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Skeptiker "I can't breathe!"
Anmeldungsdatum: 14.01.2005 Beiträge: 16834
Wohnort: 129 Goosebumpsville
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(#1440844) Verfasst am: 07.03.2010, 13:42 Titel: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Nicht nur das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Hartz IV hat gezeigt, dass die deutsche Justiz Verständnis für die Bedürfnisse des verfolgten deutschen Kapitals hat.
Auch ein Urteil zum Thema Ausländerhetze von Neonazis zeigt dieselbe Tendenz. (Man erinnere sich, dass das deutsche Großkapital den Faschismus erst stark gemacht hat und dieser ohne die Banken und Konzerne nichts wäre.)
Zitat: | Nur weil jemand »Ausländer raus« skandiert, ist er noch lange kein Volksverhetzer. Dieser Auffassung sind zumindest die Verfassungsrichter aus Karlsruhe. Sie hoben am Freitag ein Urteil gegen drei Neofaschisten des »Augsburger Bündnisses – Nationale Opposition« auf, weil es das Grundrecht der Meinungsfreiheit verletze.
Die Männer hatten im Juni 2002 Plakate mit der Aufschrift »Aktion Ausländerrückführung – Für ein lebenswertes deutsches Augsburg« aufgehängt. Das Amtsgericht der Stadt verurteilte sie deshalb wegen öffentlichen Anschlagens volksverhetzender Schriften zu Geldstrafen. Es sah einen »Angriff auf die Menschenwürde durch böswilliges Verächtlichmachen eines Teils der Bevölkerung«. Das Landgericht Augsburg und das Bayerische Oberste Landesgericht bestätigten die Entscheidung.
Nicht so die Verfassungsrichter. Dem Plakat sei »nicht ohne Weiteres zu entnehmen, daß Ausländer entrechtet oder zum Objekt gemacht werden sollen«. Zwar mache der Aufruf unmißverständlich deutlich, daß die rechtsextreme Initiative »Ausländer rückführen« wolle. »Der Umfang und die Mittel, ob nun beispielsweise durch Anreiz oder Zwang«, würden jedoch nicht benannt. Ein Angriff auf die Menschenwürde sei nur dann gegeben, »wenn der betroffenen Person ihr Lebensrecht als gleichwertige Persönlichkeit in der staatlichen Gemeinschaft abgesprochen und sie als unterwertiges Wesen behandelt wird«, heißt es in dem Beschluß. Dem entspreche es, daß die Strafgerichte bei der Parole »Ausländer raus« nur dann von einem Angriff auf die Menschenwürde ausgehen, wenn weitere Begleitumstände hinzukämen. Sowohl das Amtsgericht als auch das Landgericht Augsburg hätten auf eine Abwägung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung verzichtet. Der Fall wurde an das Amtsgericht Augsburg zurückverwiesen, das die Verurteilung nun erneut prüfen muß. (ddp/jW)
http://www.jungewelt.de/2010/03-06/050.php
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So weit zum Thema: "Entnazifierzung" in Deutschland.
Die höchsten deutschen Richterroben snd also ernsthaft der Ansicht, dass hier die Meinungsfreiheit der mittelalterlichen Nazis zur Diskussion stünde. Was für eine Bankrotterklärung der bürgerlichen deutschen Justiz, die dummerweise in ihre alte Tradition zurückfällt. Aber sie kann ja offenbar auch nicht anders ...-!
Skeptiker
_________________ °
K.I.Z - Frieden
Das ist Postmoderne Ideologie! Psychologe und Philosoph analysieren RASSISMUS-Video
Informationsstelle Militarisierung e.V.
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Shadaik evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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(#1440910) Verfasst am: 07.03.2010, 16:17 Titel: |
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Hier die PM des gerichts zum Thema: http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-013.html
Und so sehr mich diese Parolen auch ankotzen, das Gericht hat recht, denn es gilt der Grundsatz: Gleiches recht für alle.
