Bush Crimes Commission

[g_szczesny]

Das geltende Antiterrorkriegsrecht verleiht Bush faktisch diktatorische Vollmachten.

William Buckler schreibt in The Privateer Okt 2006, Nr. 562 in
"Der offene Rechtsbruch: Der Schritt zur US-Militärdiktatur

Was zurzeit im Kongress passiert, spottet jeder vernünftigen Beschreibung. Nicht nur wird amerikanisches Recht mit Füssen getreten, sondern ebenso das Völkerrecht und selbst die amerikanische Verfassung.
..
All das wird von einem Mann gemacht, der bereits vom Supreme Court der Verletzung des US-Gesetzes über Kriegsverbrechen und von einem Federal District Court der Verletzung der Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) und der 4. Ergänzung der Verfassung schuldig gesprochen wurde. Dieser Mann ist George W. Bush. Die Habeas-Corpus-Akte - das Juwel in der Krone der Gesetze für die englischsprachige Welt - wird in ein kraft- und wirkungsloses Nichts verwandelt. Statt dessen wird es Militärgerichte geben - de facto also Kriegsrecht.

Die Rückkehr des Ancien régime - und der Folter
Dies führt die Vereinigten Staaten in einen Zustand zurück, der in der europäischen Geschichte als «Ancien régime» bekannt ist.
..
Die Habeas-Corpus-Akte schaffte hier Abhilfe...

Kein Verbrechen ohne Gesetz
Die Beauftragten des Königs, die eine Person verhaftet hatten, mussten vor einem öffentlichen Gerichtshof Auskunft geben, nach welchem Gesetz diese Person festgehalten wurde....
...
Die amerikanische Verfassung
Die Verfassung verbietet das Ausserkraftsetzen der Habeas-Corpus-Akte, «ausser das Aufrechterhalten der öffentlichen Sicherheit erfordere es im Falle eines Aufstandes oder einer Invasion». Es gibt aber weder einen Aufstand noch eine Invasion, also ist der Kongress nicht befugt die Habeas-Corpus-Akte ausser Kraft zu setzen. Wenn der Kongress es dennoch tut, handelt er verfassungswidrig. Die Antwort darauf liegt in den Händen aller Amerikaner - am 7. November."


Derzeit gibt es mehrere Bürgerrechtsbewegungen, die für eine Redemokratisierung Amerikas kämpfen, bspw die Bush Crimes Commission Ihre Zielsetzung, ein Amtsenthebungsverfahren, die Anklagen basieren auf einer konsistenten Anwendung der Menschenrechtscharta und Definition von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Verdict der International Commission of Inquiry On Crimes Against Humanity Committed by the Bush Administration.



Belafonte: "Theodore Roosevelt, sagte mal, wenn die Staatsmacht, die beauftragt wurde, die Rechte der Bürger zu vertreten, .. beginnt, die Verfassung zu usurpieren und unsere Gesetze zu unterlaufen, .. liegt die Verantwortung beim Volk, aufzustehen und sich gegen einen solchen Prozess auszusprechen ...



.. wenn sämtliche Instrumente der Regierung versagen, dann kommen wir zu einem Schlußpunkt, dem Volk selbst . .. wenn wir auf die internationalen Unterdrückungen sehen, deren wir Anteil haben, wenn wir auf begangene Verletzung international geltender Menschenrechte und sehen, dann hoffe ich, daß die Untersuchung dieses Tribunals zur Ahndung der Unterdrückungen und illegalen Vorkommnisse, die die Bürger dieser Nation selbst erfahren, führen wird.
Bei den 9/11-Anschlägen .. verloren Zweitausend ihr Leben .. Und wir sagten, daß diese Terroristen zu jagen seien und juristisch zur Rechenschaft gezogen werden müssen ..."

[Critic]

