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Mo.
over and out
Anmeldungsdatum: 30.11.2007
Beiträge: 12690
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 (#1337914) Verfasst am: 02.08.2009, 18:53 Titel: |
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Die Meinungsfreiheit als Sondermüll
| Zitat: | Ich habe das Gefühl, von der Leyens Wunsch nach Sauberkeit zielt auf diese Inhalte. Was mit dem Strafgesetzbuch nicht greifbar ist, aber trotzdem das Volksempfinden, repräsentiert durch Polizeikommissar Hinz und Staatsanwalt Kunz, stört, soll raus aus dem Internet. Oder jedenfalls nicht mehr sichtbar sein.
Wenn man aber nur noch eine Meinungsfreiheit zulassen will, die geschmacklose, unbequeme und für einzelne schmerzhafte Inhalte nicht umfasst, sollte man fairerweise nicht mehr von Meinungsfreiheit sprechen. Von Demokratie vielleicht auch nicht mehr. |
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Frank
registrierter User
Anmeldungsdatum: 31.07.2003
Beiträge: 6643
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| (#1338244) Verfasst am: 03.08.2009, 15:25 Titel: |
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http://www.jensscholz.com/2009/08/was-wir-in-kauf-nehmen.htm
| Thomas Jurk, SPD hat folgendes geschrieben: |
Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.
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So eine ähnliche Argumentation hatte ich schon aus der gleichen politischen Ecke beim Thema staatlich verordneter Folter in Deutschland beim Mordfall des entführten Jakob von Metzler gehört.
Zuletzt bearbeitet von Frank am 03.08.2009, 15:32, insgesamt 2-mal bearbeitet |
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1338247) Verfasst am: 03.08.2009, 15:29 Titel: |
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In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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Nasrallah
auf eigenen Wunsch gesperrt
Anmeldungsdatum: 16.12.2003
Beiträge: 143
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| (#1338292) Verfasst am: 03.08.2009, 17:35 Titel: |
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noch mehr Sperren 
http://www.heise.de/newsticker/KJM-draengt-Provider-zu-freiwilligen-Internetsperren--/meldung/142972
| Zitat: |
KJM drängt Provider zu freiwilligen Internetsperren
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) will sich für eine Verschärfung der Gesetze in Richtung auf Zugangssperren im Internet einsetzen, wenn Internet Service Provider (ISP) nicht freiwillig "unzulässige und jugendgefährdende Inhalte" sperren. Das stellte die für den Jugendmedienschutz im Rundfunk und Internet zuständige Kommission in ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht (PDF-Datei) für die Jahre 2007 und 2008 fest. Spätestens zum Frühjahr kommenden Jahres wird mit der Vorlage des Neuentwurfs für den auslaufenden Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) gerechnet.[...]
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NiH
xenomorph
Anmeldungsdatum: 02.04.2009
Beiträge: 812
Wohnort: Duisburg
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| (#1338617) Verfasst am: 04.08.2009, 08:37 Titel: |
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| Zitat: | Opposition warnt vor umfassender Internet-Überwachung
Der neue Vorstoß von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen gegen einen "rechtsfreien Chaosraum Internet" sind bei Linken, Grünen und Zensurgegnern auf scharfe Ablehnung gestoßen. Mit ihrem wiederholten Aufruf zu einer Grundsatzdebatte über das "richtige Maß" von "Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet" und der indirekten Forderung nach Maßnahmen gegen einen "rechtsfreien Chaosraum, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", bestätige die CDU-Politikerin alle Befürchtungen, erklärte Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken. Der "Kampf gegen Kinderpornographie" habe von der Leyen offenbar nur als Einstieg in eine weitergehende Zensurdebatte gedient. Das Wesen des Internets besteht für Pau dagegen "gerade darin, sich nicht beherrschen zu lassen". Wer es dennoch versuche, "spielt eine Ritterin der traurigen Gestalt".
[...]
Auch für den Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur ist nun klar, dass es von der Leyen "um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internetkontrolle" geht. Dabei schrecke die Ministerin auch nicht vor Falschaussagen zurück. So stünden die von ihr zunächst in den Blick genommenen Server mit Darstellungen von Kindesmissbrauch nicht in obskuren Bananenrepubliken, sondern "unbehelligt in den USA und Westeuropa einschließlich Deutschlands". Von der Leyen scheine das Internet als allgemeines "Feindbild" ausgemacht zu haben und die "Kampfzone" deutlich erweitern zu wollen. Es gehe ihr "nicht mehr nur um gesellschaftlich einvernehmlich geächtete Schwerstkriminalität, sondern auch um individuelle Moralvorstellungen und Benimmregeln". Dabei wäre es dumm, gerade im Netz jemanden beleidigen oder betrügen zu wollen. Die Aufklärungsquote von Straftaten im Internet liege nämlich über 50 Prozent höher als bei Delikten ohne Netzbezug.
