Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen |
Autor |
Nachricht |
zarathrusta gesperrt
Anmeldungsdatum: 18.07.2006 Beiträge: 887
|
(#963896) Verfasst am: 27.03.2008, 00:53 Titel: Oligarchie |
|
|
Mir scheint, das wir keine Demokratie mehr haben, mehr eine Oligarchie.
Es wird fas ausschließlich nur noch im Eigeninteresse und im Interesse einiger weniger Reicher Leute Politik gemacht nix anderes.
Gegenstimme aufbauen,Gegenparteien stärker werden lassen (ausser NPD), vielleicht auch die REP,wenn das keine verkappten Rechten sind, denn deren Wahlprogramm finde ich gut. Nihct vergessen, das Schäuble mitliest.
Und was mir zu guter Letzt nicht in den Sinn will, obwohl ich keine Volkswirtschaft studiert habe, dass die Reichen, so will man uns in Sendungen wie Anne Will etc, weissmachen, die ja nur die Minderheit im Lande darstellen, das grösste Steueraufkommen bezahlen,obwohl doch solche Zeitgenossen sämtliche Steuerschlupflöcher nutzen und auch die geringsten Steuersätze zahlen, das gilt für reiche Privatpersonen, wie Großkonzerne. Das hättet Ihr , ich glaube bei Anne Will wars, da war auch Lafo anwesend, wie man die Reichen( die oberen 10.000 ) verteidigt hat, da shat sich sehr wohl angehört als müsse man solche Leute schützen ,bzw. für diese Politik machen.
gruß zarathrusta
|
|
Nach oben |
|
 |
gollrich superheftig general
Anmeldungsdatum: 06.12.2007 Beiträge: 1098
Wohnort: Mannheim
|
(#963903) Verfasst am: 27.03.2008, 01:04 Titel: Re: Oligarchie |
|
|
zarathrusta hat folgendes geschrieben: |
Und was mir zu guter Letzt nicht in den Sinn will, obwohl ich keine Volkswirtschaft studiert habe, dass die Reichen, so will man uns in Sendungen wie Anne Will etc, weissmachen, die ja nur die Minderheit im Lande darstellen, das grösste Steueraufkommen bezahlen,obwohl doch solche Zeitgenossen sämtliche Steuerschlupflöcher nutzen und auch die geringsten Steuersätze zahlen, das gilt für reiche Privatpersonen, wie Großkonzerne. Das hättet Ihr , ich glaube bei Anne Will wars, da war auch Lafo anwesend, wie man die Reichen( die oberen 10.000 ) verteidigt hat, da shat sich sehr wohl angehört als müsse man solche Leute schützen ,bzw. für diese Politik machen. |
hast du dazu mal ne Quelle ? das hört sich für mich zu sehr nach Stammtisch an.... Aber bitte keine Bildzeitung
|
|
Nach oben |
|
 |
DeHerg nun schon länger Ranglos
Anmeldungsdatum: 28.04.2007 Beiträge: 6525
Wohnort: Rostock
|
(#963904) Verfasst am: 27.03.2008, 01:05 Titel: Re: Oligarchie |
|
|
zarathrusta hat folgendes geschrieben: | Mir scheint, das wir keine Demokratie mehr haben, mehr eine Oligarchie.
Es wird fas ausschließlich nur noch im Eigeninteresse und im Interesse einiger weniger Reicher Leute Politik gemacht nix anderes. | nennt man das nicht gemeinhin Plutokratie?
_________________ Haare spalten ist was für Grobmotoriker
"Leistung muss sich wieder lohnen"<--purer Sozialismus
|
|
Nach oben |
|
 |
Agnost dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006 Beiträge: 5618
|
(#964164) Verfasst am: 27.03.2008, 14:49 Titel: Re: Oligarchie |
|
|
zarathrusta hat folgendes geschrieben: | Mir scheint, das wir keine Demokratie mehr haben, mehr eine Oligarchie.
Es wird fas ausschließlich nur noch im Eigeninteresse und im Interesse einiger weniger Reicher Leute Politik gemacht nix anderes.
