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Poldi
Bin Daheim
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 4559
Wohnort: Bavarian Congo
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 (#1597569) Verfasst am: 09.01.2011, 15:45 Titel: Kirche vs Pressefreiheit |
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oder : wie Bischof Müller den Journalisten Aigner zum Schweigen bringen will ..
Presseerklärung des bfg Regensburg
| Zitat: | Die kath. Diözese Regensburg – eine verfassungswidrige Organisation ?
Diese Frage stellt sich tatsächlich, weil der Regensburger Bischof Müller den Journalisten Stefan Aigner, der im Online-Portal www.regensburg-digital.de über die Missbrauchsfälle in der Diözese berichtet hatte, zum Schweigen bringen will... |
Hier weiterlesen
Weitere Infos bei Regensburg-digital.de
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gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22285
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| (#1597571) Verfasst am: 09.01.2011, 15:47 Titel: |
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Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein? 
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#1597574) Verfasst am: 09.01.2011, 16:05 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Die verfolgten Ziele sind sehr wohl verfassungswidrig. 
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Pfaffenschreck
Schwarzwaldelch; möööh
Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beiträge: 6422
Wohnort: City of dope
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| (#1597575) Verfasst am: 09.01.2011, 16:08 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Ich glaube nicht, daß es um den Gerichtsprozeß an sich geht, sondern um den Versuch, die Pressefreiheit einzuschränken. Manchmal hab ich das Gefühl, du suchst mit Gewalt nach Relativierungen für auch noch so absurdes Handeln von Kirchenfunktionären.
_________________
Merkwürdig, ich kann mich nicht erinnern, jemals einer kirchlichen Vereinigung beigetreten zu sein. Und doch mußte ich erst austreten, um Nichtmitglied zu werden!
---
In jedem Dorf gibt es eine Fackel, den Lehrer;
Und jemanden, der dieses Licht löscht, den Pfarrer.
Victor Hugo
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http://www.humanisten-freiburg.de/
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Pfaffenschreck
Schwarzwaldelch; möööh
Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beiträge: 6422
Wohnort: City of dope
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| (#1597576) Verfasst am: 09.01.2011, 16:09 Titel: |
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| Zitat: | | Die Diözese Regensburg fordern wir auf, sich an das Grundgesetz zu halten und die „Zensur durch Existenzbedrohung“ zu unterlassen. |
Das ist süß, aber doch leicht naiv, im Angesicht eines Monstrums.
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Poldi
Bin Daheim
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 4559
Wohnort: Bavarian Congo
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| (#1597578) Verfasst am: 09.01.2011, 16:14 Titel: |
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| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | Die Diözese Regensburg fordern wir auf, sich an das Grundgesetz zu halten und die „Zensur durch Existenzbedrohung“ zu unterlassen. |
Das ist süß, aber doch leicht naiv, im Angesicht eines Monstrums. |
Vielleicht, aber allein die Tatsache, daß der Betrag, welcher benötigt wird, um gegen diese Verfügung gerichtlich vor zu gehen, innerhalb von nur 3 Tagen durch Spenden aufgebracht werden konnte, lässt hoffen ...
Aber ok, wir wissen alle, Recht haben und Recht bekommen sind in Deutschland, vor allem wenn die Kirche involviert ist, zwei verschiedene Paar Stiefel.
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gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
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nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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Pfaffenschreck
Schwarzwaldelch; möööh
Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beiträge: 6422
Wohnort: City of dope
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| (#1597580) Verfasst am: 09.01.2011, 16:24 Titel: |
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| Poldi hat folgendes geschrieben: | | Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | Die Diözese Regensburg fordern wir auf, sich an das Grundgesetz zu halten und die „Zensur durch Existenzbedrohung“ zu unterlassen. |
Das ist süß, aber doch leicht naiv, im Angesicht eines Monstrums. |
Vielleicht, aber allein die Tatsache, daß der Betrag, welcher benötigt wird, um gegen diese Verfügung gerichtlich vor zu gehen, innerhalb von nur 3 Tagen durch Spenden aufgebracht werden konnte, lässt hoffen ...
Aber ok, wir wissen alle, Recht haben und Recht bekommen sind in Deutschland, vor allem wenn die Kirche involviert ist, zwei verschiedene Paar Stiefel. |
Ich wollte nicht höhnisch klingen, du weißt hoffentlich, wie ichs meinte. Viel Erfolg!
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Merkwürdig, ich kann mich nicht erinnern, jemals einer kirchlichen Vereinigung beigetreten zu sein. Und doch mußte ich erst austreten, um Nichtmitglied zu werden!
