Davos-Demokratie vs. direktdemokratische Parteien

[Kongolese]

"Demokratie ist jene Staatsform, in der man sagt, was man will, und tut, was einem gesagt wird." (Gerald Barry)

Unabhängig von Zeit, Parteien und Personen gab es und wird es immer wieder – trotz Demokratie - Vorfälle geben, in denen Korruption, Postenschacherei, Vertuschung, Verleumdung zum Vorschein treten. Natürlich kann und muss man immer abwägen, ob Demokratie mehr bringt als sie durch Verfehlungen schadet. Doch darf es nicht verboten sein, nur aufgrund schlechter Beispiele (Diktatur, Monarchie) die Demokratie in ihrer jetzigen Form zu kritisieren, selbst wenn diese die beste aller Staatsformen ist oder sein sollte.

Was soll Demokratie im eigentlichen Sinne - so es überhaupt einen gibt – bewirken? Momentan kommt dem einzelnen Bürger die demokratische "Pflicht" zu, 4-5 Jahre das Geschehen im Staate zu beobachten. Danach soll er eine Gesamtwürdigung treffen und seine Stimme für die nächsten Jahre abgeben.

Doch wie kann man vom Einzelnen verlangen, mit einem Kreuz seine Stimme für alle gesellschaftlichen Belange abzugeben, und warum muss dies überhaupt so sein? Aus meiner Sicht, ist der Mensch zuerst ein Egoist. Deswegen ist ihm auch bewusst dass er um - im weiteren Sinne - Überleben zu können, die Gemeinschaft braucht. Es liegt allerdings an der (demokratischen) Gesellschaft festzulegen, was der Einzelne sich nehmen darf und wie viel er dafür zu geben hat.

Dies wäre und ist allerdings nur eine Wunschvorstellung von Demokratie, weil real bestimmt eine kleine Elite, die Regeln des Zusammenlebens und legt fest, was der Einzelne tun muss damit er etwas bekommt. Wobei prinzipiell dagegen nichts einzuwenden wäre, wenn diese Elite sich an die gleichen Vorgaben halten würde.

Wer ist nun diese Elite? Dazu möchte ich etwas ausholen und Samuel Huntington zitieren, der in seinem Buch Kampf der Kulturen über Begegnungen/Zusammenleben von verschiedenen Kulturen spricht. Dieses Beispiel lässt sich aber sehr treffend auf eine einzelne Demokratie übertragen, weil es in einem Staat auch zu einer Begegnung der verschiedenen Gesellschaftsschichten kommt. Man könnte somit vom Kampf der Gesellschaftsschichten sprechen.

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Drittens könnte sich der Begriff »universale Kultur« auf Annahmen, Werte und Doktrinen beziehen, die gegenwärtig von vielen Menschen im westlichen Kulturkreis und von manchen Menschen in anderen Kulturkreisen vertreten werden. Man könnte es die »Davos-Kultur« nennen. Jedes Jahr treffen sich etwa tausend Wirtschaftsfachleute, Bankiers, Regierungsvertreter, Intellektuelle und Journalisten im schweizerischen Davos zum Weltwirtschafts-Forum.

Fast alle diese Leute haben einen akademischen Abschluss in einem natur-, sozial-, wirtschafts- oder rechtswissenschaftlichen Fach, gehen mit Worten und/oder Zahlen um, sprechen ziemlich fließend Englisch, sind in Behörden, Unternehmen oder akademischen Einrichtungen mit ausgedehntem internationalem Engagement tätig und reisen häufig ins Ausland. Gemeinsam ist ihnen der Glaube an Individualismus, Marktwirtschaft und politische Demokratie, der auch unter Menschen der westlichen Kultur verbreitet ist. Davos-Leute kontrollieren praktisch alle internationalen Institutionen, viele Regierungen und ein gut Teil des wirtschaftlichen und militärischen Potentials der Welt. Die Davos-Kultur ist daher ungeheuer wichtig. Aber wie viele Menschen sind weltweit wirklich Teil dieser Kultur?

