetat wird gekürzt und durch Gewaltbereitschaftserhöhung kompensiert.

Schaut alles nach einer dringenden Vorahnung aus!
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Nordseekrabbe
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Wohnort: Dresden

Beitrag(#273416) Verfasst am: 12.03.2005, 21:45    Titel: Antworten mit Zitat

Bonobo66 hat folgendes geschrieben:
Ist es nicht so, dass allgemein die Rechte des Volkes beschnitten werden?


Meiner Meinung nach werden die Rechte des Volkes bzw. Bürgerrechte gerade unter der amtierenden Rot-Grünen Regierung wirklich eher beschnitten als erweitert.
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Heike N.
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Beitrag(#273423) Verfasst am: 12.03.2005, 22:07    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bonobo66 hat folgendes geschrieben:
Ist es nicht so, dass allgemein die Rechte des Volkes beschnitten werden?


Meiner Meinung nach werden die Rechte des Volkes bzw. Bürgerrechte gerade unter der amtierenden Rot-Grünen Regierung wirklich eher beschnitten als erweitert.


So etwas hast du unter der Kohl-Ära genauso gefunden. Und warum sollte die Rot-Grüne Regierung etwas an der gängigen Praxis ändern? Ist doch praktischer, sich ins gemachte Nest zu setzen und zu sagen: Die Vorgänger waren halt Schuld. Wie meine Oma - eine sehr weise Frau - schon sagte: Die Schweine wechseln, aber die Tröge bleiben. Ist doch letztendlich alles der gleiche Klumpatsch, nur mit anderem Vorzeichen. Schulterzucken
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panta rhei



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine

Beitrag(#273427) Verfasst am: 12.03.2005, 22:17    Titel: Antworten mit Zitat

Heike N. hat folgendes geschrieben:
Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bonobo66 hat folgendes geschrieben:
Ist es nicht so, dass allgemein die Rechte des Volkes beschnitten werden?


Meiner Meinung nach werden die Rechte des Volkes bzw. Bürgerrechte gerade unter der amtierenden Rot-Grünen Regierung wirklich eher beschnitten als erweitert.


So etwas hast du unter der Kohl-Ära genauso gefunden. Und warum sollte die Rot-Grüne Regierung etwas an der gängigen Praxis ändern? Ist doch praktischer, sich ins gemachte Nest zu setzen und zu sagen: Die Vorgänger waren halt Schuld. Wie meine Oma - eine sehr weise Frau - schon sagte: Die Schweine wechseln, aber die Tröge bleiben. Ist doch letztendlich alles der gleiche Klumpatsch, nur mit anderem Vorzeichen. Schulterzucken


Gegen eine rot-gruene Opposition + Gewerkschaften konnten CDU/CSU-FDP seinerzeit nicht alles durchsetzen. Jetzt setzt die rot-gruene Regierung die vorherige neoliberale Politik noch beschleunigt fort und der Drang der CDU/CSU-FDP - Opposition, der Unternehmerlobby und der meisten Medienkonzerne besteht darin, dasz noch nicht rasant genug zu finden. Will sagen: eine voellig falsche Politik ist leider heutzutage ohne relevante inhaltliche Alternative. Insofern liegt Deine Oma erst heute richtig. Nur: was hilft uns das?
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Nordseekrabbe
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Wohnort: Dresden

Beitrag(#273428) Verfasst am: 12.03.2005, 22:17    Titel: Antworten mit Zitat

Heike N. hat folgendes geschrieben:
Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Bonobo66 hat folgendes geschrieben:
Ist es nicht so, dass allgemein die Rechte des Volkes beschnitten werden?


Meiner Meinung nach werden die Rechte des Volkes bzw. Bürgerrechte gerade unter der amtierenden Rot-Grünen Regierung wirklich eher beschnitten als erweitert.


So etwas hast du unter der Kohl-Ära genauso gefunden. Und warum sollte die Rot-Grüne Regierung etwas an der gängigen Praxis ändern? Ist doch praktischer, sich ins gemachte Nest zu setzen und zu sagen: Die Vorgänger waren halt Schuld. Wie meine Oma - eine sehr weise Frau - schon sagte: Die Schweine wechseln, aber die Tröge bleiben. Ist doch letztendlich alles der gleiche Klumpatsch, nur mit anderem Vorzeichen. Schulterzucken


Das ist sicher richtig - nur hatte ich doch noch im Ohr, dass die Rot-Grünen Verbesserungen in Sachen Bürger-Rechten mehr Verbesserungen schaffen wollten.

Wie war das noch beim Thema "Schaffung von mehr plebiszitären Elementen z. B. auf Bundesebene"? Da wollte Rot-Grün doch z. B. auch Verbesserungen für die Bürger erreichen. Was ist passiert? Bisher nichts. Taten Fehlanzeige.
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