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York
Schottischer Schwarzwälder
Anmeldungsdatum: 04.02.2009
Beiträge: 2181
Wohnort: Republik Baden
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 (#1390523) Verfasst am: 12.11.2009, 11:01 Titel: Das erste Wahlversprechen ist schon gebrochen .... |
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Das erste Wahlversprechen ist schon gebrochen ....
| Zitat: | | Wie grandios in der Politik manchmal Wahlversprechen gebrochen werden, lässt sich an Guido Westerwelle wieder sehr schön nachweisen. Vor der Wahl hieß es im "Liberalen Sparbuch" zum Einzelplan 05 des Auswärtigen Amtes der FDP-Bundestagsfraktion, man wolle einen Staatssekretär einsparen. Wörtlich stand da: "Geringerer Ansatz wegen Einsparung eines Staatssekretärs. Einsparungen dienen der Entlastung der Bürger". |
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,660458,00.html
Eigentlich denke ich, ich hätte keinerlei Illusionen, was Wahlversprechen angeht.
Und dennoch bin ich immer wieder neu überrascht, mit welcher Geschwindigkeit solche Versprechen gebrochen werden ....
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Ralf Rudolfy
Auf eigenen Wunsch deaktiviert.
Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674
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| (#1390528) Verfasst am: 12.11.2009, 11:07 Titel: Re: Das erste Wahlversprechen ist schon gebrochen .... |
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| York hat folgendes geschrieben: | Das erste Wahlversprechen ist schon gebrochen ....
| Zitat: | | Wie grandios in der Politik manchmal Wahlversprechen gebrochen werden, lässt sich an Guido Westerwelle wieder sehr schön nachweisen. Vor der Wahl hieß es im "Liberalen Sparbuch" zum Einzelplan 05 des Auswärtigen Amtes der FDP-Bundestagsfraktion, man wolle einen Staatssekretär einsparen. Wörtlich stand da: "Geringerer Ansatz wegen Einsparung eines Staatssekretärs. Einsparungen dienen der Entlastung der Bürger". |
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,660458,00.html
Eigentlich denke ich, ich hätte keinerlei Illusionen, was Wahlversprechen angeht.
Und dennoch bin ich immer wieder neu überrascht, mit welcher Geschwindigkeit solche Versprechen gebrochen werden .... |
Das siehst du eben falsch. Ein Wahlversprechen ist nämlich kein Versprechen, sondern nur eine maximal unverbindliche Absichtserklärung.
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York
Schottischer Schwarzwälder
Anmeldungsdatum: 04.02.2009
Beiträge: 2181
Wohnort: Republik Baden
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| (#1390674) Verfasst am: 12.11.2009, 17:06 Titel: |
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Wem sagst du das! 
Mich wundert nur die Geschwindigkeits des Brechens.
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AdmiralT
der Gärtner war's
Anmeldungsdatum: 25.07.2009
Beiträge: 1209
Wohnort: Neuhaus
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| (#1390678) Verfasst am: 12.11.2009, 17:34 Titel: |
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Am tollsten find ich immer noch die damalige Mwst.erhöhung.
Die einen wollten sie um 2 % anheben die anderen wollten sie nicht anheben.
Der Kompromis war eine Mwst.ehöhung von 3 %
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jagy
Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275
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| (#1390745) Verfasst am: 12.11.2009, 19:33 Titel: |
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Also ja, Wahlversprechen brechen ist nicht so wirklich fein, aber jetzt mal ehrlich, das ist doch logisch dass bei Koalitionen, wo eben Kompromisse gemacht werden müssen, nicht jedes Wahlversprechen gehalten werden kann.
Also man sollte schonmal den Ball flachhalten.
Was ich da schon lustiger finde, ist dass die FDP mit Niebel genau das Ministerium besetzt, dass sie selbst abschaffen wollten. Das ist dann schon grenzwertig bzgl Heuchelei.
_________________
INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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York
Schottischer Schwarzwälder
Anmeldungsdatum: 04.02.2009
Beiträge: 2181
Wohnort: Republik Baden
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| (#1390852) Verfasst am: 12.11.2009, 21:26 Titel: |
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| jagy hat folgendes geschrieben: | Also ja, Wahlversprechen brechen ist nicht so wirklich fein, aber jetzt mal ehrlich, das ist doch logisch dass bei Koalitionen, wo eben Kompromisse gemacht werden müssen, nicht jedes Wahlversprechen gehalten werden kann.
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Hier geht es aber nicht um Kompromisse ...
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beachbernie
male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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| (#1390950) Verfasst am: 12.11.2009, 23:28 Titel: |
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| AdmiralT hat folgendes geschrieben: | Am tollsten find ich immer noch die damalige Mwst.erhöhung.
Die einen wollten sie um 2 % anheben die anderen wollten sie nicht anheben.
Der Kompromis war eine Mwst.ehöhung von 3 % |
War das damals nicht so, dass die einen die Mehrwertsteuer um 2% erhoehen wollten und die anderen um 1%?
Wo hier das gebrochene Wahlversprechen liegen soll, war mir damals schon nicht so richtig klar. Beide Seiten hatten ihr Wahlversprechen gehalten, die einen die Mehrwertsteuer um 2% erhoeht und die anderen nochmal um 1% und 2+1 ergibt nach Adam Riese immer noch 3!
_________________
Defund the gender police!! 
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Femina
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.07.2005
Beiträge: 1038
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