_________________ Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1440912) Verfasst am: 07.03.2010, 16:23 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Wo kämen wir denn auch hin, wenn Bürgerrechte wie Demonstrationsfreiheit, Meinungsfreiheit etc auch für Leute gelten würden, deren Meinung wir nicht teilen...
Oder Skeptiker? Sollen die Gulags nicht besser wieder aufgemacht werden?
Und denk mal dran, manch neuzeitlicher Stalinist steht mit dem mittelalterlichen Nazi auf einer Stufe...
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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Nikolaus als Doppelnick gesperrt
Anmeldungsdatum: 04.12.2009 Beiträge: 769
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(#1441408) Verfasst am: 08.03.2010, 19:29 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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jagy hat folgendes geschrieben: | Wo kämen wir denn auch hin, wenn Bürgerrechte wie Demonstrationsfreiheit, Meinungsfreiheit etc auch für Leute gelten würden, deren Meinung wir nicht teilen...
Oder Skeptiker? Sollen die Gulags nicht besser wieder aufgemacht werden?
Und denk mal dran, manch neuzeitlicher Stalinist steht mit dem mittelalterlichen Nazi auf einer Stufe... |
Man wird doch wohl noch sagen dürfen, dass ein Augsburg ohne Ausländer ein lebenswerteres Augsburg ist für Deutsche als ein Augsburg mit Ausländern. Vielleicht sieht das Amtsgericht Augsburg das anders, aber das Bundesverfassungsgericht sorgt für klare Verhältnisse.
Schade eigentlich. Ich hätte die Sache so gerne vor dem europäischen Gerichtshof gesehen.
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1441411) Verfasst am: 08.03.2010, 19:48 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Nikolaus hat folgendes geschrieben: | jagy hat folgendes geschrieben: | Wo kämen wir denn auch hin, wenn Bürgerrechte wie Demonstrationsfreiheit, Meinungsfreiheit etc auch für Leute gelten würden, deren Meinung wir nicht teilen...
Oder Skeptiker? Sollen die Gulags nicht besser wieder aufgemacht werden?
Und denk mal dran, manch neuzeitlicher Stalinist steht mit dem mittelalterlichen Nazi auf einer Stufe... |
Man wird doch wohl noch sagen dürfen, dass ein Augsburg ohne Ausländer ein lebenswerteres Augsburg ist für Deutsche als ein Augsburg mit Ausländern. Vielleicht sieht das Amtsgericht Augsburg das anders, aber das Bundesverfassungsgericht sorgt für klare Verhältnisse.
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Ja, in der Tat, das muss man wohl noch sagen dürfen! Ich teile die geäußerte Meinung nicht, ich lehne sie sogar aufs schärfste ab. Aber sagen sollte man es dürfen. Genauso wie man sagen dürfen sollte (und auch darf), dass Augsburg ohne Ausländerfeinde ein lebenswerteres Augsburg für Nichtnationalisten ist als ein Augsburg mit Ausländerfeinden.
Und wenn das BVerfG das auch so sieht, dann halte ich es halt für eine Frechheit, wenn Skeptiker es alleine deshalb schon fast mit Freisler gleichsetzt :
Zitat: | So weit zum Thema: "Entnazifierzung" in Deutschland. | Aha, das BVerfG ist also nicht Entnazifiziert, also noch mit Nazis besetzt.
Zitat: | Was für eine Bankrotterklärung der bürgerlichen deutschen Justiz, die dummerweise in ihre alte Tradition zurückfällt. |
Was mit der "alten Tradition" wohl gemeint ist?
Mal ganz abgesehen von der hirnrissigen Logik, die hinter der Gedankenkette "BVerfG stärkt (angeblich) Kapitalisten -> auch Kapitalisten haben den Faschismus erst starkgemacht -> xyz".
Jetzt soll sich jeder selbst Denken, was Skeptiker wohl als Schluss daraus folgert. Aber man muss dazu kein Schelm sein.