Gegenstimme aufbauen,Gegenparteien stärker werden lassen (ausser NPD), vielleicht auch die REP,wenn das keine verkappten Rechten sind, denn deren Wahlprogramm finde ich gut. Nihct vergessen, das Schäuble mitliest.
gruß zarathrusta |
Was hast du als Nietzche-Freak den gegen eine Oligarchie.
Natürlich sind die deutschen REPsen eine rechtsradikale Partei.
Und natürlich sind die US-Amerikanischen Republikaner eine rechte Partei.
Sag mal, willst du nicht zuerst mal tiefer recherchieren bevor du dich hier als Stammtisch-Poemiker aufführst?
Oder postest du hier, damit wir dir bei den Hausaufgaben helfen?
Ich wäre bereit solche Chuzpe zu belohnen, aber da du Juden nichts mag, weiss ich nicht ob ich dir Chuzpe durchgehenlassen will.
Agnost
|
|
Nach oben |
|
 |
zarathrusta gesperrt
Anmeldungsdatum: 18.07.2006 Beiträge: 887
|
(#964544) Verfasst am: 27.03.2008, 22:56 Titel: |
|
|
Nein, keine Sorge, ich habe nichts gegen Juden. Ich finde nur das Programm der REP gut, was ja auf deren Internetseite nachzulesen ist.
Ich würde sofort die Partei wählen,die aus unserem Land so etwas macht wie die Schweiz,Luxembourg,Liechtenstein, etc, die haben auch nicht so arme Leute wie wir hier,harzt4 gibts da auch nicht, das war glaub ich auf der Luxembouger oder Liechtensteiner Rentenanstalt nachzulesen, wo sich die Bürger im Forum bei Ihrem Lanmd bedanken, dass diese nihct so eine politik macht wie bei uns, könnt ja mal nachsuchen...
Die Gesetze sind in diesen Ländern auch strenger auch für Unternehmer, denn dafür ist ja auch die Bildung hoch und jeder hat einen ordentlichen Beruf.Da darf sich nicht jeder Arsch selbständig machen und dafür das Preisniveau im allgemeinen kaputtmachen.
Wenn eine Partei oder Politiker so etwas aus unserem Land machen wollen, stelle ich mich sofort zur verfügung, aber nicht für diese verlogenen Fuzzys die wir jetzt haben.
Woher wollt Ihr denn eigentlich wissen, das die REP wirklich rechts sind?
gruß zarathrusta
|
|
Nach oben |
|
 |
Raphael auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004 Beiträge: 8362
|
(#964599) Verfasst am: 28.03.2008, 00:25 Titel: |
|
|
zarathrusta hat folgendes geschrieben: | Nein, keine Sorge, ich habe nichts gegen Juden. Ich finde nur das Programm der REP gut, was ja auf deren Internetseite nachzulesen ist.
|
Aber gegen Schwule und Lesben hast Du was, nicht wahr? Aus dem Programm der Republikaner:
"keine rechtliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und kein Adoptionsrecht für Homosexuelle"
Das ist das Programm des Vatikans, der Evangelikalen und des Islams.
|
|
Nach oben |
|
 |
tillich (epigonal) hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006 Beiträge: 22262
|
(#964611) Verfasst am: 28.03.2008, 00:43 Titel: |
|
|
zarathrusta hat folgendes geschrieben: | Ich würde sofort die Partei wählen,die aus unserem Land so etwas macht wie die Schweiz,Luxembourg,Liechtenstein, etc, ... |
Eine Partei mit dem Programm "Wir verringern Bevölkerung und Landesfläche um 90-99% und bauen für die Wirtschaft zum Großteil auf die Steuerhinterzieher anderer Länder" kann ich mir nicht so recht vorstellen.
_________________ "YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
|
|
Nach oben |
|
 |
pewe auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 20.01.2008 Beiträge: 3377
|
(#964619) Verfasst am: 28.03.2008, 00:54 Titel: |
|
|
zarathrusta hat folgendes geschrieben: |
Wenn eine Partei oder Politiker so etwas aus unserem Land machen wollen, stelle ich mich sofort zur verfügung, aber nicht für diese verlogenen Fuzzys die wir jetzt haben.
|
Du verwechselst aber Politik mit Wünsch Dir Was im ZDF.
Gerade einer Partei, die paradiesische Zustände verspricht würde ich sehr mißtrauen.
