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I.R
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 9142
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 (#1754016) Verfasst am: 20.05.2012, 10:57 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: | Entweder willst Du uns (mich) verarschen oder Du glaubst wirklich, dass der Einzug in den Landtag ein Problem gewesen wäre. Für irgendeinen Direktkandidaten hätte sich ein Pöstchen gefunden und dafür hätte dieser dann gern auf sein Mandat verzichtet.
Wie das in der Praxis funktioniert, wird die SPD in Kürze demonstrieren, wenn sie ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden in den Landtag hievt. |
Landesregierungen koennen mandatsverzichtenden Abgeordneten ja auch etwas Lukrativeres zum Tausch anbieten. Wie solche Deals aber auch von Seiten einer Oppositionspartei geboten werden koennten, kannst Du gerne darlegen.
Schau doch mal nach Schleswig-Holstein. Dort ist der CDU Spitzenkandidat nicht in den Landtag gekommen und kein CDU-Direktmandatler hat sein Mandat nicht angenommen oder niedergelegt, um de Jagers Nachruecken ueber Landesreserveliste zu ermoeglichen. |
Was wird das denn jetzt? Oben schreibst Du vom Ministerpräsidenten, der aus der Mitte des Landtages kommen muss, um dessen Mitgliedschaft sich Röttgen nicht ausreichend bemüht hat, und jetzt schwenkst Du auf Opposition um?
Es war doch klar, dass Röttgen nicht auf der Oppositionsbank sitzen wird. Dass das in meinen Augen kein Problem ist, sondern von Freund wie Feind im Verband mit dem Schmierpack erst zu einem gemacht wurde, habe ich oben bereits geschrieben.
Hat irgendjemand dem Stoiber damals vorgeworfen, als Kanzlerkandidat seinen Ministerpräsidentenposten in Bayern nicht zugunsten der Oppositionsbank im Bundestag aufgegeben zu haben?
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#1754017) Verfasst am: 20.05.2012, 10:58 Titel: |
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Norbert Röttgen ist abgestürzt wie nur wenige. Er wähnte sich auf den Weg in den politischen Olymp. Doch dann verließ ihn seine Urteilskraft.
| Zitat: | Dass ein Bundesminister zugleich Landesvorsitzender seiner Partei ist, ist weder verboten, noch war Röttgen der erste Fall. Von Angela Merkel war hier schon die Rede. Auch sie wollte ihr bundespolitisches Amt nie gegen eine landespolitische Position in Schwerin eintauschen. Der Unterschied ist allerdings, dass Mecklenburg-Vorpommern für die CDU etwas ganz anderes ist als Nordrhein-Westfalen. Zudem hatte Merkel bei ihrer Wahl zur Landeschefin gesagt, sie werde niemals für das Amt der Ministerpräsidentin kandidieren.
[...]
Röttgen versäumte es, klar zu sagen, dass er kein Interesse an der Landespolitik hat. Er hatte gepokert, hatte gehofft, dass die rot-grüne Minderheitsregierung am Rhein die komplette Legislaturperiode bis zum Jahr 2015 durchhalten und eine Spitzenkandidatur frühestens dann auf ihn zukommen würde. Da hatte er sich verzockt. Vor zwei Monaten wurde der Landtag aufgelöst, eine vorzeitige Wahl anberaumt. Doch die Wähler spürten, dass es den Spitzenkandidaten Röttgen nicht wirklich in ihr Land zieht. So oft auch geschimpft wird, den Politikern gehe es nur um die Macht: Ein Kandidat, der die bei der Wahl zu vergebende Macht gar nicht will, wird vom Wähler abgestraft.
Röttgen stürzte ab, riss die CDU mit sich und versuchte im Straucheln auch noch, die Wahl zu einer Abstimmung über Angela Merkels Sparpolitik zu machen. Das war zu viel des Falschen aus Sicht der Kanzlerin. Sie ließ ihn fallen.
