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notkerbakker
Proud member of the EAC
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 1474
Wohnort: Rheinland
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 (#45604) Verfasst am: 29.10.2003, 02:49 Titel: Kölner "Hetzer auf dem Bischofsstuhl" |
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Gift für die europäische Gesellschaft seien Drogensüchtige, Terroristen und Wissenschaftsgläubige.
Ein Text, bei dem ich mich sehr beherrschen musste, nicht die "contenance" zu verlieren.
Drogensüchtige = Terroristen = Wissenschaftsgläubige.
Der Kölner Lesben- und Schwulentag (KLuST) hat mE schlicht recht.
_________________
"[Die Kirchen versuchen] ... das, was sie an unmittelbarem Einfluß auf die moderne Gesellschaft verloren haben, mittelbar durch staatskirchenrechtliche Institutionalisierung zurückzugewinnen" Der Staatsrechtler Konrad Hesse 1965.
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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Nergal
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11433
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| (#45634) Verfasst am: 29.10.2003, 09:05 Titel: |
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| Dummschwätzer hat folgendes geschrieben: | | "Kann der europäische Mensch aus eigener Kraft all diese Gifte ausschwitzen oder überwinden?" |
| Zitat: |
Strafgesetzbuch § 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a) verbreitet,
b) öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d) herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2. eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk verbreitet.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 220a Abs. 1 bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in Absatz 3 bezeichneten Inhalts.
(5) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 4, und in den Fällen des Absatzes 3 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend. |
Kann der IBKA nicht mal einen Brief an den zuständigen Staatsanwalt schreiben?
Ich tue es sofort wenn mir nur jemand bestätigt das der Tatbestand der Verhetzung gegeben ist.
Hier besteht ja öffentliches Interesse, so hoffe ich doch.
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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Nergal
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11433
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| (#45638) Verfasst am: 29.10.2003, 09:35 Titel: |
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Zu zahm!
Nix da der soll ein Verfahren bekommen, ich suche mir dann bereits mal die Adressen.
Kann ich so etwas als österreicher überhaupt machen?
Mist ist das, ich tue es trotzdem!
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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| (#45639) Verfasst am: 29.10.2003, 09:38 Titel: |
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| Der Meisner ist ja schon öfter wegen Ähnlichem angezeigt worden. Zur Anklage hat es nie gereicht.
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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| (#45640) Verfasst am: 29.10.2003, 09:41 Titel: |
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| Zitat: | | Der FDP-Fraktionsvize im Bundestag, Werner Hoyer, warf Meisner eine "menschenverachtende Sprache" vor. "Die Äußerungen sind in einer Sprache und von einem Geist, die für mich als Liberalen und aktiven Katholiken nicht mit meinem christlichen Menschenbild vereinbar sind", sagte der FDP-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). Entsetzt zeigte sich der Zeitung zufolge auch die grüne Bundestagsabgeordnete und kirchenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, Christa Nickels. "Ich habe Briefe dieser Art oft von geistig Verwirrten bekommen. Meisner gießt damit Öl ins Feuer von fanatischen Sektierern", sagte sie der Zeitung. |
[url=http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/nachrichten_aktuell/?cnt=330335]
Frankfurter Rundschau[/url]
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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Peter
registrierter User
Anmeldungsdatum: 11.08.2003
Beiträge: 440
Wohnort: Stuttgart
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| (#45991) Verfasst am: 29.10.2003, 18:59 Titel: |
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| Katholischer Hirndepp hat folgendes geschrieben: | | Unsere europäische Gegenwart trägt darum auf vielfältige Weise solche Todeskeime in sich, die den gesunden Organismus vergiften, ja zum Kollabieren kommen lassen. |
Das erinnert mich stark an die Rhetorik der Nazis in Bezug auf die Juden.
Wenn er das wirklich in Bezug auf u.a. Homosexuelle gesagt hat, dürfte er wirklich nicht ungestraft davonkommen.
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#45993) Verfasst am: 29.10.2003, 19:01 Titel: |
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| Peter hat folgendes geschrieben: | | Katholischer Hirndepp hat folgendes geschrieben: | | Unsere europäische Gegenwart trägt darum auf vielfältige Weise solche Todeskeime in sich, die den gesunden Organismus vergiften, ja zum Kollabieren kommen lassen. |
Das erinnert mich stark an die Rhetorik der Nazis in Bezug auf die Juden.
