15.05.2004: Großdemonstration (Berlin)

[Nordseekrabbe]

Der SoVD ruft für den 15. Mai in Berlin zu einer Grossdemonstration gegen die Sozialreformen der SPD-geführten Bundesregierung auf.

Motto: "Gegen soziale Demontage - für soziale Gerechtigkeit".
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)

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Wird auch Zeit.

Es wird aber auch Zeit, daß sich Eure SPD umbenennt - z.B. in "Neoliberale Partei der falschen Versprechungen" oder sowas!

Rosa Luxemburg würde sich im Grab umdrehen!

[Hannibal]

Ich denke mir dass der Sozialabbau unumgänglich ist, jedoch von der falschen Regierung durchgeführt wird.

Die Situation in Deutschland erlaubt keine Sozialdemokratische Politik. Kreisky hätte es wohl nie begriffen, aber Schröder tut es. Das Problem ist aber einfach dieses, dass die meisten in der SPD eher Kreisky, als Schröder ähneln.

Das bedeutet, dass Schröder sich auch gegen seine eigene Partei durchsetzen muss. Die Partei und die Regierung sind gespallten und können angesichts der wirtschaftlichen Lage keine Zugeständnisse an linke Kreise machen, obwohl es ihnen als linke Partei ein Anliegen gewesen wäre, gerade diese politischen Kreise nicht zu verlieren.

Eine Regierung aus der Mitte, oder gemässigt rechts wäre mit solchen Problemen kaum konfrontiert. Daher könnte sie diese Reformen wirksamer durchsetzen und müsste weniger falsche Versprechungen machen, ich meine, welches politisches Lager macht den keine falschen Verprechungen?
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Meinungsfreiheit ausnahmslos für alle! Auch für Nazis!

[Nordseekrabbe]