Außerhalb des Westens wird sie wahrscheinlich von kaum fünfzig Millionen Menschen oder einem Prozent der Weltbevölkerung anerkannt, vielleicht sogar nur von einem Zehntelprozent der Weltbevölkerung. Sie ist weit davon entfernt, eine universale Kultur zu sein, und die Führer, die die Davos-Kultur vertreten, haben nicht unbedingt einen festen Zugriff auf die Macht in ihrer jeweiligen Gesellschaft. Diese »gemeinsame intellektuelle Kultur existiert«, wie Hedley Bull hervorhebt, »nur auf der Ebene der Eliten: Ihre Wurzeln reichen in vielen Gesellschaften nicht tief und es ist fraglich, ob sie selbst auf der diplomatischen Ebene das umfasst, was gemeinsame moralische Kultur genannt worden ist, ein System gemeinsamer Werte im Unterschied zu einer gemeinsamen intellektuellen Kultur.«


Damit ist nachvollziehbar, dass die Macht nicht vom Volke sondern von den Eliten ausgeht. In Anlehnung an Huntington, sollte man eher von Davos-Demokratie und nicht von Demokratie sprechen.

Ist somit die Demokratie bloß ein Traum hinter welchem sich die Realität der Diktatur verbirgt? Wären einstige Monarchen etwas kreativer im Umgang mit dem Pöbel gewesen, sie könnten heute noch herrschen. Nimmt man Gerald Barry wörtlich, ist darunter zu verstehen, dass eine Demokratie die breite Masse nicht mitbestimmen lässt. Aber sie (die Demokratie) reicht aus oder dient als Instrument, um Stimmungen in der Bevölkerung aufzunehmen. Sie ist somit ein Gradmesser um zu erkennen, wann es zu einer Revolution kommen könnte.

Eine andere Frage wäre die Qualität der Demokratien, wobei es eine große Übereinstimmung dazu gibt, dass Wahlen alleine, keine Demokratie ausmacht. Aber was unterscheidet nun eine Davos-Demokratie, in welcher wir leben, von ihrer Schwester-Staatsform in Russland? Auch dort existiert die Demokratie der Elite und dennoch gibt es offensichtliche Unterschiede, denn wie sonst ist es zu erklären, dass Menschen hier meinen, in Russland gäbe es keine echte Demokratie.

Das Spannungsfeld zwischen "Frieden" und Revolution ist ein sehr weites. Wie und mit was dieses Feld aufgefüllt wird, entscheidet (leider) nicht das Volk sondern wie bereits erklärt, die Davos-Leute. In diesem Spannungsfeld ist auch der Unterschied bspw. zwischen Russland und Europa zu suchen und zu finden. Erfahren in Demokratie wissen "unsere" Eliten den Bürgern Anreize zu vermitteln, damit Leistung erbracht wird. Verkauft unter dem Artikel "gesellschaftliche Verantwortung".


Weitermachen wie bisher oder einen Ausweg finden?

Es ist heute nicht einfach, legale Revolutionen zu beginnen. Zu stark erscheinen die existierenden Institutionen, Meinungs- und Medienmacher. Parteien od. Parteimitglieder welche sich strategisch nicht den Eliten unterwerfen, werden vernichtet oder im schlimmsten Falle, medial ignoriert. Man könnte fast sagen, nein man kann es behaupten, die Davos-Demokratie ist wehrhaft!

Aber was tun? Entweder gibt man sich zufrieden, geführt zu werden oder man besitzt den Ehrgeiz und das Ziel, eines Tages selbst dieser Elite anzugehören. Doch merke, elitär ist nur jemand, der sich dieser Elite unterwirft!

Zwei Alternativen zu haben, ist mir zu wenig. Ich bin freiheitsliebend sodass ich nicht geführt werden möchte. Aber ich habe auch nicht den Ehrgeiz und Charakter den Versuch zu unternehmen, in eine Elite vorzudringen. Trotzdem bin ich so eingebildet und möchte mit meiner Stimme dazu beitragen, wie unsere Gemeinschaft formiert wird.