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22285
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| (#1597583) Verfasst am: 09.01.2011, 16:44 Titel: |
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| Zoff hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Die verfolgten Ziele sind sehr wohl verfassungswidrig. |
Dann wäre jede Klage von irgendjemand gegen die Presse verfassungswidrig.
Die Klage wird - hoffentlich - als unberechtigt abgelehnt, and that's all.
| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Ich glaube nicht, daß es um den Gerichtsprozeß an sich geht, sondern um den Versuch, die Pressefreiheit einzuschränken. |
Was heißt denn "sondern"? Der Prozess selbst ist natürlich ein Versuch, die Presse einzuschränken. Das liegt aber einfach daran, dass die Gesetze, auf die das Bistum sich beruft, die Pressefreiheit einschränken, und die Verfassung selbst solche Gesetze vorsieht.
| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | Manchmal hab ich das Gefühl, du suchst mit Gewalt nach Relativierungen für auch noch so absurdes Handeln von Kirchenfunktionären. |
Nein. Das Handeln ist absurd und ich hoffe, das Bistum verliert den Prozess. Es ist aber nicht verfassungswidrig.
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(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Arno Gebauer
registrierter User
Anmeldungsdatum: 30.01.2005
Beiträge: 698
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| (#1597585) Verfasst am: 09.01.2011, 16:54 Titel: |
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Hallo,
es sollte erwähnt werden, dass Kirchen von der Gerichtgebühr, die von staatlichen
Gerichten erhoben wird, befreit sind!
Viele Grüße
Arno
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Trennung von Staat und Kirche !
Die geistigen Brandstifter des Holocausts waren die Kirchen! Sie haben viele Jahrhunderte lang gegen die Juden gehetzt!
Nie mehr Zeit und Geld für reiche Kirchen!!!!
Keine Kinder mehr in Kirchenhände!
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Pfaffenschreck
Schwarzwaldelch; möööh
Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beiträge: 6422
Wohnort: City of dope
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| (#1597587) Verfasst am: 09.01.2011, 16:56 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Die verfolgten Ziele sind sehr wohl verfassungswidrig. |
Dann wäre jede Klage von irgendjemand gegen die Presse verfassungswidrig. |
Wieso das denn? Woraus schließt du das?
| Zitat: |
| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Ich glaube nicht, daß es um den Gerichtsprozeß an sich geht, sondern um den Versuch, die Pressefreiheit einzuschränken. |
Was heißt denn "sondern"? Der Prozess selbst ist natürlich ein Versuch, die Presse einzuschränken. Das liegt aber einfach daran, dass die Gesetze, auf die das Bistum sich beruft, die Pressefreiheit einschränken, und die Verfassung selbst solche Gesetze vorsieht. |
Welche Gesetze sollten das sein, außer §166
| Zitat: |
| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | Manchmal hab ich das Gefühl, du suchst mit Gewalt nach Relativierungen für auch noch so absurdes Handeln von Kirchenfunktionären. |
Nein. Das Handeln ist absurd und ich hoffe, das Bistum verliert den Prozess. Es ist aber nicht verfassungswidrig. |
Mir ist entgangen, wer das wo behauptet hat.
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Kramer
postvisuell
Anmeldungsdatum: 01.08.2003
Beiträge: 30878
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| (#1597588) Verfasst am: 09.01.2011, 16:59 Titel: |
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Würde eine staatliche Behörde so vorgehen, wäre es wohl schon verfassungswidrig. Stellt sich die Frage, inwiefern der Status der KdöR da eine Rolle spielt.
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22285
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| (#1597593) Verfasst am: 09.01.2011, 17:18 Titel: |
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| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Die verfolgten Ziele sind sehr wohl verfassungswidrig. |
Dann wäre jede Klage von irgendjemand gegen die Presse verfassungswidrig. |
Wieso das denn? Woraus schließt du das? |
Weil es nun mal um eine Klage gegen die Presse nach dem normalen Presserecht geht.
Oder soll sie etwa nur verfassungswidrig sein, weil es die Kirche ist, die klagt?
Die Klage wird - hoffentlich - als unberechtigt abgewiesen, aber unberechtigte Klagen zu erheben ist nun mal nicht verfassungswidrig.
| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | Einen Gerichtsprozess anzustrengen soll verfassungswidrig sein?
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Das Verhalten des Bistums ist völlig daneben. "Verfassungswidirg" ist trotzdem Blödsinn. |
Ich glaube nicht, daß es um den Gerichtsprozeß an sich geht, sondern um den Versuch, die Pressefreiheit einzuschränken. |
Was heißt denn "sondern"? Der Prozess selbst ist natürlich ein Versuch, die Presse einzuschränken. Das liegt aber einfach daran, dass die Gesetze, auf die das Bistum sich beruft, die Pressefreiheit einschränken, und die Verfassung selbst solche Gesetze vorsieht. |
Welche Gesetze sollten das sein, außer §166 |
So quasi das gesamte Presserecht, insofern es an die Presse höhere Anforderungen - zB bei der Sorgfaltspflicht - vorsieht als bei Privatpersonen? Sowie die Gesetze, die sowieso auch bei Privatpersonen die Meinungsäußerung einschränken, wie das Verbot von Beleidigung, übler Nachrede etc.pp.?
