Freigeisterhaus Foren-Übersicht www.artikeldrei.de
 FAQFAQ   SuchenSuchen   MitgliederlisteMitgliederliste   NutzungsbedingungenNutzungsbedingungen   BenutzergruppenBenutzergruppen   LinksLinks   RegistrierenRegistrieren 
 ProfilProfil   KarteKarte   Einloggen, um private Nachrichten zu lesenEinloggen, um private Nachrichten zu lesen   LoginLogin 

Unfähige und furchtbare Juristen
Gehe zu Seite 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
 
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte
Vorheriges Thema anzeigen :: Nächstes Thema anzeigen  
Autor Nachricht
Skeptiker
linksunten



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 14662
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2189823) Verfasst am: 19.09.2019, 19:52    Titel: Unfähige und furchtbare Juristen Antworten mit Zitat

"Er war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande." soll angeblich Tucholski mal gesagt haben, während es sich in Wahrheit um einen Ausspruch von Ludwig Thoma handelt.

Aber es gibt eben auch den Typus des furchtbaren Juristen - angefangen von antiken und mittelalterlichen Brutalos bis hin zu Freisler, dem Chefjuristen des Hitler-Faschismus.

Dass die herrschenden Gesetze auch heute noch eine Schande sind und die Ausbildung der Juristen - nicht nur in Deutschland - eher eine Art Verblödungscurriculum ist, sollte allgemein bekannt sein.

Nichtsdestotrotz gab und gibt es auch gute, fähige, engagierte und menschliche Juristen, die sich diese Eigenschaften aber eher autodidaktisch - unabhängig von ihrer Ausbildung - angeeignet haben oder sie von Haus aus mitbekommen haben.

Dieser thread dient dazu, aktuelle und historische Beispiele des Versagens der herrschenden Justiz bzw. von Juristen bekannt zu geben und zu diskutieren.
_________________
°
"Ich verwarne Ihnen!" (Schiri)
"Ich danke Sie" (Willi Lippens)

Keinem einzigen dieser Professoren, die auf Spezialgebieten der Chemie, der Geschichte, der Physik die wertvollsten Arbeiten liefern können, darf man auch nur ein einziges Wort glauben, sobald er auf Philosophie zu sprechen kommt. (Mark Twain)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
Skeptiker
linksunten



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 14662
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2189826) Verfasst am: 19.09.2019, 20:13    Titel: LG Berlin: "Schlampe" und "Geisteskranke" haben Sachbezug Antworten mit Zitat

Mit Urteil vom 09.09.2019 entschied das Landesgericht Berlin, dass Hetze dasselbe ist wie Kritik, bzw. das Gericht erkennt zwischen beidem gar keinen Unterschied:

Zitat:
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen wie "Geisteskranke" auf Facebook gegen sie vorzugehen. Laut einem Beschluss des Landgerichts Berlin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stellen entsprechende Kommentare "keine Diffamierung der Person der Antragstellerin und damit keine Beleidigungen" dar.

Unbekannte hatten Künast unter anderem als "Stück Scheisse" und "altes grünes Dreckschwein" bezeichnet und noch drastischere und auch sexistische Posts geschrieben. Die Berliner Morgenpost berichtete zuerst darüber. Der Zeitung zufolge habe das Gericht unter anderem argumentiert, der Kommentar "Drecks Fotze" bewege sich "haarscharf an der Grenze des von der Antragsstellerin noch Hinnehmbaren". (...)

Der Berliner Morgenpost zufolge werden in dem Beschluss Äußerungen wie "Knatter sie doch mal so richtig durch, bis sie wieder normal wird" als "mit dem Stilmittel der Polemik geäußerte Kritik" gewertet. Die Unterstellung, dass Künast "vielleicht als Kind ein wenig zu viel gef…" wurde, sei laut Beschluss "überspitzt, aber nicht unzulässig". Die Forderung, sie als "Sondermüll" zu entsorgen, habe "Sachbezug". Attribute wie "Stück Scheiße", "Schlampe" sowie "Geisteskranke" wurden als "Auseinandersetzung in der Sache" gewertet.


https://taz.de/Sexistische-Beschimpfungen-im-Netz/%215627681/


Der beste Kommentar dazu stammt vom Postillon, wie ein Leser bemerkt:

Zitat:
Berlin (dpo) - Drecksfotzenrichter am Berliner Landgericht haben heute in einem geisteskranken Urteil gegen Renate Künast entschieden, dass sie alle (!) Beschimpfungen, die in diesem Artikel stehen, als nicht beleidigend hinzunehmen hat.

Offenbar wurden die Richter als Kinder ein wenig zu viel gefickt – denn sie entschieden, dass es sich bei den Beleidigungen um "Auseinandersetzungen in der Sache" handelt. Wie genau die hohlen Nüsse zu diesem Urteil kamen, ist derzeit noch unklar. (...)

Unabhängige Beobachter empfehlen nun, die Sondermüll-Richter mal richtig durchzuknattern, bis sie wieder normal werden – möglicherweise wird das Urteil dann revidiert.


https://www.der-postillon.com/2019/09/berliner-landgericht.html


Soweit der Postillon mit seiner Auseinandersetzung in der Sache. Pfeifen
_________________
°
"Ich verwarne Ihnen!" (Schiri)
"Ich danke Sie" (Willi Lippens)

Keinem einzigen dieser Professoren, die auf Spezialgebieten der Chemie, der Geschichte, der Physik die wertvollsten Arbeiten liefern können, darf man auch nur ein einziges Wort glauben, sobald er auf Philosophie zu sprechen kommt. (Mark Twain)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
beachbernie
Von Kanada rausgepickte Rosine, feminism survivor



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 41649
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2189827) Verfasst am: 19.09.2019, 20:31    Titel: Antworten mit Zitat

Daumen hoch!