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Ragmaanir
Fieser Necessitator
Anmeldungsdatum: 12.06.2005
Beiträge: 833
Wohnort: Hamburg
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Ragmaanir
Fieser Necessitator
Anmeldungsdatum: 12.06.2005
Beiträge: 833
Wohnort: Hamburg
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| (#1339392) Verfasst am: 05.08.2009, 23:19 Titel: |
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Gute Nachrichten:
| Gulli: Guttenberg - Wird das Zensurgesetz doch noch verhindert? hat folgendes geschrieben: | Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat das Gesetz zur Sperrung von Kinderpornographie im Internet[...] nicht zum Bundespräsidenten geschickt, sondern anstelle dessen an die EU-Kommission. Diese sollen das Gesetz nun zur Kenntnis nehmen. Er folge damit der "Transparenz-Richtlinie", die ermöglicht, dass sich auch die Politiker in Brüssel zu dem Gesetz äußern können. Das Interessante dabei: Laut Wirtschaftsministerium läuft diese Frist zur Kenntnisnahme bei der EU bis zum 8. Oktober. Dann aber ist die Legislaturperiode des deutschen Bundestags bereits beendet. Und nach dem Grundgesetz können nur Gesetze in Kraft treten, die innerhalb der Legislaturperiode das vollständige Gesetzgebungsverfahren durchlaufen haben.
Das würde also bedeuten, dass das Gesetz am 8. Oktober verfallen ist, sobald es wieder in Deutschland ankommt.[...] |
_________________
Dieser Post enthält die unumstößliche, objektive Wahrheit.
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musikdusche
reflektierender User
Anmeldungsdatum: 29.05.2006
Beiträge: 896
Wohnort: Düsseldorf
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Ragmaanir
Fieser Necessitator
Anmeldungsdatum: 12.06.2005
Beiträge: 833
Wohnort: Hamburg
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| (#1339582) Verfasst am: 06.08.2009, 14:04 Titel: |
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Es gab allerdings mal einen (wie auch im Artikel gesagt):
| BBC: Operation Avalanche: Tracking child porn hat folgendes geschrieben: | [...]On Monday 6 August 2001, Texas computer consultant Thomas Reedy was jailed for 1,335 years for running an internet child porn ring. [...]
In effect it was an online child porn empire stretching across three continents, some 250,000 subscribers and a turnover of $1.4m a month. [...]
All the subscribers had to provide a credit card number so that Reedy's gateway could verify who they were before charging them for access to the 5,700 sites within the network.[...]
The US also began seeking the extradition of three others, two in Indonesia and another in Russia who operated the major sites providing the pornography to the Reedy network. [...] |
_________________
Dieser Post enthält die unumstößliche, objektive Wahrheit.
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Rasmus
entartet und notorisch gottlos - Ich bin Papst
Anmeldungsdatum: 20.05.2004
Beiträge: 17559
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| (#1339590) Verfasst am: 06.08.2009, 14:27 Titel: |
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| Ragmaanir hat folgendes geschrieben: |
Es gab allerdings mal einen (wie auch im Artikel gesagt): |
Auch da haben die Schuldigen aber nicht für Geld produziert, sondern nur vermeintlich sicheren Zugang zu dem Material bereitgestellt. Wenn ich das richtig verstanden habe, wurde dahinter schlicht getauscht und geteilt.
Und: 250,000 Kunden weltweit ist jetzt nicht so viel - und ob es da nur um dermaßen einschlägiges Material ging weiß ich so auch nicht. Von denen hat dann jeder 4 oder 5 Dollar im Monat bezahlt.
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Brother Sword of Enlightenment of the Unitarian Jihad
If you ask the wrong questions you get answers like '42' or 'God'.
"Glaubst Du noch oder hüpfst Du schon?"
Sylvia Browne - Wahrsager oder Scharlatan?
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NiH
xenomorph
Anmeldungsdatum: 02.04.2009
Beiträge: 812
Wohnort: Duisburg
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| (#1340024) Verfasst am: 07.08.2009, 14:59 Titel: |
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| Zitat: | SPD-Sprecherin liebäugelt mit Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen
Die filmpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krüger-Leißner, blickt in puncto Bekämpfung der "Internet-Piraterie" neidisch nach Frankreich. "In Deutschland ist manches schwieriger als in anderen Ländern", beklagte sich die Sozialdemokratin in einem im Web nicht verfügbaren Interview mit der Fachzeitschrift "promedia", das heise online vorliegt. "Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden." Als sie etwa gehört habe, wie die Franzosen das Problem von Urheberrechtsverletzungen über Online-Tauschbörsen "lösen", habe sie sich gefragt, "warum wir das nicht hinbekommen".
