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Quetsche2000
registrierter User
Anmeldungsdatum: 06.02.2008
Beiträge: 780
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 (#1602161) Verfasst am: 22.01.2011, 16:31 Titel: BVerfG droht den Menschen mit Bussgeldern |
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Quelle:
http://www.focus.de/finanzen/recht/verfa...aid_592699.html
| Zitat: | Immer häufiger muss man sich in Karlsruhe mit Bagatell-Beschwerden streitsüchtiger Wutbürger herumschlagen. Die wahrhaft wichtigen Sachen bleiben liegen. Nun allerdings schlagen die Verfassungshüter zurück.
Nach FOCUS-Informationen endeten im vergangenen Jahr fast 7000 Verfahren in Karlsruhe – so viele wie nie zuvor. 1000 bis 1500 dieser 7000 Verfassungsbeschwerden haben nach gerichtsinterner Einschätzung querulatorischen Charakter...
Wer zum Beispiel mehr als fünf Beschwerden in drei Jahren einreicht, würde in die Kategorie Dauerkläger fallen. Dann müsste er erst mehrere hundert Euro bezahlen, bevor sein Verfahren weiter bearbeitet wird. ...
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Kommentar:
Es rächt sich einmal mehr, dass wir keine vom Volk verabschiedete Verfassung haben. Somit haben wir im Grunde auch kein vom Volke legitimiertes Verfassungsgericht, sondern ein politisches Konstrukt. Der Welt soll eine vom Volk gewollte Verfassung, mit dazugehörigem Gerichtsorgan, vorgegaukelt werden.
Sicher mag der ein oder andere Schwachsinn dabei sein, wenn beim BVerfG Klage eingereicht wird,- doch zielen die meisten Eingaben darauf ab, das Richterkollegen vom Amtsgericht bis zu den Oberlandesgerichten die Meinungsfreiheit aushebeln. Und genau um diesen Missbrauch vorzubeugen, sollte es ein Gericht geben (BVerfG) welches Willkürrichter und Gerichte in die Schranken weist, unter Strafandrohung.
Parteien sind es, die oft mit schwachsinnigen Klagen das BVerfG überschütten.
Das Drohen gegenüber bürgerlichen Klägern ist im übrigen nicht neu.
Bereits vor 10 Jahren wurde kaltschnäuzig und arrogant geantwortet:
"Ihre Klage hat keine Aussicht auf Erfolg, weil sie nicht begründet ist"
oder
"weil sie von keinem Anwalt vorgetragen wird"
oder
"weil die vorherigen Rechtsmittel nicht ausgeschöpft sind"
oder
"Unterlagen plötzlich nicht mehr aufzufinden sind".
Schon damals haben genervte (wohl arbeitsscheue?) Juristen mit Bussgeldern gedroht.
Diese Methoden erinnern an das III.-Reich und an die Stasijustiz der DDR.
Das darf uns nicht weiter verwundern, wurden doch nach dem Krieg
und nach dem Zusammenbruch der DDR,
nahezu die alten Kader komplett übernommen.
Normalerweise wäre es an der Zeit, das Volk würde seine Geschicke selber in die Hand nehmen.
Deutschland wird von kriminellen Lügnern und Betrügern geführt.
RS 22.01.2011
Link repariert. Zitat eingefügt. Vollzitat gekürzt. -jagy
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Wer zum Unrecht schweigt, der fügt ein weiteres Unrecht hinzu!
Freiheit ist die Meinung des Andersdenkenden
http://glaubensportal.npage.de/
http://justizmuell.cms4people.de/index.html
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22263
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| (#1602189) Verfasst am: 22.01.2011, 19:02 Titel: |
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Kauf dir mal 'nen Zollstock, ein Lineal, oder sonst was in der Art. Jedenfalls so einen von den Stäben zum Messen.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 46732
Wohnort: Stuttgart
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| (#1602192) Verfasst am: 22.01.2011, 19:08 Titel: |
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| tillich (epigonal) hat folgendes geschrieben: | | Kauf dir mal 'nen Zollstock, ein Lineal, oder sonst was in der Art. Jedenfalls so einen von den Stäben zum Messen. |
Er braucht keine zu kaufen. Er baut seine eigenen.