Noch bevor ich die Postillionglosse dazu gelesen habe, fragte ich mich selbst wie die Herren Richter wohl reagiert hätten, wenn der Anwalt der Frau Kuenast das Urteil direkt im Anschluss an dessen Verlesung in diesem Jargon kommentiert haette. Sehr glücklich


Klar handelt es sich hier um sehr eindeutige Beleidigungen. Das ist absolut keine Geschmacksfrage, bei der man unterschiedlicher Meinung sein kann. Und ich dachte bisher, dass es sich niemand gefallen muss so schwer beleidigt zu werden. Aber es gibt scheinbar doch Richter, die das anders sehen. Mit den Augen rollen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
AdvocatusDiaboli
auf eigenen Wunsch deaktiviert



Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 23978

Beitrag(#2189830) Verfasst am: 19.09.2019, 20:54    Titel: Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
Daumen hoch!


Noch bevor ich die Postillionglosse dazu gelesen habe, fragte ich mich selbst wie die Herren Richter wohl reagiert hätten, wenn der Anwalt der Frau Kuenast das Urteil direkt im Anschluss an dessen Verlesung in diesem Jargon kommentiert haette. Sehr glücklich


Klar handelt es sich hier um sehr eindeutige Beleidigungen. Das ist absolut keine Geschmacksfrage, bei der man unterschiedlicher Meinung sein kann. Und ich dachte bisher, dass es sich niemand gefallen muss so schwer beleidigt zu werden. Aber es gibt scheinbar doch Richter, die das anders sehen. Mit den Augen rollen


Mr. Green Ein Urteil ganz nach meinem Geschmack.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
beachbernie
Von Kanada rausgepickte Rosine, feminism survivor



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 41649
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2189837) Verfasst am: 20.09.2019, 00:10    Titel: Antworten mit Zitat

AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben:
beachbernie hat folgendes geschrieben:
Daumen hoch!


Noch bevor ich die Postillionglosse dazu gelesen habe, fragte ich mich selbst wie die Herren Richter wohl reagiert hätten, wenn der Anwalt der Frau Kuenast das Urteil direkt im Anschluss an dessen Verlesung in diesem Jargon kommentiert haette. Sehr glücklich


Klar handelt es sich hier um sehr eindeutige Beleidigungen. Das ist absolut keine Geschmacksfrage, bei der man unterschiedlicher Meinung sein kann. Und ich dachte bisher, dass es sich niemand gefallen muss so schwer beleidigt zu werden. Aber es gibt scheinbar doch Richter, die das anders sehen. Mit den Augen rollen


Mr. Green Ein Urteil ganz nach meinem Geschmack.



Du weisst, dass man diese Erwiderung auf zweierlei Art interpretieren kann?
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Effô Tisetti
Königsblau bis in den Tod



Anmeldungsdatum: 18.09.2003
Beiträge: 9920
Wohnort: 75

Beitrag(#2189840) Verfasst am: 20.09.2019, 07:12    Titel: Antworten mit Zitat

Ich habe mich zum ersten Mal in meinem Leben mit der Frage beschäftigt, ob ich nicht auswandern sollte.
_________________
"Die einfache Formel: Jesus ist stärker! hilft Menschen, sich aus der Fixierung völlig irrationaler Wertesysteme zu lösen."
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
zelig
Kultürlich



Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 23819

Beitrag(#2189842) Verfasst am: 20.09.2019, 07:14    Titel: Antworten mit Zitat

Ich hoffe doch sehr, daß die nächste Instanz das Urteil pulverisiert.
_________________
Man sieht nur, was man weiß
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
step
registriert



Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 21865
Wohnort: Germering

Beitrag(#2189859) Verfasst am: 20.09.2019, 09:03    Titel: Antworten mit Zitat

Ja, das hoffe ich auch. Absolut unmöglich und auch mit fataler Botschaft an alle Hetzer und Hater.
_________________
Was ist der Sinn des Lebens? - Keiner, aber Leere ist Fülle für den, der sie sieht.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Tarvoc
Papst Tarvoc der Stæhlerne



Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 37060
Wohnort: Bonn

Beitrag(#2189865) Verfasst am: 20.09.2019, 09:23    Titel: Antworten mit Zitat

zelig hat folgendes geschrieben:
Ich hoffe doch sehr, daß die nächste Instanz das Urteil pulverisiert.

Ich hoffe sehr, dass irgendjemand die Karriere des Richters pulverisiert.
_________________
Si loqui aut non loqui potuisses, unicus mansisses.

"...I would prefer not to."
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen Yahoo Messenger
dissenter
__



Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 121

Beitrag(#2189887) Verfasst am: 20.09.2019, 11:44    Titel: Antworten mit Zitat

beachbernie hat folgendes geschrieben:
Daumen hoch!


