5% Hürde

[Nergal]

Ist diese ok oder nur ein Raushalten von schwächeren Parteien?

[Forever Disturbed]

Einerseits gut da somit Parteien wie die NPD Grösstenteils rausgehalten werden , anderseits abschreckung des Wählens von Kleinparteien nach dem Motto : Die Wähl ich nicht schaffen die 5% Hürde ja eh nicht.
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Es lebe der Westen mit all seinen Errungenschaften und Dummheiten!

[narziss]

Deshalb mein Vorschlag: Eine Alternativstimme, die dann wirkt, wenn die mit der eigentlichen Stimme gewählte Partei es nicht schafft.

[Valen MacLeod]

Zu kompliziert... das würde alles die Konzentrationprozesse in vorhandene Parteien nur fördern.

Man muss einfach dran glauben, dass es auch eine kleine partei irgendwann schaffen kann... siehe die Grünen...
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V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
Das Schlimme an meinen Katastrophenszenarien ist... dass ich damit über kurz oder lang noch immer Recht behielt.

[Raphael]

Ich hielte eine Wiedereinführung der 5%-Hürde bei Bundestagswahlen auf Landesebene -so war es glaube ich bis 1961- für besser als die jetzige Regelung auf Bundesebene. Wer bei der Bundestagswahl in einem Land über 5% der Zweitstimmen bekam, landete im Bundestag, wie damals die DP in Niedersachsen.

[Spartacus Leto]

Die Fünfprozentklausel ist ein undemokratisches Mittel der herrschenden Einheitskoalition, andere Parteien aus den Parlamenten zu halten

Ich wäre ja dafür, die 5-Prozent-Hürde ganz abzuschaffen. Jede Partei, die genügend Unterstützungsunterschriften gesammelt hat, um sich für die Wahl zu qualifizieren, sollte Minimal einen Sitz im Bundestag oder den Landtagen erhalten.

Einen Gewisse Zahl an Sitzen wird auf die Parteien verteilt und immer aufgerundet.

[beachbernie]

Ich bin prinzipiell auch gegen eine 5%-Huerde, wegen den bereits von anderen erwaehnten Gruenden, es ist einfach undemokratisch.

Ganz uebel finde ich dabei, dass es hier offensichtlich eine Ausnahme gibt, die CSU naemlich, der man den Sonderstatus zubilligt, einerseits 'ne selbststaendige Partei zu sein und andererseits mit der CDU eine "Zaehlgemeinschaft" zu bilden, damit da 5%-maessig auch ja nix anbrennen kann.

Da Nergal diesen thread eroeffnet hat, draengt sich natuerlich noch 'ne ganz andere Frage auf, die naemlich nach der eingebauten Moeglichkeit der Selbstabschaffung der Demokratie. Es gibt ja schliesslich keine Obergrenze fuer die Zahl der Parteien, die sich an einer Bundfestagswahl beteiligen koennen. Was passiert eigentlich, wenn keine einzige der zur Wahl stehenden Parteien die 5%-Huerde nimmt? Anarchie in Germany?

Gruss, Bernie
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Defund the gender police!!

[Stefan]

http://freigeisterhaus.de/viewtopic.php?t=7470&highlight=h%FCrde

[Peter H.]

Weder in der Weimarer Republik noch in italien gibt es die 5% Klausel.
Alles Neue wird durch sie weitestgehend abgewürgt. Einen stichhaltigen Grund für die Klausel gibt es nicht, es sei denn man bejaht die bestehenden Verhältnisse.
Warum wurde sie von den Herrschenden eingeführt? Es ist deren Angst vor Veränderungen, die gegen sie gerichtet sein könnten, gewissermassen das für sie unkalkulierbare (Rest)Risiko.

[Spartacus Leto]

[Autoterrorist]

[Yamato]

[Einsiedler]

[sehr gut]

Lassen sich Machthaber/Macht abwählen?
Man kann zwar Merkel&Co wählen, aber im Kapitalismus müsste man das Kapital wählen können, dieses bestimmt was/wann/wie/wo gemacht wird.
Habe ich diese Wahlmöglichkeit nicht dann gibt es für mich auch keine Wahl, sondern nur Unterwerfung unter das Kapital und dessen Strukturen.

