Critic hat folgendes geschrieben: | ||
Gerade im Radio so einen Beitrag gehört: Dieser Kommentator betrachtet die Menschen, die sofort gegen die Militärs auf die Straße gegangen sind, nicht gerade als aufrechte Demokraten, sondern vielmehr als fanatische Anhänger, die für ihren "Führer" Erdogan auch töten und selbst sterben würden. Es könnte sehr schlimm werden. |
Marcellinus hat folgendes geschrieben: | ||
Mein Vorschlag wäre, einen so eingeschränkten Demokratiebegriff, mit einer Mehrheit gewählt zu sein, gäbe einem das Recht zu uneingeschränkter Herrschaft, weil man im Namen "des Volkes" regiere, nicht mehr unwidersprochen hinzunehmen. Selbst hier scheint es darüber je Unklarheiten zu geben. |
Zitat: |
Mehr, als mir selbst eine möglichst klare Vorstellung zu machen, und sie öffentlich zu vertreten, kann ich als Einzelner sowieso nicht tun. Aber angesichts des Niveaus der öffentlichen Debatte auch in diesem Lande mache ich mir keine allzugroßen Hoffnungen. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Erdogan öffnet die Geldschleusen. Die türkische Zentralbank stellt allen Geschäftsbanken in der Türkei unbegrenzt und gebührenfrei Liquidität zur Verfügung.
...klingt nach einer totalen und völlig unüberlegten Panikreaktion. Erdogan reist übrigens zu Putin. Offenbar will er für alle Fälle gerüstet sein und ggf. mit der Türkei ins Lager der Russen überlaufen. Erdogan wirft den USA vor Kurden (nach Erdogan-Lesart "Terroristen" zu unterstützen und auszurüsten. |
diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: | ||
Wer, ausser Putin bleibt ihm denn noch? Zumindest wenn er sich mit den USA anlegt. Die plötzliche Versöhnungskiste kürzlich ist auch eine Auffälligkeit von vielen rund um diesen "Putschversuch". Man könnte meinen da war jemand besser vorbereitet als die Putschisten selbst. |
Critic hat folgendes geschrieben: | ||
Gerade im Radio so einen Beitrag gehört: Dieser Kommentator betrachtet viele der Menschen, die sofort gegen die Militärs auf die Straße gegangen sind, nicht gerade als aufrechte Demokraten, sondern vielmehr als fanatische Anhänger, die für ihren "Führer" Erdogan auch töten und selbst sterben würden. Es könnte sehr schlimm werden. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Und ausserdem hat Erdogan bisher noch nicht die demokratischen Spielregeln ausser Kraft gesetzt, d.h. es kann bis auf weiteres davon ausgegangen werden, dass es auch in Zukunft Wahlen geben wird, in denen man Erdogan abwaehlen kann. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: |
Ich hoffe immer noch, dass es einen unblutigen Weg geben wird Erdogan loszuwerden. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Putin wird sich hueten sich diesen unberechenbaren Irren ans Bein zu binden. Fuer die USA waere ein Verlust der Tuerkei als strategische Militaerbasis genauso ein Kriegsgrund wie fuer Russland der Verlust der Krim. Putin weiss das und wird einen Deibel tun deswegen einen Krieg zu riskieren. Also wird es ausser ein paar freundlichen Worten fuer Erdogan in Moskau nicht viel zu holen geben. Letztlich wird auch Putin auf Distanz zu Erdogan gehen und hoffen, dass der moeglichst bald entsorgt wird. Er wird lediglich darauf achten, dass dabei russische Interessen nicht verletzt werden und noch mehr Chaos in der Region liegt keinesfalls im russischen Interesse. |
diskordianerpapst hat folgendes geschrieben: |
Warum sollte sich Putin die historische Chance entgehen lassen die NATO durch Überlauf eines
der geostrategisch wichtigsten Mitglieder quasi zu kastrieren (sowas macht Putin ja mit blankem Oberkörper )? Er hat ja schon ausprobiert wie weit er gehen kann, wirklich Grenzen gesetzt hat man ihm nicht. Man war nichtmal in der Lage den Aufbau seiner Propaganda-Phalanx einzudämmen, die die westlichen Gesellschaften spaltet, eine einseitige "Friedensbewegung" zu seinen Gunsten etabliert und gleichzeitig Extremisten in die Parlamente bringt. Gerade indem er sich eines Typen wie Erdogan bedient, der nunmal als ziemlich durchgeknallte Nummer gilt, kann er sogar seine Verantwortung relativieren und es wird umso schwerer für Demokratien etwaige Sanktionen zu rechtfertigen. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
....Interessant sind die verklausulierten Äusserungen von US-Außenminister Kerry..... |
Zitat: |
.....European Union foreign policy chief Federica Mogherini suggested that Turkey’s bid for E.U. membership could be at stake if it reinstates the death penalty against coup plotters.
