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Ypsilanti - Wie unabhängig sollte ein Politiker sein?

 
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rk72
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Anmeldungsdatum: 09.04.2008
Beiträge: 2462

Beitrag(#1075086) Verfasst am: 27.08.2008, 22:49    Titel: Ypsilanti - Wie unabhängig sollte ein Politiker sein? Antworten mit Zitat

Irgendwo steht, daß ein Politiker und/oder Abgeordnete nur ihrem Gewissen verantwortlich sind/sein sollten. Das ist eigentlich ein Freibrief das zu tun zu was man Lust hat. Auf der anderen Seite ist ein Politiker nur ein Abgeordneter.

Nun stellt sich die Frage wie weit Ypsilanti dieses System dehnt. Sie muß sich für nichts entschuldigen, denn alles was sie macht ist legal. Sie wurde gewählt und jetzt hat sie die Freikarte das zu tun was sie will. Nur will anscheinend sonst keiner das was sie will. Zuerst die Bundes-SPD und auch die Wähler wollen es nicht. Über 60% der Hessen sind ausdrücklich gegen das was sie vor hat und nur 10% sind dafür. Am Ende des Weges liegt die Macht, aber dafür müß man die Wähler ignorieren. Sie haben gewählt, ihre Schuldigkeit getan und jetzt braucht man auf die nicht zu hören? Zugegeben, haben alle anderen auch nie gemacht, aber noch nie war die Ablehnung so groß.

Wird hier das demokratische System von Ypsilanti ad absurdum geführt? Wie weit darf ein Politiker gehen wenn er zwar die legale Macht dazu hat, die Mehrheit der Wähler es aber nicht will?
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Spartacus Leto
Ist hier raus!



Anmeldungsdatum: 27.08.2005
Beiträge: 5659

Beitrag(#1075098) Verfasst am: 27.08.2008, 22:54    Titel: Antworten mit Zitat

Welche Demokratie? Die gewählten Parteienvertreter sind frei zu tun was sie wollen. Das Volk hat nichts zu sagen. Nur weil auf irgendwelchen Zetteln was von Demokratie steht, heißt das noch lange nicht, wir hätten eine.
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Mario Hahna
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Anmeldungsdatum: 04.04.2005
Beiträge: 9607
Wohnort: München

Beitrag(#1075099) Verfasst am: 27.08.2008, 22:54    Titel: Antworten mit Zitat

Die Mehrheit der Wähler hat SPD, Grüne oder Linke gewählt. Koalitionen stehen nicht auf dem Wahlzettel.

So einfach ist das.
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Wer nichts weiß, glaubt alles.
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Hornochse
Orthographiefetischist



Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt

Beitrag(#1075216) Verfasst am: 28.08.2008, 02:13    Titel: Re: Ypsilanti - Wie unabhängig sollte ein Politiker sein? Antworten mit Zitat

rk72 hat folgendes geschrieben:
Irgendwo steht, daß ein Politiker und/oder Abgeordnete nur ihrem Gewissen verantwortlich sind/sein sollten.


Im Grundgesetz und bezogen auf Bundestagsmandate.

rk72 hat folgendes geschrieben:
Wird hier das demokratische System von Ypsilanti ad absurdum geführt? Wie weit darf ein Politiker gehen wenn er zwar die legale Macht dazu hat, die Mehrheit der Wähler es aber nicht will?


Er/sie darf so weit gehen, bis ein Gesetz im Weg steht. Demokratietheoretisch wäre es anders sicherlich wünschenswert.
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Alles könnte anders sein - und fast nichts kann ich ändern.

- Niklas Luhmann -
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Tarvoc
would prefer not to.



Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44647

Beitrag(#1075224) Verfasst am: 28.08.2008, 03:18    Titel: Antworten mit Zitat

Mario Hahna hat folgendes geschrieben:
Die Mehrheit der Wähler hat SPD, Grüne oder Linke gewählt. Koalitionen stehen nicht auf dem Wahlzettel. So einfach ist das.

Daumen hoch!
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Alchemist
registrierter User



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 27897
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1075276) Verfasst am: 28.08.2008, 09:40    Titel: Antworten mit Zitat

Hauptsache der Koch ist weg, alles andere wird sich zeigen
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fwo
Caterpillar D9



Anmeldungsdatum: 05.02.2008
Beiträge: 26440
Wohnort: im Speckgürtel

Beitrag(#1075310) Verfasst am: 28.08.2008, 10:37    Titel: Re: Ypsilanti - Wie unabhängig sollte ein Politiker sein? Antworten mit Zitat

rk72 hat folgendes geschrieben:
........Wird hier das demokratische System von Ypsilanti ad absurdum geführt? Wie weit darf ein Politiker gehen wenn er zwar die legale Macht dazu hat, die Mehrheit der Wähler es aber nicht will?

