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Erdogan :"Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen"
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Chilisalsa
registrierter User



Anmeldungsdatum: 21.12.2008
Beiträge: 1907

Beitrag(#1390434) Verfasst am: 12.11.2009, 01:51    Titel: Erdogan :"Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen" Antworten mit Zitat

Israels verhalten gegenüber den PA im Gazastreifen hatte den türkischen Premier Erdogan im Januar noch wütend aufschreien lassen. Den wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit Haftbefehl gesuchten sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir nimmt er hingegen in Schutz.

Erdogan hat erklärt, seine Regierung könne im Sudan keinen Genozid erkennen. "Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen " sagte Erdogan.
( Den Genozid des Osmanischen Reichs an den Armeniern hat Erdogan wohl "vergessen")
Daher sei der vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag wegen Verbrechen an der Menschlichkeit gesuchte sudanesische Staatspräsident Omar al- Baschir in der Türkei willkommen.

Die Bemerkungen überschatteten den Auftakt eines Gipfeltreffens der OIC am Montag in Istanbul. Baschir war eingeladen, allerdings nicht von der Türkei, sondern von der OIC. Daraufhin hatten die Opposition in der Türkei und die EU protestiert : Baschir müsse bei seiner Ankunft verhaftet werden.
Die Türkei hat zwar das Abkommen zur Errichtung des Internationalen Gerichtshofes nicht unterschrieben, ist aber Mitglied von Interpol und auf Baschir ist ein Interpol-Haftbefehl ausgeschrieben.

Das Problem wurde schließlich "ohne Gesichtsverlust" für alle Seiten gelöst - die Regierung hielt ihre Bereitschaft aufrecht, ihn zu empfangen, Baschir verzichtete jedoch auf den geplanten Besuch.
Dass Ankara ihn auch im Falle eines Besuchs nicht verhaften würde, erklärt Erdogan damit, daß der Sudan ein islamisches Land sei und "islamische Länder nicht fähig, solche Verbrechen zu verüben".


http://www.welt.de/politik/ausland/article5144277/ein-Muslim-kann-keinen-voelkermord-begehen.html
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Angkor
registrierter User



Anmeldungsdatum: 14.03.2007
Beiträge: 1547

Beitrag(#1390456) Verfasst am: 12.11.2009, 08:30    Titel: Antworten mit Zitat

Der Typ hat sie doch nicht mehr alle. Boah, es ist noch so früh am Morgen und mir reißt jetzt schon wieder die Hutschnur.

So jemanden muss man wohl mit dem Kopf in einen Leichenberg in Darfur drücken, damit der kapiert was eigentlich los ist. Böse


(Nebenbei PA heißt Palästinensische Autonomiebehörde.)
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Kleingeist
kleiner Geist mit grosser Wirkung



Anmeldungsdatum: 26.03.2008
Beiträge: 20

Beitrag(#1390500) Verfasst am: 12.11.2009, 10:21    Titel: Antworten mit Zitat

Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?
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Alchemist
Luminous beings are we, not this crude matter.



Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 21280
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1390504) Verfasst am: 12.11.2009, 10:25    Titel: Antworten mit Zitat

Angkor hat folgendes geschrieben:
Der Typ hat sie doch nicht mehr alle. Boah, es ist noch so früh am Morgen und mir reißt jetzt schon wieder die Hutschnur.



Allerdings
was für ein Spinner!
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Ralf Rudolfy
registrierter User



Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674

Beitrag(#1390520) Verfasst am: 12.11.2009, 10:55    Titel: Antworten mit Zitat

Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?
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Alchemist
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 21280
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1390526) Verfasst am: 12.11.2009, 11:02    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?


Na ja du weißt doch: Allem, wogegen man nicht protestiet, stimmt man automatisch zu!

noc
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Marcellinus
Outsider



Anmeldungsdatum: 27.05.2009
Beiträge: 6144

Beitrag(#1390533) Verfasst am: 12.11.2009, 11:21    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?

Na ja du weißt doch: Allem, wogegen man nicht protestiet, stimmt man automatisch zu!

