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| Was passiert mit S21, wenn grün-rot an die Regierung kommt. |
| Es wird gebaut, so wie die Pläne es vorsehen. |
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| Es wird unverzüglich ein Baustopp eingeleitet, und alles wird rückgängig gemacht. |
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Navigator2
unbefristet gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546
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 (#1622234) Verfasst am: 25.03.2011, 20:11 Titel: Was passiert eigentlich mit Stuttgart 21, wenn Grün-Rot jetzt gewinnt? |
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Hallo,
ok, ich will nicht zu früh frohlocken, aber es scheint, als hätten wird demnächst im Muschterländle einen grünen Ministerpräsidenten (...das hätten die sich vor 20 Jahren auch nicht träumen lassen...).
Aber was passiert denn dann jetzt mit Stuttgart 21?
Bauen die dann jetzt weiter, so wie es von der alten Regierung beschlossen ist, oder wird alles wieder zurückgebaut?
nv.
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Gnazz
gnazzig
Anmeldungsdatum: 20.01.2008
Beiträge: 401
Wohnort: am Wasser
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| (#1622236) Verfasst am: 25.03.2011, 20:24 Titel: |
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lass mal die Pferde im Stall
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Sie laufen mit vollen Taschen nach Hause und stehen doch mit leeren Händen da.
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Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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Misterfritz
mini - mal
Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 21867
Wohnort: badisch sibirien
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| (#1622273) Verfasst am: 25.03.2011, 21:59 Titel: |
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auch die linken könnten nicht einfach bestehende verträge brechen. davon ganz ab, wären die linken, in welcher koalition auch immer, der kleinste partner und wären kaum in der lage, S21 grossartig zu verändern.
diese umfrage ist ziemlich blöd, da es nur zwei möglichkeiten gibt, wovon zumindest eine völlig unrealistisch ist.
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I'm tapping in the dusternis
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Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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| (#1622278) Verfasst am: 25.03.2011, 22:06 Titel: |
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| Genau deswegen habe ich Option 1 gewählt, da es mit Rot/Grün keinen Baustop geben wird. sic!
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22261
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| (#1622281) Verfasst am: 25.03.2011, 22:15 Titel: |
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| Defätist hat folgendes geschrieben: | | Genau deswegen habe ich Option 1 gewählt, da es mit Rot/Grün keinen Baustop geben wird. sic! |
Die Grünen werden einen Baustopp versuchen, ob über Bürgerentscheid, Gerichtsverfahren, oder den Versuch, politische Entscheidungen des Landes zu revidieren. Bürgerentscheid ist unsicher vom Ausgang her und davon, ob er juristisch haltbar ist. Gerichtsverfahren sind ebenfalls unsicher; möglich, dass sie an der Regierung andere Klagemöglichkeiten haben als vorher. Und politische Entscheidungen zu revidieren könnte durch von der bisherigen Landesregierung eingegangene Verpflichtungen unmöglich oder unakzeptabel teuer sein.
Das heißt, sicher ist nix; versuchen werden sie es aber. Und deswegen ist sehr unklar, wie die Sache ausgeht; wenn man S21 aber verhindern will, ist die beste Möglichkeit, das per Wahlstimme zu befördern, wohl die Grünen zu wählen.
Die Frage beantworten kann ich also nicht, weil ich kein Hellseher bin. Ich finde die Frage, was der Wähler tun kann, um die Wahrscheinlichkeiten zu verbessern, aber auch viel interessanter.
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"YOU HAVE TO START OUT LEARNING TO BELIEVE THE LITTLE LIES." -- "So we can believe the big ones?" -- "YES."
