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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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 (#71597) Verfasst am: 06.01.2004, 21:36 Titel: Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen 2004 |
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Keine Frage, das neue Jahr wird wohl als Super-Wahljahr 2004 in die Geschichtsbücher eingehen... Wahltermine 2004 (Der Link scheint nicht auf dem neuesten Stand zu sein, wenigstens ist die Senatswahl in Hamburg für 2004 im Februar noch nicht aufgeführt)...
Wie es da mit den Reformvorhaben weitergeht, ist abzusehen... 
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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jleinenbach
registrierter User
Anmeldungsdatum: 06.01.2004
Beiträge: 160
Wohnort: Dortmund
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| (#76506) Verfasst am: 16.01.2004, 17:36 Titel: Re: Europa-, Landtags- und Kommunalwahlen 2004 |
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| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Wie es da mit den Reformvorhaben weitergeht, ist abzusehen... |
Ich kann nur hoffen, dass hier liberale Kräfte mit ihren volkswirtschaftlichen Kenntnissen sinnvolle Reformen durchsetzen können.
Man sieht es immer wieder: Jedes neue Verbot, jede Erhöhung einer Strafe, jede Subvention ist ein Zeichen für die Hilflosigkeit der Politik, keine wirksamen Rahmenbedingungen schaffen zu können.
Was nutzt es beispielsweise, wenn man die Strafen für Korruption verschärft statt ein Informationsfreiheitsgesetz zu schaffen, das nachweislich das beste Mittel ist um Korrupion gleich zu verhindern? Strafen waren noch nie ursachenadäquat.
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