Ist die FDP eine Protestpartei?

[Baudelaire]

Man erinnere sich an die "Elefantenrunde" am Abend der Bundestagswahl. Unter den anwesenden Parteivorsitzenden herrschte eine seltsam gedrückte Stimmung. Das Hauptthema auch der Kanzlerin Merkel war der historische Niedergang der SPD. Nur einer war quietschfidel, so als ob er einen Teflonanzug trüge, und das war unser Guido W.. Als ob das Wort Empathie für ihn nicht nur wortwörtlich ein Fremdwort wäre (aus dem Englischen mutmaßlich), sondern zudem im eigenen Erleben auf keinerlei Resonanz stößt, verstand er nur Bahnhof und ließ er sich von der allgemeinen Tristesse nicht anstecken. Trotzig griente er sein Bekenntnis in die Kameras: "Schaut her Leute, der kleine Guido hat es endlich geschafft, nun werde ich, was mir keiner (mehr) zutraute, doch noch Minister."

Die zweite Impression, die ich hier zum Besten geben möchte, sind die der Wahl folgenden Koalitionsverhandlungen. Trügt mich da meine Wahrnehmung oder habe nicht nur ich den Eindruck, das diese Verhandlungen weniger dem Aushandeln eines "Ehevertrags" glichen, sondern das da zwei Parteien schon mal vorwegnehmend eine Art Scheidungskrieg geführt haben? Vor allem die Steuerpläne von Guidos Truppe lagen der CDU schwer im Magen, Wulff sprach gar von "unseriöse(r)" Politik, und man hatte den Eindruck, hier sollte wieder die politische Vernunft aus purem Trotz eine Politik durchgesetzt werden, die mutmaßlich höchstens 5% der Bevölkerung repräsentiert, nämlich die Besserverdiener.

Diese Eindrücke haben sich bei mir zur Meinung verfestigt, dass es sich bei der FDP im Kern um eine Protestpartei handelt, die ihren zunehmende Wahlerfolg vor allem den abtrünnigen Wählern aus den beiden großen Parteien CDU und SPD verdankt. Die Erfolge der FDP sind dann in erster Linie als Denkzettel dieser Wähler an ihre sonstige Stammpartei zu werten, als das man tatsächlich daraus poltisches Handeln ableiten dürfe. Der eigentliche Kern der FDP-Wähler liegt (seit Jahrzehnten) bei einer kleinen Gruppe der Gesellschaft von maximal 5%. Die Stimmen der übrigen FDP-Wähler muß man als versenkt oder geschenkt betrachten.

Merkel hat nach der Wahl gut daran getan, das politische Abenteurertum von Guidos Spaßcombo durch Unverbindlichkeit ins Leere laufen zu lassen. Die eher vage gemeinsame Regierungserklärung werte ich nicht als Scheitern Merkels, sondern als legitimen Versuch, die Banalitäten der FDP (mehr Netto vom Brutto, etc.) durch Business as usual gezielt zu unterlaufen und so scheitern zu lassen. Auf das Dauer ist dies das einzig verantwortbare poltische Handeln.

[Marcellinus]

[Baudelaire]

[Baldur]

Krise der FDP
Partei ohne Kompass