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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Murphy
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 29.04.2011
Beiträge: 5000
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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Bravopunk
Sugoi Dekai :D
Anmeldungsdatum: 08.03.2008
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
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Heike J
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 26284
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 (#1728746) Verfasst am: 16.02.2012, 20:51 Titel: |
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| Staatsanwaltschaft beantragte die Aufhebung der Immunität.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#1728768) Verfasst am: 16.02.2012, 22:11 Titel: |
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| Heike J hat folgendes geschrieben: | | Staatsanwaltschaft beantragte die Aufhebung der Immunität. |
Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover im Wortlaut
| Zitat: | "Anfangsverdacht gegen Bundespräsident Christian Wulff und David Groenewold:
Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen und der Auswertung weiterer Medienberichte sieht die Staatsanwaltschaft Hannover nunmehr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte (§ 152 Abs. 2 StPO) und somit einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung. Sie hat deshalb bei dem Präsidenten des Deutschen Bundestages die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt.
Diese Entscheidung hat die Staatsanwaltschaft Hannover unabhängig nach intensiver kollegialer Beratung getroffen. Weisungen vorgesetzter Behörden hat es nicht gegeben.
Aufgabe der angestrebten Ermittlungen ist es, den Sachverhalt in einem förmlichen Verfahren zu erforschen. Nach dem gesetzlichen Auftrag (§ 160 Abs. 2 StPO) hat die Staatsanwaltschaft dabei nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln. Selbstverständlich gilt auch nach Bejahung des Anfangsverdachts die Unschuldsvermutung.
Über die Aufhebung der Immunität befindet der Deutsche Bundestag. Die Staatsanwaltschaft Hannover ist deshalb aus rechtlichen Gründen an weiteren Stellungnahmen gehindert." |
Manche Experten meinen, die Ermittlungen würden mit großer Wahrscheinlichkeit wegen Mangels an Beweisen eingestellt werden. Nur: Kann sich Wulff so lange im Amt halten? Die Forderungen nach Rücktritt, gerade etwas leiser geworden, dürften nun noch lauter als je zuvor erschallen.
Ines Pohl spekuliert in ihrem Kommentar in der taz, nun muesse Wulff zuruecktreten
Kommentar von Dieter Löffler im Südkurier: Warum es für Wulff jetzt eng wird
Ist das Staatsoberhaupt jetzt noch zu halten?
| Zitat: | | "Selbstverständlich gilt auch nach Bejahung des Anfangsverdachts die Unschuldsvermutung", betonen die Ermittler zwar in ihrer Mitteilung. Auch weisen sie darauf hin, dass es auch ihr Auftrag sei, "die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln". Darauf könnte sich Wulff berufen, wenn er vorerst im Amt bleibt. Er könnte auf die Prinzipien des Rechtsstaates verweisen, versprechen, das Verfahren in allen Belangen zu unterstützen - und am Ende auf eine nicht auszuschließende Einstellung des Verfahrens hoffen. Das Bundespräsidialamt war am Abend für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
Zuletzt bearbeitet von Sermon am 16.02.2012, 22:38, insgesamt einmal bearbeitet |
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fwo
Caterpillar D9
Anmeldungsdatum: 05.02.2008
Beiträge: 26448
Wohnort: im Speckgürtel
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| (#1728773) Verfasst am: 16.02.2012, 22:37 Titel: |
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Ich habe einen Vorschlag für ihn:
"Ich gebe ihnen mein Ehrenwort...."
fwo
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Ich glaube an die Existenz der Welt in der ich lebe.
The skills you use to produce the right answer are exactly the same skills you use to evaluate the answer. Isso.
Es gibt keinen Gott. Also: Jesus war nur ein Bankert und alle Propheten hatten einfach einen an der Waffel (wenn es sie überhaupt gab).
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#1728790) Verfasst am: 16.02.2012, 22:57 Titel: |
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| fwo hat folgendes geschrieben: | Ich habe einen Vorschlag für ihn:
"Ich gebe ihnen mein Ehrenwort...."
fwo |
Die Masche wurde damals fuer hoffentlich alle Zeiten gruendlich diskreditiert.
(Ich hab dem Barschel das zunaechst sogar fast abgekauft. Denn der "Zeuge" Pfeiffer wirkte auf mich derart unserioes ... Aber ich will hier nicht offtopic werden.)
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Murphy
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 29.04.2011
Beiträge: 5000
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| (#1728791) Verfasst am: 16.02.2012, 22:58 Titel: |
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| die haben doch neulich irgendwas von so nem komischen Gesetz angeschwafelt, dass Prominente für ihre Werbung haften müssten, wenn der Fonds abstürzt. Solln sie ihn doch auf sowas festnageln, das passt auch vom Stil her viel besser zu den Anklägern.