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
Zuletzt bearbeitet von jagy am 08.03.2010, 20:03, insgesamt 2-mal bearbeitet |
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Sir Chaos Heilvolles Durcheinander
Anmeldungsdatum: 20.11.2007 Beiträge: 974
Wohnort: bei Frankfurt/Main
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(#1441412) Verfasst am: 08.03.2010, 19:53 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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jagy hat folgendes geschrieben: | Nikolaus hat folgendes geschrieben: | jagy hat folgendes geschrieben: | Wo kämen wir denn auch hin, wenn Bürgerrechte wie Demonstrationsfreiheit, Meinungsfreiheit etc auch für Leute gelten würden, deren Meinung wir nicht teilen...
Oder Skeptiker? Sollen die Gulags nicht besser wieder aufgemacht werden?
Und denk mal dran, manch neuzeitlicher Stalinist steht mit dem mittelalterlichen Nazi auf einer Stufe... |
Man wird doch wohl noch sagen dürfen, dass ein Augsburg ohne Ausländer ein lebenswerteres Augsburg ist für Deutsche als ein Augsburg mit Ausländern. Vielleicht sieht das Amtsgericht Augsburg das anders, aber das Bundesverfassungsgericht sorgt für klare Verhältnisse.
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Ja, in der Tat, das muss man wohl noch sagen dürfen! Ich teile die geäußerte Meinung nicht, ich lehne sie sogar aufs schärfste ab. Aber sagen sollte man es dürfen. Genauso wie man sagen dürfen sollte (und auch darf), dass Augsburg ohne Ausländerfeinde ein lebenswerteres Augsburg für Nichtnationalisten ist als ein Augsburg mit Ausländerfeinden.
Und wenn das BVerfG das auch so sieht, dann halte ich es halt für eine Frechheit, wenn Skeptiker es alleine deshalb schon fast mit Freisler gleichsetzt ("So weit zum Thema: "Entnazifierzung" in Deutschland.", "Was für eine Bankrotterklärung der bürgerlichen deutschen Justiz, die dummerweise in ihre alte Tradition zurückfällt." - ganz mal abgesehen von der hirnrissigen Logik, die hinter der Gedankenkette 'BVerfG stärkt (angeblich) Kapitalisten - auch Kapitalisten haben den Faschismus erst starkgemacht' (jeder kann sich vermutlich denken, welchen Schluss der Autor Skepitker daraus schließen will)). |
Eins hat der Gute jedenfalls geschafft: er hat uns allen wieder einmal vor Augen geführt, warum ein Staat geführt von ihm oder seinen Gesinnungsgenossen eine absolute Katastrophe in jeder Hinsicht wäre.
_________________ Illusion: Zu schön, um wahr zu sein.
Realität: Zu wahr, um schön zu sein.
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Nikolaus als Doppelnick gesperrt
Anmeldungsdatum: 04.12.2009 Beiträge: 769
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(#1441413) Verfasst am: 08.03.2010, 19:56 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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jagy hat folgendes geschrieben: | (jeder kann sich vermutlich denken, welchen Schluss der Autor Skepitker daraus schließen will)). |
Der Faschismus ist eine Ausgeburt des Kapitalismus. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen.
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Nikolaus als Doppelnick gesperrt
Anmeldungsdatum: 04.12.2009 Beiträge: 769
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(#1441415) Verfasst am: 08.03.2010, 20:04 Titel: |
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http://www.nachdenkseiten.de/?p=4706
"Nachlese zur Fastenpredigt: Das Verbot des Nazivergleichs schützt die neuen Faschisten."
Manche Dinge gehören sich einfach nicht, dass man sie sagt.
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1441416) Verfasst am: 08.03.2010, 20:06 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Nikolaus hat folgendes geschrieben: | jagy hat folgendes geschrieben: | (jeder kann sich vermutlich denken, welchen Schluss der Autor Skepitker daraus schließen will)). |
Der Faschismus ist eine Ausgeburt des Kapitalismus. Das wird man ja wohl noch sagen dürfen. |
Ist das jetzt ironisch?