Noch bevor ich die Postillionglosse dazu gelesen habe, fragte ich mich selbst wie die Herren Richter wohl reagiert hätten, wenn der Anwalt der Frau Kuenast das Urteil direkt im Anschluss an dessen Verlesung in diesem Jargon kommentiert haette. Sehr glücklich


Klar handelt es sich hier um sehr eindeutige Beleidigungen. Das ist absolut keine Geschmacksfrage, bei der man unterschiedlicher Meinung sein kann. Und ich dachte bisher, dass es sich niemand gefallen muss so schwer beleidigt zu werden. Aber es gibt scheinbar doch Richter, die das anders sehen. Mit den Augen rollen


Vielleicht hättest du einfach mal die Urteilsbegründung zu Ende lesen sollen. So eindeutig ist es eben nicht. „Von einer Schmähung kann nicht ausgegangen werden, wenn die Äußerung in dem Kontext einer Sachauseinandersetzung steht.“ Die detallierten Begründungen finden sich hier.
https://www.morgenpost.de/berlin/article227131419/Warum-das-Berliner-Landgericht-diese-zehn-Beschimpfungen-gegen-Renate-Kuenast-zulaessig-findet.html

Es werden halt strenge Anforderungen an die Annahme einer Schmähung gestellt. Deswegen durfte auch ein Volker Beck als „Obergauleiter der SA-Horden“ bezeichnet werden oder bestimmte AfD-Politiker als Neonazis. Wenn es eine Vorgeschichte (Sachbezug) gibt, wird es schwierig. Bei Fr. Künast haben die Richter die Verletzung der Opfer von pädophilen Handlungen und die erklärliche gesellschaftliche Empörung ob ihrer zweifelhaften Aussage, höher gewichtet als die Verletzung von Frau Künast durch die unsäglichen Kommentare. Eine durchaus streitbare Entscheidung, aber in der Begründung und in der Konsequenz zu anderen ähnlich gelagerten juristischen Entscheidungen, durchaus nachvollziehbar.
_________________
____________
Nur die wenigsten Menschen schweigen, nachdem sie alles gesagt haben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
vrolijke
Bekennender Pantheist
Moderator



Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 37080
Wohnort: Stuttgart

Beitrag(#2189888) Verfasst am: 20.09.2019, 12:02    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:
beachbernie hat folgendes geschrieben:
Daumen hoch!


Noch bevor ich die Postillionglosse dazu gelesen habe, fragte ich mich selbst wie die Herren Richter wohl reagiert hätten, wenn der Anwalt der Frau Kuenast das Urteil direkt im Anschluss an dessen Verlesung in diesem Jargon kommentiert haette. Sehr glücklich


Klar handelt es sich hier um sehr eindeutige Beleidigungen. Das ist absolut keine Geschmacksfrage, bei der man unterschiedlicher Meinung sein kann. Und ich dachte bisher, dass es sich niemand gefallen muss so schwer beleidigt zu werden. Aber es gibt scheinbar doch Richter, die das anders sehen. Mit den Augen rollen


Vielleicht hättest du einfach mal die Urteilsbegründung zu Ende lesen sollen. So eindeutig ist es eben nicht. „Von einer Schmähung kann nicht ausgegangen werden, wenn die Äußerung in dem Kontext einer Sachauseinandersetzung steht.“ Die detallierten Begründungen finden sich hier.
https://www.morgenpost.de/berlin/article227131419/Warum-das-Berliner-Landgericht-diese-zehn-Beschimpfungen-gegen-Renate-Kuenast-zulaessig-findet.html

Es werden halt strenge Anforderungen an die Annahme einer Schmähung gestellt. Deswegen durfte auch ein Volker Beck als „Obergauleiter der SA-Horden“ bezeichnet werden oder bestimmte AfD-Politiker als Neonazis. Wenn es eine Vorgeschichte (Sachbezug) gibt, wird es schwierig. Bei Fr. Künast haben die Richter die Verletzung der Opfer von pädophilen Handlungen und die erklärliche gesellschaftliche Empörung ob ihrer zweifelhaften Aussage, höher gewichtet als die Verletzung von Frau Künast durch die unsäglichen Kommentare. Eine durchaus streitbare Entscheidung, aber in der Begründung und in der Konsequenz zu anderen ähnlich gelagerten juristischen Entscheidungen, durchaus nachvollziehbar.


Zitat:
Alle Kommentare entstanden als Reaktion auf den Post eines Rechtspopulisten, der eine Aussage der Politikerin aus dem Jahr 1986 hernahm und als Unterstützung zur damals durchaus in der grünen Partei diskutierten Haltung wertete, den Geschlechtsverkehr mit Kindern außer Strafe zu stellen. Künasts Anwalt dementiert das entschieden. Das Gericht folgte der Einschätzung des Mannes jedoch.


Das sie das erstens, so nie gesagt hat, und zweitens über 30 Jahr her ist, spielt wohl keine rolle?
Dieses Urteil öffnet die Schleusen der Beschimpfungen.
Ich könnte vor 40 Jahr mal was gesagt haben, was "beschimpungswert" ist. Total Pillepalle
_________________
Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm

Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.

Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
astarte
Foren-Admin
Foren-Admin



Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 40339

Beitrag(#2189891) Verfasst am: 20.09.2019, 12:36    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:
Es werden halt strenge Anforderungen an die Annahme einer Schmähung gestellt. Deswegen durfte auch ein Volker Beck als „Obergauleiter der SA-Horden“ bezeichnet werden oder bestimmte AfD-Politiker als Neonazis. Wenn es eine Vorgeschichte (Sachbezug) gibt, wird es schwierig. Bei Fr. Künast haben die Richter die Verletzung der Opfer von pädophilen Handlungen und die erklärliche gesellschaftliche Empörung ob ihrer zweifelhaften Aussage, höher gewichtet als die Verletzung von Frau Künast durch die unsäglichen Kommentare. Eine durchaus streitbare Entscheidung, aber in der Begründung und in der Konsequenz zu anderen ähnlich gelagerten juristischen Entscheidungen, durchaus nachvollziehbar.

Ach.
Welche Art von Sachbezug beispielsweise "Stück Scheiße" haben kann, erkläre mir bitte genauer, damit ich es auch nachvollziehen kann, wann zum Beispiel hier im Forum das jemand an deine Adresse schreiben darf.
_________________

"Gibt's denn niemand anderen, dem du auf die Nerven gehen kannst, Freunde, Familie, giftige Reptilien?"
"Wer nicht genießt, wird ungenießbar"
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
dissenter
__



Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 121

Beitrag(#2189892) Verfasst am: 20.09.2019, 12:54    Titel: Antworten mit Zitat

astarte hat folgendes geschrieben:
dissenter hat folgendes geschrieben:
Es werden halt strenge Anforderungen an die Annahme einer Schmähung gestellt. Deswegen durfte auch ein Volker Beck als „Obergauleiter der SA-Horden“ bezeichnet werden oder bestimmte AfD-Politiker als Neonazis. Wenn es eine Vorgeschichte (Sachbezug) gibt, wird es schwierig. Bei Fr. Künast haben die Richter die Verletzung der Opfer von pädophilen Handlungen und die erklärliche gesellschaftliche Empörung ob ihrer zweifelhaften Aussage, höher gewichtet als die Verletzung von Frau Künast durch die unsäglichen Kommentare. Eine durchaus streitbare Entscheidung, aber in der Begründung und in der Konsequenz zu anderen ähnlich gelagerten juristischen Entscheidungen, durchaus nachvollziehbar.

Ach.
Welche Art von Sachbezug beispielsweise "Stück Scheiße" haben kann, erkläre mir bitte genauer, damit ich es auch nachvollziehen kann, wann zum Beispiel hier im Forum das jemand an deine Adresse schreiben darf.


Hier im Forum gelten sicher andere Regeln, als auf dem Parkett der Politiker oder öffentlichen Personen.

Du könntest es vielleicht nachvollziehen, wenn du dem von mir geposteten Link gefolgt wärst und das "Stück Scheiße" nicht aus dem Sachzusammenhang reißen würdest.
"...wie sich aus dem zweiten Satz ergibt, eine Auseinandersetzung in der Sache erfolgte" es wird auf den Beschluss des LG Hamburg vom 11. Mai 2017 verwiesen https://openjur.de/u/962810.html
_________________
____________
Nur die wenigsten Menschen schweigen, nachdem sie alles gesagt haben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
astarte
Foren-Admin
Foren-Admin



Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 40339

Beitrag(#2189897) Verfasst am: 20.09.2019, 14:12    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:
...
Du könntest es vielleicht nachvollziehen, wenn du dem von mir geposteten Link gefolgt wärst und das "Stück Scheiße" nicht aus dem Sachzusammenhang reißen würdest.
"...wie sich aus dem zweiten Satz ergibt, eine Auseinandersetzung in der Sache erfolgte" es wird auf den Beschluss des LG Hamburg vom 11. Mai 2017 verwiesen https://openjur.de/u/962810.html

Das bin ich.

Ich erkenne keinen "Sachzusammenhang". Und ich kann mir auch keine Sache vorstellen, die einen Zusammenhang mit der fäkalen herabwürdigenden Bezeichnung "Stück Scheiße" oder "Drecksau" haben könnte.
_________________

"Gibt's denn niemand anderen, dem du auf die Nerven gehen kannst, Freunde, Familie, giftige Reptilien?"
"Wer nicht genießt, wird ungenießbar"
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
dissenter
__



Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 121

Beitrag(#2189905) Verfasst am: 20.09.2019, 16:52    Titel: Antworten mit Zitat

Der Sachzusammenhang ergibt sich aus dem zweiten Satz, wie es dort nachzulesen ist. Der ominöse zweite Satz rechtfertigt anscheinend das Stück Scheiße, weil er sich wohl mit der Entpönalisierung des gewaltfreien Geschlechtsverkehrs mit Kindern befasst.

astarte hat folgendes geschrieben:
Und ich kann mir auch keine Sache vorstellen, die einen Zusammenhang mit der fäkalen herabwürdigenden Bezeichnung "Stück Scheiße" oder "Drecksau" haben könnte.


Ich kann mir schon einen Zusammenhang vorstellen. Stell dir vor du wurdest Anfang der achziger durch ein pädophilies Arschloch missbraucht und leidest seitdem unter den traumatischen Folgen dieses Vorfalls. Und plötzlich hast du die Möglichkeit einer Politikerin die sich damals affirmativ zum Thema Entpönalisierung des gewaltfreien Geschlechtsverkehrs mit Kindern äußerte, die (auch überspitzte) Meinung zu geigen. Sollte das in so einem Fall juristisch sanktioniert werden?
_________________
____________
Nur die wenigsten Menschen schweigen, nachdem sie alles gesagt haben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
beachbernie
Von Kanada rausgepickte Rosine, feminism survivor



Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 41649
Wohnort: Haida Gwaii

Beitrag(#2189913) Verfasst am: 20.09.2019, 17:21    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:
beachbernie hat folgendes geschrieben:
Daumen hoch!