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm
Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.
Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1602193) Verfasst am: 22.01.2011, 19:09 Titel: Re: BVerfG droht den Menschen mit Bussgeldern |
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| Quetsche2000 hat folgendes geschrieben: | | Es rächt sich einmal mehr, dass wir keine vom Volk verabschiedete Verfassung haben. Somit haben wir im Grunde auch kein vom Volke legitimiertes Verfassungsgericht, sondern ein politisches Konstrukt. Der Welt soll eine vom Volk gewollte Verfassung, mit dazugehörigem Gerichtsorgan, vorgegaukelt werden. |
Als ob das irgendwas ändern würde. 
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In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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pera
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.07.2009
Beiträge: 4256
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| (#1602203) Verfasst am: 22.01.2011, 19:41 Titel: Re: BVerfG droht den Menschen mit Bussgeldern |
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| nocquae hat folgendes geschrieben: | | Quetsche2000 hat folgendes geschrieben: | | Es rächt sich einmal mehr, dass wir keine vom Volk verabschiedete Verfassung haben. Somit haben wir im Grunde auch kein vom Volke legitimiertes Verfassungsgericht, sondern ein politisches Konstrukt. Der Welt soll eine vom Volk gewollte Verfassung, mit dazugehörigem Gerichtsorgan, vorgegaukelt werden. |
Als ob das irgendwas ändern würde. |
Glaub ich auch nicht. Und so schlecht ist die Verfassung auch wieder nicht, vom Volk gewollt oder nicht, wenn man die Zeit und die Umstände betrachtet unter denen es entstanden ist. Dem Volk wurde wohl wenig zugetraut, nicht zu Unrecht.
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1602207) Verfasst am: 22.01.2011, 19:45 Titel: Re: BVerfG droht den Menschen mit Bussgeldern |
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| pera hat folgendes geschrieben: | | nocquae hat folgendes geschrieben: | | Quetsche2000 hat folgendes geschrieben: | | Es rächt sich einmal mehr, dass wir keine vom Volk verabschiedete Verfassung haben. Somit haben wir im Grunde auch kein vom Volke legitimiertes Verfassungsgericht, sondern ein politisches Konstrukt. Der Welt soll eine vom Volk gewollte Verfassung, mit dazugehörigem Gerichtsorgan, vorgegaukelt werden. |
Als ob das irgendwas ändern würde. |
Glaub ich auch nicht. Und so schlecht ist die Verfassung auch wieder nicht, vom Volk gewollt oder nicht, wenn man die Zeit und die Umstände betrachtet unter denen es entstanden ist. Dem Volk wurde wohl wenig zugetraut, nicht zu Unrecht. |
Geht IMO am Kern der Sache vorbei. Schon wer „das Volk“ nur sagt, lügt.
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In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#1602210) Verfasst am: 22.01.2011, 19:49 Titel: |
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Das Volk.
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Trish:(
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pera
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 01.07.2009
Beiträge: 4256
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| (#1602221) Verfasst am: 22.01.2011, 20:18 Titel: Re: BVerfG droht den Menschen mit Bussgeldern |
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| nocquae hat folgendes geschrieben: |
Geht IMO am Kern der Sache vorbei. Schon wer „das Volk“ nur sagt, lügt. |
Versteh' ich nicht.