Sogar diejenigen, die zu Röttgen halten, sagen, sein Fehler sei es gewesen, den Landesvorsitz zu übernehmen. Die Kritischeren werden noch deutlicher: Als Röttgen dieses Risiko eingegangen sei, habe man an seiner politischen Urteilsfähigkeit zweifeln müssen. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon) 
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#1754018) Verfasst am: 20.05.2012, 11:17 Titel: |
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| I.R hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: | Entweder willst Du uns (mich) verarschen oder Du glaubst wirklich, dass der Einzug in den Landtag ein Problem gewesen wäre. Für irgendeinen Direktkandidaten hätte sich ein Pöstchen gefunden und dafür hätte dieser dann gern auf sein Mandat verzichtet.
Wie das in der Praxis funktioniert, wird die SPD in Kürze demonstrieren, wenn sie ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden in den Landtag hievt. |
Landesregierungen koennen mandatsverzichtenden Abgeordneten ja auch etwas Lukrativeres zum Tausch anbieten. Wie solche Deals aber auch von Seiten einer Oppositionspartei geboten werden koennten, kannst Du gerne darlegen.
Schau doch mal nach Schleswig-Holstein. Dort ist der CDU Spitzenkandidat nicht in den Landtag gekommen und kein CDU-Direktmandatler hat sein Mandat nicht angenommen oder niedergelegt, um de Jagers Nachruecken ueber Landesreserveliste zu ermoeglichen. |
Was wird das denn jetzt? Oben schreibst Du vom Ministerpräsidenten, der aus der Mitte des Landtages kommen muss, um dessen Mitgliedschaft sich Röttgen nicht ausreichend bemüht hat, und jetzt schwenkst Du auf Opposition um? |
In NRW regierte auch nach vorzeitiger Landtagsselbstaufloesung eine rot-gruene Minderheitsregierung. Die Landesregierung bleibt im Amt, bis eine neue gewaehlt ist. Was haette denn ein Norbert Roettgen von auszerhalb des neuen Landtages einem direktgewaehlten CDU-Landtagsabgeordneten so besonders Lukratives anbieten koennen, woraufhin dieser auf sein Mandat verzichtet, um ein Nachruecken Roettgens ueber die Landesliste zu ermoeglichen?
| Zitat: | | Es war doch klar, dass Röttgen nicht auf der Oppositionsbank sitzen wird. |
Genau diese Klarheit zu ermoeglichen hat Roettgen allerdings sehr schwurbelig versucht nun unbedingt zu vermeiden.
| Zitat: | | Dass das in meinen Augen kein Problem ist, sondern von Freund wie Feind im Verband mit dem Schmierpack erst zu einem gemacht wurde, habe ich oben bereits geschrieben. |
Dein exhibiertes Angeekeltsein ersetzt auch in der Wiederholung nicht den Mangel an Analyse.
| Zitat: | | Hat irgendjemand dem Stoiber damals vorgeworfen, als Kanzlerkandidat seinen Ministerpräsidentenposten in Bayern nicht zugunsten der Oppositionsbank im Bundestag aufgegeben zu haben? |
Davon, dass Stoiber Fraktionsvorsitzender der Union im Deutschen Bundestag werden wolle war aber auch nie die Rede gewesen. So wie Kohl 1980 Strauss den Vortritt gelassen hat, tat dies Merkel 2002 bei Stoiber. Und in beiden Faellen waren die bundespolitischen Ambitionen der Betreffenden danach versenkt. Kanzler wurden Kohl 1982 und Merkel 2005. Stoiber wollte 2005 erst ein Superministerium bekommen, war mit dem Angebotenen nicht zufrieden und verzichte ploetzlich auf einen Posten im Bundeskabinett unter Merkel. Und danach schwand seine Machtbasis auf Landesebene aber rapide. Der Zusammenhang der Laender- und Bundesebene ist komplexer, als es Deine rein aversionsgesteuerte Wahrnehmung zulaesst.
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
Zuletzt bearbeitet von Sermon am 20.05.2012, 11:34, insgesamt einmal bearbeitet |
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#1754022) Verfasst am: 20.05.2012, 11:34 Titel: |
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Merkel hat Röttgen entlassen, oder, wie es ein Twitterer formulierte: „He was merkeled.“ Gemerkelt wurden nun schon viele - und man kann nicht sagen, dass dieses System Merkel, das auf Gefolgschaft zielt, immer die Falschen getroffen hat.
| Zitat: | Hat Angela Merkel die Kritik verdient, die ihr nach der Entlassung Minister Röttgens entgegenschlug?