Als klares Plädoyer für ein "Three-Strikes-Gesetz" nach französischem Vorbild will die SPD-Sprecherin im Wahlkampf die Aussage inzwischen nicht mehr verstanden wissen. Im Interview betonte sie aber, dass die Rechteinhaber einen besseren Schutz erhalten müssten. Dabei habe die Politik so zu agieren, dass jeder Internetnutzer das Thema Copyright "auch versteht". Die Vorkehrungen müssten also "wirksam und konsequent" sein. Die Lösung im Nachbarland mit dem Kappen des Netzanschlusses nach wiederholten Urheberrechtsverstößen und entsprechenden Warnschreiben leuchte ihr da "auf den ersten Blick" ein.
[...] |
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1340054) Verfasst am: 07.08.2009, 16:30 Titel: |
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| Thomas Jurk, SPD hat folgendes geschrieben: | | Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. |
| Angelika Krüger-Leißner, SPD hat folgendes geschrieben: | | Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden |
Diese Partei wird immer mehr zu einem Fall für den Verfassungsschutz. 
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In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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Spartacus Leto
Ist hier raus!
Anmeldungsdatum: 27.08.2005
Beiträge: 5659
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| (#1340085) Verfasst am: 07.08.2009, 17:20 Titel: |
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| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | | Thomas Jurk, SPD hat folgendes geschrieben: | | Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. |
| Angelika Krüger-Leißner, SPD hat folgendes geschrieben: | | Wir haben starke Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert, aber die hindern uns manchmal, einfache, klare Lösungen zu finden |
Diese Partei wird immer mehr zu einem Fall für den Verfassungsschutz. |
Das mag sein, doch solange die SPD mitregiert, wird das nicht passieren.
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Hugo de la Smile
Zweifler
Anmeldungsdatum: 25.07.2003
Beiträge: 855
Wohnort: Berlin
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1345877) Verfasst am: 18.08.2009, 20:57 Titel: |
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Nicht nur der Inhalt: vor allem auch der Sprachduktus und Tonfall sind mir zuwider. 
Bin ich eigentlich der einzige, der bei Zensursulas Auftritten immer an Corinna Harfouch in der Rolle der Magda Goebbels denken muss?
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jagy
Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275
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| (#1345879) Verfasst am: 18.08.2009, 21:00 Titel: |
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| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: |
Nicht nur der Inhalt: vor allem auch der Sprachduktus und Tonfall sind mir zuwider.
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Wollt das Video auch gerade posten und genau den Kommentar abgeben. Ich weiß nicht, vermutlich spricht die Zensursula einfach so, aber irgendwie stehen mir extrem die Haare zu Berge.
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INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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sigmundo
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.07.2005
Beiträge: 763
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| (#1345880) Verfasst am: 18.08.2009, 21:00 Titel: |
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geil! 
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Frank
registrierter User
Anmeldungsdatum: 31.07.2003
Beiträge: 6643
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| (#1345886) Verfasst am: 18.08.2009, 21:07 Titel: |
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| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | | Bin ich eigentlich der einzige, der bei Zensursulas Auftritten immer an Corinna Harfouch in der Rolle der Magda Goebbels denken muss? |
Sicher nicht, die Frage ist nur, ob man so etwas "öffentlich denken" darf. 
... Unsere herrliche Idee geht zugrunde, und mit ihr alles, was ich Schönes und Bewundernswertes in meinem Leben gekannt habe. Die Welt, die nach dem Christentum kommt, ist nicht mehr wert, darin zu leben, und deshalb habe ich auch die Kinder mitgenommen, denn sie sind zu schade für das nach uns kommende Leben, und ein gnädiger Gott wird mich verstehen, wenn ich ihnen selbst die Erlösung geben werde ...
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jagy
Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275
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| (#1345893) Verfasst am: 18.08.2009, 21:17 Titel: |
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Nochmal zur Rede von Zensursula: Wenn Betroffenheit wichsen könnte, würde sie es auf diese Rede machen.
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INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1345911) Verfasst am: 18.08.2009, 21:34 Titel: |
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| jagy hat folgendes geschrieben: | | Nochmal zur Rede von Zensursula: Wenn Betroffenheit wichsen könnte, würde sie es auf diese Rede machen. |
Pippi Leyenstrumpf – Wir lügen uns die Welt widdewiddewie sie uns gefällt.