Kann man noch "Election Fraud" (= Wahlbetrug) dazunehmen? Damit ist nicht gemeint, daß ein Politiker seine Versprechungen nicht hält (was ja auch in vermeintlichen Demokratien so üblich ist), sondern daß er Maßnahmen entweder selbst autorisiert oder dafür seine Handlanger hat, die dafür sorgen, daß Wahlen, so sie denn stattfinden, in seinem Sinne ausgehen. Nun hat das schlechte Abschneiden der CDU bei der Bundestagswahl 2005 die Wahlforscher kalt erwischt. Allerdings hat es in der Vergangenheit in den USA solche Ereignisse, in denen haushohe Favoriten plötzlich ausgesprochen schlecht abschnitten oder sich Wahlsiege weit unterlegener Kandidaten , gehäuft gegeben. In der Tat hatte man bereits 2000 -- und süffisanterweise im von dem anderen Bush-Bruder geleiteten Florida -- schon im Vorfeld der Wahl etlichen Bürgern nach fadenscheinigen Bestimmungen das Wahlrecht entzogen -- mehrheitlich Schwarzen, die tendentiell eher die Demokraten wählen. Weiterhin waren Wahlgeräte eingesetzt worden, die so eingestellt werden konnten, daß Tausende Stimmen aus potentiell "demokratischen" Wahlkreisen verloren gingen. Dies hat sich 2004 in noch größerem Stil vollzogen, und insbesondere in Ohio fielen buchstäblich Hunderttausende von Stimmen einfach unter den Tisch, die tendentiell nicht im Sinne des Baby-Bush abgestimmt haben. In einigen Wahlkreisen in Florida, in denen Kerry eigentlich haushoch hätte siegen müssen, gewann plötzlich Bush mit ebenso haushohem Vorsprung, während die Wahlergebnisse in traditionell "republikanischen" Wahlkreisen weiterhin konsistent mit den Wahlumfragen blieben. Und es gibt auch Indizien, daß versuchen werden könnte, die Wahl von 2006 im Sinne der Republikaner zu manipulieren.

http://www.scoop.co.nz/stories/HL0610/S00478.htm,
http://www.scoop.co.nz/stories/HL0610/S00377.htm,
http://www.electionfraudnews.com/Elections/2006Watch.htm
_________________
"Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"

Dann bin ich halt bekloppt.

"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)

[sanft]

hier mal was ganz anderes :

http://portal.1und1.de/de/themen/nachrichten/ausland/amerika/3159190,cc=0000031125000315919017AFN9.html

oder eben hier:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,446469,00.html

[Rinderwahn]

Hat man in diesem Forum alle Humanisten mundtot gemacht? Manchmal vermute ich, dass USRAEL dieses Forum finanziert.

[L.E.N.]

[sanft]

eigentlich nichts - aber ich wusste nicht wohin damit - einen ordentlichen thread zu diesem thema
fand ich nicht
und einen neuen zu eröffnen - lohnt sich nicht

deshalb habe ich es eben hierhin plaziert

( denke mal es gibt uninteressante O.T.s )

[Stefan]

Vielleicht könnte eine millitärische Intervention die Demokratie in den USA wieder herstellen. Gerade die Amerikaner müßten für eine solche Maßnahme das größte Verständnis aufbringen, oder?

[L.E.N.]

[Critic]

[sanft]

ja - die meldungen überschlagen sich sowieso

but:



Demokraten fordern von Bush neue Irak-Strategie
Nach ihrem Sieg bei den Wahlen zum US-Repräsentantenhaus wollen sich die Demokraten nach den Worten ihrer Fraktionsführerin Nancy Pelosi für eine Änderung der Irak-Politik einsetzen.



© AFP
Die US-Bürger hätten sich mit ihren Stimmen dafür entschieden, dass die Demokraten das Land in eine "neue Richtung" führten. "Und genau das haben wir vor." Das Festhalten der Regierung von US-Präsident George W. Bush am bisherigen Kurs im Irak habe weder die USA noch die Region sicherer gemacht. "Wir können an diesem katastrophalen Weg nicht festhalten."

Die ehemalige Oppositionssprecherin Pelosi hat alle Chancen, als erste Frau zur Chefin des Unterhauses gewählt zu werden. Die aus San Francisco stammende Liberale ist gegen den Irak-Krieg, vertritt das Recht auf Abtreibung und hält nichts von einem Verbot der Homo-Ehe.




....
hier nochwas:

http://portal.1und1.de/de/themen/nachrichten/ausland/amerika/3170432,cc=000003112500031704321ZSBH9.html

[g_szczesny]

Demokratie und Freiheitsgedanke sind im amerikanischen Volk eben viel zu sehr eingeprägt, als daß sie sich diese kampflos nehmen lassen würden.


Die Seite für Bush and Cheney impeachment -Aktivisten liefert umfangreiche belastende Dokumente und aktuelle Veranstaltungen, und leistet Unterstützergruppen, die sich auf privater Basis engagieren, Hilfestellung, das sieht dann so aus:

"Impeach Bush and Cheney Now!