Nicht wirklich. Das gilt sowohl für das Ob als auch für das Wie. Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers verwirklicht sich in der eingeschränkten Selbständigkeit der Minister. Merkel muss keinen Minister halten, den sie nicht mehr haben will. Wer das bemängeln möchte, soll sich über das Grundgesetz beklagen, denn dort ist das so festgelegt. Aber die Regelung an sich ist vernünftig. Ein Kanzler mit unabhängigen Ministern (die vom Parlament gewählt und abgewählt würden) wäre zu schwach.
Das ist die Rechtslage, die Legalität. Das andere ist die Legitimität, und der kann sich auch ein Bundeskanzler nicht entziehen. Es reicht also nicht, dass etwas erlaubt ist. Es sollte schon auch gerechtfertigt, vernünftig sein. Zwei Entlassungsgründe sind unabweisbar: wenn ein Minister dem Kabinettschef im Übermaß hineinregiert, gar gegen ihn arbeitet, das Vertrauen somit objektiv untergraben ist. Der zweite Grund: wenn ein Minister nach Auffassung des Kanzlers zu schwach ist. |
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Nordseekrabbe
linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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| (#1754023) Verfasst am: 20.05.2012, 11:35 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | Norbert Röttgen ist abgestürzt wie nur wenige. Er wähnte sich auf den Weg in den politischen Olymp. Doch dann verließ ihn seine Urteilskraft.
| Zitat: | Dass ein Bundesminister zugleich Landesvorsitzender seiner Partei ist, ist weder verboten, noch war Röttgen der erste Fall. Von Angela Merkel war hier schon die Rede. Auch sie wollte ihr bundespolitisches Amt nie gegen eine landespolitische Position in Schwerin eintauschen. Der Unterschied ist allerdings, dass Mecklenburg-Vorpommern für die CDU etwas ganz anderes ist als Nordrhein-Westfalen. Zudem hatte Merkel bei ihrer Wahl zur Landeschefin gesagt, sie werde niemals für das Amt der Ministerpräsidentin kandidieren.
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Röttgen versäumte es, klar zu sagen, dass er kein Interesse an der Landespolitik hat. Er hatte gepokert, hatte gehofft, dass die rot-grüne Minderheitsregierung am Rhein die komplette Legislaturperiode bis zum Jahr 2015 durchhalten und eine Spitzenkandidatur frühestens dann auf ihn zukommen würde. Da hatte er sich verzockt. Vor zwei Monaten wurde der Landtag aufgelöst, eine vorzeitige Wahl anberaumt. Doch die Wähler spürten, dass es den Spitzenkandidaten Röttgen nicht wirklich in ihr Land zieht. So oft auch geschimpft wird, den Politikern gehe es nur um die Macht: Ein Kandidat, der die bei der Wahl zu vergebende Macht gar nicht will, wird vom Wähler abgestraft.
Röttgen stürzte ab, riss die CDU mit sich und versuchte im Straucheln auch noch, die Wahl zu einer Abstimmung über Angela Merkels Sparpolitik zu machen. Das war zu viel des Falschen aus Sicht der Kanzlerin. Sie ließ ihn fallen.
Sogar diejenigen, die zu Röttgen halten, sagen, sein Fehler sei es gewesen, den Landesvorsitz zu übernehmen. Die Kritischeren werden noch deutlicher: Als Röttgen dieses Risiko eingegangen sei, habe man an seiner politischen Urteilsfähigkeit zweifeln müssen. |
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Aber er geht in Widerstand. Seinen Posten jedenfalls als CDU-Vize, und das ausgerechnet neben Merkel als Parteichefin, will er unbedingt behalten.
