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Uriziel Herpiderpi
Anmeldungsdatum: 22.12.2007 Beiträge: 1728
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(#1633807) Verfasst am: 03.05.2011, 10:07 Titel: Unser Überwachungsstaat wird schon wieder übermütig ; ) ... |
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Oder auch anders:
Polizeigewerkschaft: Besuch in Terrorcamps bestrafen.
Quelle:
http://de.news.yahoo.com/2/20110503/tts-polizeigewerkschaft-besuch-in-terror-c1b2fc3.html
Zitat: |
Nach der Tötung von El-Kaida-Chef Osama bin Laden hat die Deutsche Polizeigewerkschaft schärfere Gesetze gegen Terrorverdächtige gefordert. Bereits der Besuch in Terrorcamps müsse unter Strafe gestellt werden, sagte Verbandschef Rainer Wendt nach Angaben von Handelsblatt Online.
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Jetzt kriege ich irgendwie gerade so RICHTIG BOCK, ein sogenanntes Terrorcamp zu besuchen und das sogar öffentlich zu machen - allerdings weis ich "leider" nicht, wo sich ein solches befindet :< ; )
Zitat: |
"Das ist schon deshalb notwendig, um frühzeitig strafprozessuale Maßnahmen zur Ermittlung, wie etwa Abhörmaßnahmen und Observation, einleiten zu können und weitere Straftaten aufzuklären."
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Oder auch anders:
"Das ist schon deshalb notwendig, um frühzeitig Grundrechte ausser Kraft zu setzen und Maßnahmen wie Bespitzelung, Spionage und Verfolgung einleiten zu können!"
Sagt mal habe ich eigentlich irgendwas VERPASST?!? Wenn Bin Laden nun angeblich endlich tot ist, sollte die Welt dann nicht doch endlich ein ganzes Stück SICHERER SEIN??
Wieso dann bitte ein erneuter Versuch zum Kontrollfetisch und Sicherheitsstaat, indem jeder unter Generalverdacht steht und keine Privatsphäre mehr zu besitzen berechtigt ist?
Seltsam seltsam, sowas...
Und was soll DAS denn bitte wieder heissen hier?
Zitat: |
Die FDP müsse zudem "jetzt endlich erkennen, wie wichtig eine vernünftige Vorratsdatenspeicherung ist".
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Das gute, alte Lied?
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Schlumpf auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 17.11.2007 Beiträge: 2572
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(#1633892) Verfasst am: 03.05.2011, 14:33 Titel: |
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Es ist vollkommen richtig anzunehmen, dass eine Ausbildung in einem Terrorcamp kein Urlaub ist, sondern den Teilnehmer befähigt und geradezu auffordert, diese "Ausbildung" in die Tat umzusetzen (die Absicht ist allerdings schon vorher anzunehmen). Ich halte es für richtig und vorsorglich, solche Besuche in einem Terrorcamp unter Strafe zu stellen. Das könnte wenigstens einen Teil dieser Spinner davon abhalten.
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sehr gut dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 05.08.2007 Beiträge: 14852
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(#1633894) Verfasst am: 03.05.2011, 14:43 Titel: |
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Schlumpf hat folgendes geschrieben: | Es ist vollkommen richtig anzunehmen, dass eine Ausbildung in einem Terrorcamp kein Urlaub ist, sondern den Teilnehmer befähigt und geradezu auffordert, diese "Ausbildung" in die Tat umzusetzen (die Absicht ist allerdings schon vorher anzunehmen). Ich halte es für richtig und vorsorglich, solche Besuche in einem Terrorcamp unter Strafe zu stellen. Das könnte wenigstens einen Teil dieser Spinner davon abhalten. |
"Terrorcamp" ? Ist das sowas wie eine militärische Grundausbildung?
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Evilbert auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.09.2003 Beiträge: 42408
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(#1633897) Verfasst am: 03.05.2011, 14:59 Titel: |
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Schlumpf hat folgendes geschrieben: | Es ist vollkommen richtig anzunehmen, dass eine Ausbildung in einem Terrorcamp kein Urlaub ist, sondern den Teilnehmer befähigt und geradezu auffordert, diese "Ausbildung" in die Tat umzusetzen (die Absicht ist allerdings schon vorher anzunehmen). Ich halte es für richtig und vorsorglich, solche Besuche in einem Terrorcamp unter Strafe zu stellen. Das könnte wenigstens einen Teil dieser Spinner davon abhalten. |
Ein "Besuch" ist nicht gleichbedeutend mit der Absicht, eine Ausbildung vorzunehmen. Der Besuch kann auch andere Gründe haben, z. B. Journalismus.
Außerdem: wie ist "Terrorcamp" definiert? Zählt da auch schon ein Sportplatz, auf dem sich strenggläbige Muslime ertüchtigen zu? Wo ist die Grenze, und woher soll der Besucher denn vorab wissen, wie genau es da zugeht?