Wenn er das wirklich in Bezug auf u.a. Homosexuelle gesagt hat, dürfte er wirklich nicht ungestraft davonkommen. |
Der kommt damit durch. 
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#45994) Verfasst am: 29.10.2003, 19:11 Titel: |
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| Meisner hat folgendes geschrieben: | | Unsere europäische Gegenwart trägt darum auf vielfältige Weise solche Todeskeime in sich, die den gesunden Organismus vergiften, ja zum Kollabieren kommen lassen. |
Also in meinen Ohren erfüllt das ganz klar die Definition für Volksverhetzung. 
| Zitat: | StGB § 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder
Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung
beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. |
_________________
In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#45996) Verfasst am: 29.10.2003, 19:12 Titel: |
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| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | | Meisner hat folgendes geschrieben: | | Unsere europäische Gegenwart trägt darum auf vielfältige Weise solche Todeskeime in sich, die den gesunden Organismus vergiften, ja zum Kollabieren kommen lassen. |
Also in meinen Ohren erfüllt das ganz klar die Definition für Volksverhetzung.
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Korrekt, aber du kommst zu spät. 
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#45998) Verfasst am: 29.10.2003, 19:15 Titel: |
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| gustav hat folgendes geschrieben: | | Korrekt, aber du kommst zu spät. |
Ja? Wozu?
_________________
In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#45999) Verfasst am: 29.10.2003, 19:16 Titel: |
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| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | | gustav hat folgendes geschrieben: | | Korrekt, aber du kommst zu spät. |
Ja? Wozu? |
3. Posting
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#46001) Verfasst am: 29.10.2003, 19:18 Titel: |
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| gustav hat folgendes geschrieben: | | 3. Posting |
Davon das 1., in dem das wort Volksverhetzung vorkommt.
Ist es neuerdings regelung, dass zu jedem Thema nur genau ein Beitrag gepostet werden darf? 
_________________
In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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Nav
Gast
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| (#46026) Verfasst am: 29.10.2003, 20:14 Titel: |
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Ok, hier mein VERSPRECHEN:
Wenn diese Klage (oder eine andere natürlich, zu einem späteren Zeitpunkt!) gegen diesen (oder einen anderen) Oberpfaffen aus dem deutschsprachigen Raum (oder aus einem anderen "biblischen Grund"!) durchgeht und dieses Subjekt ins Gefängnis geht:
Dann werde ich HÖCHSTPERSÖNLICH folgende Alkoholika zum nächsten Forumstreff sponsern, zur Not auch in meiner Abwesenheit:
- 3 Flaschen Moskovskaya
- 4 Kisten Bier
- 6 Flaschen Sekt
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#46032) Verfasst am: 29.10.2003, 20:31 Titel: |
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Vergiss nicht Prosecco für Noc.
Und falls ich komme leg bitte noch n moskovskaja drauf
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#46033) Verfasst am: 29.10.2003, 20:33 Titel: |
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| Nav hat folgendes geschrieben: | Ok, hier mein VERSPRECHEN:
Wenn diese Klage (oder eine andere natürlich, zu einem späteren Zeitpunkt!) gegen diesen (oder einen anderen) Oberpfaffen aus dem deutschsprachigen Raum (oder aus einem anderen "biblischen Grund"!) durchgeht und dieses Subjekt ins Gefängnis geht:
Dann werde ich HÖCHSTPERSÖNLICH folgende Alkoholika zum nächsten Forumstreff sponsern, zur Not auch in meiner Abwesenheit:
- 3 Flaschen Moskovskaya
- 4 Kisten Bier
- 6 Flaschen Sekt
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Du wirst Dir das Geld leider sparen koennen.
Die Staatsanwaltschaft ist jetzt gefordert, zu pruefen, ob ein Anfangsverdacht vorliegt.
Sie kam vor etlichen Jahren, als Meisner Atheisten als Kannibalen verunglimpft hatte, und jemand mal vorfuehren wollte, wieso der Sonderparagraph 166 Strafgesetzbuch (in Oesterreich: 188) immer nur in eine Richtung wirkt, zu dem Schlusz, dasz der gute Mann - insofern er qua Amt spricht und sich an andere Katholiken wendet - schlicht 'berechtigte Interessen' wahrnimmt. Auszerdem hat der Gute ja nicht jemanden ganz konkret herabgewuerdigt.