Noch bevor ich die Postillionglosse dazu gelesen habe, fragte ich mich selbst wie die Herren Richter wohl reagiert hätten, wenn der Anwalt der Frau Kuenast das Urteil direkt im Anschluss an dessen Verlesung in diesem Jargon kommentiert haette. Sehr glücklich


Klar handelt es sich hier um sehr eindeutige Beleidigungen. Das ist absolut keine Geschmacksfrage, bei der man unterschiedlicher Meinung sein kann. Und ich dachte bisher, dass es sich niemand gefallen muss so schwer beleidigt zu werden. Aber es gibt scheinbar doch Richter, die das anders sehen. Mit den Augen rollen


Vielleicht hättest du einfach mal die Urteilsbegründung zu Ende lesen sollen. So eindeutig ist es eben nicht. „Von einer Schmähung kann nicht ausgegangen werden, wenn die Äußerung in dem Kontext einer Sachauseinandersetzung steht.“ Die detallierten Begründungen finden sich hier.
https://www.morgenpost.de/berlin/article227131419/Warum-das-Berliner-Landgericht-diese-zehn-Beschimpfungen-gegen-Renate-Kuenast-zulaessig-findet.html

Es werden halt strenge Anforderungen an die Annahme einer Schmähung gestellt. Deswegen durfte auch ein Volker Beck als „Obergauleiter der SA-Horden“ bezeichnet werden oder bestimmte AfD-Politiker als Neonazis. Wenn es eine Vorgeschichte (Sachbezug) gibt, wird es schwierig. Bei Fr. Künast haben die Richter die Verletzung der Opfer von pädophilen Handlungen und die erklärliche gesellschaftliche Empörung ob ihrer zweifelhaften Aussage, höher gewichtet als die Verletzung von Frau Künast durch die unsäglichen Kommentare. Eine durchaus streitbare Entscheidung, aber in der Begründung und in der Konsequenz zu anderen ähnlich gelagerten juristischen Entscheidungen, durchaus nachvollziehbar.


Urteilsbegründung hin, Urteilsbegründung her, fuer mich gibt es keinen denkbaren Kontext, in dem die Bezeichnung eines Menschen als "Stück Scheisse", "altes grünes Dreckschwein" oder "Drecks Fotze" nicht als schwer beleidigend gewertet werden muss.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
astarte
Foren-Admin
Foren-Admin



Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 40339

Beitrag(#2189924) Verfasst am: 20.09.2019, 19:15    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:
Der Sachzusammenhang ergibt sich aus dem zweiten Satz, wie es dort nachzulesen ist. Der ominöse zweite Satz rechtfertigt anscheinend das Stück Scheiße, weil er sich wohl mit der Entpönalisierung des gewaltfreien Geschlechtsverkehrs mit Kindern befasst.

In dieser beleidigenden Fäkalsprache sehe ich keine Sachlichkeit, keine Aussage, kein Argument. Daher kann ich auch keinen Sachzusammenhang erkennen.
Zitat:

astarte hat folgendes geschrieben:
Und ich kann mir auch keine Sache vorstellen, die einen Zusammenhang mit der fäkalen herabwürdigenden Bezeichnung "Stück Scheiße" oder "Drecksau" haben könnte.


Ich kann mir schon einen Zusammenhang vorstellen. Stell dir vor du wurdest Anfang der achziger durch ein pädophilies Arschloch missbraucht und leidest seitdem unter den traumatischen Folgen dieses Vorfalls. Und plötzlich hast du die Möglichkeit einer Politikerin die sich damals affirmativ zum Thema Entpönalisierung des gewaltfreien Geschlechtsverkehrs mit Kindern äußerte, die (auch überspitzte) Meinung zu geigen. Sollte das in so einem Fall juristisch sanktioniert werden?

Ja, sicher, wenn ich jemand in einer Forum beleidige, die idR juristisch sanktioniert wird. Allenfalls mildernde Umstände durch eine persönliche Betroffenheit kann bei der Beurteilung in Betracht gezogen werden.

Und welche der facebook-Pöbler hat denn eine solche persönliche Vorgeschichte vorzuweisen, dass ein solcher mildernder Umstand zu tragen käme?
_________________

"Gibt's denn niemand anderen, dem du auf die Nerven gehen kannst, Freunde, Familie, giftige Reptilien?"
"Wer nicht genießt, wird ungenießbar"
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
swifty
Disser Disser



Anmeldungsdatum: 26.03.2017
Beiträge: 4949
Wohnort: Stoapfalz

Beitrag(#2189934) Verfasst am: 20.09.2019, 21:40    Titel: Antworten mit Zitat

Ein großer Tag für die Meinungsfreiheit. Cool
_________________
"Die Philosophen haben den Nihilismus immer nur überwunden, es kömmt darauf an, ihn zu vollenden."

