EU-Regierung?

[Surata]

Hab heut mit meinem Paps darüber gesprochen, aber wir sind zu keinem einheitlichen Ergebnis gekommen.

Kann man oder sollte man die EU (gewähltes Parlament, Verfassung) als (eine Art) europäische Regierung bezeichnen, oder geht das an der Realität vorbei?

[Tarvoc]

Die EU ist derzeit eher so etwas wie ein Staat in der Entstehung. Die Regierung eines Staates ist üblicherweise dessen oberstes Exekutivorgan, also im Falle der EU wäre das die Europäische Kommission. Die Legislative der EU besteht aus dem Rat der Europäischen Union und aus dem Europäischen Parlament. Die EU hat auch einen Gerichtshof, den Europäischen Gerichtshof, der quasi ihre Judikative darstellt, wobei hier die meisten Kompetenzen noch bei den Einzelstaaten liegen. Der wichtigste Unterschied zwischen der EU und einem "richtigen" Staat ist wohl, dass die Einzelstaaten Souveränität beanspruchen und nur Teile ihrer Hoheitsrechte an die EU abtreten.
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte

[Valen MacLeod]

[Surata]

[rk72]

An der EU ist eigentlich nichts Staat, denn alle Länder sind suverän. Die Macht die die EU hat beruht auf Staatsverträgen. Wenn also das EU Parlament etwas beschließt, dann hat das keine rechtliche Bedeutung für Deutschland. Allerdings hat Deutschland, wie auch andere EU-Staaten, irgendwann in einem Vertrag unterschrieben, daß es alles in nationale Recht umsetzt.

Somit ist es keine Regierung, hat aber Macht, weil wir freiwillig das befolgen was sie beschließen.

So oder ähnlich ist das.

[Surata]

Die Frage, die ich mir stelle, kann ich auch anders formulieren.


Einen Apfel kann man Birne nennen, es bleibt aber ein Apfel.

Könnte man diese Analogie auch auf die EU/Regierung übertragen?

[Kephas]

[atheist666]

Wenn ich jetzt ganz boshaft wäre würde ich sagen, daß die EU der ganz frühen U.S.A. enspricht nur ohne Verfassung und Präsidenten.

[beachbernie]

[rk72]

Obwohl, so stimmt es eigentlich auch nicht so recht, denn die USA haben am Anfang nicht den gesetzmäßigen Einfluß auf die Staaten.

[Tarvoc]

[Valen MacLeod]

[Valen MacLeod]

[Poldi]

[Surata]

[rk72]

[Peter H.]

Das EU-Parlament hat weniger zu sagen, als jene in den jeweiligen Nationalstaaten, bemerkenswert das!

[Kephas]

[Der_Guido]

[Surata]

[rk72]

Man versucht ja die ganze Zeit das Problem mit dem Verfassungsvertrag zu beseitigen.

[Kephas]

[Surata]

[Surata]

[Sokrateer]

[Sanne]

Regierungen müssen nicht für alles zuständig sein, in D-Land haben wir ja zum Beispiel Bundes-, und Landesregierungen und Kommunalverwaltungen, und die teilen sich die Zuständigkeiten. Ein paar Kompetenzen haben sie an die EU abgegeben.

Die EU erläßt Richtlinien, die jedes Mitgliedsland in entsprechende Gesetze umsetzen muß. Das ist Regieren.

Ob sie nun von jedem gewählt, anerkannt oder gar legitimiert sind, ist egal. Regierungen können auf alle mögliche Arten an die Macht kommen.
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Ich will das Internet doch nicht mit meinen Problemen belästigen! (Marge Simpson)

[Surata]

[Der_Guido]

[Sanne]

[Der_Guido]