Schweizer stimmen gegen Minarette

[PataPata]

Für jene mit Schweizerdeutsch-Kenntnissen : Gestern Abend gab es eine längere Diskussion im Club über das Thema. Bemerkenswert ist u.a. Heinz Gstreins (ehem. Nahostkorrespondent NZZ, Orientalist) symbolischer Vergleich des Minaretts mit dem Hakenkreuz und Hammer und Sichel (ist etwa in der Mitte der Sendung - ich finde die Stelle nicht mehr). Er wurde von verschiedenen Seiten, auch vom Moderator, in die Schranken gewiesen. Aber es zeigt in etwa, was den Initianten vorgeschwebt hat: Das Verbot der Minarette soll alles, was sie versinnbildlichen, ebenfalls verhindern. Ich meine aber, dass der Schuss wieder einmal nach hinten abgehen wird...
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Alles denkbare ist real

[Haiduk]

[Botschafter Kosh]

Minarette und andere Sakralbauten z.B. Kirchen sind überholte Zeugen einer veralteten Denkweise.
Die Einschüchterungsversuche und die darin dargebotene Religionspropaganda stehen in keinem Verhältnis zur Auffassung moderner Menschen darüber. Die meisten, selbst die "Anhänger" gehen selten oder gar nicht dahin.
Die Abstimmung der Schweizer begrenzt die Bestrebungen des Islams und anderer sogenannter Weltreligionen auf weitere Ausbreitung.
Demokratie wird die Religionen zwar nicht überwinden, aber sie wird sie mehr und mehr ins Private zurückdrängen.
Minarette und Kirchen gehören in die Wohnstuben der Menschen. Das Gedankengut ist in den Köpfen der Gläubigen gut aufgehoben und dort soll es auch bleiben.

[tillich (epigonal)]

[Botschafter Kosh]

Ich dachte so an Modelle.
http://www.modellbau-quedlinburg.de/mbq/cms/upload/bilder/Modellbau-kl.gif

[Chilisalsa]

[Evilbert]

[Chilisalsa]

[Evilbert]

[Chilisalsa]

[Critic]

(1)

(2)

[tillich (epigonal)]

[Chilisalsa]

[beachbernie]

[Angkor]

[Haiduk]

[beachbernie]

[beachbernie]

[beachbernie]

[linde]

Bei diesem Minarettproblem geht es nicht mal so sehr um Religion.

Hintergrund war,dass sich Schweizer Bürger gewehrt hatten,gegen Minarette in ihren Quartieren.In ihren Wohngemeinden und in den Kantonen.
Diese wurden aufgrund der bestehenden Baugesetze abgewiesen und Minarette bewilligt.Es ging nicht um Moscheen,Moscheen können sie bauen oder betreiben,so viel wie sie wollen.

Unter anderm eine Chronologie der Geschehnisse.
http://de.wikipedia.org/wiki/Kontroverse_um_den_Bau_von_Minaretten_in_der_Schweiz

Wenn nun Bürger nicht zu ihrem Recht kommen,haben sie die Möglichkeit,die Initiative zu starten.Finden sie genug Unterschriften für ihr Anliegen,kommt das ganze zu rollen.Dies war bei dem Minarettverbot der Fall.
Besonders haben sich viele Leute gesorgt,dass das Minarett ein Machtsymbol darstellt,das nicht erwünscht ist und zu Quartieren führt,in denen keine Schweizer mehr wohnhaft sind.


Aus der Seite des Bundes:Das spezielle politische System oder DIE SCHWEIZER DEMOKRATIE

Das initiativrecht oder Forderungen stellen Bürgerinnen und Bürger,können einen Volksentscheid über eine von ihnen gewünschte Änderung oder Ergänzung der Verfassung verlangen.
Anders als in den Kantonen ist es auf Bundesebene nicht möglich,ein neues Gesetz oder eine Gesetzesänderung zu verlangen.
Damit eine Volksinitiative zustande kommt, braucht es innert einer Sammelfrist von 18 Monaten die Unterschriften von100 000 Stimmberechtigten.Das Volksbegehren kann als allgemeine Anregung formuliertsein oder – was viel häufiger der Fall ist – als fertig ausgearbeiteter Text vorliegen, dessen Wort laut Parlament und Regierung nicht mehr verändern können.
Die Behörden reagieren auf eine eingereichte Initiative manchmal mit einem (meist nicht so weit gehenden) direktenGegenvorschlag – in der Hoffnung, dieser werde von Volk und Ständen eher angenommen. Seit 1987 gibt es bei Abstimmungen über Volksbegehren und Gegenvorschlag die Möglichkeit des doppelten Ja: Man kann also sowohl die Initiative als auch den Gegenvorschlag gutheissen; mit einer Stichfrage wird ermittelt, welcher der beiden Texte in Kraft tritt, falls beide das Volks- und das Ständemehr erreichen.
Volksinitiativen gehen nicht vom Parlament oder von der Regierung aus, sondern von den Bürgerinnen und Bürgern. Sie gelten als Antriebselement der direkten Demokratie.

[tillich (epigonal)]

[linde]

Auch intressant aus : http://de.wikipedia.org/wiki/Volksinitiative_(Schweiz)

Kritik an Form der Initiative

Eine Volksinitiative auf Bundesebene wird heute als ungültig erklärt, wenn sie die Einheit der Materie oder zwingendes Völkerrecht verletzt.
Da zunehmend Volksinitiativen zustande kommen und eingereicht werden, welche nicht gegen zwingendes Völkerrecht verstossen, jedoch verfassungsmässige Grundrechte verletzen oder gegen internationales Recht verstossen, wird unklar, ob die Demokratie über dem Volksrecht steht. Die Nationalrätin Thérèse Meyer-Kaelin nannte die Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten» als Beispiel, die zwar gegen kein zwingendes Völkerrecht verstosse, die Europäischen Menschenrechtskonventionen jedoch nicht zum zwingenden Völkerrecht gehört.[3] Eine parlamentarische Initiative wurde am 11. März 2009 angenommen, nach der die Bundesverfassung dergestalt zu ändern sei, dass eine Volksinitiative dann ungültig ist, wenn sie materiell gegen den Grundrechtsschutz und gegen Verfahrensgarantien des Völkerrechtes verstösst.[3][4][5]

Gewisse Autoren halten den Umstand für problematisch, dass mit der Initiative nur eine Verfassungs- jedoch keine Gesetzesänderung erreicht werden kann. Dies kann zur Folge haben, dass in die Bundesverfassung Bestimmungen aufgenommen werden, welche als nicht «verfassungswürdig» erachtet werden. Sie wären eher auf Gesetzesstufe anzusiedeln.

Dieses Minarettverbot ist bestimmt auch "verfassungsunwürdig"
Aber der einzige Weg als Bürger direkt etwas zu erreichen,wenn sich auf Gesetzesebene nichts bewegt.

[Chilisalsa]

[linde]

@tillich (epigonal)

[tillich (epigonal)]

[Chilisalsa]

[linde]

[Assarhaddon]

[Assarhaddon]

[Assarhaddon]