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
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Nav
Gast
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| (#46035) Verfasst am: 29.10.2003, 20:41 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Nav hat folgendes geschrieben: | Ok, hier mein VERSPRECHEN:
Wenn diese Klage (oder eine andere natürlich, zu einem späteren Zeitpunkt!) gegen diesen (oder einen anderen) Oberpfaffen aus dem deutschsprachigen Raum (oder aus einem anderen "biblischen Grund"!) durchgeht und dieses Subjekt ins Gefängnis geht:
Dann werde ich HÖCHSTPERSÖNLICH folgende Alkoholika zum nächsten Forumstreff sponsern, zur Not auch in meiner Abwesenheit:
- 3 Flaschen Moskovskaya
- 4 Kisten Bier
- 6 Flaschen Sekt
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Du wirst Dir das Geld leider sparen koennen.
Die Staatsanwaltschaft ist jetzt gefordert, zu pruefen, ob ein Anfangsverdacht vorliegt.
Sie kam vor etlichen Jahren, als Meisner Atheisten als Kannibalen verunglimpft hatte, und jemand mal vorfuehren wollte, wieso der Sonderparagraph 166 Strafgesetzbuch (in Oesterreich: 188) immer nur in eine Richtung wirkt, zu dem Schlusz, dasz der gute Mann - insofern er qua Amt spricht und sich an andere Katholiken wendet - schlicht 'berechtigte Interessen' wahrnimmt. Auszerdem hat der Gute ja nicht jemanden ganz konkret herabgewuerdigt. |
Moment, das war aber eine Verleumdung einer ganzen Bevölkerungsgruppe!
Ich versichere Dir, daß ich KEIN Kannibale bin und auch niemals sein werde!
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#46037) Verfasst am: 29.10.2003, 20:48 Titel: |
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| Nav hat folgendes geschrieben: | Moment, das war aber eine Verleumdung einer ganzen Bevölkerungsgruppe!
Ich versichere Dir, daß ich KEIN Kannibale bin und auch niemals sein werde!
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Kannst Du dem sanften Diener der Liebe Gottes etwa luzide nachweisen, dasz er konkret Dich mit seiner klerikalen Hetze gemeint hat? Fiel dort etwa Dein Name? 
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Nav
Gast
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| (#46041) Verfasst am: 29.10.2003, 20:52 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Nav hat folgendes geschrieben: | Moment, das war aber eine Verleumdung einer ganzen Bevölkerungsgruppe!
Ich versichere Dir, daß ich KEIN Kannibale bin und auch niemals sein werde!
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Kannst Du dem sanften Diener der Liebe Gottes etwa luzide nachweisen, dasz er konkret Dich mit seiner klerikalen Hetze gemeint hat? Fiel dort etwa Dein Name? |
Nein - aber ich bin ein Atheist, und zwar sogar ein definitiver, weil Agnostizismus für mich wegen der Vielfalt der Religionen nicht mehr in Betracht kommt.
Darf ich jetzt etwa auch sagen (und zwar evtl. noch im TV!), daß alle Katholen Kinderschänder sind?
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#46049) Verfasst am: 29.10.2003, 21:00 Titel: |
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| Nav hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | Nav hat folgendes geschrieben: | Moment, das war aber eine Verleumdung einer ganzen Bevölkerungsgruppe!
Ich versichere Dir, daß ich KEIN Kannibale bin und auch niemals sein werde!
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Kannst Du dem sanften Diener der Liebe Gottes etwa luzide nachweisen, dasz er konkret Dich mit seiner klerikalen Hetze gemeint hat? Fiel dort etwa Dein Name? |
Nein - aber ich bin ein Atheist, und zwar sogar ein definitiver, weil Agnostizismus für mich wegen der Vielfalt der Religionen nicht mehr in Betracht kommt.
Darf ich jetzt etwa auch sagen (und zwar evtl. noch im TV!), daß alle Katholen Kinderschänder sind? |
Das waere natuerlich etwas voellig anderes! Also Nav: werde Bischof und such Dir die richtigen Opfer aus. Dann darfst auch Du herumhetzen!