Dann kommst du aber für den Rest deines Lebens aus dem Protestieren nicht mehr raus. Es gibt einfach zu viele Idioten.
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"Mangel an historischem Sinn ist der Erbfehler aller Philosophen ... Alles aber ist geworden;
es gibt keine ewigen Tatsachen: sowie es keine absoluten Wahrheiten gibt."

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GermanHeretic
Individualoptimist & Kulturpessimist



Anmeldungsdatum: 16.06.2004
Beiträge: 4932

Beitrag(#1390534) Verfasst am: 12.11.2009, 11:26    Titel: Re: Erdogan :"Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen" Antworten mit Zitat

Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
( Den Genozid des Osmanischen Reichs an den Armeniern hat Erdogan wohl "vergessen")

Das war ja auch nach türkischer Lesart kein Genozid sondern eine, ... äh ..., sagen wir "robuste Umsiedelung".
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Angkor
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Anmeldungsdatum: 14.03.2007
Beiträge: 1547

Beitrag(#1390572) Verfasst am: 12.11.2009, 12:52    Titel: Antworten mit Zitat

Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?


Naja, die Zeit zwischen kurz vor ein Uhr nachts und zehn Uhr morgens ist jetzt nicht unbedingt die Zeit in der die meisten Leute Beiträge verfassen.
Also ruhig Blut.
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kamelpeitsche
Weapon of Mass Discussion



Anmeldungsdatum: 15.11.2003
Beiträge: 4555
Wohnort: Devil's Dancefloor

Beitrag(#1390617) Verfasst am: 12.11.2009, 14:23    Titel: Antworten mit Zitat

Marcellinus hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?

Na ja du weißt doch: Allem, wogegen man nicht protestiet, stimmt man automatisch zu!

Dann kommst du aber für den Rest deines Lebens aus dem Protestieren nicht mehr raus. Es gibt einfach zu viele Idioten.


Ich gehe mich kurz distanzieren, einen Moment...
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Alchemist
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 21280
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1390660) Verfasst am: 12.11.2009, 16:07    Titel: Antworten mit Zitat

kamelpeitsche hat folgendes geschrieben:
Marcellinus hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?

Na ja du weißt doch: Allem, wogegen man nicht protestiet, stimmt man automatisch zu!

Dann kommst du aber für den Rest deines Lebens aus dem Protestieren nicht mehr raus. Es gibt einfach zu viele Idioten.


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So, das reicht jetzt. du kannst wieder kommen
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DeHerg
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Anmeldungsdatum: 28.04.2007
Beiträge: 6525
Wohnort: Rostock

Beitrag(#1390667) Verfasst am: 12.11.2009, 16:36    Titel: Antworten mit Zitat

Alchemist hat folgendes geschrieben:
kamelpeitsche hat folgendes geschrieben:
Marcellinus hat folgendes geschrieben:
Alchemist hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?

Na ja du weißt doch: Allem, wogegen man nicht protestiet, stimmt man automatisch zu!

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So, das reicht jetzt. du kannst wieder kommen
aber erst nachdem er auf 4 Grundgesetze, 3 Bibeln und 7 Korane geschworen hat nie mehr wieder kleine Kinder zu essen (nur um sicher zu gehen)
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Chilisalsa
registrierter User



Anmeldungsdatum: 21.12.2008
Beiträge: 1907

Beitrag(#1390863) Verfasst am: 12.11.2009, 21:41    Titel: Antworten mit Zitat

Angkor hat folgendes geschrieben:
Der Typ hat sie doch nicht mehr alle. Boah, es ist noch so früh am Morgen und mir reißt jetzt schon wieder die Hutschnur.

So jemanden muss man wohl mit dem Kopf in einen Leichenberg in Darfur drücken, damit der kapiert was eigentlich los ist. Böse



Waren auch meine ersten Gedanken.....
Problematisch ist nur, daß Erdogan kein unbedeutender Provinzpolitiker ist .