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Quetsche2000
registrierter User
Anmeldungsdatum: 06.02.2008
Beiträge: 780
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| (#1602244) Verfasst am: 22.01.2011, 22:03 Titel: |
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Die Stuttgarter Zeitung weiss zu berichten,
das Vorschlagsrecht über die Besetzung des Bundesverfassungsgericht haben in Deutschland die grossen Parteien im Deutschen Bundestag = CDU und SPD.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/pa...s-gericht-.html
Auszug aus dem Artikel
"Müller Saarländischer CDU-Ministerpräsident wird Richter am Bundesverfassungsgericht in Karslruhe"
Zitat:
Der Verfassungsrichter und Staatsrechtslehrer Udo di Fabio scheidet 2011 aus, und die Union hat das Vorschlagsrecht, diese Position neu zu besetzen. Da kommt ihr der Wunsch Müllers nach einem Amts- und Funktionswechsel gelegen. Der Wechsel scheint auch bereits festzustehen, denn dem Vernehmen nach haben sich Union und SPD auf Müller geeinigt, und das sind die beiden Parteien, auf die es ankommt. Die kleineren Parteien spielen bei der Besetzung von Richterposten am Bundesverfassungsgericht in aller Regel keine Rolle.
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Wer zum Unrecht schweigt, der fügt ein weiteres Unrecht hinzu!
Freiheit ist die Meinung des Andersdenkenden
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Quetsche2000
registrierter User
Anmeldungsdatum: 06.02.2008
Beiträge: 780
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AdvocatusDiaboli
Öffentlicher Mobber
Anmeldungsdatum: 12.08.2003
Beiträge: 26397
Wohnort: München
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| (#1602270) Verfasst am: 22.01.2011, 23:05 Titel: |
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| Quetsche2000 hat folgendes geschrieben: | @Pera;
wenn man Politiker machen lässt, am Volk vorbei,
dann kommt eben sowas wie III.-Reich und DDR bei heraus. |
Wenn man Bildungspolitiker machen lässt, ins Volk hinein, dann kommen solche Posts heraus...
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Triggerwarnung: Der toxische Addi hat gepostet. Oh, zu spät, Sie haben das schon gelesen.
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jagy
Herb Derpington III.
Anmeldungsdatum: 26.11.2006
Beiträge: 7275
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| (#1602331) Verfasst am: 23.01.2011, 09:55 Titel: |
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| Quetsche2000 hat folgendes geschrieben: | Die Stuttgarter Zeitung weiss zu berichten,
das Vorschlagsrecht über die Besetzung des Bundesverfassungsgericht haben in Deutschland die grossen Parteien im Deutschen Bundestag = CDU und SPD.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/pa...s-gericht-.html
Auszug aus dem Artikel
"Müller Saarländischer CDU-Ministerpräsident wird Richter am Bundesverfassungsgericht in Karslruhe"
Zitat:(...) |
@ Quetsche2000: Es ist nicht die Aufgabe der Moderation, Deinen kaputten Links hinterherzugoogeln um rauszufinden, welcher Artikel verlinkt werden sollte und sie zu reparieren! Wenn Du keine überlangen Links posten willst, dann schau zB oben in Deinem ersten Beitrag (den ich auch schon reparieren musste), wie es geht. Oder benutze einen url-shortener, zB http://goo.gl/ oder https://bit.ly/ Bei http://tinyurl.com/ kannst Du sogar eine Kurz-URL mit Vorschau machen.
Außerdem ist die Zitat-Funktion nicht nur da, um das Nachricht-Schreiben-Fenster zu verschönern, sondern, um benutzt zu werden! Also benutze sie auch!
_________________
INGLIP HAS BEEN SUMMONED - IT HAS BEGUN!
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Quetsche2000
registrierter User
Anmeldungsdatum: 06.02.2008
Beiträge: 780
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| (#1602371) Verfasst am: 23.01.2011, 13:31 Titel: |
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Ich wünsche den Technikfreaks noch viel Spass hier im Freigeisterhaus, mit ihren URL's, Link kürzen, Zitatefenster öffnen etc. weil sie mit ihrer ganzen Freizeit vermutlich nicht wissen was sie noch so alles anstellen können.