Davon abgesehen hat Skeptiker das alleine bestimmt nicht nur sagen wollen. Ansonsten hätte er es wohl kaum in einem Thread über das BVerfG geäußert in der genannten Gedankenkette geäußert.
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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Nikolaus als Doppelnick gesperrt
Anmeldungsdatum: 04.12.2009 Beiträge: 769
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(#1441418) Verfasst am: 08.03.2010, 20:10 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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jagy hat folgendes geschrieben: | Ist das jetzt ironisch? |
Ganz bestimmt nicht. Ironisch wäre, den Faschismus dem Atheismus anzulasten.
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1441420) Verfasst am: 08.03.2010, 20:16 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Nikolaus hat folgendes geschrieben: | jagy hat folgendes geschrieben: | Ist das jetzt ironisch? |
Ganz bestimmt nicht. Ironisch wäre, den Faschismus dem Atheismus anzulasten. |
Dem zweiten Satz stimme ich ja zu. Aber Du wirst mir dann bestimmt erklären können, wie aus Kapitalismus = "Privateigentum an den Produktionsmitteln sowie dezentralen privatunternehmerischen Planung der Wirtschaftsprozesse" Faschismus = "ausgeprägte Orientierung auf eine Führerperson, nationalistische, antikommunistische, antidemokratische und antipluralistische Einstellung sowie ein gewalttätiger Wille zur Macht und Verherrlichung des Militärischen", wenn auch ausgeboren, folgt?
(Gut, antikommunistisch wohl. Ich kenne mich da nicht genug aus, würde aber mal behaupten, dass der Antikommunismus des Faschismus nicht unbedingt den Kommunismus als Wirtschaftsform als Hauptobjekt hatte, dieser eher nur ein zwangsläufiger Reflex war, wenn überhaupt. Kann jemand dazu mehr sagen?)
(Ich hab mal den wohl kleinsten gemeinsamen Nenner als Definitionen genommen, http://de.wikipedia.org/wiki/Kapitalismus , http://www.shoa.de/drittes-reich/ideologie-und-weltanschauung/143.html )
Edit: Ergänzung:
Die Theorie, die auch auf Shoa.de erwähnt wird: Zitat: | Aus der Perspektive einiger marxistischer Denker waren Anfang des 20. Jahrhunderts die Klassengegensätze so stark, daß eine Revolution des Proletariats wahrscheinlich wurde. Um dies zu verhindern, hätten die Träger des Finanz- bzw. Monopolkapitals den Faschismus installiert. | hört sich für mich ziemlich nach VT an.
Der Artikel schreibt auch weiter:
Zitat: | Allerdings zeigte eine genaue Analyse, daß die Großindustrie eher auf die konservativ nationalen Kräfte setzte und die faschistische Rechte erst mit ihren zunehmenden Erfolgen deutlicher unterstützte. Auch sprechen die betont antikapitalistischen Attitüden der frühen Bewegungen gegen eine planmäßige Steuerung durch das Kapital. |
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
Zuletzt bearbeitet von jagy am 08.03.2010, 20:31, insgesamt 4-mal bearbeitet |
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kamelpeitsche Weapon of Mass Discussion
Anmeldungsdatum: 15.11.2003 Beiträge: 4555
Wohnort: Devil's Dancefloor
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(#1441422) Verfasst am: 08.03.2010, 20:17 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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jagy hat folgendes geschrieben: | [...]
Ja, in der Tat, das muss man wohl noch sagen dürfen![...] |
Uneingeschränkte Zustimung.
_________________ "Was immer jeder Einzelne mitbringen will an Prägung oder Anderssein - einem kollektiven Imperativ enzieht es sich mit Sicherheit"
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Heizölrückstoßabdämpfung Hedonist

Anmeldungsdatum: 26.07.2007 Beiträge: 17543
Wohnort: Stralsund
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(#1441431) Verfasst am: 08.03.2010, 20:50 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Sir Chaos hat folgendes geschrieben: |
Eins hat der Gute jedenfalls geschafft: er hat uns allen wieder einmal vor Augen geführt, warum ein Staat geführt von ihm oder seinen Gesinnungsgenossen eine absolute Katastrophe in jeder Hinsicht wäre. |
Sehr treffend.