In einem anderen Forum wurde etwas über eine direktdemokratische Partei diskutiert. Um es vorwegzunehmen, es ist kein fertiges Konzept vielleicht ist es nicht einmal dieses, aber es ist eine interessante Idee.

http://www.zeitwort.at/index.php?page=Thread&threadID=6344

Das Prinzip dieser Partei sollte sein, dass Wähler diese Partei od. Parteien nicht nur alle 4-5 Jahre wählen dürfen, sondern dass man ebenfalls zu einzelnen Sachthemen welche im Parlament behandelt werden, seine Stimme (evtl. per SMS) abgeben darf. Die Mehrheit dieser Stimmen ist für die direktdemokratische Fraktion im Parlament bindend.
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"Man kann tun was man will, aber nicht wollen was man will." (A. Schopenhauer)

[Agnost]

Die weitgehendste direkte Deomokratie existiert in der Schweiz (das ist dort wo was Davos liegen tun tut).

Und da ich dort wohnen tun tu, kann ich sagen, dass dierekte Demokratie und imperatives Mandat nicht existiert.

Warum:

Wenn ich einen Menschen in ein Gremium wähle und ihn gleichzeitig zum Regierungsroboter mache, weil er vortan machen muss, wass seine Wählerschaft ihm vorschreibt, müsste man zuerst die geheimen Abstimmungen abschaffen und die Wähler auf Dauer an den Gewählten anbinden, zweitens müsste man diesen Gewählten so auswählen, dass er auf eigenes Denken verzichtet, da er ja selbst keine eigene Meinung haben dürfte.

Nein, das Wesen der direkten Demokratie mit Parlament funzt so, dass die Parlamentarier, einmal gewählt in ihrem Abstimmungsverhalten frei sind, das Volk aber vermittels Referenden die Entscheidungen der Regierung und des Parlaments wieder umstossen können.

Agnot

[Kongolese]

[Tarvoc]

[Kongolese]

[Tarvoc]

[Kongolese]

[Tarvoc]

[L.E.N.]

[L.E.N.]

[Tarvoc]

[L.E.N.]

[Tarvoc]

So eine ähnliche Entscheidung hab' ich mal bei Ars Regendi getroffen.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte

[L.E.N.]

[Kongolese]

[Tarvoc]

Nö. Der beste Counter gegen Manipulation durch die Mainstream-Medien ist das Internet. Der gesamte Umfang des subversiven Einflusses des Internets ist heute noch gar nicht abzuschätzen. Der wird auch erst abzuschätzen sein, wenn meine Generation zwischen dreißig und vierzig Jahren alt ist. Aber was meinst du wohl, warum die etablierten Machteliten heute so krampfhaft (und letztendlich vergeblich) versuchen, das Internet inhaltlich wieder unter Kontrolle zu bekommen?
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte

[Kongolese]

[Tarvoc]

[Kichererbse]

[Agnost]

Die "vierte" Gewalt in einem Staatsgebilde ist die Zentralbank.

Die Presse spielt sich nur gerne als solche auf.

Agnost

[L.E.N.]

[Agnost]

Ja, Len und durch wen wurde die Behauptung üblich?

Faktisch aber ist eben doch die Behörde die 4. Gewalt welche die Geldmenge und den Grundpreis des Geldes festlegt die 4. Gewalt.

Die Presse wäre nur gerne die 4. Gewalt und das qua Selbstanmassung.

Ich kann mit ner Mini-Auflage selbst zum Presse-Fuzzi werden und mich dann als Teil der 4. Gewalt sehen, nur wer sieht mich auch so?

Agnost

[L.E.N.]

[Kongolese]

[Kongolese]

[Agnost]

[L.E.N.]

[L.E.N.]

[Agnost]

[Kongolese]