- Ludger Lütkehaus


Murphy was here Cool
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
tillich (epigonal)
Prinz Ipienreiter



Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 16721

Beitrag(#2189935) Verfasst am: 20.09.2019, 21:48    Titel: Antworten mit Zitat

Die Kritik an dem konkreten Urteil teile ich ja, aber was wird aus der hchst allgemeinen Richterschellte aus dem Ausgangspost, wenn die nächste Instanz das kassiert?
_________________
"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
dissenter
__



Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 121

Beitrag(#2189953) Verfasst am: 21.09.2019, 08:22    Titel: Antworten mit Zitat

So blöde wie dieser Ausgangspost daherkommt, kannst du den getrost ignorieren.
Nur die Autodidakten können fähige Juristen werden, schon klar Pillepalle
_________________
____________
Nur die wenigsten Menschen schweigen, nachdem sie alles gesagt haben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
zelig
Kultürlich



Anmeldungsdatum: 31.03.2004
Beiträge: 23819

Beitrag(#2189974) Verfasst am: 21.09.2019, 12:04    Titel: Antworten mit Zitat

Guter Kommentar in der SZ

Zitat:
Die 27. Zivilkammer des Landgerichts - Holger Thiel, Sonja Hurek und Katharina Saar - findet, dass die Grünenpolitikerin Künast es hinnehmen muss, auf Facebook als "Stück Scheisse" bezeichnet zu werden.
...
Nur bei "Drecks Fotze" haben sie überlegt. Das sei "haarscharf an der Grenze" des Hinnehmbaren.
...
Inzwischen müht man sich verstärkt, Hass und Hetze aus dem Netz zu tilgen, auch die Staatsanwälte erhöhen den Druck. Müsste nicht auch die Justiz - namentlich das Verfassungsgericht - die Schrauben anziehen?
...
Dessen Leitstern war von Anfang an ein öffentlicher Diskurs, den man nicht mit dem Knigge unterm Arm regulieren darf. Es darf deftig zugehen, polemisch, zugespitzt - solange noch Spurenelemente einer inhaltlichen Auseinandersetzung erkennbar sind. Die großen Entscheidungen des Gerichts waren oft eine Verteidigung scharfzüngiger Kritiker. Der Boykottaufruf eines Hamburger Senatsdirektors gegen den Regisseur des Nazifilms "Jud Süß" im Jahr 1950, die geniale Polemik von Ralph Giordano, der Franz Josef Strauß 1987 einen "Zwangsdemokraten" nannte, auch die radikalpazifistische Formel "Soldaten sind Mörder": Es ging um große Fragen und mächtige Politiker.
...
Das ist im Einzelfall oft nachvollziehbar. Aber die stete Suche nach der sachlichen Substanz in jeder noch so abseitigen Äußerung verstellt bisweilen - siehe Landgericht Berlin - den Blick darauf, dass, was nach Hass und Hetze aussieht, manchmal eben auch nur Hass und Hetze ist. Vielleicht hilft hier der legendäre Satz eines US-Richters zur Pornografie: Er könne sie zwar nicht definieren. "But I know it when I see it."


https://www.sueddeutsche.de/politik/renate-kuenast-hetze-urteil-1.4609316
_________________
Man sieht nur, was man weiß
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
sponor
registrierter User



Anmeldungsdatum: 16.05.2008
Beiträge: 1712
Wohnort: München

Beitrag(#2189978) Verfasst am: 21.09.2019, 13:09    Titel: Antworten mit Zitat

Soweit ich's beurteilen kann, ein recht(s-) kompetenter Leserbrief bei Fefe, worin das Urteil als "fraktal falsch" bezeichnet wird (d.h. falsch, egal mit welcher Detailschärfe man draufblickt) und mehrere Begründungen als "eklig".
Und darin verlinkt der Kommentar vom Law Blog: "Ein Freibrief, jetzt im Internet richtig loszupoltern, ist das Urteil jedenfalls nicht."
_________________
Unsere Welt wird noch so fein werden, daß es so lächerlich sein wird, einen Gott zu glauben als heutzutage Gespenster.
(G. Chr. Lichtenberg)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
dissenter
__



Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 121

Beitrag(#2189981) Verfasst am: 21.09.2019, 14:24    Titel: Antworten mit Zitat

sponor hat folgendes geschrieben:
Soweit ich's beurteilen kann, ein recht(s-) kompetenter Leserbrief bei Fefe, worin das Urteil als "fraktal falsch" bezeichnet wird (d.h. falsch, egal mit welcher Detailschärfe man draufblickt) und mehrere Begründungen als "eklig".
Und darin verlinkt der Kommentar vom Law Blog: "Ein Freibrief, jetzt im Internet richtig loszupoltern, ist das Urteil jedenfalls nicht."


Ich zitiere mal aus dem "kompetenten Leserbrief"
"Das Sahnehäubchen ist aber:
Das Gericht ist der Auffassung, dass die Politikerin sich das falsche Zitat (der Halle Leaks Blog, wir erinnern uns dunkel) voll als das eigene zurechnen lassen muss. Denn: Man könnte das Zitat ja in dieser Weise verstehen und sie hat dieser Interpretation nicht widersprochen.
Mit anderen Worten: Nicht die Meute ist schuld, nicht der Hetzer, der der Meute den vergifteten Brocken hingeworfen hat – sondern die Politikerin ist selbst schuld.
Das ist Victim Blaming vom Feinsten. Und natürlich ein Freibrief für all diejenigen, die "den gerechten Volkszorn" entfachen wollen."