Ich bleibe dann mal schön bei Facebook, weil dort alles einfacher zu bedienen ist, und jeder Link problemlos funzt.
Dümpelt Ihr mal schön weiter hier rum.
In diesem Sinne, ich habe fertig.
Der ein oder andere kann jetzt noch seinen geistigen Müll hinterlassen, was mich in meiner Einschätzung noch bestätigen würde.
Meinen Account könnt ihr ruhig löschen, no Problem.
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http://justizmuell.cms4people.de/index.html
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Pfaffenschreck
Schwarzwaldelch; möööh
Anmeldungsdatum: 09.05.2006
Beiträge: 6422
Wohnort: City of dope
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| (#1602374) Verfasst am: 23.01.2011, 13:40 Titel: |
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| Quetsche2000 hat folgendes geschrieben: |
Meinen Account könnt ihr ruhig löschen, no Problem.
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Auch das ist hier echt kompliziert:
| Forenregeln hat folgendes geschrieben: | | Wenn Du nicht mehr an diesem Forum teilnehmen möchtest, wende Dich in einer privaten Nachricht (PN) an einen Administrator. |
Aber du schaffst das. 
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Merkwürdig, ich kann mich nicht erinnern, jemals einer kirchlichen Vereinigung beigetreten zu sein. Und doch mußte ich erst austreten, um Nichtmitglied zu werden!
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In jedem Dorf gibt es eine Fackel, den Lehrer;
Und jemanden, der dieses Licht löscht, den Pfarrer.
Victor Hugo
---
http://www.humanisten-freiburg.de/
Reinschauen, mitmachen, mitgestalten und etwas bewegen.
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cem
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 171
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| (#1602600) Verfasst am: 23.01.2011, 21:26 Titel: Re: BVerfG droht den Menschen mit Bussgeldern |
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| pera hat folgendes geschrieben: | | Und so schlecht ist die Verfassung auch wieder nicht, vom Volk gewollt oder nicht, wenn man die Zeit und die Umstände betrachtet unter denen es entstanden ist. Dem Volk wurde wohl wenig zugetraut, nicht zu Unrecht. |
Denk ich auch. Bei der Gründung der BRD als Parteienstaat hat die Idee der Entnazifizierung ganz maßgeblich Pate gestanden. Fragt sich allerdings inwieweit dieses Konstrukt langfristig tragfähig ist.
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44650
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| (#1602612) Verfasst am: 23.01.2011, 21:55 Titel: |
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| AdvocatusDiaboli hat folgendes geschrieben: | | Wenn man Bildungspolitiker machen lässt, ins Volk hinein, dann kommen solche Posts heraus... |
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Rene Hartmann
Säkular? Na klar!
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 1404
Wohnort: Rhein-Main
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| (#1602654) Verfasst am: 23.01.2011, 23:01 Titel: |
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Ich kann mir durchaus vorstellen, dass es Zeitgenossen gibt, die ihren Nachbarschaftsstreit mal so eben dem BVerfG vorlegen. Wenn die dann einen äußerst knapp gehaltenen ablehnenden Bescheid bekommen, hält sich mein Mitgefühl in Grenzen.
Was ich an dem Focus-Artikel nicht ganz verstehe: Es gibt doch schon die Möglichkeit, eine Missbrauchsgebühr zu verhängen, wenn jemand eine offensichtlich aussichtslose Verfassungsbeschwerde einreicht. Braucht es da wirklich zusätzlich noch eine Gebühr für sog. Dauerkläger?
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"Es kommt darauf an, zur Gruppe der Individualisten zu gehören"
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1602660) Verfasst am: 23.01.2011, 23:14 Titel: |
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| Quetsche2000 hat folgendes geschrieben: | Meinen Account könnt ihr ruhig löschen, no Problem.
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Cool, dann können wir endlich den Threadtitel korrigieren, ohne das er deswegen mit Faschismus anfängt. Der tut nämlich langsam in den Augen weh.
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In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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