Wird Erdogan noch in diesem Artikel von 2004 http://www.welt.de/print-welt/article341831/Reformer_oder_Wolf_imSchafspelz.html vorsichtig positiv eingeschätzt, so scheinen im nachhinein diejengen Recht zu behalten, die Erdogan die Wandlung vom Islamisten zum konservativ-religiösen Säkularisten nie abgenommen haben.
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Chilisalsa
registrierter User



Anmeldungsdatum: 21.12.2008
Beiträge: 1907

Beitrag(#1392464) Verfasst am: 16.11.2009, 18:13    Titel: Re: Erdogan :"Ein Muslim kann keinen Völkermord begehen" Antworten mit Zitat

GermanHeretic hat folgendes geschrieben:
Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
( Den Genozid des Osmanischen Reichs an den Armeniern hat Erdogan wohl "vergessen")

Das war ja auch nach türkischer Lesart kein Genozid sondern eine, ... äh ..., sagen wir "robuste Umsiedelung".


Und die TGD versucht, "die türkische Leseart" auch hier durchzusetzen, sie ist gegen den Ausbau des Lepsius-Gedenkhauses und will auch noch Geschichtsfälschung an Schulen, dabei führt lediglich Brandenburg als einziges Bundesland ( warum nicht bundesweit ?) das Schicksal der Armenier in seinem Geschichte-Lehrplan auf.
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Chilisalsa
registrierter User



Anmeldungsdatum: 21.12.2008
Beiträge: 1907

Beitrag(#1392672) Verfasst am: 16.11.2009, 23:52    Titel: Antworten mit Zitat

Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?


Na ja, ein bischen mehr Interesse an einer Diskussion hätte ich schon erwartet, schließlich ist die Türkei
a) Natopartner
b) EU-Beitrittskandidat
c) mit ihrem direkten Ableger DITIB und anderen türkisch dominierten Vereinen in Deutschland vertreten
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Hornochse
Orthographiefetischist



Anmeldungsdatum: 22.07.2007
Beiträge: 8223
Wohnort: Bundeshauptstadt

Beitrag(#1392675) Verfasst am: 16.11.2009, 23:54    Titel: Antworten mit Zitat

Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?


Na ja, ein bischen mehr Interesse an einer Diskussion hätte ich schon erwartet, schließlich ist die Türkei
a) Natopartner
b) EU-Beitrittskandidat
c) mit ihrem direkten Ableger DITIB und anderen türkisch dominierten Vereinen in Deutschland vertreten


Zur Diskussion fehlt irgendwie jemand, der Erdogans Position vertritt, oder? Ich vermute, den werden wir so schnell nicht auftreiben.
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Alles könnte anders sein - und fast nichts kann ich ändern.

- Niklas Luhmann -
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Chilisalsa
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Anmeldungsdatum: 21.12.2008
Beiträge: 1907

Beitrag(#1392695) Verfasst am: 17.11.2009, 00:13    Titel: Antworten mit Zitat

Hornochse hat folgendes geschrieben:
Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?


Na ja, ein bischen mehr Interesse an einer Diskussion hätte ich schon erwartet, schließlich ist die Türkei
a) Natopartner
b) EU-Beitrittskandidat
c) mit ihrem direkten Ableger DITIB und anderen türkisch dominierten Vereinen in Deutschland vertreten


Zur Diskussion fehlt irgendwie jemand, der Erdogans Position vertritt, oder? Ich vermute, den werden wir so schnell nicht auftreiben.


Nö, aber es sind ja schließlich genug da, die offenbar diese Türkei weiterhin als NATO-Partner, EU-Beitrittskandidat und DITIB und Co. als Verhandlungspartner zwecks Integration plus einer Stellung als KdÖR sehen .
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Critic
oberflächlich



Anmeldungsdatum: 22.07.2003
Beiträge: 14474
Wohnort: Arena of Air

Beitrag(#1392697) Verfasst am: 17.11.2009, 00:17    Titel: Antworten mit Zitat

Was kann da mit hineinspielen: Türkische Staatsdoktrin ("bei uns gab es schließlich auch keinen Völkermord"), "kein wahrer Schotte" ("diejenigen, die so etwas tun, können keine echten Moslems sein; Islam bedeutet Frieden"), gibt es möglicherweise ökonomische Interessen, ...?
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Dann bin ich halt bekloppt. Mit den Augen rollen