Mit Victim Blaming hat das überhaupt nichts zu tun. Fr. Künast hat sich nunmal so geäußert, dass es verstanden werden kann, dass sie den Sex mit Kindern, wenn keine Gewalt im Spiel ist, legitim findet. Selbst wenn es nur eine Ungeschicktheit von ihr war, erntet sie nun die Früchte. Bei diversen Ungeschicktheiten und Zweideutigkeiten ihrer politischen Gegner ist man schließlich auch nicht nachsichtig.
_________________
____________
Nur die wenigsten Menschen schweigen, nachdem sie alles gesagt haben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
schtonk
Korinthenliegenlasser



Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 11037

Beitrag(#2190042) Verfasst am: 21.09.2019, 23:54    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:
[...].. Fr. Künast hat sich nunmal so geäußert, dass es verstanden werden kann, dass sie den Sex mit Kindern, wenn keine Gewalt im Spiel ist, legitim findet. ..

fett von mir

Wer kann, der will.

dissenter hat folgendes geschrieben:
.. Selbst wenn es nur eine Ungeschicktheit von ihr war, erntet sie nun die Früchte. ..

Angenommen, du wärest so ungeschickt, alle Nichtdeutschen implizit als potentielle Vergewaltiger zu bezeichnen:
dissenter hat folgendes geschrieben:
[...]
Ich frage mich auch, wieviel Vergewaltigungen durch Asylbewerber stattfinden müssen, (...)


und ein Kontrahent würde dich daraufhin als einen dreckigen Naziarsch bezeichenen, wäre das nach deiner Logik auch eine Frucht.
Und du als Poster bist ggfs natürlich
dissenter hat folgendes geschrieben:
[...] ..selbst schuld.

_________________
Es ist schon alles gesagt worden. Nur noch nicht von allen. - Karl Valentin

Politial language is designed to make lies sound truthful and murder respectable,
and to give the appearance of solidty to pure wind. - George Orwell
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Skeptiker
linksunten



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 14662
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2190084) Verfasst am: 22.09.2019, 12:44    Titel: Antworten mit Zitat

tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben:
Die Kritik an dem konkreten Urteil teile ich ja, aber was wird aus der hchst allgemeinen Richterschellte aus dem Ausgangspost, wenn die nächste Instanz das kassiert?


Aus der Richterschelte, die gar keine ist, sondern eine Schelte für nicht selbständig denkende und zu wenig wissende Juristen, wird nichts. Die Schelte bleibt bestehen.

Du bringst hier übrigens wieder eine christlich-religiöse Denkfigur:

Diese liegt in deiner christlich-staatsgläubigen Hoffnung auf die höhere, eigentlich *höchste* gerichtliche Instanz, eigentlich das *jüngste Gericht*.

Alles wird gut, alles ist gut, tillich! Cool Ist ja schon gut...
_________________
°
"Ich verwarne Ihnen!" (Schiri)
"Ich danke Sie" (Willi Lippens)

Keinem einzigen dieser Professoren, die auf Spezialgebieten der Chemie, der Geschichte, der Physik die wertvollsten Arbeiten liefern können, darf man auch nur ein einziges Wort glauben, sobald er auf Philosophie zu sprechen kommt. (Mark Twain)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
astarte
Foren-Admin
Foren-Admin



Anmeldungsdatum: 13.11.2006
Beiträge: 40339

Beitrag(#2190085) Verfasst am: 22.09.2019, 12:46    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:


Mit Victim Blaming hat das überhaupt nichts zu tun. Fr. Künast hat sich nunmal so geäußert, dass es verstanden werden kann, dass sie den Sex mit Kindern, wenn keine Gewalt im Spiel ist, legitim findet.

Also ist nicht belegt, dass sie das tatsächlich so sieht, oder selbst wenn, dass sie das heute auch noch so sieht. Es ist in keinster Weise gerechtfertigt, dass jeder sie einfach mal schwerst beleidigen darf.

Zitat:

Was Selbst wenn es nur eine Ungeschicktheit von ihr war, erntet sie nun die Früchte. Bei diversen Ungeschicktheiten und Zweideutigkeiten ihrer politischen Gegner ist man schließlich auch nicht nachsichtig.

Nachsichtig muss man mit Kühnast ja auch nicht sein, verlangt ja niemand. Man kann sie gerne kritisieren auch hart kritisieren. Aber was hat das mit solchen fäkalen Beleidigungen zu tun?
_________________

"Gibt's denn niemand anderen, dem du auf die Nerven gehen kannst, Freunde, Familie, giftige Reptilien?"
"Wer nicht genießt, wird ungenießbar"
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Skeptiker
linksunten



Anmeldungsdatum: 14.01.2005
Beiträge: 14662
Wohnort: 129 Goosebumpsville

Beitrag(#2190086) Verfasst am: 22.09.2019, 12:46    Titel: Antworten mit Zitat

dissenter hat folgendes geschrieben:
So blöde wie dieser Ausgangspost daherkommt, kannst du den getrost ignorieren.
Nur die Autodidakten können fähige Juristen werden, schon klar Pillepalle


Hab' ich doch gar nicht geschrieben, kannst nicht lesen? Frage
_________________
°
"Ich verwarne Ihnen!" (Schiri)
"Ich danke Sie" (Willi Lippens)

Keinem einzigen dieser Professoren, die auf Spezialgebieten der Chemie, der Geschichte, der Physik die wertvollsten Arbeiten liefern können, darf man auch nur ein einziges Wort glauben, sobald er auf Philosophie zu sprechen kommt. (Mark Twain)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden Website dieses Benutzers besuchen
dissenter
__



Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 121

Beitrag(#2190106) Verfasst am: 22.09.2019, 18:53    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
dissenter hat folgendes geschrieben:
So blöde wie dieser Ausgangspost daherkommt, kannst du den getrost ignorieren.
Nur die Autodidakten können fähige Juristen werden, schon klar Pillepalle


Hab' ich doch gar nicht geschrieben, kannst nicht lesen? Frage


Wer hat denn den folgenden Satz im Ausgangspost geschrieben, wenn nicht du? Ich sehe da keinerlei Anführungszeichen noch einen dazugehörigen Autor?