(Death / Susan, in: Pratchett, Hogfather)
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Westerle Merkwelle
als Doppelnick gesperrt
Anmeldungsdatum: 24.04.2009
Beiträge: 135
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| (#1622354) Verfasst am: 26.03.2011, 09:16 Titel: Re: Was passiert eigentlich mit Stuttgart 21, wenn Grün-Rot jetzt gewinnt? |
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| Navigator2 hat folgendes geschrieben: | Hallo,
ok, ich will nicht zu früh frohlocken, aber es scheint, als hätten wird demnächst im Muschterländle einen grünen Ministerpräsidenten (...das hätten die sich vor 20 Jahren auch nicht träumen lassen...).
Aber was passiert denn dann jetzt mit Stuttgart 21?
Bauen die dann jetzt weiter, so wie es von der alten Regierung beschlossen ist, oder wird alles wieder zurückgebaut?
nv. |
Kretschmann hat mehrfach gesagt, dass er auch mit der CDU regieren könnte. Die Grünen sind nichts anderes, als eine grün lackierte FDP. Daher kann man diesen Verein nicht wählen.
Beispiel: Saarland. Dort wurde der grüne Fraktionsschef von seinem Chef Ostermann(FDP) dazu gezwungen/bestochen, nicht mit SPD und der Linken eine Regierung zu bilden. Jetzt koalieren die Grünen mit der CDU!
Die einzige Möglichkeit, sich nicht selbst zu verarschen ist, wenn man die Linke wählt.
http://www.die-linke-bw.de/
und
Video: http://www.youtube.com/watch?v=oTzNGPoux3I&feature=player_embedded
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22261
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| (#1622442) Verfasst am: 26.03.2011, 15:49 Titel: Re: Was passiert eigentlich mit Stuttgart 21, wenn Grün-Rot jetzt gewinnt? |
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| Westerle Merkwelle hat folgendes geschrieben: | | Die einzige Möglichkeit, sich nicht selbst zu verarschen ist, wenn man die Linke wählt. |
Es sei denn, man findet die Haltung Kretschmanns einfach vernünftig, wie ich zB.
Deine Forderung an die Grünen wäre ja im Umkehrschluss, sich festzulegen, unter keinen Umständen mit der CDU zu koalieren. Solche Ausschließerei halte ich in einer Demokratie - außer gegenüber definitiv undemokratischen Parteien - schlicht nicht für vernünftig. Wenn die eigentlich gewünschte Koalition nach dem Wahlergebnis nicht möglich ist oder bei Verhandlungen mit dem eigentlich angestrebten Partner nicht die Ergebnisse erzielt werden, die man durchsetzen möchte, muss eine Partei immer auch in andere Richtungen offen sein, wenn sie nicht in solchen Situationen politikunfähig werden will. Ausschließeritis halte ich deswegen sowohl von Grünen in Richtung der CDU als auch von der SPD in Richtung Linke für falsch.
Klar ist naürlich auch, dass mit dem derzeitigen Personal und den derzeitigen Themen eine Koalition der Grünen mit der SPD weitaus logischer wäre. Dass sie genau das jetzt vorziehen, hat aber auch Kretschmann immer gesagt. Wenn es also für SPD und Grüne zusammen reichen sollte und die Grünen trotzdem mit der CU koalieren, dann wären deine Bdenken gerechtfertigt. Das halte ich aber für ziemlich ausgeschlossen.
Nach deiner (!) Argumentation müsste es nach den derzeitigen Umfragen übrigens nicht Mappus' Alptraum sein (wie in dem Linke-Spot), wenn die Linke in den Landtag kommt, sondern sein Traum, der ihm den Posten retten könnte. Denn die Bildung einer grün-rot-roten Regierung könnte natürlich weit eher Scheitern als die einer einfachen grün-roten. Und dann rückt eine schwarz-grüne Koalition immerhon in den Bereich des Möglichen (wenn auch mMn nicht Wahrscheinlichen). Nach deiner Argumentation und dem derzeitigen Umfragestand müsste man also eher Grüne wählen, um Mappus abzuwählen.