Wie Mario Hahna das schon gesagt hat, auch wenn er es anders ausgedrückt hat: Politiker werden für eine Amtszeit gewählt, um dann eine Koalition zu finden, in der sie möglichst viel von ihrem Programm umzusetzen in der Lage sind. Alle weiteren Ansprüche sind Kokolores. Was Ypsilanti hier macht, ist genau so vorgesehen - ob man das nun aus irgendwelchen Gründen gut findet oder aus anderen verurteilt. Ich persönlich finde es übrigens um Größenordnungen sympatischer als Ole von Beusts Techtelmechtel mit Barnabas Schill und immer noch angenehmer als Koch im Amt zu lassen, den zu entfernen Ypsilantis wichtigstes Versprechen war.

Wo siehst Du hier ein "ad absurdum führen"?

fwo
_________________
Ich glaube an die Existenz der Welt in der ich lebe.

The skills you use to produce the right answer are exactly the same skills you use to evaluate the answer. Isso.

Es gibt keinen Gott. Also: Jesus war nur ein Bankert und alle Propheten hatten einfach einen an der Waffel (wenn es sie überhaupt gab).
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Testirossi
Gnostiker



Anmeldungsdatum: 12.08.2008
Beiträge: 741
Wohnort: jwd

Beitrag(#1075338) Verfasst am: 28.08.2008, 11:14    Titel: Antworten mit Zitat

Leto hat folgendes geschrieben:
Welche Demokratie? Die gewählten Parteienvertreter sind frei zu tun was sie wollen. Das Volk hat nichts zu sagen. Nur weil auf irgendwelchen Zetteln was von Demokratie steht, heißt das noch lange nicht, wir hätten eine.

Sehe ich auch so.
Und dabei ging es in der Vergangenheit um weitaus gewichtigere Themen, wie die Konfiguration der EU und die ständigen, schlagartigen Erweiterungen, die bei uns zu Sozialabbau und Lohndumping führten.
Was allerdings den in den Median dazu veranstalteten Wirbel um Ypsilanti angeht, möchte man meinen, es handele sich dabei um einen Vorgang, der unsere nicht vorhandene "Demokratie" in Gefahr bringen könnte.
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Montaigne
mit dem anderen Blick



Anmeldungsdatum: 20.06.2008
Beiträge: 86
Wohnort: Atelier

Beitrag(#1076310) Verfasst am: 29.08.2008, 13:25    Titel: Antworten mit Zitat

Ich jedenfalls bin der Meinung, daß die Mehrheit Koch als Ministerpräsidenten nicht will. Dh. es gibt nur die Möglichkeit der Koalition Rot-Rot-Grün oder Rot-Gelb-Grün. Da aber die bürgerlichen Herrn und Damen der FDP so große Freunde von Koch sind, gibt es eben nur die erste Möglichkeit. Oder eben Neuwahlen. Worüber ich persönlich mich freuen würde, denn dann würden die Linken stärker. Nicht daß ich denen viel zutraue, aber sie erhöhen den Druck aus der richtigen Richtung. Lachen
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rk72
gesperrt



Anmeldungsdatum: 09.04.2008
Beiträge: 2462

Beitrag(#1076368) Verfasst am: 29.08.2008, 14:49    Titel: Antworten mit Zitat

Achso, ich hab vergessen zu sagen, daß es mir bei der Frage um zwei Punkte ging, die eine wie sie gestellt wurde, die andere wie konsequent die Leute in ihren Ansichten sind. Eigentlich hört man nichts anderes als Jammer über die angebliche Demokratie in der BRD. Nein, meinen viele, das ist keine Demokratie, denn die Bürger haben keine Einflussmöglichkeit. Und die Wahl alle vier Jahre kann man nicht als Demokratie bezeichen.

Das Problem ist, daß diese Sprüche in der Regel von denen kommen die mit der aktuellen Politik nicht zufrieden sind. Hier haben wir aber eine etwas verkehre Welt, denn hier würde die Partei an die Macht kommen (bzw. zum Teil mitbestimmen) die man selbst favorisiert. Und plötzlich haben wir eine verkehrte Welt. Der Demokratie wird genüge getan und die Wähler haben nichts zusagen, denn sie haben gewählt und den Rest entscheiden die gewählten Parteien. Obwohl die Mehrheit der Wähler ihre Unzufriedenheit bekunden, steht man nicht auf der Seite der Wähler und unterstützt sie, sondern ist im Gegenteil der Meinung das alles schon seine Richtigkeit hat.