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#46052) Verfasst am: 29.10.2003, 21:02 Titel: |
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| Was heißt nun genau Teile der Bevölkerung? Wenn man von Pauschalisierungen ausgeht, dann sind doch Teile der Bevölkerung gemeint.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#46061) Verfasst am: 29.10.2003, 21:17 Titel: |
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| gustav hat folgendes geschrieben: | | Was heißt nun genau Teile der Bevölkerung? Wenn man von Pauschalisierungen ausgeht, dann sind doch Teile der Bevölkerung gemeint. |
Das ist die falsche Frage. Zu fragen waere: was ist "geeignet, den oeffentlichen Frieden zu stoeren" und was ist "boeswillig". Der nette aeltere Herr sprach doch lediglich zu Kollegen des gleichen Luftschlosses ueber gemeinsame Vorstellungen von richtiger Innenarchitektur desselben. Und diese Innenarchitektur - wiewohl ein Wahnsystem - faellt unter die Religionsfreiheit.
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#46062) Verfasst am: 29.10.2003, 21:18 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | gustav hat folgendes geschrieben: | | Was heißt nun genau Teile der Bevölkerung? Wenn man von Pauschalisierungen ausgeht, dann sind doch Teile der Bevölkerung gemeint. |
Das ist die falsche Frage. Zu fragen waere: was ist "geeignet, den oeffentlichen Frieden zu stoeren" und was ist "boeswillig". Der nette aeltere Herr sprach doch lediglich zu Kollegen des gleichen Luftschlosses ueber gemeinsame Vorstellungen von richtiger Innenarchitektur desselben. Und diese Innenarchitektur - wiewohl ein Wahnsystem - faellt unter die Religionsfreiheit. |
Sobald die Herre aber ihr Luftschloß verlassen gilt für sie normales Recht und wenn sie versuchen irgendwelchen Einfluß auf die weltliche Welt zu nehmen, dann hat man was in der Hand.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#46065) Verfasst am: 29.10.2003, 21:20 Titel: |
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| gustav hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | gustav hat folgendes geschrieben: | | Was heißt nun genau Teile der Bevölkerung? Wenn man von Pauschalisierungen ausgeht, dann sind doch Teile der Bevölkerung gemeint. |
Das ist die falsche Frage. Zu fragen waere: was ist "geeignet, den oeffentlichen Frieden zu stoeren" und was ist "boeswillig". Der nette aeltere Herr sprach doch lediglich zu Kollegen des gleichen Luftschlosses ueber gemeinsame Vorstellungen von richtiger Innenarchitektur desselben. Und diese Innenarchitektur - wiewohl ein Wahnsystem - faellt unter die Religionsfreiheit. |
Sobald die Herre aber ihr Luftschloß verlassen gilt für sie normales Recht und wenn sie versuchen irgendwelchen Einfluß auf die weltliche Welt zu nehmen, dann hat man was in der Hand. |
dmnsvl 
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#46132) Verfasst am: 29.10.2003, 23:16 Titel: |
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Heftiger Wirbel um Meisner-Äusserung
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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Critic
oberflächlich
Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 15979
Wohnort: Arena of Air
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| (#46182) Verfasst am: 30.10.2003, 02:43 Titel: |
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Jedenfalls paßt dieser Mensch mit Ratzinger in einen Topf. Vor zweihundert Jahren (als noch die Todesstrafe auf "Gotteslästerung" oder "Abfall vom Glauben" stand) hätten diese und ähnlich gelagerte Personen kalt lächelnd von der Gnade ihres fröhlichen Diktators gesprochen und danach Menschen wegen "Judenthums" (siehe Herrmann, "Sex und Folter in der Kirche"), "Atheismus" oder HS an den Galgen gehängt.
Insbesondere wenn fundamentalistische Islamisten sich dieser Rhetorik bedienen, sind sie hierzulande ziemlich schnell dran. Ein Vertreter der katholischen Kirche aber wird geschont, weil er ja nur seinen religiösen Gefühlen Ausdruck verliehen hat?
"Ach wie schön wäre es doch, die alten, oder besser noch, die ganz alten Zeiten zurückzuholen, die Zeiten des Glaubens, als die Kirche noch hinrichten konnte. Jedenfalls schlafe ich mit dem 'Hexenhammer', dem 'Atheistenhammer', dem 'Schwulenhammer' unter dem Kopfkissen."
So geht die Rede, und es wird als "legitim" betrachtet, . Es ist also durchaus erlaubt, eine Gruppe von Menschen eine Pest zu nennen, solange man nicht mit dem Finger auf einen Speziellen zeigt. (Oder hat er nicht? Etwa die Bürgermeister von Berlin und Paris?)
