Demokratie in Europa

[zarathrusta]

Hetze?

Sind hier nur Kommunisten oder wie?

Diese neuen Richtlinien betreffs Wirtschaftsförderung und Bezuschussung der BAFA in Frankfurt sind auf deren Internet Seite die neuen Richtlinien die ab 1.07.08 zu finden sind, ist unter Punkt 4 Absatz C, zu finden, hier ist der Originaltext; Die neuen richtlinien müssten jetzte auf derb webseite der BAFA zu finden sein,zufrieden? Immer noch Hetze?


c) Schließlich folgt eine Gruppe besonders herausgestellter Beratungen wie
Umweltschutzberatungen (Nr. 2.3),
Arbeitsschutzberatungen (Nr. 2.4)
Beratungen für Unternehmen, die von einer Unternehmerin geführt werden (Nr. 2.5),
Beratungen zur Einführung familienfreundlicher Maßnahmen in Unternehmen zur besseren
Vereinbarkeit von Familie und Beruf (Nr. 2.6),


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Beratungen für Unternehmen, die von Migranten geführt werden (Nr. 2.7),
für die wegen ihrer gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Bedeutung eigene Fördertatbestände geschaffen wurden.

zarathrusta

[PataPata]

[jdf]

[zarathrusta]

Hat mit Hetze absolut nichts zu tun, da die BAFA Richtlinien eindeutig und unmissverständlich sagen, das Existenzgründer nicht mehr bezuschusst werden, aber Existenzgründernde Migranten die ein Unternehmen führen werden weiterhin gefördert und man hat für diese zusätzliche Förderungstatbestände geschaffen.

Das ist die Realität dieser neuen Richtlinien.

zarathrusta

[jdf]

Lern lesen!
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RuZZen, die: Der Teil der russischen Bevölkerung, der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine billigt bzw unterstützt bzw durchführt.

Ceterum censeo Iulianem esse liberatum.

[zarathrusta]

Immer wieder schön zu sehen, wie die deutsche Rechtssprechung sich der EU oder anderweitiger lobby immer mehr beugt;

1. "Der Chinesen Mord" in Fulda. Der Chinese der einen anderen niedergestochen hat,war schuldunfähig und wurde freigesprochen. Der Haftbefehl wurde in einen Unterbringungsbefehl umgewandelt, so das der Mörder nun in psychiatrische Behandlung kommt Da dieser Mann, der von einer Firma aus Shanghai nach Deutschland versendet wurde für einen Projektauftrag,eine befristete Aufenthalterlaubnis hat, wie Ihn andere ausländische Arbeitnehmer, die für Arbeiten Ihrer Firma nach Deutschland entsendet werden ebenso benötigen.

Das Gericht mache sich nun Sorgen, da dieser mann nicht mehr zurück in seine Heimat kann, da Ihn die Todesstrafe dort erwarte (zitat Zeitung).
Nun kann das der deutschen Rechtssprechung vollkomen egal sein, da dieser mann hier keinen Asyl beantragt hat und auch nicht hier lebt. Nein, dieser müsse nach deutschem Recht geschützt werden, so dass dieser nach Entlassung aus der Psychiatrie hier Asylrecht bekommt.

Die ersten deutschen Richter ziehen schon den Koran heran um ein Urteil nach deutscher Rechtssprechung zu fällen.

Und das sind alles keine Einzelfälle und geben dementsprechend zu denken.

zarathrusta

[PataPata]

Auch das hat mit Demokratie in Europa nichts zu tun. Willst Du nicht einen eigenen Thread für Deine Monierungen auftun?
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Alles denkbare ist real

[Peter H.]

Das wäre wohl das beste. Zarathustras dumpfer Zorn, bar jeder echten Beweisführung und Empirie, stimmt doch bedenklich. Welcher Teufel mag ihn wohl geritten haben? Welche Laus lief über seine Leber?

[zarathrusta]

Das hat schon insoweit mit Demokratie zu tun, denn wenn schon die deutsche Rechtssprechung sich weiter an den Koran halten würde, es weiter Menschen mit Miograntenhintergrund für Schuldunfähig erklärt werden, obwohl Sie einen Mord begangen haben, diese man nicht abschiebt in Ihre Heimat, obwohl Sie hier kein Bleiberecht und Asyl haben, dann macht mir diese deutsche Demokratie Angst.

zarathrusta

[PataPata]

[zarathrusta]

Na klar, hat es was mit Demoktratie zu tun, wenn unsere Rechtssprechung sich nach dem Koran richtet.



zaratrhusta

[PataPata]

[Peter H.]

[ateyim]

[beachbernie]

[L.E.N.]

[zarathrusta]

Gäbe es mitunter auch diese rechtsanwaltliche Vereinigung nicht, würden Menschenrechte noch mehr mit Füssen getreten. Siehe http://www.rav.de/start.htm

Sehr interessant das alles mal zu lesen. Auch dass diese vor Ort am letzten G8 Gipfel Notstände für verhaftete Menschen die dort protestierten,eingerichtet haben.
Jetzt lange nach diesem G8 Gipfel, haben ja BGH Richter eindeutig entschieden, das die damaligen Hausdurchsuchungen von Protestlern rechtswidrig waren, Entschädigung gab es sicherlich nciht, der Staat darf das , da man solche Menschen in die Politik gewählrt hat, die diese Gesetze erlassen haben.
Diese anwaltlichen Notstände dort vor Ort hatten einen Nutzen.

Lest mal das alles durch und dann sagt mir mal ob das alles staats und bürgerfeindliche gesinnt ist?

Seit Bush und 11. September, wurde quasi das Vökerrecht abgeschafft. da könnte man doch einen Vergleich ziehen mit der Reichskristallnacht, daraufhin hat man auch Menschenrechte abgeschafft, so wie es Bush getan hat, aber Bush darf, der ist ja demokratisch, gelle?

Dieser Rechtsanwaltsverein, ist in Uk und USA öffentlich aufgetreten um für die Demokratie und Menschenrechte sich zu äussern und nicht etwa dagegen wie von euch ja immer behauptet wird.
Denn wäre dieser Verein rechts gesinnt, dann würde man auch Fälle wie Kurnat und andere ,nihct vertreten.

zarathrusta