Wie schnell man sich doch ändert wenn etwas droht zum eigenen Gunsten abzulaufen zynisches Grinsen
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Zumsel
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Beiträge: 4667

Beitrag(#1076919) Verfasst am: 30.08.2008, 12:01    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn Konstellationen wie in Hessen Standard werden sollten, werden Wahlen immer unwichtiger, weil die Frage, wer die Regierung stellt, dann allein von Gremien, Koalitionsausschüssen und dem Machtwillen der entscheidenden Politiker abhängt. Mögliche Lösungen wären ein Mehrheitswahlrecht oder die Direktwahl des Regierungschefs.
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Poldi
Bin Daheim



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Beitrag(#1077004) Verfasst am: 30.08.2008, 14:37    Titel: Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
Wenn Konstellationen wie in Hessen Standard werden sollten, werden Wahlen immer unwichtiger, weil die Frage, wer die Regierung stellt, dann allein von Gremien, Koalitionsausschüssen und dem Machtwillen der entscheidenden Politiker abhängt. Mögliche Lösungen wären ein Mehrheitswahlrecht oder die Direktwahl des Regierungschefs.


Wieso ? Wir SIND bereits in der Situation, daß es egal ist, wie man wählt, es wird immer auf CxU + SPD rauslaufen, weil die SPD zu feige ist, sich mit ihrer Vergangenheit und der Realität zu stellen ...
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Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
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nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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Shadaik
evolviert



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Wohnort: MG

Beitrag(#1077013) Verfasst am: 30.08.2008, 14:44    Titel: Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
Wenn Konstellationen wie in Hessen Standard werden sollten, werden Wahlen immer unwichtiger, weil die Frage, wer die Regierung stellt, dann allein von Gremien, Koalitionsausschüssen und dem Machtwillen der entscheidenden Politiker abhängt.

Seh ich anders (mehr wie in deinem nachfolgenden Satz): dadurch werdne nicht wahlen unnötig, sondern Parteien.
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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Zumsel
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Beitrag(#1077021) Verfasst am: 30.08.2008, 14:50    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Zumsel hat folgendes geschrieben:
Wenn Konstellationen wie in Hessen Standard werden sollten, werden Wahlen immer unwichtiger, weil die Frage, wer die Regierung stellt, dann allein von Gremien, Koalitionsausschüssen und dem Machtwillen der entscheidenden Politiker abhängt.

Seh ich anders (mehr wie in deinem nachfolgenden Satz): dadurch werdne nicht wahlen unnötig, sondern Parteien.


Und welche Bedeutung hat die Wahl noch, wenn man schon vorher weiß, dass kein "Lager" gewinnen kann und die allein interessante Fragelautet: "Wer knickt nach der Wahl ein und geht mit wem ins Bett?"
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Shadaik
evolviert



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Wohnort: MG

Beitrag(#1077025) Verfasst am: 30.08.2008, 14:55    Titel: Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Zumsel hat folgendes geschrieben:
Wenn Konstellationen wie in Hessen Standard werden sollten, werden Wahlen immer unwichtiger, weil die Frage, wer die Regierung stellt, dann allein von Gremien, Koalitionsausschüssen und dem Machtwillen der entscheidenden Politiker abhängt.

Seh ich anders (mehr wie in deinem nachfolgenden Satz): dadurch werdne nicht wahlen unnötig, sondern Parteien.


Und welche Bedeutung hat die Wahl noch, wenn man schon vorher weiß, dass kein "Lager" gewinnen kann und die allein interessante Frage (natürlich nach der Wahl) lautet: "Wer knickt ein und geht mit wem ins Bett?"
Tja, welche Bedeutung hat sie denn gegenwärtig? denn das ist ja wohl die aktuelle Situation, nicht das, was erst mit einer Personenwahl eintritt.

ich sehe grade dieses problem als eine negative Folge des Parteiensystems, in dem Vorstellungen wie Fraktionstreue zu einer gewohnheitsmäßigen Biegsamkeit der eigenen Meinung führen.
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Zumsel
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Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667

Beitrag(#1077036) Verfasst am: 30.08.2008, 15:02    Titel: Antworten mit Zitat

Shadaik hat folgendes geschrieben:
Tja, welche Bedeutung hat sie denn gegenwärtig? denn das ist ja wohl die aktuelle Situation, nicht das, was erst mit einer Personenwahl eintritt.