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Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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Sermon
panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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| (#1754029) Verfasst am: 20.05.2012, 11:51 Titel: |
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| Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | | Aber er geht in Widerstand. Seinen Posten jedenfalls als CDU-Vize, und das ausgerechnet neben Merkel als Parteichefin, will er unbedingt behalten. |
Den Posten des Vizeparteichefs kann und will Roettgen bis zur regular im November 2012 anstehenden Neuwahl des gesamten CDU-Bundesvorstandes ja auch niemand nehmen. Ebenso ist ihm 2013 eine erneute Kandidatur ins seinem Bundestagswahlkreis nicht verwehrt. Vermutlich wird er den erneut gewinnen - es handelt sich zum eine CDU-Hochburg.
Nur: das sind alles Positionen weit unterhalb des vorherigen Karrierestandes und der weitreichenden Ambitionen Roettgens.
Und was heiszt hier "Widerstand"?
Wenn Roettgen sich demnaechst in eine Talk-Show setzen sollte, um mit Merkel abzurechnen, wird ihm das nicht helfen.
Er muss im Gegenteil befuerchten, dass dann mal ueber seine Bilanz als Umweltminister geredet wird. Am Freitag vor der Landtagswahl hat der Bundesrat die beabsichtigte drastische Solarfoerdermittelkappung des Bundesumweltministeriums gluecklicherweise gekippt. Aus Sicht der antisolar eingestellten Bundesregierung war das jedoch eine Niederlage. Aus Unions- und erst FDP-Sicht verlief die bisherige Energiewende zu schleppend und auch noch nicht groszkonzernhoerig genug.
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"Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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narziss
auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939
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| (#1754050) Verfasst am: 20.05.2012, 13:28 Titel: |
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Gibt es eigentlich eine Rangfolge unter den stellvertretenden Parteivorsitzenden oder sind die alle auf Augenhöhe?
Ich meine dabei vor allem, ob so eine Reihenfolge auch protokollatisch besteht. Rein faktisch würde ich vdL derzeit ganz vorn sehen. Röttgen demontiert, Schavan und Bouffier zu alt für den nächsten Karrieresprung.
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Zumsel
registrierter User
Anmeldungsdatum: 08.03.2005
Beiträge: 4667
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| (#1754108) Verfasst am: 20.05.2012, 20:07 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | So wie Kohl 1980 Strauss den Vortritt gelassen hat, tat dies Merkel 2002 bei Stoiber. Und in beiden Faellen waren die bundespolitischen Ambitionen der Betreffenden danach versenkt. Kanzler wurden Kohl 1982 und Merkel 2005. |
Der Vergleich hinkt, Strauss hatte nie eine Chance zu gewinnen, bei Stoibers Nominierung lag schwarz-gelb klar vor rot-grün, dann kam das Elb-Hochwasser und die Irakkriegsdiskussion. Ohne wäre Stoiber Kanzler geworden. Und Stoiber hätte 2006 durchaus Chancen auf eine erneute Kandidatur gehabt, aber dann musste es wegen der plötzlichen Neuwahl schnell und ohne große Diskusssion gehenl. Kohl war geschickt, Merkel hatte einfach Glück.
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I.R
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.10.2006
Beiträge: 9142
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| (#1754142) Verfasst am: 20.05.2012, 22:15 Titel: |
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| Sermon hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: | | Sermon hat folgendes geschrieben: | | I.R hat folgendes geschrieben: | Entweder willst Du uns (mich) verarschen oder Du glaubst wirklich, dass der Einzug in den Landtag ein Problem gewesen wäre. Für irgendeinen Direktkandidaten hätte sich ein Pöstchen gefunden und dafür hätte dieser dann gern auf sein Mandat verzichtet.
Wie das in der Praxis funktioniert, wird die SPD in Kürze demonstrieren, wenn sie ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden in den Landtag hievt. |
Landesregierungen koennen mandatsverzichtenden Abgeordneten ja auch etwas Lukrativeres zum Tausch anbieten. Wie solche Deals aber auch von Seiten einer Oppositionspartei geboten werden koennten, kannst Du gerne darlegen.
