Die Vernichtung des Stuttgarter Hauptbahnhofs

[Baldur]

http://www.taz.de/1/zukunft/schwerpunkt-stuttgart-21/artikel/kommentarseite/1/es-ist-entsetzlich/kommentare/1/1/

[L.E.N.]

wenn polizeikräfte so gegen sitzblockierer vorgehen, muss sich niemand wundern, wenn ersteren stärkerer gegenwind ins gesicht bläst!
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Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!

[Woici]

[Defätist]

[Kiki]

Die RTL Nachtnews haben gestern ziemlich anschaulich gezeigt, wie brutal das alles war.

Ich verstehe die Wahl der Mittel auch nicht mehr. In Hamburg gab es mal eine Schülerdemo wo dann ein Wasserwerfer zum Einsatz kam. Die Polizei musste sich daraufhin Wochen lang entschuldigen. Hier sind sie offen gegen wohl friedlich demonstrierende Schüler vorgegangen. Das ist echt übel.
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You may not have realized that your tiniest moves provoke disorder in my heart with a strenght comparable to that of a typhoon.
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Kömodie = Tragödie + Zeit (Jürgen von der Lippe)

[Misterfritz]

[Querdenker]

Interessant ist übrigens, das dieses "harte" Vorgehen in der ganzen EU usus zu sein scheint:

[Sticky]

[Woici]

[Woici]

[Woici]

[Sticky]

[boomklever]

[Ralf Rudolfy]

[muadib]

[Sticky]

[Woici]

[Woici]

[Ilmor]

[AXO]

hm - Leute die gegen eine "militärische" Übermacht gegen das Fällen von Bäumen demonstrieren....
das hab ich doch schonmal irgendwo gesehn...

ah ja -> http://www.youtube.com/watch?v=EzETGqZN6dU

[Sticky]

[vrolijke]

[Sticky]

[Woici]

[Sticky]

[Woici]

[Dr. Evil]

Wer sich einer polizeilichen Anordnung widersetzt, handelt rechtswidrig. Hier gilt der alte Grundsatz: "Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen!". Wer glaubt, im Recht zu sein, hat immer noch die Möglichkeit, die polizeiliche Anordnung hinterher gerichtlich überprüfen zu lassen. Eine Art Notwehrrecht gegenüber staalichen Ordnungskräften besteht nie.

Ein Rechtsstaat darf sich nicht erpressen lassen. Auch von den eigenen Bürgern nicht. Unsere Verfassung sieht eine parlamentarische Demokratie vor und keine Demokratie der Straße. Recht bekommt derjenige, der sich in einem geordneten Verfahren durchsetzt und nicht derjenige, der am lautesten schreit. Vor diesem Hintergrund konnte die Polizei nicht nur hart durchgreifen, sie hatte gar keine andere Wahl. Die große Masse der Bevölkerung hat ein Recht darauf, dass ihre Wahlentscheidungen umgesetzt und nicht von einer Chaotentruppe sabotiert werden.

Großprojekte werden immer öffentlich bekanntgemacht. Jeder Bürger, der Interesse hat, kann sich ausführlich informieren. Wer das Jahre lang nicht tut, ist selber Schuld. Warum gibt es nur immer wieder Leute, die glauben, sie könnten eine Extrawurst bekommen?

[klauswerner]

Kann Woici nur zustimmen!
Ich habe nun einiges im Internet nachgelesen.
Nach allen Recherchen erstmal ne Frage: Die Schülerdemo war in der Innenstadt, aber NICHT am Schloßpark genehmigt. Aber doch hoffentlich nicht unter dem Thema Stuttgart21? Es kann doch wohl nicht sein, das Lehrer mit ihren Schülern für politische Demos vom Unterricht freigestellt werden????

Also sicher ist: An der Baustelle war die Demo nicht genehmigt, die Schüler sind einfach dort hin, haben Reifen zerstochen, ein Fahrzeug der Polizei besetzt, Demonstranten haben einen Krankenwagen behindert, Polizisten beschimpft, alles auf einer hier nicht zugelassenen Demo. Die Polizei hat mehrfach aufgefordert das NICHT GENEHMIGTE Gelände zu verlassen - erfolglos.

Für mich ist der Einsatz der Polizei also ok. Hätten sich die Demonstranten an das gehalten was genehmigt war, hätte es keinerlei Probleme gegeben. Jetzt der Polizei Vorwürfe zu machen ist dumm.

Desweiteren: Proteste gegen Stuttgart21 gibt es seit den unterschriebenen Verträgen, das Projekt läuft aber durch alle Instanzen seit über 15 Jahren! Da waren Baupläne ausgelegt, haben Anhörungen stattgefunden, alles ohne Protest. Jetzt zu kommen ist ebenfalls dumm.

Man stelle sich vor, ich will mir ein Häusle in der Garten stellen. Gemeinde stimmt zu, Bauamt stimmt zu, Nachbarn werden durch Gemeinde wie vorgeschrieben gefragt, es gibt aber keine Einwände, Naturbehörden etc, alles ohne Einwände, Baupläne werden öffentlich auf der Gemeinderatssitzung vorgestellt.
Ich bekomme meine Genehmigung. Jetzt kläre ich alles wegen Kredit etc, beauftrage Bauunternehmer.
Als die Bagger anrücken, setzen sich die Nachbarn auf mein Grundstück und demonstrieren gegen den viel zu großen/hässlichen Bau der die Umgebung verschandelt. Und wenn ich nun die Polizei hole um mein Recht durchzusetzen bin ich der Buhmann, ist mein Vorgehen gegen den "berechtigten Protest" der Nachbarn undemokratisch?

Lachhaft! Die Grünen und die SPD springen auf den Zug wegen der Wahlen im Frühjahr, und sonst nix! Möchte die Grünen mal hören, wenn es so bei einem Windpark gelaufen wäre!

Es sind auch nicht alle Stuttgarter gegen das Projekt, siehe hier: http://laufenfuerstuttgart.wordpress.com/

Genausoviele Demonstranten wie gestern, nur ohne Randale, bringts ja nicht in der Zeitung, nicht erwähnenswert, macht ja keine Auflage.

Und als letztes: vor wenigen Jahren wurde diese Regierung mit der klaren Ansage für Stuttgart21 mit klarer Mehrheit gewählt, also tut sie das, was sie bei der Wahl gesagt/versprochen hat!!! Hey, endlich mal keine Wahllügner - und schon passt es auch wieder nicht?

Ob Stuttgart21 sinnvoll ist oder nicht weiss ich nicht, kann ich nicht beurteilen - aber die Proteste sind kein Ausdruck demokratischen Verhaltens, das wären sie vor zig Jahren gewesen, jetzt ist es Nötigung. PS: Im letzten Wahlkampf hat Stuttgart21 kaum eine Rolle gespielt.

Ach ja, Druck der Straße gegen Gesetz, Parlament und schweigender Mehrheit, hatten wir das nicht schon mal, sogar in (Fantasie-)Uniform?
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Grüßle
klauswerner

[Woici]

[klauswerner]