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Shadaik evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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(#105368) Verfasst am: 19.03.2004, 16:51 Titel: |
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Ich wollte schon immer dieses lästige Feature "Staatsangehörigkeit" im Ausweis loswerden.
_________________ Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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al´ utomobi registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.03.2004 Beiträge: 19
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(#105719) Verfasst am: 20.03.2004, 15:12 Titel: |
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liegt denn die eigentliche problematik in juristischer sache nicht daran das der begriff "gottlos" wenig konkret und zumeist nicht wortwörtlich bezogen sondern eher als schlagwortmetapher verwendet wird.
vllt kommt man eher weiter wenn man an dieser definition des wortes weiterarbeitet. zum beispiel das es atheistische vereine gibt die in ihrer gruppenbekennung sich eindeutig dieses wort geben lassen und darauf dann in zukunft besser argumentieren könnten?
_________________ ein sohn haeckels
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Spock lebt noch
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 4185
Wohnort: Herbipolis
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(#106183) Verfasst am: 21.03.2004, 13:52 Titel: |
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Verstößt die Aussage des Staatsanwaltes nicht auch gegen das GG?
Artikel 3, Absatz3 hat folgendes geschrieben: | (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. |
Sind rechtliche Schritte gegen den Mann möglich?
_________________ "Wieviel dieses Märchen von Christus uns un den Unseren genützt hat, ist allbekannt!" (Papst Leo x.)
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narziss auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 21939
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(#106195) Verfasst am: 21.03.2004, 14:17 Titel: |
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Spock hat folgendes geschrieben: | Verstößt die Aussage des Staatsanwaltes nicht auch gegen das GG?
Artikel 3, Absatz3 hat folgendes geschrieben: | (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. |
Sind rechtliche Schritte gegen den Mann möglich? |
Nein.
Wenn dus genauer wissen wilslt frag sermon.
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Wygotsky registrierter User
Anmeldungsdatum: 25.01.2004 Beiträge: 5014
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(#106210) Verfasst am: 21.03.2004, 15:00 Titel: |
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Und das ist in meinen Augen der eigentliche Skandal der Hohmann-Rede.
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Leony gottlos
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 3674
Wohnort: Aufklärung und Kritischer Rationalismus
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(#125275) Verfasst am: 15.05.2004, 18:40 Titel: Auch kein Strafverfahren wegen antisemitischer Äußerungen |
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Der Hessische Rundfunk hat folgendes geschrieben: | Kein Strafverfahren gegen Martin Hohmann
Martin Hohmann bleibt ein Strafverfahren wegen seiner als antisemitisch kritisierten Rede am 3. Oktober 2003 erspart. Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat ein Strafverfahren gegen den inzwischen fraktionslosen Bundestagsabgeordneten aus Osthessen abgelehnt.
Beschwerde des Zentralrats der Juden abgewiesen
Die Staatsanwaltschaft Fulda hatte zuvor mehrere Anzeigen gegen Hohmann wegen antisemitischer Äußerungen des CDU-Politikers geprüft, im Februar aber entschieden, von einer Anklage abzusehen, weil sie keine Straftatbestände sah. Gegen diese Entscheidung hatte unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland Beschwerde eingelegt. Diese hat die Generalstaatsanwaltschaft nun zurückgewiesen. |
_________________ Gruß, Leony (Gott losgeworden vor vielen Jahren )
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