Schau doch mal nach Schleswig-Holstein. Dort ist der CDU Spitzenkandidat nicht in den Landtag gekommen und kein CDU-Direktmandatler hat sein Mandat nicht angenommen oder niedergelegt, um de Jagers Nachruecken ueber Landesreserveliste zu ermoeglichen. |
Was wird das denn jetzt? Oben schreibst Du vom Ministerpräsidenten, der aus der Mitte des Landtages kommen muss, um dessen Mitgliedschaft sich Röttgen nicht ausreichend bemüht hat, und jetzt schwenkst Du auf Opposition um? |
In NRW regierte auch nach vorzeitiger Landtagsselbstaufloesung eine rot-gruene Minderheitsregierung. Die Landesregierung bleibt im Amt, bis eine neue gewaehlt ist. Was haette denn ein Norbert Roettgen von auszerhalb des neuen Landtages einem direktgewaehlten CDU-Landtagsabgeordneten so besonders Lukratives anbieten koennen, woraufhin dieser auf sein Mandat verzichtet, um ein Nachruecken Roettgens ueber die Landesliste zu ermoeglichen? |
OK, Du willst mich verarschen!
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | Es war doch klar, dass Röttgen nicht auf der Oppositionsbank sitzen wird. |
Genau diese Klarheit zu ermoeglichen hat Roettgen allerdings sehr schwurbelig versucht nun unbedingt zu vermeiden. |
Ja, und?
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | Dass das in meinen Augen kein Problem ist, sondern von Freund wie Feind im Verband mit dem Schmierpack erst zu einem gemacht wurde, habe ich oben bereits geschrieben. |
Dein exhibiertes Angeekeltsein ersetzt auch in der Wiederholung nicht den Mangel an Analyse. |
Es ist weniger der Ekel. Mal ganz ehrlich, bei den Piraten kritisierst Du die mangelnde Themenkompetenz und bei Röttgen hältst Du es für wichtig, was er wählt, wenn er nicht gewählt wird? Für mich hat diese Aufforderung an Röttgen etwas vom Abverlangen eines Treuegelübdes des Bräutigams, bevor die Braut sich überhaupt entscheidet und das mit Gültigkeit, auch wenn die Braut einen anderen erwählt. Im Übrigen hatte ich dazu auch etwas geschrieben, bevor Du dies eine krasse Fehleinschätzung nanntest, um uns über irgendeine Wahlkreisstrategie zu <s>belehren</s> informieren.
Richtig albern wird es dann, wenn die Frage bis zur Ermüdung durchgekaut ist, und dann der letzte Journalist sich besonders investigativ vorkommt, wenn er dieselbe Frage zum dreitausendachthundertneunundsiebzigsten Male stellt.
Besser als Ekel passt müde Verachtung. Sowohl für FreundundFeind, als auch Journalisten, als auch Dritte, die das dann unreflektiert übernehmen. Ob als Wähler oder als mehr oder weniger unbeteiligter Beobachter.
| Sermon hat folgendes geschrieben: | | Zitat: | | Hat irgendjemand dem Stoiber damals vorgeworfen, als Kanzlerkandidat seinen Ministerpräsidentenposten in Bayern nicht zugunsten der Oppositionsbank im Bundestag aufgegeben zu haben? |
Davon, dass Stoiber Fraktionsvorsitzender der Union im Deutschen Bundestag werden wolle war aber auch nie die Rede gewesen. So wie Kohl 1980 Strauss den Vortritt gelassen hat, tat dies Merkel 2002 bei Stoiber. Und in beiden Faellen waren die bundespolitischen Ambitionen der Betreffenden danach versenkt. Kanzler wurden Kohl 1982 und Merkel 2005. Stoiber wollte 2005 erst ein Superministerium bekommen, war mit dem Angebotenen nicht zufrieden und verzichte ploetzlich auf einen Posten im Bundeskabinett unter Merkel. Und danach schwand seine Machtbasis auf Landesebene aber rapide. Der Zusammenhang der Laender- und Bundesebene ist komplexer, als es Deine rein aversionsgesteuerte Wahrnehmung zulaesst. |
Herablassung sollte von oben nach unten gehen, lieber Sermon, umgekehrt funktioniert die nicht.
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