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Spoony
Wach
Anmeldungsdatum: 26.07.2003
Beiträge: 913
Wohnort: Eurasien/Hamburg
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| (#1345945) Verfasst am: 18.08.2009, 21:54 Titel: |
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Das ist so unglaublich anstrengend dieser Frau zuzuhören, es ist nicht nur "was" sie da sagt, sondern vorallem "wie" (!) sie es sagt 
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The Cake Is A Lie
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1345955) Verfasst am: 18.08.2009, 22:03 Titel: |
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| SPOONMAN hat folgendes geschrieben: |
Das ist so unglaublich anstrengend dieser Frau zuzuhören, es ist nicht nur "was" sie da sagt, sondern vorallem "wie" (!) sie es sagt |
Gell? Wenn man sie reden hört, erwartet man ständig als nächstes ein zackiges "WÄCKTRRETTENN".
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Spoony
Wach
Anmeldungsdatum: 26.07.2003
Beiträge: 913
Wohnort: Eurasien/Hamburg
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| (#1345962) Verfasst am: 18.08.2009, 22:14 Titel: |
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| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | | SPOONMAN hat folgendes geschrieben: |
Das ist so unglaublich anstrengend dieser Frau zuzuhören, es ist nicht nur "was" sie da sagt, sondern vorallem "wie" (!) sie es sagt |
Gell? Wenn man sie reden hört, erwartet man ständig als nächstes ein zackiges "WÄCKTRRETTENN". |
Sowas schwebte mir auch vor, aber ich wollte Godwin noch ein wenig hinauszögern 
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The Cake Is A Lie
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moecks
registrierter User
Anmeldungsdatum: 20.03.2009
Beiträge: 4560
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| (#1345985) Verfasst am: 18.08.2009, 22:37 Titel: |
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| SPOONMAN hat folgendes geschrieben: | | NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | | SPOONMAN hat folgendes geschrieben: |
Das ist so unglaublich anstrengend dieser Frau zuzuhören, es ist nicht nur "was" sie da sagt, sondern vorallem "wie" (!) sie es sagt |
Gell? Wenn man sie reden hört, erwartet man ständig als nächstes ein zackiges "WÄCKTRRETTENN". |
Sowas schwebte mir auch vor, aber ich wollte Godwin noch ein wenig hinauszögern |
Ich kann diese Frau mit ihren dummdreisten Lügen nicht mehr hören. 
OT: Hab grad meinen Mitgliedsantrag für die Piraten abgeschickt.
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Frank
registrierter User
Anmeldungsdatum: 31.07.2003
Beiträge: 6643
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| (#1346030) Verfasst am: 19.08.2009, 00:29 Titel: |
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Blöder Zufall
http://www.heise.de/newsticker/Oesterreichs-Justizministerium-blockiert-Website-eines-kritischen-Journalisten--/meldung/143661
| heise hat folgendes geschrieben: |
Mitarbeiter des österreichischen Justizministeriums und der Gerichte konnten tagelang nicht auf eine Website mit kritischen Inhalten zugreifen. Beim Versuch, die Website www.florianklenk.com aufzurufen, wurde ihnen sogar mit einem Disziplinarverfahren gedroht. Die Sperre trat offenbar kurz nach dem Zeitpunkt in Kraft, nach dem auf der Website ein kritischer Bericht über Vorgänge im Justizministerium veröffentlicht worden war. Das Ministerium stellt Zensur in Abrede und spricht von einem "blöden Zufall".
...
Am selben Mittwoch war die Website für Gerichts- und Ministeriumsmitarbeiter von ihren Dienstrechnern aus plötzlich nicht mehr erreichbar. "Die von Ihnen angeforderte Seite enthält Inhalte aus den Bereichen Glücksspiel, Computerkriminalität, Pornografie, Soziale Netzwerke und Phishing. Der Zugriff wurde daher verweigert", wurden die Informationssuchenden informiert und gewarnt: "Internet-Zugriffe werden automatisch protokolliert und können im Falle eines konkreten straf- oder disziplinarrechtlichen Verdachtes ausgewertet werden."
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Dahin geht die Reise mit Zensursula.
Diese "blöden Zufälle" wird es mit Zensursula und ihren Handlangern in Zukunft auch in Deutschland geben - nur dass dann dort alle deutschen Internetuser von betroffen sind.
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Frank
registrierter User
Anmeldungsdatum: 31.07.2003
Beiträge: 6643
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| (#1346121) Verfasst am: 19.08.2009, 10:47 Titel: |
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BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar
http://www.heise.de/newsticker/BKA-Chef-Umgehen-von-Kinderporno-Sperren-ist-strafbar--/meldung/143716
| Heise Online hat folgendes geschrieben: |
"Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko", sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche auf einer Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe Mainz und des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann.