“No country can become a partner state if it introduces the death penalty,” she told reporters.” That is key.”...... .....For the E.U., Turkey’s position on the death penalty is a key indicator of human rights and rule of law..... |
Klaus-Peter hat folgendes geschrieben: | ||
Dann war nach deiner Definition Hitler auch kein Diktator, sondern demokratisch gewählt. Das deutet m.E. darauf hin, dass diese Definition nicht besonders hilfreich ist. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Bei Erdogan sind beide Punkt anders: Er wurde als Ministerpräsident per Mehrheit im demokratisch gewählten Parlament und dann als Präsident direkt vom Volk demokratisch gewählt, und er hat sich nach seiner ersten Regierungsübernahme mehrfach demokratischen Wahlen gestellt. Beides unterscheidet ihn ganz offensichtlich von Hitler. |
Klaus-Peter hat folgendes geschrieben: |
Die Parallelen zu Hitler sind wieder offensichtlich. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Erdogan ist zu unzuverlässig und charakterlich unberechenbar. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
Die Parallelen sind also in Bezug auf die Legitimation durch Wahlen (und darauf bezog sich mein Widerspruch) nicht "offensichtlich", sondern gleich null; diese Legitimation kann man bei der Bewertung des Putschversuchs nicht einfach außer Acht lassen. |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||
Und wieso tut man sich dann ausgerechnet mit dem Aussenminister der USA zusammen um in trauter Partnerschaft seine Besorgnis ueber die allerjuengste Entwicklung in der Tuerkei auszudruecken? Geht es nur mir so oder sieht sonst noch jemand den doppelten Standard hier? |
Kramer hat folgendes geschrieben: | ||
Auch wenn die NSDAP bei der Wahl im November 1932 zwar 4% an Stimmen verloren hatte, war sie mit 33,1% immer noch stärkste Kraft im Reichstag. Daraus folgt noch keine Garantie auf die Kanzlerschaft, aber es ist nicht ungewöhnlich und auch nicht undemokratisch, dass die stärkste Partei den Kanzler stellt. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||
Es ist demokratisch zumindest ungewöhnlich, wenn die Wahl nicht die eigentlich vorgesehene entscheidende Rolle spielt, sondern die Ernennung durch einen anderen Amtsinhaber. Das mag nicht zwingend undemokratisch sein, wenn die Wahl keine klare Mehrheit ermöglicht hat, aber es ist zumindest eine schwächere demokratische Legitimation als die durch eine eindeutige Wahl. EIndeutig undemokratisch wird es, wenn man sich in der Folge Wahlen gar nicht mehr stellt. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||
Ein Schmarrn sind die Parallelen. Ich bezog mich auf deine Behauptung, auch Hitler sei wie Erdogan demokratisch gewählt, und die demokratische Wahl sei deswegen für die Bewertung des Putschs kein Argument. Und das ist nun mal hanebüchner Unsinn, denn erstens wurde Hitler eben nicht durch demokratische Wahlen Reichskanzler, Erdogan schon; |
smallie hat folgendes geschrieben: | ||||
Hatten die Nazis nicht immer 30 % + X und damit die einfache Mehrheit erreicht? Hab' die Zahlen mal herausgesucht:
1932, Juli: 37,4 % 1932, November: 33,1 % 1933, März: 43,9 % https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalsozialistische_Deutsche_Arbeiterpartei |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: |
...denn erstens wurde Hitler eben nicht durch demokratische Wahlen Reichskanzler, Erdogan schon;... |
beachbernie hat folgendes geschrieben: | ||||||
Bis dahin spielte sich alles im Rahmen der demokratischen Weimarer Verfassung ab. Das ist das Entscheidende. Erst als Hitler die Weimarer Verfassung aushebelte, die Demokratie beseitigte und so dafuer sorgte, dass kuenftig keine demokratischen Wahlen mehr moeglich waren, verlor er seine demokratische Legitimation. Und, da gebe ich Dir voellig recht, bei Erdogan ist dieser Punkt noch nicht erreicht, obwohl es derzeit so aussieht als ob er dorthin unterwegs waere. |
Zitat: |
Anfang 2015
