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Malone auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004 Beiträge: 5269
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(#302533) Verfasst am: 08.06.2005, 16:51 Titel: Beförderungswelle |
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Ulla Schmidt, die Tussi, die die sogenannte Gesundheitsreform zu Lasten Ärmerer mitzuverantworten hat und nebenbei erwähnt heute abend bei Hart aber Fair zu bewundern ist, hat einer großen deutschen Tageszeitung verbieten lassen, das anstehende Gros an Beförderung in ihrem Amt mit den Neuwahlen in Verbindung bringen zu lassen. Liest Du hier.
Und tatsächlich lässt sich die Justiz auf diese Zensur ein...
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Mautpreller Ortograf
Anmeldungsdatum: 17.02.2005 Beiträge: 246
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(#302536) Verfasst am: 08.06.2005, 17:01 Titel: |
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Zitat: | Außerdem wurde dem Blatt die Behauptung untersagt, der Personalrat des Ministeriums habe wegen der beabsichtigten 126 Beförderungen Alarm geschlagen. |
Aus dem verlinkten Text.
Falls diese Behauptung unwahr sein sollte, haben Schmidt und das Gericht völlig Recht, wenn sie Unterlassung verlangen. Hat der Personalrat oder hat er nicht? Diese Frage kann doch wohl beantwortet werden, es ist eine schlichte Tatsachenbehauptung. Hat BILD gelogen, muss die Zeitung eine Unterlassungserklärung abgeben.
Komplizierter ist die Sache mit den Beförderungen und der Neuwahl. Man kann natürlich den Standpunkt vertreten, unmittelbar vor einer Neuwahl sollten keine Beförderungen mehr stattfinden, auch keine routinemäßigen. Das wäre sicherlich nicht justiziabel.
BILD hat aber ja wohl behauptet, dass die Beförderungen wegen der Neuwahl stattfinden. Fraglich ist in meinen Augen, ob das eine Tatsachenbehauptung ist, die eindeutig bewiesen oder widerlegt werden kann, oder ein Meinungsurteil. Das ist eine heikle Sache und hier leuchtet mir die Kritik an Schmidt und der einstweiligen Verfügung schon eher ein.
_________________ Die niederen Alkanthiole sind widerlich riechende Flüssigkeiten ohne besondere praktische Bedeutung (Lautenschläger u.a. 1987, Chemie - Fakten und Gesetze). --- Die Ärmsten!
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Malone auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004 Beiträge: 5269
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(#302541) Verfasst am: 08.06.2005, 17:13 Titel: |
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Natürlich ist es ein Meinungsurteil, es dürfte schwierig sein, so eine Behauptung zu belegen. Aber juristische Aspekte interessieren mich herzlich wenig, sondern die Wahrheit, die in diesem Fall ja nur allzu offensichtlich ist
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Raphael auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004 Beiträge: 8362
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(#302612) Verfasst am: 08.06.2005, 21:00 Titel: |
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Weshalb sollen Beförderungen, die anstehen und ohne Diskussion in der Öffentlichkeit durchgeführt würden, wenn Schröder nicht seinen Sturz herbeizureden begonnen hätte, jetzt plötzlich gestoppt werden?
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Malone auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004 Beiträge: 5269
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(#302654) Verfasst am: 08.06.2005, 22:19 Titel: |
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Das ist ja gerade die frage, ob die Beförderungen tatsächlich angestanden hätten. Glaubst Du das wirklich?
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Raphael auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.02.2004 Beiträge: 8362
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(#302684) Verfasst am: 08.06.2005, 22:51 Titel: |
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Malone hat folgendes geschrieben: | Das ist ja gerade die frage, ob die Beförderungen tatsächlich angestanden hätten. Glaubst Du das wirklich? |
Wer beweist das Gegenteil?
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Wygotsky registrierter User
Anmeldungsdatum: 25.01.2004 Beiträge: 5014
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(#302688) Verfasst am: 08.06.2005, 22:58 Titel: |
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Eigentlich müsste sich so etwas doch gut überprüfen lassen. Die Beförderungen der letzten Jahrzehnte müssen ja irgendwo dokumentiert sein. Man könnte ja ein Balkendiagramm zeichnen, wo sich für jedes Jahr oder jeden Monat die Anzahl der Beförderungen ablesen lässt. Dann würde man ja sehen, ob es vor Wahlen einen charakteristischen Anstieg gibt.
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