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magnusfe
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Anmeldungsdatum: 03.08.2004
Beiträge: 3933
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Beitrag(#1392705) Verfasst am: 17.11.2009, 00:26    Titel: Antworten mit Zitat

blabla

die kinder isaacs und ismaels hassen sich halt, da kann man machen nix

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Wer meine Worte klaut wird schlau
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Chilisalsa
registrierter User



Anmeldungsdatum: 21.12.2008
Beiträge: 1907

Beitrag(#1392736) Verfasst am: 17.11.2009, 01:29    Titel: Antworten mit Zitat

Critic hat folgendes geschrieben:
Was kann da mit hineinspielen: Türkische Staatsdoktrin ("bei uns gab es schließlich auch keinen Völkermord"), "kein wahrer Schotte" ("diejenigen, die so etwas tun, können keine echten Moslems sein; Islam bedeutet Frieden"), gibt es möglicherweise ökonomische Interessen, ...?

Sehr wahrscheinlich, ich vermisse allerdings insbesondere die Reaktionen aus der Politik.
Erdogan schmeißt sich ja nicht nur dem Schlächter im Sudan an den Hals, er hat vorher Achmadinedschad als Freund bezeichnet, eine deutlichere Abkehr vom Westen geht eh nicht.
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AlexJ
Supermarktoverlord



Anmeldungsdatum: 11.04.2008
Beiträge: 2027
Wohnort: Köln

Beitrag(#1392744) Verfasst am: 17.11.2009, 01:51    Titel: Antworten mit Zitat

Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?


Na ja, ein bischen mehr Interesse an einer Diskussion hätte ich schon erwartet, schließlich ist die Türkei
a) Natopartner
b) EU-Beitrittskandidat
c) mit ihrem direkten Ableger DITIB und anderen türkisch dominierten Vereinen in Deutschland vertreten


Zur Diskussion fehlt irgendwie jemand, der Erdogans Position vertritt, oder? Ich vermute, den werden wir so schnell nicht auftreiben.


Nö, aber es sind ja schließlich genug da, die offenbar diese Türkei weiterhin als NATO-Partner, EU-Beitrittskandidat und DITIB und Co. als Verhandlungspartner zwecks Integration plus einer Stellung als KdÖR sehen .


Eh, die Türkei als EU-Beitrittskandidat. Ja ich. Nato Partnerschaft ist mir egal und die DITIB finde ich als Verhandlungspartner zwecks Integration eher ungeeignet und den Unsinn mit der KdÖR für Religionsgemeinschaften gehört in meinen Augen abgeschafft.

Also zum EU-Beitritt, es spielt keine rolle wer Präsident der Türkei ist und was für ein Arschloch und Idiot der ist. Wir haben hier in der EU auch unsere eigenen Arschlöcher als Staatschefs. Auf einen mehr kommt es da auch nicht drauf an. Entscheidend ist für mich das nach dem Beitritt der Türkei zur EU, EU-Recht auch in der Türkei gelten wird. Die Türkei sich dem Europäischen Recht also unter ordnen muss.
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Chilisalsa
registrierter User



Anmeldungsdatum: 21.12.2008
Beiträge: 1907

Beitrag(#1392747) Verfasst am: 17.11.2009, 02:00    Titel: Antworten mit Zitat

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?


Na ja, ein bischen mehr Interesse an einer Diskussion hätte ich schon erwartet, schließlich ist die Türkei
a) Natopartner
b) EU-Beitrittskandidat
c) mit ihrem direkten Ableger DITIB und anderen türkisch dominierten Vereinen in Deutschland vertreten


Zur Diskussion fehlt irgendwie jemand, der Erdogans Position vertritt, oder? Ich vermute, den werden wir so schnell nicht auftreiben.


Nö, aber es sind ja schließlich genug da, die offenbar diese Türkei weiterhin als NATO-Partner, EU-Beitrittskandidat und DITIB und Co. als Verhandlungspartner zwecks Integration plus einer Stellung als KdÖR sehen .