Wenn jemand mit dokumentarischer Absicht - ja, sowas gibts! - da aufschlägt, dann will er das ja gerade erst rausfinden.
Eine volllzogene Ausbildung, ja; das würde ich auch als Straftat werten. Aber wäre das nicht ohnehin schon strafbar ("Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung", 129 StGB)?
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Misterfritz mini - mal
Anmeldungsdatum: 09.03.2006 Beiträge: 21867
Wohnort: badisch sibirien
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(#1633900) Verfasst am: 03.05.2011, 15:16 Titel: |
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Evilbert hat folgendes geschrieben: | Schlumpf hat folgendes geschrieben: | Es ist vollkommen richtig anzunehmen, dass eine Ausbildung in einem Terrorcamp kein Urlaub ist, sondern den Teilnehmer befähigt und geradezu auffordert, diese "Ausbildung" in die Tat umzusetzen (die Absicht ist allerdings schon vorher anzunehmen). Ich halte es für richtig und vorsorglich, solche Besuche in einem Terrorcamp unter Strafe zu stellen. Das könnte wenigstens einen Teil dieser Spinner davon abhalten. |
Ein "Besuch" ist nicht gleichbedeutend mit der Absicht, eine Ausbildung vorzunehmen. Der Besuch kann auch andere Gründe haben, z. B. Journalismus.
Außerdem: wie ist "Terrorcamp" definiert? Zählt da auch schon ein Sportplatz, auf dem sich strenggläbige Muslime ertüchtigen zu? Wo ist die Grenze, und woher soll der Besucher denn vorab wissen, wie genau es da zugeht?
Wenn jemand mit dokumentarischer Absicht - ja, sowas gibts! - da aufschlägt, dann will er das ja gerade erst rausfinden.
Eine volllzogene Ausbildung, ja; das würde ich auch als Straftat werten. Aber wäre das nicht ohnehin schon strafbar ("Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung", 129 StGB)? |
ähem,
du glaubst, junge muslime aus deutschland fahren da hin, weil sie so eine art club-med auf afghanisch erwarten?
und wenn jemand aus dokumentationszwecken dahin fährt, wird sich sowas sicherlich belegen lassen, z.b. dadurch, dass jemand schon länger in dem beruf arbeitet oder sowas schon länger verfolgt oder schon mal was darüber geschireben hat.
_________________ I'm tapping in the dusternis
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Evilbert auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.09.2003 Beiträge: 42408
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(#1633908) Verfasst am: 03.05.2011, 15:27 Titel: |
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Misterfritz hat folgendes geschrieben: |
du glaubst, junge muslime aus deutschland fahren da hin, weil sie so eine art club-med auf afghanisch erwarten?
und wenn jemand aus dokumentationszwecken dahin fährt, wird sich sowas sicherlich belegen lassen, z.b. dadurch, dass jemand schon länger in dem beruf arbeitet oder sowas schon länger verfolgt oder schon mal was darüber geschireben hat. |
Völlig einverstanden. Nur kann das eben nicht auf diese Art und Weise geschehen, wenn der bloße Besuch schon eine Straftat ist. Das wäre so wie "mit Hexenbesen fliegen ist verboten, aber Leute mit roten Haaren dürfen das".
Und selbstverständlich ist nicht vom Besucher zu belegen, dass er keine bösen Absichten hat. Spielt auch keine Rolle, weil es meinem laienhaften Verständnis doch wie gesagt ausreichen müsste, wenn jemand tatsächlich an einer Ausbildung teilnimmt, also irgendwelche bösen Absichten erkennbar in die Tat umsetzt.
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gollrich superheftig general
Anmeldungsdatum: 06.12.2007 Beiträge: 1098
Wohnort: Mannheim
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(#1633912) Verfasst am: 03.05.2011, 15:48 Titel: |
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ISt den die Gründung bzw. die Beteiligung an einer terroristischen Organisation nicht auch bereits eine Straftat ? damit wäre ja bereits der Besuch eines "Terrorlagers" bereits abgedeckt?
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nocquae diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 18183
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(#1633914) Verfasst am: 03.05.2011, 15:53 Titel: |
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Misterfritz hat folgendes geschrieben: | Evilbert hat folgendes geschrieben: | Schlumpf hat folgendes geschrieben: | Es ist vollkommen richtig anzunehmen, dass eine Ausbildung in einem Terrorcamp kein Urlaub ist, sondern den Teilnehmer befähigt und geradezu auffordert, diese "Ausbildung" in die Tat umzusetzen (die Absicht ist allerdings schon vorher anzunehmen). Ich halte es für richtig und vorsorglich, solche Besuche in einem Terrorcamp unter Strafe zu stellen. Das könnte wenigstens einen Teil dieser Spinner davon abhalten. |
Ein "Besuch" ist nicht gleichbedeutend mit der Absicht, eine Ausbildung vorzunehmen. Der Besuch kann auch andere Gründe haben, z. B. Journalismus.