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York
Schottischer Schwarzwälder
Anmeldungsdatum: 04.02.2009
Beiträge: 2181
Wohnort: Republik Baden
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| (#1728796) Verfasst am: 16.02.2012, 23:07 Titel: |
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Soll Wulff zurücktreten?
Die Frage ist nun nicht mehr OB - sondern WANN?
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Hark, when the night is falling, hear, hear, the pipes are calling ...
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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Religionskritik-Wiesbaden
homo est creator Dei
Anmeldungsdatum: 04.11.2008
Beiträge: 10333
Wohnort: Wiesbaden
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| (#1728816) Verfasst am: 17.02.2012, 00:10 Titel: Ösis sehen Wulf vor dem Aus - aus ist! |
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Nun ist Wulf erledigt,
die Ösis berichten auch schon drüber
und wie
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Derzeit ohne Untertitel
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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York
Schottischer Schwarzwälder
Anmeldungsdatum: 04.02.2009
Beiträge: 2181
Wohnort: Republik Baden
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| (#1728905) Verfasst am: 17.02.2012, 09:50 Titel: |
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Man wird Wulff aus dem Amte tragen müssen.
Problem dabei: Er ist untragbar.
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Hark, when the night is falling, hear, hear, the pipes are calling ...
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Malwieder
meinStichwort
Anmeldungsdatum: 21.06.2011
Beiträge: 331
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| (#1728907) Verfasst am: 17.02.2012, 09:54 Titel: |
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Finanzminister Möllring kandidiert von sich aus nicht mehr zur nächsten Wahl.
Hat aber gaaaarnichts mit Wulff zu tun.
Wie es im Landtag zugeht wird in diesem älteren Bericht deutlich
Möllring droht mit Strafanzeige
Beim nächsten "Pelzig hält sich" ist MacAllister eingeladen
Zuletzt bearbeitet von Malwieder am 17.02.2012, 10:52, insgesamt 2-mal bearbeitet |
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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Fake
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 11.11.2011
Beiträge: 3548
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| (#1728918) Verfasst am: 17.02.2012, 10:24 Titel: |
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Es gibt eine Alternative zu Rücktritt.
Früher, als es noch Ehre gab, hatten Männer von Format für solche Situationen eine Pistole in der Schreibtischschublade.
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#1728919) Verfasst am: 17.02.2012, 10:32 Titel: |
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| Fake hat folgendes geschrieben: | Es gibt eine Alternative zu Rücktritt.
Früher, als es noch Ehre gab, hatten Männer von Format für solche Situationen eine Pistole in der Schreibtischschublade. |
Früher wäre er wegen so etwas nicht in Schwierigkeiten gekommen.
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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Marcellinus
Outsider
Anmeldungsdatum: 27.05.2009
Beiträge: 7429
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| (#1728923) Verfasst am: 17.02.2012, 10:39 Titel: |
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| Zoff hat folgendes geschrieben: | | Fake hat folgendes geschrieben: | Es gibt eine Alternative zu Rücktritt.
Früher, als es noch Ehre gab, hatten Männer von Format für solche Situationen eine Pistole in der Schreibtischschublade. |
Früher wäre er wegen so etwas nicht in Schwierigkeiten gekommen. |
So isses!
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"Mangel an historischem Sinn ist der Erbfehler aller Philosophen ... Alles aber ist geworden;
es gibt keine ewigen Tatsachen: sowie es keine absoluten Wahrheiten gibt."
Friedrich Nietzsche
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#1728925) Verfasst am: 17.02.2012, 10:50 Titel: |
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| Marcellinus hat folgendes geschrieben: | | Zoff hat folgendes geschrieben: | | Fake hat folgendes geschrieben: | Es gibt eine Alternative zu Rücktritt.
Früher, als es noch Ehre gab, hatten Männer von Format für solche Situationen eine Pistole in der Schreibtischschublade. |
Früher wäre er wegen so etwas nicht in Schwierigkeiten gekommen. |
So isses! |
Dessen ungeachtet ist der Rekurs auf diesen Ehrbegriff menschenverachtend.
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Mad Magic
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.09.2007
Beiträge: 2172
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| (#1728931) Verfasst am: 17.02.2012, 11:15 Titel: |
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Schade eigentlich, dass er zurücktreten wird, er hat die herrschende Politikerkaste meines Erachtens vorbildlich verkörpert 
Mich würde jetzt nur noch interessieren, ob er aus freien Stücken seinen Rücktritt erklären wird, oder ob Angela gemeint hat, er solle dann doch gehen 
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York
Schottischer Schwarzwälder
Anmeldungsdatum: 04.02.2009
Beiträge: 2181
Wohnort: Republik Baden
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| (#1728935) Verfasst am: 17.02.2012, 11:27 Titel: |
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EILMELDUNG: Christian Wulff erklärt seinen Rücktritt!
