SPIEGEL-Affäre

[narziss]

Der SPIEGEL deckt auf, dass die Bundeswehr nur bedingt einsatzfähig ist, was die Militärs geheimhalten wollen. Also geht man gegen die Redaktion vor, packt auch Rudolf Augstein ins Gefängnis.

Das mal ganz knapp.

War das tatsächlich ein Verstoß gegen die Pressefreiheit oder wegen der brisanten weltpolitischen Lage legitim?

[Evilbert]

[narziss]

Dann erläutere mal bitte genauer.

Wie man mit dem Spiegel danach umgesprungen ist, das war keinesfalls legitim.

Was ist mit den militärischen Geheimnissen? Was Reporter aufdecken können, das sollten Spione aus dem Osten doch auch schaffen oder?
Hat man hier nur die Westdeutschen oder den ganzen Ostblock noch dazu informiert?

[Evilbert]

Mit dem "ja" meinte ich, (ich hab es übrigens editiert, zunächst hatte ich tatsächlich nein geschrieben. Deine Formulierung ist nicht so ganz eindeutig)
, dass die Freiheit der Presse dadurch beschädigt wurde, was dee Staat gemcht hat. Den Spiegel traf keine Schuld.

[Hannibal]

Ich habe so einen Artikel - gerade eben im Spiegel - vor ca. einem Jahr gelesen.

Bei diesem sehr interessanten Artikel wurde kritisiert, dass die Bundeswehr einen gewaltigen Bürokratieapparat mit sich mitschleppt. Selbst im Einsatzgebiet Afghanistan würde man sich fürsorglichst um die Mülltrennung, aber auch um ein überaus kompliziertes Sozialapparat und ähnliche Sachen kümmern. Nur der Dosenpfand hat die Truppen in Afghanistan noch nicht erreicht - so der damalige Artikel.

Man schätzt also, dass die Bundeswehr somit in ihren eigentlichen Aufgaben sehr gelähmt ist und eben nur bedingt eingesetzt werden kann. Das ist eine verherrende Misswirtschaft.

Allein schon die Tatsache, dass soetwas der Bevölkerung verborgen wird, bedeutet eine politische Unfähigkeit hoch zwei.

Da die heutige Demokratie, wie wir sie jetzt haben derart reformfeindlich und verkalkt ist, werden nun von den durch die Missstände priviligierten Gruppen zunehmend bereit, ihre Vorrechte mit polizeistaatlichen Massnahmen zu bewahren. Das alles bringt ihnen einen Nutzen. Doch die Kosten für die Allgemeinheit sind dabei weit höher.

Jetzt sitzt der große Teil der deutschen Streitmacht in Afghanistan herum und man kann fast sagen, dass der dortige Einsatz fast nur symbolisch geschieht. Die geringen Effeckte stehen in keinem Verhältniss zu den gewaltigen Anstrengungen des Staates, seine Truppen in das vielleicht rückständigste Land der Welt - in die allgegenwärtige Lebensgefahr - zu schicken. Wenn man Einsätze macht, dann wenigstens effizient und nicht so halbe-halbe.

Fazit: Der Staat zahlt mächtig drauf und schickt seine Leute in eine gefährliche Gegend ist aber dennoch nicht wirklich bereit, effecktiv gegen die Anarchie in Afghanistan vorzugehen.


EDIT: Der Autor dieses Textes war bei der Verfassung des selben nicht zurechnungsfähig. In seiner gesunden Fassung distanziert er sich selbstverständlich von Staatsfeindlichen Äusserungen. Er stimmt der deutschen Verfassung und der gesamten Justiz bedingungslos zu und vertraut der Regierung, im gleichen Maß, wie dem Militär voll und ganz. Desweiteren teilt er die erwünschte Meinung, dass der Staat in jeder Phase völlig richtig handelt, dass Beamte immer Recht haben und alle Handlungen des Staates stets in allen Fällen ihre absolute Richtigkeit haben.
_________________
Meinungsfreiheit ausnahmslos für alle! Auch für Nazis!

[Evilbert]

[rabenkrähe]

[Ralf Rudolfy]

Der eigentliche Skandal bestand ja nicht nur darin, daß Strauß in seiner Eigenschaft als Kriegsminister die Spiegel-Redaktion besetzen ließ, sondern auch, daß er das außerhalb seines Zuständigkeitsbereiches unter Umgeheung des eigentlich zuständigen Inneministers, mit Wissen und Billigung Adenauers, getan hat. Also ein glatter Rechtsbruch.

Darüber hat mal Sebastian Haffner was sehr Treffendes geschrieben, ich komm nur gerade nicht drauf, in welchem Buch.
_________________
Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)

[rabenkrähe]