_________________ „Wer in einem gewissen Alter nicht merkt, daß er hauptsächlich von Idioten umgeben ist, merkt es aus einem gewissen Grunde nicht.“ Curt Goetz
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1441439) Verfasst am: 08.03.2010, 21:19 Titel: |
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Aktuelles Beispiel: Warum auch Rechten Meinungsfreiheit zugestanden werden muss: Weil Meinungsfreiheit nur konsequent für alle möglich ist. (Und wenn man bei der Meinungsfreihat am rechten Rand rumschnippelt, dann wird schneller als man denkt auch an anderen Rändern rumgeschnippelt.)
Zitat: | Die Verfügungen der Polizei gegen das 2006 in München beim Christopher-Street-Day mitgeführte „Papamobil“ waren rechtswidrig. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof heute festgestellt und die Entscheidungen der Vorinstanz aufgehoben. |
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/03/08/auch-papst-darf-durch-den-kakao-gezogen-werden/
Freilich traurig, dass erst der Bayrischen Verwaltungsgerichtshof dieses feststellt, aber trotzdem:
Zitat: | Anders als die Vorinstanz und die Polizei bewertete der Verwaltungsgerichtshof entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts das „Papamobil“ als satirische Kritik, die von der Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz gedeckt gewesen sei. |
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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beachbernie male Person of Age and without Color
Anmeldungsdatum: 16.04.2006 Beiträge: 45792
Wohnort: Haida Gwaii
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(#1441469) Verfasst am: 08.03.2010, 22:46 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Nikolaus hat folgendes geschrieben: | jagy hat folgendes geschrieben: | Ist das jetzt ironisch? |
Ganz bestimmt nicht. Ironisch wäre, den Faschismus dem Atheismus anzulasten. |
Gibt's doch schon, sogar ganz ohne Ironie.
_________________ Defund the gender police!!
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Tarvoc would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004 Beiträge: 44649
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(#1441480) Verfasst am: 08.03.2010, 23:16 Titel: |
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jagy hat folgendes geschrieben: | Und wenn man bei der Meinungsfreihat am rechten Rand rumschnippelt, dann wird schneller als man denkt auch an anderen Rändern rumgeschnippelt. |
Gegenwärtig wird an anderen Rändern auch dann auf verschiedene Weise herumzuschnippeln versucht, wenn am rechten Rand nicht herumgeschnippelt wird...
_________________ "Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1441490) Verfasst am: 08.03.2010, 23:47 Titel: |
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Tarvoc hat folgendes geschrieben: | jagy hat folgendes geschrieben: | Und wenn man bei der Meinungsfreihat am rechten Rand rumschnippelt, dann wird schneller als man denkt auch an anderen Rändern rumgeschnippelt. |
Gegenwärtig wird an anderen Rändern auch dann auf verschiedene Weise herumzuschnippeln versucht, wenn am rechten Rand nicht herumgeschnippelt wird... |
Aber wenn, dann geht es an den anderen Rändern noch leichter. Heutzutage denkt sich mancher Amtsrichter noch, wenn das BVerfG sogar die Urteile gegen ganz rechts Außen aufhebt, dann brauche ich das, was ich hier vorhabe, gar nicht erst versuchen.
Diese geistige Hürde würde allerdings wegfallen, wenn man die Meinungsfreiheit nicht mehr konsequent gewähren würde.