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#1622452) Verfasst am: 26.03.2011, 16:26 Titel: |
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Zum Mappus-Abwählen taugt die Linke sicher, denn Mappus würde auch in einer schwarz-roten oder schwarz-grünen Koalition wackeln.
Lediglich zum CDU-Abwählen taugt die Linke nicht.
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Navigator2
unbefristet gesperrt
Anmeldungsdatum: 12.06.2008
Beiträge: 2546
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| (#1622454) Verfasst am: 26.03.2011, 16:38 Titel: Re: Was passiert eigentlich mit Stuttgart 21, wenn Grün-Rot jetzt gewinnt? |
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| Westerle Merkwelle hat folgendes geschrieben: | | Navigator2 hat folgendes geschrieben: | Hallo,
ok, ich will nicht zu früh frohlocken, aber es scheint, als hätten wird demnächst im Muschterländle einen grünen Ministerpräsidenten (...das hätten die sich vor 20 Jahren auch nicht träumen lassen...).
Aber was passiert denn dann jetzt mit Stuttgart 21?
Bauen die dann jetzt weiter, so wie es von der alten Regierung beschlossen ist, oder wird alles wieder zurückgebaut?
nv. |
Kretschmann hat mehrfach gesagt, dass er auch mit der CDU regieren könnte.
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Na ja - er hat gesagt, er _könnte_, das heißt nicht, dass er es auch tut.
Und jetzt versuche ich mal für einen Moment rational zu bleiben - auch die CDU ist eine demokratische Partei, zwar ein Partei mit Ansichten, die ich keinesfalls teile, und ehrlich gesagt sind mir die meisten CDUler unsympathisch, weil verlogen, opportunistisch und kapitalistenarschkriechlerisch, aber es ist dennoch eine demokratische Partei, und weshalb sollten die Grünen im Notfall nicht mit der CDU regieren können, wenn es wirklich notwendig wäre....
| Zitat: |
Die Grünen sind nichts anderes, als eine grün lackierte FDP. Daher kann man diesen Verein nicht wählen.
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Ja, ich gebe dir Recht, das die Grünen schon lange nicht mehr links sind, und dass diese Partei schon lange nicht mehr das ist, was sie mal war.
Und dennoch: Sind mir die Grünen immer noch lieber als die Schwarzen.
Und vor allem: Geönne ich es den Schwarzen von Herzen, dass sie nach 53 Jahren endlich mal von ihrem Tron gestürzt werden, und der SPD gönne ich es, dass sie auch einmal zum Juniorpartner degradiert wird.
Von daher gönne ich den Grünen ihren Erfolg in bw.
Natürlich würde ich es lieber sehen, wenn die Linken ein ähnliches Ergebnis in BW erziehlen könnten wie in SA, aber dazu sind die Schwaben halt noch ein bischen zu sehr konservativ; da hat halt eben doch jeder Zweite einen Benz vor der Türe stehen, und von daher wähnen sich die Schwaben nicht unbedingt zu der Klientel der Linkspartei zu gehören....
nv.
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hainer
frustrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 2539
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| (#1622501) Verfasst am: 26.03.2011, 20:57 Titel: |
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| Kretschmann hat ein Bündnis mit der CDU ausgeschlossen, Lind jedoch nicht.
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22261
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| (#1622507) Verfasst am: 26.03.2011, 21:13 Titel: |
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| hainer hat folgendes geschrieben: | | Kretschmann hat ein Bündnis mit der CDU ausgeschlossen, Lind jedoch nicht. |
Wer ist das?
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hainer
frustrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 2539
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| (#1622512) Verfasst am: 26.03.2011, 21:31 Titel: |
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| Sorry, Schmid.
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tillich (epigonal)
hat Spaß
Anmeldungsdatum: 12.04.2006
Beiträge: 22261
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| (#1622513) Verfasst am: 26.03.2011, 21:35 Titel: |
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Ah, OK. M.W. hat aber auch der ein Bündnis mit den Grünen deutlich präferiert, auch wenn die Grünen stärker sind und den Ministerpräsidenten stellen würden.