[Peter H.]

[Zumsel]

[Zumsel]

[Shadaik]

[Valen MacLeod]

Der Bundetag hat regulär 598 Mitglieder.
Die Bundesrepublik hat 82.422.299 Einwohner. Wieviele Bürger mit Wahlrecht sind, weiss ich grade mal nicht, also nehm ich die Zahl mal.

82.422.299 Einwohner / 598 Mandate = 137829,93143813 Einw./Mandat oder:
100% / 598 Mandate = 0,167224080268 %

Runden wir mal auf dann repräsentiert ein Abgeordneter 138 TEinwohner. Nachdem ich nix von den Überhangmandaten halte, sollte das als auch die Zahl an Stimmen sein, die ein Abgeordneter selbst oder als Vertreter seiner Partei, auf sich vereint.

Hat ein Kandidat über 138T Stimmen, hat er ein Direktmandat. Die Überzähligen Stimmen gehen dann zugunsten seiner Partei (Liste). Hat ein Kandidat weniger als 138T Stimmen, kann er von seiner Partei Patreistimmen, also überzählige Stimmen anderer Kandidaten, hinzubekommen.

Eine Partei wird natürlich Ihre Stimmen bevorzugt solchen Ihrer Kandidaten geben, die möglichst wenig zusätzliche "Parteistimmen" benötigen. Es wird also auch bei der Auswahl der Parteikandidaten die Entscheidung der Wähler berücksichtigt, nicht zwingend nur die Parteihirarchie.

Nachteil wären die Stimmen, die auf die Kandidaten entfallen, die es nicht schaffen. Vielleicht müsste man die Grenze dann auf 130T oder 120T Stimmen / Kandidat verringern um nicht so viele Wähler unberücksichtigt zu lassen, aber dennoch die Anzahl der Mandatsträger nicht in die Höhe zu treiben.

Der ganze Firlefanz mit den Zweitstimmen würde ersatzlos entfallen.
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V.i.S.d.P.:Laird Valen MacLeod (Pseudonym!)
"... Wenn das hier das Haus Gottes ist, Junge, warum blühen hier dann keine Blumen, warum strömt dann hier kein Wasser und warum scheint dann hier die Sonne nicht, Bürschchen?!" <i>Herman van Veen</i>
Das Schlimme an meinen Katastrophenszenarien ist... dass ich damit über kurz oder lang noch immer Recht behielt.

[Shadaik]

138T Stimmen auf einen Kandidaten - das wären, als Rechenbeispiel, 51% aller Stimmen in Mönchengladbach. Und Mönchengladbach ist in zwei Wahlkreise eingeteilt, in jedem Wahlkreis müsste der Kandidate, der soviele Stimmen will also 102% der Stimmen erhalten.

Tatsächlich dürfte das so ziemlich genau die Größe eines Wahlkreises sein.
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode

[step]

[Valen MacLeod]

[Valen MacLeod]

[pyrrhon]

[Shadaik]

[Spartacus Leto]

Nur Direktmandate? Dann bekämen wir ein Zweiparteiensystem, bei dem die Mehrheit der Bevölkerung im Parlament überhaupt nicht vertreten wäre. Bzw. die Wähler in einer Stichwahl lediglich das kleinere von zwei Übeln wählen, ohne diesen Kandidaten wirklich zu unterstützen.

Also sowas wie in den USA? Nein, Danke!

[Shadaik]

[Derrick]

Die 5% Hürde soll einer Handlungsunfähigkeit des Parlaments wie zu Zeiten der Weimarer Republik vorbeugen.
Sie soll überdies die Spannung zwischen Arbeitsfähigkeit der Demokratie und der größtmöglichen repräsentativen Abbildung der Volksmeinung lösen, auch wenn dadurch die Gefahr besteht, dass das politische System stagniert.

Zur SPD in der Weimarer Zeit: Obwohl eine glasklare demokratische Partei, konnte sie sich nicht dazu durchringen, die Demokratie in Deutschland vorbehaltlos zu unterstützen. (damit spiele ich auf den Austritt aus der Großen Koalition vor der Delegierung Brünings zum Reichskanzler an. Grund hierfür war eine zweitrangige sozialpolitische Frage)

[Valen MacLeod]

[Peter H.]