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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Baldur auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 05.10.2005 Beiträge: 8326
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(#1441493) Verfasst am: 08.03.2010, 23:48 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Heizölrückstoßabdämpfung hat folgendes geschrieben: | Sir Chaos hat folgendes geschrieben: |
Eins hat der Gute jedenfalls geschafft: er hat uns allen wieder einmal vor Augen geführt, warum ein Staat geführt von ihm oder seinen Gesinnungsgenossen eine absolute Katastrophe in jeder Hinsicht wäre. |
Sehr treffend. |
Quatsch. Ein geführter Staat ist immer eine Katastrophe, ganz egal von wem.
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jagy Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006 Beiträge: 7275
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(#1441495) Verfasst am: 08.03.2010, 23:50 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Baldur hat folgendes geschrieben: | Heizölrückstoßabdämpfung hat folgendes geschrieben: | Sir Chaos hat folgendes geschrieben: |
Eins hat der Gute jedenfalls geschafft: er hat uns allen wieder einmal vor Augen geführt, warum ein Staat geführt von ihm oder seinen Gesinnungsgenossen eine absolute Katastrophe in jeder Hinsicht wäre. |
Sehr treffend. |
Quatsch. Ein geführter Staat ist immer eine Katastrophe, ganz egal von wem. |
Aha. Und was ist dann die Lösung? Alternativ: Gibt es vielleicht eine kleinere, vielleicht sogar eine kleinste Katastrophe unter mehreren möglichen Katastrophen?
_________________ INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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kamelpeitsche Weapon of Mass Discussion
Anmeldungsdatum: 15.11.2003 Beiträge: 4555
Wohnort: Devil's Dancefloor
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(#1441503) Verfasst am: 09.03.2010, 00:06 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Baldur hat folgendes geschrieben: | Heizölrückstoßabdämpfung hat folgendes geschrieben: | Sir Chaos hat folgendes geschrieben: |
Eins hat der Gute jedenfalls geschafft: er hat uns allen wieder einmal vor Augen geführt, warum ein Staat geführt von ihm oder seinen Gesinnungsgenossen eine absolute Katastrophe in jeder Hinsicht wäre. |
Sehr treffend. |
Quatsch. Ein geführter Staat ist immer eine Katastrophe, ganz egal von wem. |
Kann es einen Staat geben, der von nichts und niemandem geführt wird?
_________________ "Was immer jeder Einzelne mitbringen will an Prägung oder Anderssein - einem kollektiven Imperativ enzieht es sich mit Sicherheit"
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Baldur auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 05.10.2005 Beiträge: 8326
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(#1441512) Verfasst am: 09.03.2010, 00:23 Titel: |
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Entweder einen dezentralen oder noch besser gar keinen Staat.
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kamelpeitsche Weapon of Mass Discussion
Anmeldungsdatum: 15.11.2003 Beiträge: 4555
Wohnort: Devil's Dancefloor
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(#1441513) Verfasst am: 09.03.2010, 00:26 Titel: |
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Baldur hat folgendes geschrieben: | Entweder einen dezentralen oder noch besser gar keinen Staat. |
Und wie funktioniert ein dezentraler Staat so?
_________________ "Was immer jeder Einzelne mitbringen will an Prägung oder Anderssein - einem kollektiven Imperativ enzieht es sich mit Sicherheit"
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Tarvoc would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004 Beiträge: 44649
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(#1441520) Verfasst am: 09.03.2010, 00:52 Titel: |
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jagy hat folgendes geschrieben: | Heutzutage denkt sich mancher Amtsrichter noch, wenn das BVerfG sogar die Urteile gegen ganz rechts Außen aufhebt, dann brauche ich das, was ich hier vorhabe, gar nicht erst versuchen. |
Oder er nimmt das als Anzeichen dafür, dass auch das BVerfG eher auf rechter als auf linker Seite steht. Das kommt sehr auf den Kontext an.