Wobei deren Einstellung zur Homosexualität schon für sich spricht.
|
|
Nach oben |
|
 |
zarathrusta gesperrt
Anmeldungsdatum: 18.07.2006 Beiträge: 887
|
(#965099) Verfasst am: 28.03.2008, 22:28 Titel: |
|
|
Wir haben nun wirklich wichtigeres zu tun als Politik für Homosexuelle zu gestalten.
Und die Bürger in den von mir genannten Ländern, ja die Einheimischen,nicht die reichen Steuerhinterzieher, die leben auch viel viel besser als wir.Für solch eine Politik würde ich sofort antreten. Bildung,Ausbildung,Löhne,Rente alles um Längen, Längen besser als hierzulande und das sind nicht etwa Wunschträume das ist Realität.
Und die werden wahrscheinlich auch nicht soviel Handel und Politik mit Schurkenstaaten treiben wie Deutschland mit den Chinesen, auch halten die sich gegenüber der amerikanischen Politik sehr zurück, was zu begrüssen ist.
Die Olympiade wird trotz des Kriegsverbrechens der Chinesen fortgesetzt werden, das wird kein Bush und keine Merkel-Ferkel-Line verhindern.
zarathrusta
|
|
Nach oben |
|
 |
Raphael auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004 Beiträge: 8362
|
(#965204) Verfasst am: 29.03.2008, 00:26 Titel: |
|
|
zarathrusta hat folgendes geschrieben: | Wir haben nun wirklich wichtigeres zu tun als Politik für Homosexuelle zu gestalten. |
Aber gegen, ja...
|
|
Nach oben |
|
 |
Agnost dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006 Beiträge: 5618
|
(#965253) Verfasst am: 29.03.2008, 01:12 Titel: |
|
|
Das Wirtschafftswachstum der Schweiz ist seit 1973 klar unter dem EU Durchschnitt.
Das Einkommen ist zwar wesentlich höher, dafür sind die fixen Lebenhaltungskosten (Miete, Grundnahrungsmittel) viel höher.
Und Armut gibt es in der Schweiz auch.
Und die Repsen sind rechtsradikal.
Agnost
|
|
Nach oben |
|
 |
Kongolese unbeliebt
Anmeldungsdatum: 12.10.2007 Beiträge: 98
|
(#965647) Verfasst am: 29.03.2008, 20:00 Titel: |
|
|
Agnost hat folgendes geschrieben: | Das Wirtschafftswachstum der Schweiz ist seit 1973 klar unter dem EU Durchschnitt.
Das Einkommen ist zwar wesentlich höher, dafür sind die fixen Lebenhaltungskosten (Miete, Grundnahrungsmittel) viel höher. |
Ob das seit 1973 so ist, wage ich doch sehr zu bezweifeln, seit 1991 ist es aber so. Man muss aber auch dazu erwähnen, dass in dem von Dir genannten Zeitraum der Franken immer sehr stark war, was in der Regel die Importe erhöht. Und Import werden nun einmal von der BIP-Quote abgezogen.
Allerdings sind Inflation und Arbeitslosigkeit in Schweiz um ein vielfaches niedriger. Das hast Du seltsamerweise wieder nicht erwähnt.
Zitat: | Und Armut gibt es in der Schweiz auch. |
Die gibt es dort leider auch.
Zitat: | Die Lage auf dem Arbeitsmarkt
Februar 2008
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren Ende Februar 2008 108 457 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 3420 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 2,8% im Januar 2008 auf 2,7% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verminderte sich die Arbeitslosigkeit um 17 938 Personen (-14,2%).
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/22/press.html |
_________________ "Man kann tun was man will, aber nicht wollen was man will." (A. Schopenhauer)
|
|
Nach oben |
|
 |
Agnost dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006 Beiträge: 5618
|
(#966037) Verfasst am: 30.03.2008, 07:50 Titel: |
|
|
Tatsächlich hat die stur monetaristische Geldpolitik der Schweizerischen Nationalbank von 1973 bis weit in die 90er Jahre die Deindustrialisierung gefördert.
Und die Banken indirekt subventioniert.
Trotzdem blieb die Schweiz eines der grössten Exportländer.