Außerdem: wie ist "Terrorcamp" definiert? Zählt da auch schon ein Sportplatz, auf dem sich strenggläbige Muslime ertüchtigen zu? Wo ist die Grenze, und woher soll der Besucher denn vorab wissen, wie genau es da zugeht?
Wenn jemand mit dokumentarischer Absicht - ja, sowas gibts! - da aufschlägt, dann will er das ja gerade erst rausfinden.
Eine volllzogene Ausbildung, ja; das würde ich auch als Straftat werten. Aber wäre das nicht ohnehin schon strafbar ("Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung", 129 StGB)? |
ähem,
du glaubst, junge muslime aus deutschland fahren da hin, weil sie so eine art club-med auf afghanisch erwarten?
und wenn jemand aus dokumentationszwecken dahin fährt, wird sich sowas sicherlich belegen lassen, z.b. dadurch, dass jemand schon länger in dem beruf arbeitet oder sowas schon länger verfolgt oder schon mal was darüber geschireben hat. |
Stand in dem Gesetzentwurf etwas davon, dass das nur Strafbar sein soll, wenn es sich um "junge Muslime aus Deutschland" handelt?
_________________ In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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MountainKing registrierter User
Anmeldungsdatum: 31.05.2006 Beiträge: 1438
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(#1633971) Verfasst am: 03.05.2011, 18:51 Titel: |
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Im Originalinterview ist von "Aufenthalt", nicht von "Besuch" die Rede. Von daher gehe ich mal davon aus, dass hier schon eine Ausbildung gemeint ist und keine sightseeing tour bzw. journalistische Recherche.
_________________ Daß starke Blähungen auftreten, rührt davon her, dass der Astralleib noch nicht vollständig in die Darmorganisation eingegliedert ist. (Rudolf Steiner)
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1633996) Verfasst am: 03.05.2011, 21:11 Titel: Re: Unser Überwachungsstaat wird schon wieder übermütig ; ) ... |
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Uriziel hat folgendes geschrieben: |
Zitat: |
Nach der Tötung von El-Kaida-Chef Osama bin Laden hat die Deutsche Polizeigewerkschaft schärfere Gesetze gegen Terrorverdächtige gefordert. Bereits der Besuch in Terrorcamps müsse unter Strafe gestellt werden, sagte Verbandschef Rainer Wendt nach Angaben von Handelsblatt Online.
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Obligatorischer Witz: Wurde deshalb die Wehrpflicht abgeschafft?
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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Evilbert auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.09.2003 Beiträge: 42408
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(#1633998) Verfasst am: 03.05.2011, 21:13 Titel: Re: Unser Überwachungsstaat wird schon wieder übermütig ; ) ... |
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jagy hat folgendes geschrieben: | Uriziel hat folgendes geschrieben: |
Zitat: |
Nach der Tötung von El-Kaida-Chef Osama bin Laden hat die Deutsche Polizeigewerkschaft schärfere Gesetze gegen Terrorverdächtige gefordert. Bereits der Besuch in Terrorcamps müsse unter Strafe gestellt werden, sagte Verbandschef Rainer Wendt nach Angaben von Handelsblatt Online.
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Obligatorischer Witz: Wurde deshalb die Wehrpflicht abgeschafft? |
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Sachiel Genusstier
Anmeldungsdatum: 29.10.2010 Beiträge: 186
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(#1634255) Verfasst am: 04.05.2011, 20:36 Titel: |
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Ich lese da nur eines.
" Wir wollen mal wieder dem Endverbraucher eine klatschen, damit er wieder mal mehr Bock kriegt uns eine zu klatschen und wir ihn dann Terrorist nennen können. "
_________________ " Lieber 'ne heiße Freundin im Bett als das neue Epik-Set. "
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Critic oberflächlich
Anmeldungsdatum: 22.07.2003 Beiträge: 16339
Wohnort: Arena of Air
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(#1634278) Verfasst am: 04.05.2011, 21:42 Titel: |
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Daß die bestehenden Gesetze ausreichend sind (ansonsten hätte man sie ja nicht geschnappt?!), ist ein untrüglicher Beweis dafür, daß die bestehenden Gesetze nicht ausreichend sind und unbedingt verschärft werden müssen  .
_________________ "Die Pentagon-Gang wird in der Liste der Terrorgruppen geführt"
Dann bin ich halt bekloppt.
"Wahrheit läßt sich nicht zeigen, nur erfinden." (Max Frisch)
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Skeptiker "I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005 Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
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