Nun ja, zumindest von 1990 bis 2002 gab es schwarz-gelb auf der einen und rot-grün auf der anderen Seite. Man wusste genau, was man bekommt, wenn man wählt. Und auch davor war die Ausgangslage vor den Wahlen meist ziemlich klar. Wer dagegen heute grün wählt kann im Nachhinein sowohl rot-rot-grün als auch rot-grün-gelb als auch schwarz-grün-gelb (gewollt oder ungewollt) unterstützt haben. Das ist doch absurd.
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Misterfritz
mini - mal



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Beitrag(#1077046) Verfasst am: 30.08.2008, 15:24    Titel: Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
Nun ja, zumindest von 1990 bis 2002 gab es schwarz-gelb auf der einen und rot-grün auf der anderen Seite. Man wusste genau, was man bekommt, wenn man wählt. Und auch davor war die Ausgangslage vor den Wahlen meist ziemlich klar. Wer dagegen heute grün wählt kann im Nachhinein sowohl rot-rot-grün als auch rot-grün-gelb als auch schwarz-grün-gelb (gewollt oder ungewollt) unterstützt haben. Das ist doch absurd.
siehste, das ist das problem, wenn es soviele "kleine" parteien gibt. da haben es die amis besser, zwei parteien, von denen der präsident gestellt wird, alles andere ist vernachlässigbar zwinkern
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Poldi
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Beitrag(#1077106) Verfasst am: 30.08.2008, 16:53    Titel: Antworten mit Zitat

Misterfritz hat folgendes geschrieben:
Zumsel hat folgendes geschrieben:
Nun ja, zumindest von 1990 bis 2002 gab es schwarz-gelb auf der einen und rot-grün auf der anderen Seite. Man wusste genau, was man bekommt, wenn man wählt. Und auch davor war die Ausgangslage vor den Wahlen meist ziemlich klar. Wer dagegen heute grün wählt kann im Nachhinein sowohl rot-rot-grün als auch rot-grün-gelb als auch schwarz-grün-gelb (gewollt oder ungewollt) unterstützt haben. Das ist doch absurd.
siehste, das ist das problem, wenn es soviele "kleine" parteien gibt. da haben es die amis besser, zwei parteien, von denen der präsident gestellt wird, alles andere ist vernachlässigbar zwinkern


Nur haben die Amis so ziemlich das gleiche Problem, das wir lange hatten ... egal welche der beiden Parteien man wählt, die Politik bleibt nahezu die gleiche ...
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Deus ex Machina
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Beitrag(#1077107) Verfasst am: 30.08.2008, 16:53    Titel: Antworten mit Zitat

Zumsel hat folgendes geschrieben:
Wer dagegen heute grün wählt kann im Nachhinein sowohl rot-rot-grün als auch rot-grün-gelb als auch schwarz-grün-gelb (gewollt oder ungewollt) unterstützt haben. Das ist doch absurd.


Deshalb verstehe ich nicht, warum in demokratischen aber nicht direkt-demokratischen Staaten wie Deutschland nicht eine Partei die direkte Demokratie in ihr Wahlprogramm aufnimmt und damit die nächste Wahl grossmehrheitlich gewinnt. Hat die Mehrheit soviel Angst vor der Mehrheit?

In der Schweiz haben wir das gegenteilige Extrem: Es stehen die (praktisch unumstrittene) Fortführung der Personenfreizügigkeit mit den bisherigen EU-Staaten und die (von gewissen Kreisen bekämpfte) Ausdehnung derselben auf Bulgarien und Rumänien an. Da die EU ersteres ohne letzteres nicht akzeptieren wird, hat das Volk nun lediglich die Möglichkeit über beides zugleich abzustimmen. Dies sorgte bei gewissen Kreisen für Empörung, die Parlamentsmehrheit wurde als "Totengräber der Demokratie" und ähnliches bezeichnet.
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Misterfritz
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Anmeldungsdatum: 09.03.2006
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Beitrag(#1077151) Verfasst am: 30.08.2008, 17:30    Titel: Antworten mit Zitat

Poldi hat folgendes geschrieben:
Misterfritz hat folgendes geschrieben:
Zumsel hat folgendes geschrieben:
Nun ja, zumindest von 1990 bis 2002 gab es schwarz-gelb auf der einen und rot-grün auf der anderen Seite. Man wusste genau, was man bekommt, wenn man wählt. Und auch davor war die Ausgangslage vor den Wahlen meist ziemlich klar. Wer dagegen heute grün wählt kann im Nachhinein sowohl rot-rot-grün als auch rot-grün-gelb als auch schwarz-grün-gelb (gewollt oder ungewollt) unterstützt haben. Das ist doch absurd.
siehste, das ist das problem, wenn es soviele "kleine" parteien gibt. da haben es die amis besser, zwei parteien, von denen der präsident gestellt wird, alles andere ist vernachlässigbar zwinkern