...
Logisch sei dabei, dass jede Umgehung des Stopp-Schildes eventuell bei späteren strafrechtlichen Ermittlungen festgestellt und damit der Vorsatz des Besitzverschaffens von Kinderpornos nachweisbar werden könne.
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D.h im Klartext, wer alternative (zensurfreie) DNS Server nutzt ist bei einem zufälligen anklicken solcher Links sofort überführt - mit Vorsatz. Oder auch unabhängig davon ein potentieller Kinderschänder ...
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1346178) Verfasst am: 19.08.2009, 13:43 Titel: |
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| Frank hat folgendes geschrieben: | | BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar |
Interessant. Würden tatsächlich nur Seiten mit kinderpornografischem Material gesperrt, dann ist eine solche Regelung recht sinnlos, denn deren Beschaffung ist sowieso schon strafbar. Sinn macht die Strafbarkeit der Umgehung nur dort, wo ansonsten legale Inhalte gesperrt werden ...
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richter169
Pirat
Anmeldungsdatum: 30.03.2006
Beiträge: 219
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| (#1346308) Verfasst am: 19.08.2009, 17:34 Titel: |
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zensursella tritt in Wahkreis II in Hannover an. Ich schätze da könnte man doch zeigen wie zufrieden man mit ihr ist.
Ich schäme mich als Niedersachse für diese Frau, die die Zensur eingeführt hat. Das sie Artikel 5 des GG verletzt ist ihr nicht Bewußt geworden. Mich würde mal intressieren, wieso das Bka ihr die Zahlen gegeben hat, mit denen sie in der Öffentlichkeit auftritt und wieso sie Indien beschuldigt hat, nichts gegen Kinderpornoagrafie zu machen. Wo hat sie das alles her?
Bis dann
LG von Richter169
_________________
***************************************************
Die Freiheit ist ein hohes Gut, das es immer zu verteidigen gilt.
Die Freiheit des einzelnen ist die Freiheit aller.
Die Gedanken sind Frei.
Wer Fehler findet darf sie Behalten
http://www.openantrag.de
Anträge einstellen
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de
Antragsarchiv der Piraten
Zuletzt bearbeitet von richter169 am 20.08.2009, 01:17, insgesamt einmal bearbeitet |
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Babyface
Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 11519
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| (#1346309) Verfasst am: 19.08.2009, 17:37 Titel: |
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| NOCQUAE hat folgendes geschrieben: | | Frank hat folgendes geschrieben: | | BKA-Chef: Umgehen von Kinderporno-Sperren ist strafbar |
Interessant. Würden tatsächlich nur Seiten mit kinderpornografischem Material gesperrt, dann ist eine solche Regelung recht sinnlos, denn deren Beschaffung ist sowieso schon strafbar. Sinn macht die Strafbarkeit der Umgehung nur dort, wo ansonsten legale Inhalte gesperrt werden ... |
Nein, die Überschrift ist irreführend. Das Umgehen der Sperre selbst wäre mW nicht strafbar, kann aber im Falle strafrechtlicher Ermittlungen den Vorwurf des Vorsatzes begründen. Schließlich muss der Staatsanwalt nicht nur den Besitz von kinderpornografischem Material nachweisen, sondern dass man vorsätzlich Besitz davon erlangt hat. Und natürlich ist es für einen Angeklagten dann schwieriger zu behaupten, dass er zufällig auf so der Seite gelandet ist, wenn die Seite gesperrt ist.
_________________
posted by Babyface
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Ragmaanir
Fieser Necessitator
Anmeldungsdatum: 12.06.2005
Beiträge: 833
Wohnort: Hamburg
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| (#1348290) Verfasst am: 24.08.2009, 01:31 Titel: |
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| Telepolis: Fakten zählen nicht hat folgendes geschrieben: |
[...]
Ziercke zufolge hat das BKA keine Befugnis, bei ausländischen Providern anzurufen und eine Löschung der Seiten zu verlangen, bei denen es um Kinderpornographie geht. "Ich kann nicht in Togo, Sierra Leone, China oder Iran einfach anrufen lassen und ein Löschen beantragen", so der BKA-Chef während einer Veranstaltung zum Thema Netzsperren. Ein bloßes Melden eines Straftatbestandes ist jedoch keine exekutive Handlung, sie kann von jedermann vorgenommen werden.
[...]
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_________________
Dieser Post enthält die unumstößliche, objektive Wahrheit.
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