Eh, die Türkei als EU-Beitrittskandidat. Ja ich. Nato Partnerschaft ist mir egal und die DITIB finde ich als Verhandlungspartner zwecks Integration eher ungeeignet und den Unsinn mit der KdÖR für Religionsgemeinschaften gehört in meinen Augen abgeschafft.

Also zum EU-Beitritt, es spielt keine rolle wer Präsident der Türkei ist und was für ein Arschloch und Idiot der ist. Wir haben hier in der EU auch unsere eigenen Arschlöcher als Staatschefs. Auf einen mehr kommt es da auch nicht drauf an. Entscheidend ist für mich das nach dem Beitritt der Türkei zur EU, EU-Recht auch in der Türkei gelten wird. Die Türkei sich dem Europäischen Recht also unter ordnen muss.


Am Kopf kratzen Ist das deine Begründung pro EU-Beitritt der Türkei ?
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AlexJ
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Anmeldungsdatum: 11.04.2008
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Wohnort: Köln

Beitrag(#1392768) Verfasst am: 17.11.2009, 03:37    Titel: Antworten mit Zitat

Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
AlexJ hat folgendes geschrieben:
Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Hornochse hat folgendes geschrieben:
Chilisalsa hat folgendes geschrieben:
Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben:
Kleingeist hat folgendes geschrieben:
Darf man das allgemeine Schweigen der Berufsempörten eigentlich als stille Zustimmung werten?

Soll man so einen Schwachsinn wirklich ersnthaft kommentieren?


Na ja, ein bischen mehr Interesse an einer Diskussion hätte ich schon erwartet, schließlich ist die Türkei
a) Natopartner
b) EU-Beitrittskandidat
c) mit ihrem direkten Ableger DITIB und anderen türkisch dominierten Vereinen in Deutschland vertreten


Zur Diskussion fehlt irgendwie jemand, der Erdogans Position vertritt, oder? Ich vermute, den werden wir so schnell nicht auftreiben.


Nö, aber es sind ja schließlich genug da, die offenbar diese Türkei weiterhin als NATO-Partner, EU-Beitrittskandidat und DITIB und Co. als Verhandlungspartner zwecks Integration plus einer Stellung als KdÖR sehen .


Eh, die Türkei als EU-Beitrittskandidat. Ja ich. Nato Partnerschaft ist mir egal und die DITIB finde ich als Verhandlungspartner zwecks Integration eher ungeeignet und den Unsinn mit der KdÖR für Religionsgemeinschaften gehört in meinen Augen abgeschafft.

Also zum EU-Beitritt, es spielt keine rolle wer Präsident der Türkei ist und was für ein Arschloch und Idiot der ist. Wir haben hier in der EU auch unsere eigenen Arschlöcher als Staatschefs. Auf einen mehr kommt es da auch nicht drauf an. Entscheidend ist für mich das nach dem Beitritt der Türkei zur EU, EU-Recht auch in der Türkei gelten wird. Die Türkei sich dem Europäischen Recht also unter ordnen muss.


Am Kopf kratzen Ist das deine Begründung pro EU-Beitritt der Türkei ?


Ja, eines der wesentlichen Gründen warum ich für eine Erweiterung der EU grenzen bin, ist der das dann bei den Beitritts Ländern EU-Recht gilt.

Ich hätte auch gerne Israel in der EU, aber die wissen warum sie nicht beitreten wollen und lieber eine privilegierte Partnerschaft betreiben.
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Hornochse
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Anmeldungsdatum: 22.07.2007
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Beitrag(#1393102) Verfasst am: 17.11.2009, 21:47    Titel: Antworten mit Zitat

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Ja, eines der wesentlichen Gründen warum ich für eine Erweiterung der EU grenzen bin, ist der das dann bei den Beitritts Ländern EU-Recht gilt.


Recht ist das eine, seine Umsetzung das andere.