Nur haben die Amis so ziemlich das gleiche Problem, das wir lange hatten ... egal welche der beiden Parteien man wählt, die Politik bleibt nahezu die gleiche ...
klar, deshalb habe ich ja auch einen smiley an meinen post drangemacht zwinkern
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Jan
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Beitrag(#1077168) Verfasst am: 30.08.2008, 18:02    Titel: Antworten mit Zitat

Deus ex Machina hat folgendes geschrieben:
Deshalb verstehe ich nicht, warum in demokratischen aber nicht direkt-demokratischen Staaten wie Deutschland nicht eine Partei die direkte Demokratie in ihr Wahlprogramm aufnimmt und damit die nächste Wahl grossmehrheitlich gewinnt. Hat die Mehrheit soviel Angst vor der Mehrheit?


Weil erstens jede Partei viel mehr Programmpunkte als einen hat, also auch nicht nur wegen diesem Punkt gewählt wird. Und zweitens kommen nur Politiker mit entsprechendem Machtwillen in die Lage, eine Demokratie einführen zu können. Das würde aber die Aufgabe ihrer Macht bedeuten. Wenn vielleicht mal außerparlamentarischer Druck käme, könnte es was werden... In Deutschland sind doch so etwa 80% Befürworter einer direkteren Demokratie, die müsste man doch aktivieren können.
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Zumsel
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Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667

Beitrag(#1077180) Verfasst am: 30.08.2008, 18:14    Titel: Antworten mit Zitat

Misterfritz hat folgendes geschrieben:
Zumsel hat folgendes geschrieben:
Nun ja, zumindest von 1990 bis 2002 gab es schwarz-gelb auf der einen und rot-grün auf der anderen Seite. Man wusste genau, was man bekommt, wenn man wählt. Und auch davor war die Ausgangslage vor den Wahlen meist ziemlich klar. Wer dagegen heute grün wählt kann im Nachhinein sowohl rot-rot-grün als auch rot-grün-gelb als auch schwarz-grün-gelb (gewollt oder ungewollt) unterstützt haben. Das ist doch absurd.
siehste, das ist das problem, wenn es soviele "kleine" parteien gibt. da haben es die amis besser, zwei parteien, von denen der präsident gestellt wird, alles andere ist vernachlässigbar ;)


Eine Direktwahl des Regierungschefs wäre grundsätzlich auch mit einem Verhältniswahlrecht vereinbar.
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Poldi
Bin Daheim



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Wohnort: Bavarian Congo

Beitrag(#1077181) Verfasst am: 30.08.2008, 18:19    Titel: Antworten mit Zitat

Jan hat folgendes geschrieben:
Deus ex Machina hat folgendes geschrieben:
Deshalb verstehe ich nicht, warum in demokratischen aber nicht direkt-demokratischen Staaten wie Deutschland nicht eine Partei die direkte Demokratie in ihr Wahlprogramm aufnimmt und damit die nächste Wahl grossmehrheitlich gewinnt. Hat die Mehrheit soviel Angst vor der Mehrheit?


Weil erstens jede Partei viel mehr Programmpunkte als einen hat, also auch nicht nur wegen diesem Punkt gewählt wird. Und zweitens kommen nur Politiker mit entsprechendem Machtwillen in die Lage, eine Demokratie einführen zu können. Das würde aber die Aufgabe ihrer Macht bedeuten. Wenn vielleicht mal außerparlamentarischer Druck käme, könnte es was werden... In Deutschland sind doch so etwa 80% Befürworter einer direkteren Demokratie, die müsste man doch aktivieren können.


Nunja, immerhin gibt es auf Landesebene oftmals den Volksentscheid, was schonmal ein Anfang ist (und, gerade in Bayern, die Regierung meist hart trifft zwinkern ) ...
Auf Bundesebene sind diese zwar vorgesehen (laut GG), da das gleiche GG die Entscheidungsgewalt über Gesetze aber allein auf Bundestag und Bundesrat beschränkt, können faktisch keine Volksentscheide durchgeführt werden.
Die kleinen Parteien, allen voran die FDP, haben bereits mehrfach versucht, mit entsprechenden Gesetzen Volksentscheide zu ermöglichen, die Union mauert natürlich beharrlich (schlechte Erfahrungen zwinkern ) ...
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Poldi
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