Wenn die Preissteigerung in Franken klein bleibt, so sieht das anders aus, wenn du sie über die Jahrzehnte in Dollar, D-Mark, Pfund, Lira, Franc, Kronen und Euro betrachtest.
Die Kaufkraft des Frankens ist nur im "Ausland" gross, im Inland ist er klein.
Nirgends kosten Nahrungsmittel so viel wie in der Schweiz.
Von den Wohnungsmieten wollen wir schon gar nicht reden.
Ganz zu schweigen was das Gesundheitssystem, Medikamente und Zahnärtzte kosten.
Auch wurden früher die Saisonarbeiter in den Rezessionen der 70er und 80er Jahre einfach nicht mehr ins Land gelassen, so dass diese nicht in der Arbeitslosenstatistik auftauchten und auch keinen "Beitrag" zur Sockelarbeitslosigkeit bildeten.
Auch fallen alle Grenzgänger die in der Schweiz entlassen werden letztlich aus der Arbeitslosenstatistik.
Etliche der vielen Ausländer mit Aufenthaltsstatus B, die Arbeitslos werden wandern wenn sie keine Perspektiven mehr sehen wieder aus.
Viele Frauen fallen nach Bezug des Arbeitslosengeldes aus der Statistik, weil sie an den Herd "ausgegliedert" wurden.
Seit den späten 80ern hat die Wirtschaft geziehlt körperlich und psychisch angeschlagene Menschen über die staatliche Invaliden-Versicherung abgewickelt.
Auch die fallen aus der Arbeitslosenstatistik.
Ich lebe gerne in der Schweiz und es gibt auch keinen Grund zum Defätismus, aber die romantischen Vorstellungen gerade von EU Gegnern, was den Wohlstand der Schweiz anbetrifft, sind eben genau das:
Romantisch verklärt.
Agnost
|
|
Nach oben |
|
 |
Kongolese unbeliebt
Anmeldungsdatum: 12.10.2007 Beiträge: 98
|
(#966143) Verfasst am: 30.03.2008, 14:07 Titel: |
|
|
Zitat: | Wenn die Preissteigerung in Franken klein bleibt, so sieht das anders aus, wenn du sie über die Jahrzehnte in Dollar, D-Mark, Pfund, Lira, Franc, Kronen und Euro betrachtest.
Die Kaufkraft des Frankens ist nur im "Ausland" gross, im Inland ist er klein.
Nirgends kosten Nahrungsmittel so viel wie in der Schweiz.
Von den Wohnungsmieten wollen wir schon gar nicht reden.
Ganz zu schweigen was das Gesundheitssystem, Medikamente und Zahnärtzte kosten. | Natürlich halten sich Lohneinkünfte und Lebenskosten in etwa die Waage, aber frag mal in Deutschland eine Krankenschwester was sie verdient und vergleich das dann mal mit einer Krankenschwester in der Schweiz. Ganz zu schweigen von den Lehrern etc. etc.
Ausgaben für Soziales sind prozentual allerdings ähnlich wie in der EU.
http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/13/01/blank/key/sozialausgaben_im/2000.html
Zitat: | Auch wurden früher die Saisonarbeiter in den Rezessionen der 70er und 80er Jahre einfach nicht mehr ins Land gelassen, so dass diese nicht in der Arbeitslosenstatistik auftauchten und auch keinen "Beitrag" zur Sockelarbeitslosigkeit bildeten.
Auch fallen alle Grenzgänger die in der Schweiz entlassen werden letztlich aus der Arbeitslosenstatistik.
Etliche der vielen Ausländer mit Aufenthaltsstatus B, die Arbeitslos werden wandern wenn sie keine Perspektiven mehr sehen wieder aus.
Viele Frauen fallen nach Bezug des Arbeitslosengeldes aus der Statistik, weil sie an den Herd "ausgegliedert" wurden.
Seit den späten 80ern hat die Wirtschaft geziehlt körperlich und psychisch angeschlagene Menschen über die staatliche Invaliden-Versicherung abgewickelt.