What You Can Do:

1. Collect signatures on petitions, especially in front of your Congress Member's offices.



2. Join a Congressional District Impeachment Committee to lobby your Representative:



3. Write letters to Congress:



4. Sell or give away shirts:



5. Sell or give away signs:



6. Freeway blog:



7. Be a media activist:



8. Pass resolutions in your town or city, state, political party, or labor union:



9. Plan a town hall event or rally for impeachment on December 10, 2006:



10. Go door to door in your neighborhood with petition, or collect signatures at malls, libraries, post offices, etc.
December 16-17, 2006



11. Invite the Bush Chain Gang to appear in your town:



Resources to Assist You: ..."

find ich spitze

[g_szczesny]

BUSH MUST GO
Demonstrationsaufruf für 4. January 2007 in Washington DC as Congress opens!

The protest will be held at Upper Senate Park (Delaware & Constitution, just north of the Capitol) starting at 12:00 noon Thursday, Jan. 4.

Kernaussagen:

Deine Regierung führt einen mörderischen und äußerst unmoralischen Krieg im Irak auf der Basis einer Lüge - mit dem Iran jetzt in Sichtweite.

Deine Regierung foltert Leute und gibt dies offen zu. In Verletzung internationalen Völkerrechts, mittels des 'Military Commissions Act' of 2006, hat sie Folter legalisiert und sich selbst Immunität vor Strafverfolgung gesichert.

Deine Regierung ist dabei, einen Polizeistaat zu schaffen - sie kippt verfassungsmäßig geschützte Grundrechte, wie den habeas corpus, das Recht auf Privatssphäre und das Recht, eine dissente Meinung zu vertreten.

Deine Regierung begeht Kriegsverbrechen: wenn sie einen Krieg auf der ungesetzlichen Basis der Präventivkriegsdoktrin startet; Streubomben verwendet, abgereichertes Uran und chemische Waffen gegen Zivilisten anwendet und eine illegale Besetzung ausübt.



Impeach Bush! THE WORLD CAN"T WAIT - DRIVE OUT THE BUSH REGIME!

Endorsers:

Cynthia McKinney
AfterDowningStreet.org
Cindy Sheehan, Gold Star Families for Peace
Bill Goodman, Center for Constitutional Rights
ImpeachBush.org
Rev. Lennox Yearwood, Hip Hop Caucus
ImpeachForPeace.org
ImpeachBush.tv

[g_szczesny]

Vorlage für Bushs "New World Law and Order"-Ermächtigungsgesetzgebung: Die erfolgreiche Umwandlung einer Demokratie in eine Diktatur in der jüngeren Geschichte war mit demokratischen Spielregeln abgelaufen, Vorbild Hitler hatte nicht mittels eines Putsches die Macht ergriffen, vielmehr erfolgte die Machtübertragung verfassungskonform in der Beauftragung Hitlers mit der Führung einer rechten Koalitionsregierung.
Am 23. März 1933 wurde das 'Ermächtigungsgesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich', beschlossen, mittels dessen das demokratische System ausgehebelt und der nationalsozialistische Führerstaat etabliert wurde, alles ganz legal. Es ermächtigte die Regierung unter dem Reichskanzler Adolf Hitler unter Ausschaltung der parlamentarischen Kontrolle, ohne Zustimmung von Reichstag und Reichsrat, ohne Gegenzeichnung des Reichspräsidenten, Gesetze zu erlassen. Die Gültigkeit war auf vier Jahre begrenzt und wurde 1937 und 1941 jeweils verlängert.

Den Neocons diente die Machtergreifung der Nationalsozialisten als Blaupause für Bushs "New World Law and Order"-Ermächtigungsgesetzgebung: 'Patriot Act', Abschaffung des 'Habeas Corpus', 'Military Commissions Act', Aufhebung des 'Posse Comitatus Act',.. Bushs geheimer NSA Spionage-Erlaß macht das Bushregime empfänglich für Zensur und außergesetzliche Verfahren: Die NSA tauscht Informationen, die sie von ihren Spionageoperationen ohne Untersuchungsbefehl sammelt, mit der Defense Intelligence Agency DIA, FBI, CIA, und der Homeland Security aus. Es gibt ein weites Überwachungsnetz innerhalb der US, welches von verschiedenen Nachrichtendiensten mit illegalen und orwellschen Methoden betrieben wird. Die NSA spioniert im Geheimen ohne richterlichen Untersuchungsbefehl, die FBI und DIA spionieren gegen Protestgruppen, das Militär wird zunehmend in der Überwachung von Bürgern eingebunden. Das als «Kompromiß» bekannte Sondergesetz, erklärt ausdrücklich, daß die Genfer Konventionen für Personen unter US-Kontrolle keine vollziehbaren Rechte schaffen. Und daß «keine ausländischen oder internationalen Rechtsgründe eine Grundlage für eine Bestimmung oder eine gerichtliche Entscheidung in den Gerichten der Vereinigten Staaten liefern sollen in bezug auf die Interpretation der aufgezählten Verbote» im Kriegsverbrechergesetz. Das hebelt das gesamte US-Justizwesen aus und erklärt zudem, daß es keinem US-Gericht erlaubt sein wird, ein Habeas Corpus oder eine andere Klage zu verhandeln, die von irgendeinem «feindlichen Kombattanten» unter US-Gewahrsam eingebracht wird und das kann jeder sein, der von Präsident Bush oder anderen unter seiner delegierten Amtsgewalt als solcher erklärt wird.
Die Anti-Terror-Gesetze des "Patriot Act" zusammen mit dem Big-Brother-Polizeiapparat richten sich sowohl gegen
• das Ausland und
• potentielle innere "Gegner", "innere" Feinde oder "Terroristen" in Amerika

