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Hannibal Freiheitskämpfer
Anmeldungsdatum: 07.11.2003 Beiträge: 5062
Wohnort: Wien
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(#243435) Verfasst am: 13.01.2005, 16:46 Titel: Khols Doppelmoral |
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Ihr wisst ja bereits, dass ich den österreichischen Verfassungskonvent genau beobachte. Khol spielte in diesen Gesprächen eine wichtige Rolle. Er hat sich sehr begeistert für diesen Konvent ausgesprochen. Als der Konvent begann in die Hose zu gehen, kritisierte Khol, dass es um zu starke Kräfte in dem Konvent gäbe, die jede Änderung ablehnen. Auch mit Kritik an der Opposition hat er nicht gespart.
Nun wurde endlich überhaupt ein Entwurf getätigt, doch plötzlich ist dieser angeblich so reformbegeisterte Khol derjenige, der diesen Entwurf neu verhandeln will. Ihm ist dieser Entwurf zu zentralistisch.
Während Khol und die meisten anderen Landesherren mehr Feudalismus ... ehm pardon... Föderalismus fordern, kritisieren die SPÖ und die Grünen viele andere Punkte.
Die anfangs so hoffnungsvoll propagierte Vereinfachung der Verfassung ist jedenfalls nicht in Sicht.
orf hat folgendes geschrieben: | Auch sei der Entwurf keine kurze, schlanke Verfassung, "sondern doppelt so lang wie die alte", kritisierte Cap. |
Immerhin ist die Präambel im Verfassungsvorschlag gut geworden. Sie ist kurz und rational (ohne religiöse Inhalte ) formuliert:
orf hat folgendes geschrieben: | Wörtlich lautet die Präambel: "Wir, die Bürgerinnen und Bürger Österreichs in den Ländern Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien, geben uns in freier Selbstbestimmung und kraft unserer verfassungsgebenden Gewalt als Fundament für die demokratische Regierungsform, die Rechtsstaatlichkeit und die Bundesstaatlichkeit unserer Republik diese Bundesverfassung." |
Doch ob sich die neue Verfassung durchsetzt bestehen erhebliche zweifel.
Der Verfassungsentwurf muss einen Krieg an mehreren Fronten führen.
Da sind einerseits die Landesfürsten, darunter Khol, die den Zentralstaat schwächen wollen, anstatt dass er durch die neue Verfassung gestärkt wird. Somit ist die ÖVP über das Thema des Konvents eher gespalten.
Die SPÖ, immerhin die zweitgrößte Partei kritisiert den Verfassungsentwurf einheitlich. Die Partei ist sich einig, dass ihre Interessen dort nicht berücksichtigt wurden und eifern zum Widerstand.
Die Grünen sind auch eher gegen den Entwurf.
Die FPÖ ist derzeit zurrückhaltend und ohnedies ziemlich bedeutungslos.
Haiders regionale Verbundenheit zu Kärnten wird wohl die Befürwortung der FPÖ für den Verfassungsentwurf verhindern.
Soweit zu den Machtspielchen in Österreich. Kurz gesagt, fällt der Entwurf in seinen Änderungen gemessen an den Erwartungen sehr bescheiden aus und droht völlig zu scheitern...
_________________ Meinungsfreiheit ausnahmslos für alle! Auch für Nazis!
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DerManfred ranglos
Anmeldungsdatum: 11.06.2004 Beiträge: 1082
Wohnort: Wien
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(#243465) Verfasst am: 13.01.2005, 17:32 Titel: |
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am besten fand ich die feststellung des Herrm Universitätsprofessors (wohlgemerkt !!) und ersten nationalratspräsidenten. "der entwurf wackelt nicht, steht fest auf 4 beinen"
wahrscheinlich hat er noch nie einen tisch mit 4 beinen wackeln gesehen.
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Hannibal Freiheitskämpfer
Anmeldungsdatum: 07.11.2003 Beiträge: 5062
Wohnort: Wien
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(#243473) Verfasst am: 13.01.2005, 17:37 Titel: |
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DerManfred hat folgendes geschrieben: | am besten fand ich die feststellung des Herrm Universitätsprofessors (wohlgemerkt !!) und ersten nationalratspräsidenten. "der entwurf wackelt nicht, steht fest auf 4 beinen"
wahrscheinlich hat er noch nie einen tisch mit 4 beinen wackeln gesehen. |
Der Entwurf wird niemals fallen! Er hat vier stählerne Krücken ...aber keine intakte Hand, mit der er sie halten könnte!
_________________ Meinungsfreiheit ausnahmslos für alle! Auch für Nazis!
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Wolf registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004 Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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(#243519) Verfasst am: 13.01.2005, 19:00 Titel: |
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DerManfred hat folgendes geschrieben: | am besten fand ich die feststellung des Herrm Universitätsprofessors (wohlgemerkt !!) und ersten nationalratspräsidenten. "der entwurf wackelt nicht, steht fest auf 4 beinen"
wahrscheinlich hat er noch nie einen tisch mit 4 beinen wackeln gesehen. |
Deswegen haben meine Entwürfe immer drei Beine und wackeln nicht, nur manche stehen schief.
_________________ Trish:(
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