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Mad Magic
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 08.09.2007
Beiträge: 2172
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 (#1777320) Verfasst am: 25.08.2012, 12:21 Titel: Beschlagnahmungen bei Unschuldigen, nie angemessener Schadensersatz? |
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Folgendes kann im Prinzip jedem passieren:
Bei Ermittlungen im Zusammenhang mit IT-Straftaten werden die zugehörigen Rechner der Beschuldigten regelmässig sicher gestellt bzw. beschlagnahmt. Wenn sich am Ende herausstellt, dass der Verdacht sich nicht erhärtet hat und das Verfahren eingestellt wird, erhält der Betroffene sein Gerät natürlich zurück – aber da die Justiz mitunter langsam arbeitet, vergeht hierbei häufig viel Zeit.
Wenn ich mir vorstelle, welche gewaltigen Konsequenzen derartige Beschlagnahmungen für den Betroffenen nach sich ziehen können, ist der in einem solchen Fall sehr schwer zu erzielende Schadensersatz in seiner Höhe ja wohl ein Witz:
| Zitat: | | Bei Laptops scheint derzeit ein Betrag um die 2 Euro pro Kalendertag angemessen zu sein. |
insbesondere, wenn ich mir im Vergleich die Kosten betrachte, die in einem Abmahnverfahren auf einen zukommen können.
Es ist doch grotesk, dass jemandem solche, mittlerweile sehr wichtigen persönlichen Gegenstände u.U. für Jahre unberechtigt entzogen werden können, ohne einen wirklich angemessenen Schadensersatz dafür zu bekommen.
Dabei geht es ja nicht einmal so sehr um die Hardware, vielmehr könnten wertvollste Daten und Arbeiten kassiert werden, wodurch der Betroffene sogar seine berufliche Existenz verlieren könnte, wenn dann auch sämtliche Sicherungskopien/Rechner beschlagnahmt werden.
Ist es also nicht dringendst angebracht, dieses persönliche Gut weit besser zu schützen? Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung dient dem Individuumsschutz, welcher aber mit diesen mittlerweile routinemäßigen Beschlagnahmepraktiken nahezu ignoriert wird.
Das müsste doch schnellstens besser geregelt werden oder etwa nicht?
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unquest
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 10.10.2010
Beiträge: 3326
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| (#1777332) Verfasst am: 25.08.2012, 13:42 Titel: |
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In 2 Jahren wären das für mein Notebook (Lenovo Neupreis 399€) eine Entschädigung von 1.460€.
Schick die Jungs mal bei mir vorbei. 
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nocquae
diskriminiert nazis
Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 18183
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| (#1777343) Verfasst am: 25.08.2012, 14:38 Titel: |
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| unquest hat folgendes geschrieben: | In 2 Jahren wären das für mein Notebook (Lenovo Neupreis 399€) eine Entschädigung von 1.460€.
Schick die Jungs mal bei mir vorbei. |
Ja, für Leute, die ihr Geld nicht mit Arbeit bzw. Arbeit am Computer verdienen ist das u. U. nicht uninteressant.
Für alle anderen ist ein Tageseinkommen von zwei Euro vielleicht ein kapitalistischer Wunschtraum aber in der Realität eher nichts, was wirklich vorkommt.
_________________
In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht.
-- Kurt Tucholsky
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