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hainer
frustrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 2539
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| (#1622516) Verfasst am: 26.03.2011, 21:52 Titel: |
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| Das konnte man so vernehmen.
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Shadaik
evolviert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26377
Wohnort: MG
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| (#1622936) Verfasst am: 28.03.2011, 12:11 Titel: Re: Was passiert eigentlich mit Stuttgart 21, wenn Grün-Rot jetzt gewinnt? |
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| Navigator2 hat folgendes geschrieben: | Hallo,
ok, ich will nicht zu früh frohlocken, aber es scheint, als hätten wird demnächst im Muschterländle einen grünen Ministerpräsidenten (...das hätten die sich vor 20 Jahren auch nicht träumen lassen...).
Aber was passiert denn dann jetzt mit Stuttgart 21?
Bauen die dann jetzt weiter, so wie es von der alten Regierung beschlossen ist, oder wird alles wieder zurückgebaut?
nv. |
Ich glaube ehrlich gesagt ganz einfach nicht, dass ein Baustopp jetzt noch möglich ist. Wahrscheinlich wird es darauf hinauslaufen, dass die Pläne nochmal geändert und dann entsprechend umgesetzt werden.
Ich erwarte, dass es eine Art Ausgleichsmaßnahme für den verschlimmbessten Bahnhof geben wird, habe aber keine Ahnung, wie die aussehen könnte.
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Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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| (#1623487) Verfasst am: 30.03.2011, 07:10 Titel: |
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| Defätist hat folgendes geschrieben: | | Genau deswegen habe ich Option 1 gewählt, da es mit Rot/Grün keinen Baustop geben wird. sic! |
Nicht, dass später gesagt wird, meinereiner hätte sich geirrt: Der Baustop wurde von der Bahn verhängt.
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unquest
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3326
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| (#1629653) Verfasst am: 20.04.2011, 21:20 Titel: |
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Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden?
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Misterfritz
mini - mal
Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 21867
Wohnort: badisch sibirien
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| (#1629682) Verfasst am: 20.04.2011, 22:36 Titel: |
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| unquest hat folgendes geschrieben: | Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden? |
das können sie nicht ohne die cdu.
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I'm tapping in the dusternis
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unquest
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3326
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| (#1630278) Verfasst am: 22.04.2011, 12:16 Titel: |
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| Misterfritz hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden? |
das können sie nicht ohne die cdu. |
Wenn demokratische Mittel nicht ausreichen ein Ziel zu erreichen wird man erfinderisch:
| Zitat: | | Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nun nur noch für eine informelle Volksbefragung. |
SPIEGEL
Kann mir mal jemand erklären was eine "informelle Volksbefragung" ist? Telefonumfrage durch Noelle-Neumann? 
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Spartacus Leto
Ist hier raus!
Anmeldungsdatum: 27.08.2005
Beiträge: 5659
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| (#1630287) Verfasst am: 22.04.2011, 12:27 Titel: |
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| unquest hat folgendes geschrieben: | | Misterfritz hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden? |
das können sie nicht ohne die cdu. |
Wenn demokratische Mittel nicht ausreichen ein Ziel zu erreichen wird man erfinderisch:
| Zitat: | | Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nun nur noch für eine informelle Volksbefragung. |
SPIEGEL
Kann mir mal jemand erklären was eine "informelle Volksbefragung" ist? Telefonumfrage durch Noelle-Neumann? |
Regierung lässt das Volk zum Urnengang antreten um ein unverbindliches Meinungsbild zu erhalten. Danach entscheidet die Regierung was gemacht wird.