Das trifft hier wohl alles nicht zu. Aber daraus, dass das Bistum versucht, sich auf irgendetwas davon zu berufen, zu konstruieren, es sei eine verfassungswidrige Organisation, ist eben einfach absurd und nichts andees.
| Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | Pfaffenschreck hat folgendes geschrieben: | | Manchmal hab ich das Gefühl, du suchst mit Gewalt nach Relativierungen für auch noch so absurdes Handeln von Kirchenfunktionären. |
Nein. Das Handeln ist absurd und ich hoffe, das Bistum verliert den Prozess. Es ist aber nicht verfassungswidrig. |
Mir ist entgangen, wer das wo behauptet hat. |
Der Ausgangsbeitrag?
Noch mal: Ich verteidige nicht die Rechtsposition des Bistums. Es geht mir nur um den absurden Vorwurf der Verfassungswidrigkeit.
Man tut sich keinen Gefallen, wenn man Vorwürfe so übergeigt.
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Zuletzt bearbeitet von tillich (epigonal) am 09.01.2011, 17:24, insgesamt einmal bearbeitet |
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22285
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| (#1597594) Verfasst am: 09.01.2011, 17:21 Titel: |
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| Kramer hat folgendes geschrieben: |
Würde eine staatliche Behörde so vorgehen, wäre es wohl schon verfassungswidrig. |
Warum?
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Kramer
postvisuell
Anmeldungsdatum: 01.08.2003
Beiträge: 30878
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| (#1597596) Verfasst am: 09.01.2011, 17:29 Titel: |
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Weil das der Sinn des GG ist. Es verbietet dem Staat Eingriffe in die verfassungmässig garantierten Freiheiten.
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22285
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| (#1597604) Verfasst am: 09.01.2011, 17:49 Titel: |
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| Kramer hat folgendes geschrieben: |
Weil das der Sinn des GG ist. Es verbietet dem Staat Eingriffe in die verfassungmässig garantierten Freiheiten. |
Deswegen dürfte eine staatliche Behörde auch nicht einfach festlegen, dass die Presse irgendwas nicht schreiben darf, sondern müsste dafür vor Gericht ziehen, wie jeder andere auch.
Das allerdings dürfte sie aber dann auch (wie jeder andere auch), weil Meinungs- und Pressfreiheit vom Grundgesetz festgelegt nun einmal Schranken haben, die durch allgemeine (also sowohl für Bürger wie für staatliche Institutionen geltende) Gesetze festgelegt werden.
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Xamanoth
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 07.04.2006
Beiträge: 7962
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| (#1597636) Verfasst am: 09.01.2011, 19:35 Titel: |
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Das Bistum, bzw. dessen Mitarbeiter, gehen offensichtlich davon aus, durch die Berichterstattung in ihrem allgemeinem Persönlichkeitsrecht, also ebenfalls einem verfassungsrechtlich geschützten Rechtsgut, verletzt zu sein.
Und dieses mit der Pressefreiheit abzuwägen, ist eine Aufgabe, die auf Gerichte immer wieder vorkommt. Eine solche Abwägung einzufordern - sprich: eine klage gegen vermeintlich ehrwidrige Berichterstattung anzustreben - ist ein völlig normaler, in keiner Weise verwerflicher, schon gar nicht verfassungsfeindlicher Vorgang.
(Gleiches Posting muss ich gleich mit demselben Text bei mykath posten... wie stressig heute...)
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fwo
Caterpillar D9
Anmeldungsdatum: 05.02.2008
Beiträge: 26510
Wohnort: im Speckgürtel
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| (#1597663) Verfasst am: 09.01.2011, 20:16 Titel: |
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| Xamanoth hat folgendes geschrieben: | ....
(Gleiches Posting muss ich gleich mit demselben Text bei mykath posten... wie stressig heute...) |
 Warum musstest Du es hier eigentlich noch posten? tillich hatte doch schon alles gesagt.
fwo
_________________
Ich glaube an die Existenz der Welt in der ich lebe.
The skills you use to produce the right answer are exactly the same skills you use to evaluate the answer. Isso.
Es gibt keinen Gott. Also: Jesus war nur ein Bankert und alle Propheten hatten einfach einen an der Waffel (wenn es sie überhaupt gab).
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