Erdogans AKP geht mit dem Projekt einer Verfassungsänderung in den Wahlkampf für die im Juni anstehenden Parlamentswahlen. Am 30. Januar erklärt er seinen Anhängern im zentralanatolischen Kirsehir die Notwendigkeit einer Verfassungsänderung und ruft ihnen zu: »Ihr werdet die Fundamente einer neuen Türkei legen!« 7. Juni 2015 Bei den Parlamentswahlen verliert die AKP 8,9 Prozent und kommt nur noch auf 40,9 Prozent Wählerzustimmung. Gleichzeitig zieht die kurdische HDP mit 13,1 Prozent in die Große Nationalversammlung ein. Dadurch reichen die Mehrheitsverhältnisse nicht für Erdogans angestrebte Verfassungsänderung in Richtung Präsidialsystem. Hochrangige AKP-Funktionäre erklären, nun werde das Land ins »Chaos« abrutschen. 20. Juli 2015 Das »Chaos« beginnt Form anzunehmen. Bei einem Selbstmordanschlag gegen sozialistische Jugendliche in Suruc sterben 34 Menschen. Die Opposition ist überzeugt, dass es eine staatliche Mitwirkung gibt. Erdogan ruft nach dem Angriff eine »Antiterrorkampagne« aus, die sich aber nicht gegen die Täter, sondern gegen die Opfer des Anschlags richtet. Ins Visier geraten linke türkische Gruppen und die kurdische Befreiungsbewegung. August 2015 Nach der Aufkündigung des Friedensprozesses zwischen Ankara und der PKK rufen kurdische Volksversammlungen im Südosten der Türkei die »demokratische Autonomie« aus. Die AKP entsendet Truppen, Dutzende Städte werden bombardiert, Hunderte Zivilisten sterben, Hunderttausende Menschen werden vertrieben. 14. August 2015 Während eines öffentlichen Auftritts in Rize erklärt Erdogan: »Es gibt einen Präsidenten, der de facto die Macht in diesem Land hat, nicht einen symbolischen Präsidenten. (…) Ob man es akzeptiert oder nicht, das administrative System der Türkei hat sich verändert. Nun sollten wir die Verfassung dieser De-facto-Situation anpassen.« 10. Oktober 2015 Auf eine Demonstration von Gewerkschaftern und linken Aktivisten in Ankara wird ein Bombenanschlag verübt – mit 86 Toten einer der blutigsten in der Geschichte des Landes. Als die Polizei nach mehr als 15 Minuten am Anschlagsort eintrifft, greift sie Helfer und verletzte Demonstranten mit Schlagstöcken und Wasserwerfern an. Auch bei dieser Bluttat gehen Beobachter von einer Beteiligung der Regierung aus. 1. November 2015 Nach einem durch Repression und Manipulation geprägten Wahlkampf erreicht die AKP bei vorgezogenen Neuwahlen 49,5 Prozent. (...) 20. Mai 2016 Die Erdogan-Regierung nutzt den Krieg im Südosten der Türkei für einen Vorstoß im türkischen Parlament und hebt die Immunität zahlreicher Oppositionsabgeordneter auf. Damit wird die Kriminalisierung von HDP-Abgeordneten eingeleitet. https://www.jungewelt.de/2016/07-18/013.php |
Skeptiker hat folgendes geschrieben: |
Insgesamt ist Erdogan Ausdruck des immensen und immer offeneren politischen Rechtsrutsches in Europa und Amerika, aber auch in der arabischen und islamischen Welt selbstverständlich. Sieht nicht gut aus insgesamt ...- |
AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | ||||||
Wieso? Für die NATO braucht man Staaten, die nicht mit der Wimper zucken. Für die EU braucht man jedoch willige Opfer. Passt. |
sünnerklaas hat folgendes geschrieben: |
Wichtig ist immer der Hinweis: auch Islamisten sind Rechtsextremisten. |
tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | ||||||
Die größte Stimmenzahl im Vergleich zu anderen Parteien im Parlament war auch in Weimar für die Wahl zum Reichskanzler irrelevant - der Kandidat brauchte eine echte Mehrheit... |
JuergenPB hat folgendes geschrieben: | ||
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Zumsel hat folgendes geschrieben: | ||||||||
Die Weimarer Reichverfassung kannte keine Kanzlerwahl. Dessen Ernennung war ausdrücklich dem Präsidenten vorbehalten. Der Reichstag hatte lediglich die Möglichkeit, den Kanzler durch Misstrauenvotum zum Rücktritt zu zwingen. Der Kanzler brauchte also eben keine "klare Mehrheit" für sich, er durfte bloß keine gegen sich haben, was nicht notwendigerweise dasselbe ist. |
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