"Schon immer war, wo der Glaube an Gott am größten war, auch die Furcht vor dem Handeln des Teufels am größten, so sehr, daß Gott und Teufel im Denken und Handeln wesensgleich geworden sind. Die größte und vordringlichste Ursache von Haß und Gewalt ist unter jenen zu suchen, welche besonders devot der jeweiligen Religion (Christentum, Faschismus, Stalinismus) gefolgt sind."
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"
Dann bin ich halt bekloppt. 
"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#46297) Verfasst am: 30.10.2003, 11:06 Titel: |
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Gibt es irgendwo den kompletten Text des Vortrags selber? Oder muss ich den unter einem Vorwand bei Meisner abholen?
_________________
Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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Martin und Coco
Gast
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| (#46385) Verfasst am: 30.10.2003, 13:18 Titel: |
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| Nergal hat folgendes geschrieben: | Zu zahm!
Nix da der soll ein Verfahren bekommen, ich suche mir dann bereits mal die Adressen.
Kann ich so etwas als österreicher überhaupt machen?
Mist ist das, ich tue es trotzdem! |
Naja, Nergal, das kommt mir nun echt so vor, wie die Entrüstung des sudanesischen Außenministers über die Menschenrechtsverletzungen der Israelis. Er hat zwar recht mit den Menschrechtsverletzungen der Israelis, aber im Sudan sieht es noch um einige Grade schärfer aus mit der Verletzung der Menschenrechte.
Was ich damit meine, ist, dass Du als Österreicher im eigenen Land genügend faschistoiden Klerikalismus bekämpfen kannst, der noch um einige Grade schärfer ist als die Verbalien eines Kardinals Meisner. Verurteilt Meisner allgemein Homosexualität, so ist Homosexualität in Österreich in praxi diskriminiert.
Österreich war ja das Land was sich bis vor kurzem leistete, Homosexuelle in Gefängnisse und Irrenanstalten zu stecken. Nur durch die EU wurden die homosexuellen Sondergesetze jetzt gekippt. Leider wie in Deutschland auch, nicht ersatzlos! In Österreich wird aber der entsprechende Ersatzparagraf zum "Jugendschutz" in praxi wieder nur gegen Homosexuelle angewendet. Ein Skandal sondergleichen, der Österreich in meinen Augen zu einem Unrechtsstaat wie ein islamischer Fundamentalistenstaat macht.
Vielleicht klagst Du mal gegen diese schweren Menschenrechtsverletzungen, die tatsächlich Menschen ins Gefängnis oder die Irrenastalt bringen. Dass durch die Hetzrede des Kardinals Meissner Menschen inhaftiert wurden, ist mir nicht bekannt. Auch werden an den 130 in der praktischen Rechtsprechung höchste Maßstäbe angelegt, damit nicht jede unliebsame Äußerung als Volksverhetzung ausgelegt werden kann und damit die freie Meiungsäußerung beschnitten wird. Es nützt also gar nichts den 130 hier zu posten und die Kommentare dazu wegzulassen!
Eine Klage wegen Volksverhetzung gegen Meisner ist von vornherein zum Scheitern verurteilt, da jeder Staatsanwalt an die strenge Auslegung gebunden ist. Wäre ich Staatsanwalt würde ich die Klage auch nicht zur HV kommen lassen, da der Tatbestand nicht erfüllt ist. So sehr ich die Rede Meisners auch als übelste Hetzrede sehe, so ist aber ein Tatbestand nach 130 überhaupt nicht gegeben. Das weiß auch der Kläger, der LSVD (?), dem es mehr um medienträchtigen Theaterdonner geht, als um ein juristisches Procedere! Aber das macht sich gut bei der Öffentlichkeit, über die Einstellung des Verfahrens spricht dann später keiner mehr.
Wenn der LSVD (ich weiß es nicht (?) der Kläger sein sollte, so bin ich auch da der Meinung, dass es lohnendere Klagen gäbe, wo tatsächlich Menschenrechtsverletzungen vorliegen, besonders die Verurteilungen homophober Tendenz nach § 182 wären da ein lohnendes Ziel. Da will sich aber der reaktionäre LSVD nicht bei seiner konservativen Klientel unbeliebt machen und schaut lieber weg.
Der LSVD als Interessenvertreter der Schwulen und Lesben ist sowieso ein Witz ansich, da halten es die emanzipierten Schwulen und Lesben eher mit dem whk als mit einer Organisation die schon oft die Interessen von Schwulen und Lesben verraten hat.
http://www.rklambda.at/
http://www.whk.de/
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