Auch die fallen aus der Arbeitslosenstatistik. |
Denkst Du wirklich, dass all diese Punkte in der EU anders sind? In Österreich wurden die Leute reihenweise in die Frühpension oder Invalidenpension geschickt, Leute die in irgendeiner Förderung vom Arbeitsamt stecken, werden ebenfalls nicht gezählt. Und dann lese jetzt mal aufmerksam mit was Eurostat unter Arbeitslosigkeit versteht.
Zitat: | Arbeitslos nach EUROSTAT sind Personen, die
• während der Bezugswoche nicht erwerbstätig waren,
• aktiv einen Arbeitsplatz suchen und
• sofort (innerhalb von zwei Wochen) eine Arbeit antreten können
Als erwerbstätig hingegen zählen Personen, die in der Bezugswoche mindestens eine Stunde gearbeitet haben. In dieser Zahl sich auch Selbstständige und geringfügig Beschäftigte enthalten, die bei der nationalen Methoden nicht mitgerechnet werden.
http://derstandard.at/?url=/?id=1531072 |
Die momentan offizielle EU-Arbeitslosigkeit beträgt 6,9 Prozent. Diese 6,9 errechnen sich aus der verpflichtenden ILO-Methode. Zu Hause haben die einzelnen EU-Staaten viel andere, weniger beschönende Berechnungsmethoden, welche die Arbeitslosigkeit realistischer berechnet. Österreich und Schweiz haben ziemlich ähnliche.
Zitat: | Ich lebe gerne in der Schweiz und es gibt auch keinen Grund zum Defätismus, aber die romantischen Vorstellungen gerade von EU Gegnern, was den Wohlstand der Schweiz anbetrifft, sind eben genau das:
Romantisch verklärt. |
Man kann ja von mir aus - jetzt mal aus Schweizer Sicht betrachtet - Ideologisch für die EU eintreten und sich fragen, ob vielleicht ein Beitritt moralischer wäre. Immerhin verdienen Schweizer Firmen ganz gut in der EU und vor allem an den neuen Mitgliedsstaaten, was ja auch den Schweizern zu Gute kommt. Doch wirtschaftlich gesehen gibt es keine Nachteile. Im Gegenteil, man behält die Möglichkeit eine eigenständige Geld-, Wirtschafts- und vor allem Steuerpolitik zu betreiben.
Gerne wird von Schweizer EU-Befürworter das Beispiel Österreich gebracht, nur ähnelt dieser Vergleich jenen von den Äpfel und den Birnen. Österreich hat eine viel andere Wirtschaftsstruktur, viel andere Exportgüter als die Eidgenossenschaft und hat vor allem nicht jene Konzerne welche die Schweiz hat, und die ohnehin sehr stark in der EU vertreten sind.
Außerdem stimmten nur deswegen so viele Österreicher der EU zu, weil gedacht wurde, man sei nach dem verlorenen WK I endlich wieder eine Macht in Europa.
Ein kleines Land hat in der EU so gut wie keinen politischen Einfluss. Das muss wirtschaftlich kein Nachteil sein, wie man am Beispiel Österreich, Dänemark etc. sehen kann. Österreich versucht erst gar nicht den Revoluzzer à la Polen zu spielen und konzentriert seine Kräfte darauf, wirtschaftlich das Beste umzusetzen. Das gelingt ganz gut, aber ich bin kein wirtschaftlicher Mensch, ich lege mehr Wert auf Selbstbestimmung und deswegen bin ich gegen die Union.
Aussagen wie, "wir sind eine Werte-Union", kann man sich eh in die Haare schmieren. Man benennt nicht einmal welche Werte diese nun sind. Man sagt bloß, Werte! Laut neuen EU-Verfassung, oh pardon EU-Vertrag, sind alle Mitgliedsländer aufgefordert ihre Verteidigungshaushalte anzuheben. Vielleicht meint man das mit den Werten?
