“Schuldenbremse” ist Anschlag auf unseren Sozialstaat

[Westerle Merkwelle]

Von der Verschwörungstheorie zur Praxis: Die “Schuldenbremse” ist ein Anschlag auf den Sozialstaat

Auch Deutschland ist heute mit ca. 2 Billionen Euro so massiv verschuldet, dass es ohne eine grundsätzlich neue Politik keine Möglichkeit gibt, den Schuldenberg jemals ab zu tragen. Von den Menschen verlangen die Politiker des neoliberalen Kartells deshalb seit über 20 Jahren permanent neue Opfer. Die Sozialversicherungen werden systematisch an die Wand gefahren und geplündert. Die sinkende Kaufkraft sorgt für eine schwächelnde Binnenkonjunktur.

Vor dem Hintergrund dieser Lage haben die Parteien des neoliberalen Kartells gegen die Stimmen der Linksfraktion im Jahr 2009 eine Schuldenbremse für Deutschland beschlossen.

Nach dieser Regelung soll die strukturelle, also nicht konjunkturbedingte, Nettokreditaufnahme des Bundes maximal 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen. Ausnahmen sind bei Naturkatastrophen oder schweren Rezessionen gestattet. Eine Übergangsregelung in Artikel 143d Abs. 1 Grundgesetz sieht die erstmalige Anwendung der Neuregelungen in Artikel 109 und Artikel 115 Grundgesetz für das Haushaltsjahr 2011 vor. Die Einhaltung der Vorgabe des ausgeglichenen Haushalts ist für den Bund ab dem Jahr 2016 zwingend vorgesehen, für die Länder ab dem Jahr 2020. ( Quelle: Wikipedia )

Diese auf den ersten Blick sinnvolle Vorgabe ist allerdings nichts anderes als ein massiver Anschlag auf unseren Sozialstaat mit der konkreten Gefahr seiner endgültigen Abschaffung. Denn jeder Politiker kann sich künftig auf die neuen Grundgesetzartikel berufen, wenn er weitere Kahlschläge im Sozialwesen plant.

Würde man wie noch vor 20 Jahren vernünftige Steuertarife für die Superreichen und internationalen Konzerne vorsehen, gäbe es keine Staatsverschuldung in dieser Höhe. Hätten die Politiker des neoliberalen Kartells nicht die Steuergelder veruntreut, d.h. hätten sie keine Rettungsschirme für Banken und Euro aufgespannt, die Deutschland mit mehreren 100 Milliarden Euro belasten, dann könnte alles ganz anders aussehen.

Die Griechen sind uns bei unserem Gang in die Totalversklavung durch die Banken ein gutes Stück voraus. Allen unsere Bundesregierung zwingt der griechischen Regierung immer neue Sozialkürzungsprogramme auf. Gleichzeitig drängt sie Griechenland zu teuren Rüstungsgeschäften, die sich dieses Land längst nicht mehr leisten kann.

Ein bemerkenswerter Artikel in der Tageszeitung “Junge Welt” schildert die Situation:

[DerBernd]

[beachbernie]

[Sachiel]

Ich hab den Lösungsvorschlag in der Tasche. Genauer gesagt nicht ich sondern Jacque Fresco.
Ein ultimativer Plan wie wir alle Schulen der Welt abschaffen, wie wir all die Jobs abschaffen die jeder hasst und die Unnötig sind, wie wir alle einer "Firma" beitreten aus der wir nie gefeuert werden können und wie jeder Einzelne von uns, jeden möglichen Besitz erreichen kann den er sich wünscht.

Klingt zu gut um wahr zu sein? Kein Wunder - denn noch wissen die meisten Menschen nicht wie man das erreichen soll.
Und wie soll man das erreichen? Tja also wieder einmal übergebe ich das Wort an...
ZEITGEIST: MOVING FORWARD

Keine Religion mehr als Schwerpunkt.
Und auch nicht Dinge die passiert sind,
und die sich nicht mehr ändern lassen.

Sondern das Hier und Jetzt und wie wir die letzte Fessel versuchen können zu lösen.
Doch dafür müssen es A erstens alle wissen und B auch alle mitmachen.


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" Lieber 'ne heiße Freundin im Bett als das neue Epik-Set. "

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[Ilmor]

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[beachbernie]