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unquest
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3326
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| (#1630289) Verfasst am: 22.04.2011, 12:33 Titel: |
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| Spartacus Leto hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | | Misterfritz hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden? |
das können sie nicht ohne die cdu. |
Wenn demokratische Mittel nicht ausreichen ein Ziel zu erreichen wird man erfinderisch:
| Zitat: | | Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nun nur noch für eine informelle Volksbefragung. |
SPIEGEL
Kann mir mal jemand erklären was eine "informelle Volksbefragung" ist? Telefonumfrage durch Noelle-Neumann? |
Regierung lässt das Volk zum Urnengang antreten um ein unverbindliches Meinungsbild zu erhalten. Danach entscheidet die Regierung was gemacht wird. |
Kannst du mir den entsprechenden Passus in der Verfassung zeigen, der diese Form der Abstimmung vorsieht?
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 46732
Wohnort: Stuttgart
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| (#1630300) Verfasst am: 22.04.2011, 12:49 Titel: |
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| unquest hat folgendes geschrieben: | | Spartacus Leto hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | | Misterfritz hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden? |
das können sie nicht ohne die cdu. |
Wenn demokratische Mittel nicht ausreichen ein Ziel zu erreichen wird man erfinderisch:
| Zitat: | | Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nun nur noch für eine informelle Volksbefragung. |
SPIEGEL
Kann mir mal jemand erklären was eine "informelle Volksbefragung" ist? Telefonumfrage durch Noelle-Neumann? |
Regierung lässt das Volk zum Urnengang antreten um ein unverbindliches Meinungsbild zu erhalten. Danach entscheidet die Regierung was gemacht wird. |
Kannst du mir den entsprechenden Passus in der Verfassung zeigen, der diese Form der Abstimmung vorsieht? |
Ist denn alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist?
Was spricht dagegen, wenn die Politiker genau wissen wollen, was die Mehrheit in bestimmte Angelegenheiten denkt?
_________________
Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm
Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.
Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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unquest
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3326
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| (#1630306) Verfasst am: 22.04.2011, 12:59 Titel: |
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| vrolijke hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | | Spartacus Leto hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | | Misterfritz hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden? |
das können sie nicht ohne die cdu. |
Wenn demokratische Mittel nicht ausreichen ein Ziel zu erreichen wird man erfinderisch:
| Zitat: | | Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nun nur noch für eine informelle Volksbefragung. |
SPIEGEL
Kann mir mal jemand erklären was eine "informelle Volksbefragung" ist? Telefonumfrage durch Noelle-Neumann? |
Regierung lässt das Volk zum Urnengang antreten um ein unverbindliches Meinungsbild zu erhalten. Danach entscheidet die Regierung was gemacht wird. |
Kannst du mir den entsprechenden Passus in der Verfassung zeigen, der diese Form der Abstimmung vorsieht? |
Ist denn alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist?
Was spricht dagegen, wenn die Politiker genau wissen wollen, was die Mehrheit in bestimmte Angelegenheiten denkt? |
Soll alles erlaubt sein, was zur Durschsetzung eigener politischen Ziele dient?
Soweit ich weiss sind die Grünen mit dem Versprechen einer Volksbefragung angetreten. Nun wissend, dass eine erforderliche Mehrheit unmöglich erscheint wird plötzlich ein durch die Verfassung nicht gedecktes Verfahren gewählt? Merkwürdiges Demokratieverständnis.
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#1630308) Verfasst am: 22.04.2011, 13:03 Titel: |
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| Wie genau sieht die Stimmung bezüglich Stuttgart 21 in BW denn aus?
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 46732
Wohnort: Stuttgart
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| (#1630309) Verfasst am: 22.04.2011, 13:04 Titel: |
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| unquest hat folgendes geschrieben: | | vrolijke hat folgendes geschrieben: |
Ist denn alles verboten, was nicht ausdrücklich erlaubt ist?
Was spricht dagegen, wenn die Politiker genau wissen wollen, was die Mehrheit in bestimmte Angelegenheiten denkt? |
Soll alles erlaubt sein, was zur Durschsetzung eigener politischen Ziele dient?