_________________ "Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Malone auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004 Beiträge: 5269
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(#1441533) Verfasst am: 09.03.2010, 02:25 Titel: Re: Bundesverfassungsgericht goes Mittelalter |
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Heizölrückstoßabdämpfung hat folgendes geschrieben: | Sir Chaos hat folgendes geschrieben: |
Eins hat der Gute jedenfalls geschafft: er hat uns allen wieder einmal vor Augen geführt, warum ein Staat geführt von ihm oder seinen Gesinnungsgenossen eine absolute Katastrophe in jeder Hinsicht wäre. |
Sehr treffend. |
Nice one.
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Malone auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 02.09.2004 Beiträge: 5269
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(#1441534) Verfasst am: 09.03.2010, 02:27 Titel: |
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Also, mein Urteil bezüglich des Urteils des obersten Gerichts stand sofort fest: richtig so, bravo! Auch wenn ich die skandierte Parole nicht unterschreiben würde.
Aber, tauschen wir einfach mal ein Wort aus: Behinderte raus! Jetzt bin ich mir nicht mehr wirklich sicher....
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Heizölrückstoßabdämpfung Hedonist

Anmeldungsdatum: 26.07.2007 Beiträge: 17543
Wohnort: Stralsund
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(#1441578) Verfasst am: 09.03.2010, 10:23 Titel: |
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kamelpeitsche hat folgendes geschrieben: | Baldur hat folgendes geschrieben: | Entweder einen dezentralen oder noch besser gar keinen Staat. |
Und wie funktioniert ein dezentraler Staat so? |
Wüsste ich auch gern.
_________________ „Wer in einem gewissen Alter nicht merkt, daß er hauptsächlich von Idioten umgeben ist, merkt es aus einem gewissen Grunde nicht.“ Curt Goetz
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keinelust registrierter User
Anmeldungsdatum: 10.07.2009 Beiträge: 19
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(#1441579) Verfasst am: 09.03.2010, 10:24 Titel: |
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Zitat: | Und wie funktioniert ein dezentraler Staat so? |
Anarchistisch eben.
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Sanne gives peas a chance.
Anmeldungsdatum: 05.08.2003 Beiträge: 12088
Wohnort: Nordschland
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(#1441580) Verfasst am: 09.03.2010, 10:27 Titel: |
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ich kapier es nicht.
Ich finde die Parole "Ausländer raus" menschenverachtend und hetzend. Wer gilt alles als Ausländer, wo sollen die Ausländer hin, wie sollen sie dahin, was ist mit gemischt deutsch-ausländischen Familien, was ist mit ausländischen Touristen, Austausch-Studenten, ausländischen Fachkräften, ausländischen Künstlern usw usw
Wenn ich mir diese Konsequenzen vorstelle, dann kapier ich nicht, warum unsere Verfassung ein solches Szenario nicht verbietet.
_________________ Ich will das Internet doch nicht mit meinen Problemen belästigen! (Marge Simpson)
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Heizölrückstoßabdämpfung Hedonist

Anmeldungsdatum: 26.07.2007 Beiträge: 17543
Wohnort: Stralsund
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(#1441593) Verfasst am: 09.03.2010, 10:44 Titel: |
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keinelust hat folgendes geschrieben: | Zitat: | Und wie funktioniert ein dezentraler Staat so? |
Anarchistisch eben. |
Boah, was für eine wahnsinnig detaillierte und aufschlussreiche Antwort.
_________________ „Wer in einem gewissen Alter nicht merkt, daß er hauptsächlich von Idioten umgeben ist, merkt es aus einem gewissen Grunde nicht.“ Curt Goetz
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Assarhaddon registrierter User
Anmeldungsdatum: 02.09.2008 Beiträge: 362
Wohnort: Tübingen
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(#1441596) Verfasst am: 09.03.2010, 10:47 Titel: |
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kamelpeitsche hat folgendes geschrieben: | Baldur hat folgendes geschrieben: | Entweder einen dezentralen oder noch besser gar keinen Staat. |
Und wie funktioniert ein dezentraler Staat so? |
Ungefähr so
_________________ "Wir sind sowas wie ein Supermarkt: Wir haben nicht immer Kunden, aber wir haben stets geöffnet"
Murphy MacManus
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