Ich denke, man kommt um bestimmte Standards, die Kandidatenänder erfüllen müssen, bevor sie in die EU aufgenommen werden können, nicht herum. Es ist ja nicht so, dass wir mit 27 Mitgliedsstaaten, einer damit einhergehenden Unmenge an Opt-Outs, einem beachtlichen Demokratiedefizit (sogar relativ zu den Nationalstaaten, wohlgemerkt) und einer in Kernbereichen der Politik noch immer recht bescheidenen Souveränitätsabgabe der Nationalstaaten an die EU eine Staatengemeinschaft vor uns haben, die so gefestigt ist, dass sie alles aushält.
Wenn man längerfristig daran interessiert ist - oder zumindest die Notwendigkeit sieht - dass eine supranationale Regierung effektiv an die Probleme herantreten kann, die die Nationalstaaten alleine nicht (mehr) bewältigen können, ist eine Ausweitung der Grenzen um "des Rechts" Willen exakt der falsche Weg. Zunächst gälte es einmal, die EU in Richtung eines staatlichen Akteurs zu bewegen, der Nationalstaaten ähnlich ist. Und dazu ist ein gewisses Maß an Homogenität nötig.
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AlexJ
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Beitrag(#1393115) Verfasst am: 17.11.2009, 22:13    Titel: Antworten mit Zitat

Hornochse hat folgendes geschrieben:
AlexJ hat folgendes geschrieben:
Ja, eines der wesentlichen Gründen warum ich für eine Erweiterung der EU grenzen bin, ist der das dann bei den Beitritts Ländern EU-Recht gilt.


Recht ist das eine, seine Umsetzung das andere.

Ich denke, man kommt um bestimmte Standards, die Kandidatenänder erfüllen müssen, bevor sie in die EU aufgenommen werden können, nicht herum. Es ist ja nicht so, dass wir mit 27 Mitgliedsstaaten, einer damit einhergehenden Unmenge an Opt-Outs, einem beachtlichen Demokratiedefizit (sogar relativ zu den Nationalstaaten, wohlgemerkt) und einer in Kernbereichen der Politik noch immer recht bescheidenen Souveränitätsabgabe der Nationalstaaten an die EU eine Staatengemeinschaft vor uns haben, die so gefestigt ist, dass sie alles aushält.
Wenn man längerfristig daran interessiert ist - oder zumindest die Notwendigkeit sieht - dass eine supranationale Regierung effektiv an die Probleme herantreten kann, die die Nationalstaaten alleine nicht (mehr) bewältigen können, ist eine Ausweitung der Grenzen um "des Rechts" Willen exakt der falsche Weg. Zunächst gälte es einmal, die EU in Richtung eines staatlichen Akteurs zu bewegen, der Nationalstaaten ähnlich ist. Und dazu ist ein gewisses Maß an Homogenität nötig.


Wenn wir uns die Umsetzung des Rechts in der Eu ansehen, so ist es zwar weit vom Ideal und ich gebe dir Recht das ein Konsolidierung und Stärkung wichtig wäre, jedoch ist die Umsetzung der wichtigsten Menschenrechte auf EU-ebene wesentlich besser als auf ebene der einzelnen Nationalstaaten. Der Einfluss der EU auf die Rechtsprechung und noch mehr auf die Legislative ist gewaltig, da kommt man als Mitgliedsstaat nicht so einfach herum.

Was den Rest deines Beitrages angeht so wüsste ich nicht wo ich das ignorieren von Qualitätsstandards befürwortet hätte. Die Persönlichkeit des Staatschefs des jeweiligen Beitrittskandidaten gehört, aber definitiv nicht zu diesen Standards sonst müssten wir zumindest Italien aus der EU verbannen, um nur mal ein Beispiel zu nennen.

