Demokratie in Europa

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Auf bbc.com lese ich

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Für Verfassungsänderungen in der Schweiz brauch es nicht nur das Volksmehr sondern auch das Ständemehr.

(Stand=Kanton)

Und somit sind die "wenigen" Bürger" der vielen Kleinkantone, vor den "vielen" Bürger der wenigen Grosskantone geschützt.

In Föderalistischen Demokratien gilt One (Wo)Man, One Vote definitiv nicht.

Genauso muss ein "Demokratischer Rechststaat" die rechte der einzelnen Bürger vor Willkür-Demokratie schützen.

Ohne solche Rechststaatliche Bremsen der Demokratie könnten auch,
wie in einer Berner Gemeinde vor ein paar Jahren geschehen,
die Wahlrechte und Stimmrechte für über 70 Jährige in Gemeindefragen demokratisch entzogen werden.

Auch musste vor gut 20 Jahren das Schweizerische Bundesgericht dem Halbkanton Appenzell Innerr-Hoden das Frauenstimmrecht vorschreiben.
Denn Demokratisch wollten diese Männer die Frauen nicht an der Demokratie teilhaben lassen.

Agnost

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[Agnost]

"Man" hielt Deutschland aufgrund gewisser Erfahrungen mit der Weimarer Republik nicht für "reif" genug für plebiszitäre Demokratie.

Aber nach über 60 Jahren, sollte "man" sich das wirklich mal ernsthaft überlegen.
Semi-direkte Demokratie, also Parlementarismus mit Plebiszitdemokratie wäre in den allermeisten europäischen Ländern sicher machbar.

Agnost

[tridi]

die iren lehnen ab - was nun?

hat eigentlich irgendjemand mal versucht zu ergruenden, wieso die niederlaender und franzosen damals abgelehnt haben?

man hat einfach einen neuen vertrag gemacht und die niederlaender und franzosen nicht mehr abstimmen lassen... damit sie nicht ablehnen wohl?

vielleicht lehnen die iren einfach ab, weil sie das gefuehl haben, dass das volk in diesem europa am allerschlechtesten vertreten ist und nicht viel zu sagen hat. europa ist alles moegliche, ein uebler buerokratischer moloch, aber fern von einer vernuenftigen demokratie. das waere vielleicht mit dem neuen vertrag ein bisschen besser geworden, aber wohl noch lange nicht gut. so ein europa kann man dem buerger wohl kaum verkaufen...

tja, was jetzt?

diese ueberlegungen eines sonderstatus fuer irland halte ich fuer quatsch. man sollte das ganze eher zu anlass nehmen, europa grundlegend zu reformieren.

europa sollte fuer einige festgelegte dinge zustaendig sein, der grosse rest an zustaendigkeiten muss bei den nationalstaaten bleiben, sonst kriegt man die europakritischen laender nicht ueberzeugt. bei dem aber, wofuer europa zustaendig ist, sollte europa funktionieren wie jeder vernuenftige staat auch: ein vom volk gewaehltes parlament, das die gesetze beschliesst, und eine vom parlament oder direkt vom volk gewaehlte regierung, die sie ausfuehrt, aber die nationalen regierungen sollten in europa nicht viel zu sagen haben.

damit die kleinen staaten sich nicht zu schnell uebergangen fuehlen, kann das parlament eine zweite kammer haben, aehnlich dem deutschen bundesrat oder dem amerikanischen senat. da die nationalen regierungen viel zu lange europa gelaehmt haben, waere ich vielleicht eher fuer das amerikanische vorbild, in dem die senatoren von ihren nationalen regierungen voellig unabhaengig sind.

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