_________________ "Man kann tun was man will, aber nicht wollen was man will." (A. Schopenhauer)
|
|
Nach oben |
|
 |
Agnost dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006 Beiträge: 5618
|
(#966167) Verfasst am: 30.03.2008, 14:29 Titel: |
|
|
Kongolese hat folgendes geschrieben: |
Ein kleines Land hat in der EU so gut wie keinen politischen Einfluss. Das muss wirtschaftlich kein Nachteil sein, wie man am Beispiel Österreich, Dänemark etc. sehen kann. Österreich versucht erst gar nicht den Revoluzzer à la Polen zu spielen und konzentriert seine Kräfte darauf, wirtschaftlich das Beste umzusetzen. Das gelingt ganz gut, aber ich bin kein wirtschaftlicher Mensch, ich lege mehr Wert auf Selbstbestimmung und deswegen bin ich gegen die Union.
|
Das ist gerade deshalb falsch, weil in der EU viele Entscheidungen nur Einstimmig erfolgen können.
Da hat dann Luxembourg so viel Macht wie Deutschland.
Luxembourg ist das Paradebeispiel, warum kleine Staaten in der EU gut gedeihen.
Auch in der Schweiz haben die kleinen Kantone überproportional mehr Macht als die grossen Kantone.
(Zweikammersystem, mit gleicher Macht des Ständerates gegenüber dem Nationalrat.)
In der EU ist die Macht der kleinen noch grösser, da der Ministerrat viel mehr Macht hat als das EU-Parlament.
Und es ist eben gerade keine Frage der Moral, weshalb die Schweiz in der EU besser fahren würde.
Denn nun muss die Schweiz EU-Recht in Freiheit nachvollziehen, statt es in der EU aktiv mitgestalten zu können.
Der "moralische" Grund nicht in die EU einzutreten, ist die "Direkte Demokratie" die natürlich "de jure" durch einen Eintritt beeinträchtig würde.
"De facto" wird sie es aber auch so, da auch das "Volk" letztlich nicht anderes machen kann als die Veränderung, die rund um die Schweiz stattfinden, mitzumachen.
Das die Arbeitslosenzahlen überall geschönt werden, möchte ich nicht im geringsten bezweifeln.
Es ging mir nur darum aufzuzeigen, dass die Welt ausserhalb einer EU nicht so paradisisch ist, wie sich das EU Gegner ausmalen.
Dass die EU Nachbesserungsbedarf hat steht ausser Frage.
|
|
Nach oben |
|
 |
Kongolese unbeliebt
Anmeldungsdatum: 12.10.2007 Beiträge: 98
|
(#966182) Verfasst am: 30.03.2008, 14:55 Titel: |
|
|
Agnost hat folgendes geschrieben: | Kongolese hat folgendes geschrieben: |
Ein kleines Land hat in der EU so gut wie keinen politischen Einfluss. Das muss wirtschaftlich kein Nachteil sein, wie man am Beispiel Österreich, Dänemark etc. sehen kann. Österreich versucht erst gar nicht den Revoluzzer à la Polen zu spielen und konzentriert seine Kräfte darauf, wirtschaftlich das Beste umzusetzen. Das gelingt ganz gut, aber ich bin kein wirtschaftlicher Mensch, ich lege mehr Wert auf Selbstbestimmung und deswegen bin ich gegen die Union.
|
Das ist gerade deshalb falsch, weil in der EU viele Entscheidungen nur Einstimmig erfolgen können.
Da hat dann Luxembourg so viel Macht wie Deutschland.
Luxembourg ist das Paradebeispiel, warum kleine Staaten in der EU gut gedeihen. |
Tut mir leid, aber Du träumst! Es gibt in einigen Bereichen (noch) das Prinzip der Einstimmigkeit, die neue Verfassung weicht dieses zusätzlich auf. Will Österreich beim Transit nicht nachgeben - was es ja theoretisch dürfte aber nicht tat - wird an einer anderen Stelle die Schraube angesetzt. Österreich versuchte einmal den Transit mehr zu begrenzen doch hatte die Kommission mit einer Klage gegen das österreichische Mautsystem am EuGH gedroht.
Und schon war wieder Ruhe! Kleine Länder werden immer mit irgendwelchen Drohungen auf Linie gebracht.
_________________ "Man kann tun was man will, aber nicht wollen was man will." (A. Schopenhauer)
|
|
Nach oben |
|
 |
Agnost dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.11.2006 Beiträge: 5618
|
(#966500) Verfasst am: 30.03.2008, 20:22 Titel: |
|
|
Dann hat Oesterreich eben zu wenige Freunde unter den anderen kleinen Staaten.