Ich persönlich halte eine Ausweitung der Menschenrechte für sehr wichtig und die EU und ihre Ausweitung ist nun mal das derzeit einzige System welche dies leisten kann(bzw. wirklich tut). Wenn das auf Kosten der Nationalen Interessen bestehenden Mitglieder der EU geschieht, so ist mir das Herzlich egal. Normal ist nämlich umgekehrt das auf Kosten der Menschenrechte nationale Interessen verfolgt werden, da gibt es wohl kein Land der Erde welches eine Ausnahme bildet.
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Hornochse
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Anmeldungsdatum: 22.07.2007
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Beitrag(#1393125) Verfasst am: 17.11.2009, 22:28    Titel: Antworten mit Zitat

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Wenn wir uns die Umsetzung des Rechts in der Eu ansehen, so ist es zwar weit vom Ideal und ich gebe dir Recht das ein Konsolidierung und Stärkung wichtig wäre, jedoch ist die Umsetzung der wichtigsten Menschenrechte auf EU-ebene wesentlich besser als auf ebene der einzelnen Nationalstaaten. Der Einfluss der EU auf die Rechtsprechung und noch mehr auf die Legislative ist gewaltig, da kommt man als Mitgliedsstaat nicht so einfach herum.


Es geht mir dabei nicht einmal um das Recht. Das hätte ich deutlicher machen sollen. Ich spreche von der europäischen Integration als einem politischen Prozess. Die Sache mit dem Recht war nur ein Hinweis darauf, dass EU-Recht noch nicht dessen Umsetzung garantiert. Und wenn man sich von einem neuen Mitgliedsstaat aufgrund solcher Probleme nicht gleich wieder trennen möchte, muss vorher natürlich auch hier ein Standard erreicht sein. Aber wie gesagt: Recht ist hier nur ein Nebenaspekt.

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Was den Rest deines Beitrages angeht so wüsste ich nicht wo ich das ignorieren von Qualitätsstandards befürwortet hätte.


Das tust du, indem du für eine Ausweitung plädierst, da andere Staaten so unter EU-Recht stehen würden. Das wiederum impliziert, dass sie dessen Standards nicht genügen.

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Die Persönlichkeit des Staatschefs des jeweiligen Beitrittskandidaten gehört, aber definitiv nicht zu diesen Standards sonst müssten wir zumindest Italien aus der EU verbannen, um nur mal ein Beispiel zu nennen.


Das sagte ich auch an keiner Stelle.

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Ich persönlich halte eine Ausweitung der Menschenrechte für sehr wichtig und die EU und ihre Ausweitung ist nun mal das derzeit einzige System welche dies leisten kann(bzw. wirklich tut).


Du tust ja geradezu so, als wären Nationalstaaten nicht mehr in der Lage, Menschenrechte umzusetzen. Das halte ich für eindeutig falsch. Zudem: In welchen Staaten, die der EU beigetreten sind, gab es denn vor dem Beitritt keine Wahrung der Menschenrechte, sodass sie erst durch die EU erzielt wurde?

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Wenn das auf Kosten der Nationalen Interessen bestehenden Mitglieder der EU geschieht, so ist mir das Herzlich egal. Normal ist nämlich umgekehrt das auf Kosten der Menschenrechte nationale Interessen verfolgt werden, da gibt es wohl kein Land der Erde welches eine Ausnahme bildet.


Es geht mir nicht um Interessen der Nationalstaaten. Es geht mir um die Stabilität, Handlungsfähigkeit und Effektivität der EU auf lange Sicht. Das ist eine Betrachtung in rein funktionaler Hinsicht.
Es geht dabei auch, wie gesagt, nicht nur um die Wahrung der Menschenrechte sondern auch um ökonomische und politische Faktoren. Wenn die EU als politisches System auf die Dauer gestärkt werden soll, ist es dafür nötig, dass verstärkt Politiken durchgesetzt werden können, die in allen Mitgliedsstaaten umzusetzen sind. Wie sollte das z.B. im Bereich Sozial- oder Arbeitsmarktpolitik jemals funktionieren, wenn die Staaten äußerst heterogen sind und von daher völlig unterschiedliche Bedingungen und Notwendigkeiten aufweisen? Unter diesem Gesichtspunkt halte ich übrigens auch die beiden Osterweiterungen für verfrüht. Das bezieht sich nicht nur auf die Türkei.