Soweit ich weiss sind die Grünen mit dem Versprechen einer Volksbefragung angetreten. Nun wissend, dass eine erforderliche Mehrheit unmöglich erscheint wird plötzlich ein durch die Verfassung nicht gedecktes Verfahren gewählt? Merkwürdiges Demokratieverständnis. |
Du hast meine Fragen nicht beantwortet.
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm
Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.
Grenzen geben einem die Illusion, das Böse kommt von draußen
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unquest
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3326
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| (#1630310) Verfasst am: 22.04.2011, 13:05 Titel: |
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| narziss hat folgendes geschrieben: | | Wie genau sieht die Stimmung bezüglich Stuttgart 21 in BW denn aus? |
Wenn ich richtig informiert bin würden 2,5 Mio. Stimmen in einer Volksabstimmung gegen den Bau benötigt die Grünenewählerschaft betrug aber nur 1,5 Mio.
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#1630312) Verfasst am: 22.04.2011, 13:09 Titel: |
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| unquest hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Wie genau sieht die Stimmung bezüglich Stuttgart 21 in BW denn aus? |
Wenn ich richtig informiert bin würden 2,5 Mio. Stimmen in einer Volksabstimmung gegen den Bau benötigt die Grünenewählerschaft betrug aber nur 1,5 Mio. |
Es geht aber um den Bahnhof, nicht um die Partei.
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Misterfritz
mini - mal
Anmeldungsdatum: 09.03.2006
Beiträge: 21867
Wohnort: badisch sibirien
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| (#1630313) Verfasst am: 22.04.2011, 13:14 Titel: |
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| unquest hat folgendes geschrieben: | | Spartacus Leto hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | | Misterfritz hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | Volksabstimmung über den Bau
Vermute ich richtig, dass die Grünen/SPD aber vorher noch die rechtlichen Regularien über die Volksabstimmung ändern werden? |
das können sie nicht ohne die cdu. |
Wenn demokratische Mittel nicht ausreichen ein Ziel zu erreichen wird man erfinderisch:
| Zitat: | | Wegen des hohen Quorums, das die Verfassung für eine Volksabstimmung vorsieht, plädieren die Grünen in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nun nur noch für eine informelle Volksbefragung. |
SPIEGEL
Kann mir mal jemand erklären was eine "informelle Volksbefragung" ist? Telefonumfrage durch Noelle-Neumann? |
Regierung lässt das Volk zum Urnengang antreten um ein unverbindliches Meinungsbild zu erhalten. Danach entscheidet die Regierung was gemacht wird. |
Kannst du mir den entsprechenden Passus in der Verfassung zeigen, der diese Form der Abstimmung vorsieht? |
ich finde gerade auf die schnelle keine quelle dafür, kann mich aber an einen tv-bericht erinnern, in dem erklärt wurde, dass es zwei unterschiedliche möglichkeinten gibt: einmal diesen volksentscheid, den die grünen kaum gewinnen können, weil die hürden dafür zu hoch sind, und dann noch eine volksbefragung, die aber nicht bindend ist.
ich schätze aber, man wird eine kostenbremse für das land einbauen und damit das projekt leise sterben lassen, weil die bahn sicherlich kaum die gesamten mehrkosten selbst tragen wird.
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I'm tapping in the dusternis
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unquest
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3326
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| (#1630314) Verfasst am: 22.04.2011, 13:14 Titel: |
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| narziss hat folgendes geschrieben: | | unquest hat folgendes geschrieben: | | narziss hat folgendes geschrieben: | | Wie genau sieht die Stimmung bezüglich Stuttgart 21 in BW denn aus? |
Wenn ich richtig informiert bin würden 2,5 Mio. Stimmen in einer Volksabstimmung gegen den Bau benötigt die Grünenewählerschaft betrug aber nur 1,5 Mio. |
Es geht aber um den Bahnhof, nicht um die Partei. |
Es geht um das "Stimmenpotential" und da bekommen die Grünen wie es scheint kalte Füsse. 
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