Uebrigens sitzen auch in der EU Kommision je ein Vertreter pro Land.
Ergo sind auch dort die Kleinen viel besser vertreten als die Grossen.
Und in Sachen Transit ist es das kleine Holland und das noch kleinere Dänemark welche euch Oesterreichern das Leben schwer machen.
Natürlich gilt nicht überalll das Einstimmigkeitsprinzip, aber es braucht immer ein qualifizierte Mehrheit aller Länder.
Und das gibt den kleineren Ländern einen überproportionalen Einfluss.
Da kannst du argumentieren wie du willst, es ist so.
Agnost
|
|
Nach oben |
|
 |
Kongolese unbeliebt
Anmeldungsdatum: 12.10.2007 Beiträge: 98
|
(#968989) Verfasst am: 01.04.2008, 20:50 Titel: |
|
|
Agnost hat folgendes geschrieben: | Dann hat Oesterreich eben zu wenige Freunde unter den anderen kleinen Staaten.
Uebrigens sitzen auch in der EU Kommision je ein Vertreter pro Land.
Ergo sind auch dort die Kleinen viel besser vertreten als die Grossen.
Und in Sachen Transit ist es das kleine Holland und das noch kleinere Dänemark welche euch Oesterreichern das Leben schwer machen.
Natürlich gilt nicht überalll das Einstimmigkeitsprinzip, aber es braucht immer ein qualifizierte Mehrheit aller Länder.
Und das gibt den kleineren Ländern einen überproportionalen Einfluss.
Da kannst du argumentieren wie du willst, es ist so.
Agnost |
Beruhigend zu wissen, dass es nun schon nach Freundschaft geht, ob man in der EU etwas zu sagen hat oder nicht. Es ist auch egal ob die großen Staaten prozentual weniger Abgeordnete im Parlament oder Kommission haben, weil strategisch wird sie Union ausschließlich von den grossen Staaten wie Frankreich, Deutschland und Großbritannien ausgerichtet. Da können die anderen noch so viele Abgeordnete ins unbedeutende EU-Parlament schicken.
Der Einfluss der sogenannten kleinen Länder wird - dem Vertrag sei es "gedankt" weiter schrumpfen.
Zitat: | Verkleinerung der EU-Kommission:2014 wird die EU-Kommission schlanker. Während gegenwärtig alle 27 EU-Länder ihren eigenen Kommissar haben, werden dann nur noch zwei Drittel der Mitgliedstaaten in der Brüsseler Behörde vertreten sein. Ein Rotationsprinzip soll sicherstellen, dass alle Staaten regelmäßig einen Kommissar nach Brüssel entsenden.
Stimmverteilung im Ministerrat: Zum 1. November 2014 wird ein neues Abstimmungssystem eingeführt, dass die Bevölkerungsstärke der einzelnen EU-Staaten besser berücksichtigt als bislang. Für einen Beschluss wird dann die Zustimmung von 55 Prozent der Mitgliedstaaten nötig sein, die gleichzeitig mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der EU vertreten müssen. Während einer Übergangsphase bis zum 31. März 2017 kann jeder einzelne EU-Staat aber bei einer unliebsamen Entscheidung verlangen, die Abstimmung nach dem bisher gültigen System des Vertrags von Nizza zu wiederholen. Auch noch nach 2017 können die Verlierer einer Abstimmung unter bestimmten Bedingungen eine Verlängerung der Verhandlungen einfordern.
http://www.netzeitung.de/spezial/europa/843912.html |
Holland und Dänemark machen es nur deswegen - der praktisch bedeutungslosen - österr. Verkehrspolitik das Leben schwer, weil sie gegen die momentanen und noch vorhandenen letzten Beschränkungen des Transits durch Tirol klagen und höchstwahrscheinlich Recht bekommen werden. Und wieder nicht gerade ein Punkt, welcher die EU sympathisch macht.
Zu Deiner uneingeschränkten EU-Loyalität kann ich nur sagen: "Liebe macht blind!"
Das ist so und wird immer so bleiben und deswegen nochmals ein Zitat von J.C. Juncker:
_________________ "Man kann tun was man will, aber nicht wollen was man will." (A. Schopenhauer)
|
|
Nach oben |
|
 |
|