Die Bush-Administration hat hierfür den Begriff vom 'universal adversary' UA, geprägt. Lt dem Bericht "Planungsszenarien" des Homeland Security Council HSC, Juli 2004, fallen folgende Kategorien darunter:
• "ausländische (islamische) Terroristen"
• "einheimische radikale Gruppen" (Antikriegs- und Bürgerrechtsgruppen)
• "von Staaten unterstützte Gegner" ("Schurkenstaaten", "instabile Länder")
• "unzufriedene Arbeitnehmer" (Gewerkschafts- und Arbeiteraktivisten)

Frank Morales beschreibt die Gesetzgebung des Patriot Act als Kriegserklärung an Amerika:

«Der 'Patriot Act' ist ein repressives 'Zusammenspiel' der Instanzen für Gewalt und Täuschung, der Polizei, der Geheimdienste und des Militärs. .. Die "New World Law and Order" -Gesetzgebung basiert auf der Aufhebung des 'Posse Comitatus Act' und verlangt ein System innerer und globaler Aufstandsbekämpfung unter der Führung des Pentagon.»

[L.E.N.]

und wer kommt nach bush?
_________________
Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!

[Grünkreuz]

was für ein Müllthread

[beachbernie]

[L.E.N.]

[g_szczesny]

[Teking]

George Orwell hat in seinem Roman 1984 aufgezeigt wie ein größenwahnsinniger Diktator ("der Große Bruder") seine Untergebenen am Kittel hat. Die Absicht dieser Entwicklung ist, die Meinung dieses Diktators zur allgemeinen Weltmeinung zu machen. Abweichungen fallen der Inquisition zum Opfer. Es gibt nur mehr eine Einheitsmeinung, Weltideologie,Globalwährung, Gobalversorgung, Einheitskleidung. Mit einem Wort, die totale McDonaldisierung Alles wird von der Gedankenpolizei akribisch überwacht. Im Mittelalter wurden Häretiker auf dem Scheiterhaufen verbrannt die gegen den Mainsteam verstießen. Es bestand ein unerträgliches Spitzelwesen. Die Handlanger dieser Entwicklung sind die internationale Geheimdienste. Die Auftraggeber eine überreiche Oligarchenclique. Es bleibt abzuwarten, bis es in den USA nur mehr geklonte Bürger gibt, die außer den Mainstream nichts mehr denken dürfen. Ein Indiz ist u.a. die quasi Abschaffung des Briefgeheimnisses.

[g_szczesny]

Seit die Neocons in der Regierung angetreten sind, die amerikanische Demokratie in Grund und Boden zu fahren, mittlerweile kann sie als abgeschafft gelten, werden auch bei uns mit Verweis auf eine abstrakte Terrorismusbedrohung Bürgerrechte eingeschränkt. Eine sehr bedenkliche Entwicklung

[g_szczesny]

Abu Ghraib, Guantanamo, Texas - was haben diese miteinander zu tun?

Der weltweite Kampf der USA im Kampf gegen den Terrorismus und für Demokratie und Freiheit ist neben anderen Gründen in der Hauptsache der
• persönlichen Bereicherung führender Neocons
• der amerikanischen Weltherrschaft und
• der Öldeckung des $
• dem Wirtschaftswachstum des Rüstungssektors
gewidmet.