Vielleicht ist es ja dieses mal wahr .....
| Zitat: |
Christian Wulff will rasch auf die von der Staatsanwaltschaft geplanten Ermittlungen reagieren: Das Bundespräsidialamt hat eine Erklärung Wulffs im Schloss Bellevue für 11 Uhr angekündigt, Koalitionspolitiker rechnen mit seinem Rücktritt. Kanzlerin Merkel will 30 Minuten später eine Stellungnahme abgeben.
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,815839,00.html
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Hark, when the night is falling, hear, hear, the pipes are calling ...
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Naastika
RL rulez<->auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 23.11.2003
Beiträge: 6100
Wohnort: an der Fütterungsstelle der Eichhörnchen
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| (#1728957) Verfasst am: 17.02.2012, 12:09 Titel: |
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Sehr gut.
Das war das einzig Mögliche in der Situation.
Sein Rücktritt läßt Deutschland auch sehr gut da stehen: ein Land, in dem das Staatsoberhaupt wegen finanzieller Machenschaften belangt werden kann, und dann selbst zurücktritt.
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Telliamed
registrierter User
Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 5125
Wohnort: Wanderer zwischen den Welten
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| (#1728964) Verfasst am: 17.02.2012, 12:35 Titel: |
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Wenn die im Live-Ticker wiedergegebenen Sprüche Wulffs aus seiner Erklärung stimmen, dürften sie bald Kultstatus erlangen:
„Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht. Aber ich war immer aufrichtig.“
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Ralf Rudolfy
Auf eigenen Wunsch deaktiviert.
Anmeldungsdatum: 11.12.2003
Beiträge: 26674
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| (#1728970) Verfasst am: 17.02.2012, 13:01 Titel: |
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| Telliamed hat folgendes geschrieben: | | „Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht. Aber ich war immer aufrichtig.“ |
Offenbar ist er nicht imstande, zu verstehen, was er überhaupt falsch gemacht hat.
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Dadurch, daß ein Volk nicht mehr die Kraft oder Willen hat, sich in der Sphäre des Politischen zu halten, verschwindet das Politische nicht aus der Welt. Es verschwindet nur ein schwaches Volk. (Carl Schmitt)
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sponor
registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.05.2008
Beiträge: 1712
Wohnort: München
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| (#1728978) Verfasst am: 17.02.2012, 13:37 Titel: |
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| Telliamed hat folgendes geschrieben: | ...
„Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht. Aber ich war immer aufrichtig.“ |
Hier gibt es noch mehr entsprechende Wulff-Zitate.
Ach halt, nein, die Seite ist womöglich gar nicht Wulff gewidmet...  Verwirrend, diese Ähnlichkeiten in der Politik immer.
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Unsere Welt wird noch so fein werden, daß es so lächerlich sein wird, einen Gott zu glauben als heutzutage Gespenster.
(G. Chr. Lichtenberg)
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Mad Magic
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.09.2007
Beiträge: 2172
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| (#1728981) Verfasst am: 17.02.2012, 13:51 Titel: |
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| sponor hat folgendes geschrieben: | | Telliamed hat folgendes geschrieben: | ...
„Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht. Aber ich war immer aufrichtig.“ |
Hier gibt es noch mehr entsprechende Wulff-Zitate.
Ach halt, nein, die Seite ist womöglich gar nicht Wulff gewidmet... Verwirrend, diese Ähnlichkeiten in der Politik immer.
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Er war immer aufrichtig und ist tatsächlich unschuldig, haben folgende Recherchen ergeben:
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/extra_3/videos/extra3815.html
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gollrich
superheftig general
Anmeldungsdatum: 06.12.2007
Beiträge: 1098
Wohnort: Mannheim
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| (#1729009) Verfasst am: 17.02.2012, 15:00 Titel: |
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| Ralf Rudolfy hat folgendes geschrieben: | | Telliamed hat folgendes geschrieben: | | „Ich habe mich in meinen Ämtern stets rechtlich korrekt verhalten. Ich habe Fehler gemacht. Aber ich war immer aufrichtig.“ |
Offenbar ist er nicht imstande, zu verstehen, was er überhaupt falsch gemacht hat. |
naja nach dem ihm jetzt die Staatsanwaltschaft im Rücken sitzt wäre es doof ein Geständnis im Fernsehn abzuliefern....
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