Edit: RS
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Zuletzt bearbeitet von Hornochse am 17.11.2009, 22:52, insgesamt 2-mal bearbeitet
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Marcellinus
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Beitrag(#1393126) Verfasst am: 17.11.2009, 22:28    Titel: Antworten mit Zitat

AlexJ hat folgendes geschrieben:

Ich persönlich halte eine Ausweitung der Menschenrechte für sehr wichtig und die EU und ihre Ausweitung ist nun mal das derzeit einzige System welche dies leisten kann(bzw. wirklich tut). Wenn das auf Kosten der Nationalen Interessen bestehenden Mitglieder der EU geschieht, so ist mir das Herzlich egal. Normal ist nämlich umgekehrt das auf Kosten der Menschenrechte nationale Interessen verfolgt werden, da gibt es wohl kein Land der Erde welches eine Ausnahme bildet.

Demokratie lebt von der Zustimmung der Menschen. Die hast du nicht für die Mitgliedschaft der Türkei in der EU. Nicht einmal der Streit mit Griechenland um Zypern ist ausgestanden.

Und wenn du anderes herum unsere Form von Menschen- und Bürgerrechten versuchst in der Türkei durchzusetzen, hast du nicht die Unterstützung der dortigen Menschen. Ist dir das auch "herzlich egal"?

Wie auch immer. Die Türken müssen unter sich ausmachen, wie es in ihrem Land weitergehen soll. Wenn das entschieden ist, ist auch die Mitgliedschaft in der EU entschieden, nämlich entweder kein Problem mehr oder ausgeschlossen. In jedem Fall entscheiden die Türken. Was ist dagegen zu sagen?
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AlexJ
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Beitrag(#1393143) Verfasst am: 17.11.2009, 22:51    Titel: Antworten mit Zitat

Marcellinus hat folgendes geschrieben:


Und wenn du anderes herum unsere Form von Menschen- und Bürgerrechten versuchst in der Türkei durchzusetzen, hast du nicht die Unterstützung der dortigen Menschen. Ist dir das auch "herzlich egal"?


Ja, es ist mir ziemlich egal. Ein großteil der Menschenrechte wurden ohne Unterstützung bzw. gegen die Mehrheit der ansässigen Menschen erkämpft und durchgesetzt. Das gilt auch für Deutschland.
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Beitrag(#1393146) Verfasst am: 17.11.2009, 22:58    Titel: Antworten mit Zitat

Marcellinus hat folgendes geschrieben:
Und wenn du anderes herum unsere Form von Menschen- und Bürgerrechten versuchst in der Türkei durchzusetzen, hast du nicht die Unterstützung der dortigen Menschen. Ist dir das auch "herzlich egal"?


hältst du menschen- und bürgerrechte nun für universal oder kulturabhängig gültig?
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Misterfritz
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Beitrag(#1393150) Verfasst am: 17.11.2009, 23:01    Titel: Antworten mit Zitat

AlexJ hat folgendes geschrieben:
Marcellinus hat folgendes geschrieben:


Und wenn du anderes herum unsere Form von Menschen- und Bürgerrechten versuchst in der Türkei durchzusetzen, hast du nicht die Unterstützung der dortigen Menschen. Ist dir das auch "herzlich egal"?


Ja, es ist mir ziemlich egal. Ein großteil der Menschenrechte wurden ohne Unterstützung bzw. gegen die Mehrheit der ansässigen Menschen erkämpft und durchgesetzt. Das gilt auch für Deutschland.

ja,
aber zufälligerweise war das nach WKII, den deutschland verloren hat. das kannst du kaum mit der türkei heute vergleichen.
dir mag ja einiges egal sein, aber du solltest evtl. in deine überlegung mit einbeziehen, dass es jetzt eine möglichkeit gibt, aus der EU auszutreten. und das könnte bedeuten, dass die "reicheren" members austreten könnten und die "armen" kein interesse mehr haben, in die EU einzutreten.
und menschenrechte per EU-mitgliedschaft verbreiten zu wollen, wird dieses konstrukt überfordern, wie alle anderen ideen, wie z.b. den ehemaligen eisernen vorhang zu überwinden, es auch heute fast tut.
ausserdem ist deine weiter oben genenannte idee, israel aufzunehmen, echt völlig absurd. das "E" in der EU steht für europa, und das ist die türkei schon kaum.
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