Aus Gefangenenlagern in Kriegsgebieten wurden schreckliche Folterbilder veröffentlicht, der Tod der Opfer wird dabei billigend inkauf genommen.
Bei diesen Folterungen handelt es sich nicht um Entgleisungen Einzelner, sondern wie Brigade General Janis Karpinski, ehemaliger Kommandeur des Abu Ghraib Gefängnisses im Irak, hier im Audiointerview bezeugt, kommt die Folteranordnung von ganz oben.

Ähnliche Bilder sind in der Videodokumentation Torture Inc Americas Brutal Prisons eines Gefängnisses in Texas von 1996, als Bush Gouverneur des Landes war, zu sehen, und wie einige Häftlinge dabei umkommen. Es handelt sich um eine Channel 4 -Sendung von Deborah Davies, die fragt, ob die barbarischen Ausschreitungen in US-Gefängnissen die Greueltaten, die im Irak begangen wurden, erklären können?

Ähnliche Bilder bedeutet, daß das Grundverhaltensmuster also dasselbe ist. Die gebräuchlichen Mißhandlungsformen von Häftlingen, wie sie in US-Gefängnissen gang und gäbe sind, werden im worldwide war on terror des Unrechtsregimes globalisiert und in die Besatzungsgebiete exportiert.

[g_szczesny]

Seit dem Tod Khomeinis hat der Iran eine sehr erfreuliche Entwicklung in Richtung Demokratie und Freiheitlichkeit unternommen.

60% der Studierenden sind weiblich, das zeigt beispielhaft, daß in den westlichen Medien aus Propagandagründen ein Zerrbild gezeichnet wird. In derselben Zeit sind die USA zu einer Militärdiktatur verkommen, die Konzentrationslager füllen sich, in 3 Inhaftierungswellen Operation Falcon I .. III gibt es gegenwärtig mehr als 30000 Inhaftierte und zwar ohne Anklage.

[Teking]

Die Blaupause für Bush`s "New World Law and Order" dürfte die Politik von IG-Farben und Deutsche Bank in der Zeit nach Hitlers Machtergreifung gewesen sein. Andersdenkende wurden in die von ihnen finanzierten und erbauten 167 Konzentrationslagern gesteckt, die wenigsten entkamen dem lebend. Den Vorläufer kann man als frühere päpstliche Inquisition bezeichnen. Der Terror machte nicht mal vor unbedarften Frauen halt, die auf dem Scheiterhaufen verbrannt wurden. Die Funktion des damaligen mittelalterlichen Papstes haben heute die Neocons im Auftrag von Halliburton und anderen Rüstungskonzernen übernommen. Die Funktion der damaligen Hexen haben diesmal Dissidenten, Andersdenkende, Iraker, Iraner, Afghanen,Muslime übernommen. Bei Chinesen, Russen, Koreanern sind die Neocons etwas vorsichtiger geworden. Sie werden für ihren Nachruf sorgen.

[g_szczesny]

letzten Samstag wurden in den USA und Europa Friedensdemos veranstaltet, in fast allen Großstädten. New York, San Francisco, Washington, Kopenhagen, Athen, Prag, Istanbul
Auf dieser Seite werden Pictures & Videos from the March on the Pentagon gezeigt, ua sprachen prominente Antikriegsaktivisten wie Cindy Sheehan, deren Sohn im Irak gefallen ist oder Irakveteranen sprachen sich gegen die faschistischen Angriffskriege im Mittleren Osten aus, nunmehr betreiben die USA mit dem Menschenrechtsbericht zu Darfur, die Vorbereitung einer militärischen Intervention im Sudan.

Zentrale Forderung der Menschenrechtler ist, Präsident George W. Bush wegen Kriegsverbrechen den Prozeß zu machen und ein Amtsenthebungsverfahren gegen Bush einzuleiten.



In Washington waren es 50000 Teilnehmer, in Madrid gingen nach Angaben der Veranstalter 400000 Menschen auf die Straße, und warfen Bush, dem britischen Premierminister Anthony Blair und dem früheren spanischen Regierungschef José María Aznar Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Es waren bei weitem nicht so viel in Berlin, hier wurde die Demo von einem Humanistischen Verein organisiert und es wurden CDs verteilt, die über die verbrecherischen 9/11-Abrißsprengungen der NYer WTC-Buildings aufklären, die Triggerfunktion für die endlosen Kriege in Ölfördergebieten des Mittleren Ostens und Afrika hatten.

[AXO]

[Algol]

@ g_szczesny
in 2 Jahren ist die Maus eh aus, dann wird der religiöse Fanatiker gegangen.
Ob er bis dahin auch den Iran "demokratisiert"?
_________________
Leben kann tödlich sein

[L.E.N.]