"Nichtsdestotrotz gab und gibt es auch gute, fähige, engagierte und menschliche Juristen, die sich diese Eigenschaften aber eher autodidaktisch - unabhängig von ihrer Ausbildung - angeeignet haben oder sie von Haus aus mitbekommen haben."
_________________
____________
Nur die wenigsten Menschen schweigen, nachdem sie alles gesagt haben.
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
tillich (epigonal)
Prinz Ipienreiter



Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 16721

Beitrag(#2190117) Verfasst am: 22.09.2019, 20:00    Titel: Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Aus der Richterschelte, die gar keine ist, sondern eine Schelte für nicht selbständig denkende und zu wenig wissende Juristen, wird nichts. Die Schelte bleibt bestehen.

Hä? Es geht doch um diejenigen Juristen, die Richter sind. Und du hast diesem Berufsstand ziemlich allgemein die Kompetenz abgesprochen. Also was soll das denn sonst sein, wenn nicht Richterschelte?

Und da du die Frage beantwortet hast ("Die Schelte bleibt bestehen"): Du nimmst dieses Urteil für die Schelte zum Anlass, es ist eigentlich aber auch völlig egal dafür, denn wenn es aufgehoben und von der nächsten Instanz ganz anders gesprochen würde, würde sich an der Schelte gar nichts ändern? Das ist eine eher ungewöhnliche Argumentatiionslogik.

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
Du bringst hier übrigens wieder eine christlich-religiöse Denkfigur:

Diese liegt in deiner christlich-staatsgläubigen Hoffnung auf die höhere, eigentlich *höchste* gerichtliche Instanz, eigentlich das *jüngste Gericht*.

Alles wird gut, alles ist gut, tillich! Cool Ist ja schon gut...

Also wenn man es zumindest für möglich hält, dass die höhere Instanz die Sache besser entscheiden könnte, dann ist das gleich erstens "staatsgläubig" und zweitens eine "christlich-religiöse Denkfigur"?

Ehrlich, verlass doch bitte mal den atheistischen Kindergarten und diskutiere wie ein Erwachsener mit Andersdenkenden.
_________________
"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."

(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
sünnerklaas
Mietzekatzenkater - treibt den Kessel



Anmeldungsdatum: 29.09.2006
Beiträge: 10464
Wohnort: Da, wo noch Ruhe ist

Beitrag(#2190133) Verfasst am: 23.09.2019, 06:08    Titel: Re: Unfähige und furchtbare Juristen Antworten mit Zitat

Skeptiker hat folgendes geschrieben:
"Er war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande." soll angeblich Tucholski mal gesagt haben, während es sich in Wahrheit um einen Ausspruch von Ludwig Thoma handelt.

Aber es gibt eben auch den Typus des furchtbaren Juristen - angefangen von antiken und mittelalterlichen Brutalos bis hin zu Freisler, dem Chefjuristen des Hitler-Faschismus.

Dass die herrschenden Gesetze auch heute noch eine Schande sind und die Ausbildung der Juristen - nicht nur in Deutschland - eher eine Art Verblödungscurriculum ist, sollte allgemein bekannt sein.

Nichtsdestotrotz gab und gibt es auch gute, fähige, engagierte und menschliche Juristen, die sich diese Eigenschaften aber eher autodidaktisch - unabhängig von ihrer Ausbildung - angeeignet haben oder sie von Haus aus mitbekommen haben.

Dieser thread dient dazu, aktuelle und historische Beispiele des Versagens der herrschenden Justiz bzw. von Juristen bekannt zu geben und zu diskutieren.


Es gibt drei Gründe, warum man Jurist wird:

1. man ist von einem großen Berufsethos geleitet, der Beruf des Juristen ist ein Beruf, eine Profession.
2. Leute, von denen z.B. in der Familie erwartet wird, dass der Sprößling in die Fußstapfen der Eltern tritt.
3. Leute, wegen des öffentlichen Ansehens und des vermeintlich hohen Einkommens Juristen werden.

Leute, die aus den Gründen 2 und 3 Juristen werden, sind nach meiner Erfahrung oft fachlich lausige Juristen.
_________________
"Bullshit ist eine dritte Kategorie zwischen Wahrheit und Lüge" (Harry Frankfurt)

Ausser Hypochondrie habe ich alle Krankheiten.

Ich fordere: JEDEM VOLLPFOSTEN SEIN EIGENES "Mimi-Mimi!"
Nach oben
Benutzer-Profile anzeigen Private Nachricht senden
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen   Drucker freundliche Ansicht    Freigeisterhaus Foren-Übersicht -> Politik und Geschichte Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9  Weiter
Seite 1 von 9

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.



Disclaimer / Impressum


Powered by phpBB © 2001, 2005 phpBB Group