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Nordseekrabbe linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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(#180106) Verfasst am: 16.09.2004, 22:17 Titel: CDU-Parteispendenaffäre |
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Das Bundesverfassungsgericht hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse Recht gegeben, der wegen der Parteispenden der Hessischen CDU die Bundes-CDU mit einer Strafzahlung in Höhe von 21 Millionen € belegt hatte.
Die CDU darf diese Summe nun (von der sie ja angeblich schon die Hälfte bezahlt hat lt. Laurenz Meyer) nun an den Bundestag zurückzahlen...
_________________ Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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keshan Gebetsverweigerer
Anmeldungsdatum: 15.09.2004 Beiträge: 36
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(#180108) Verfasst am: 16.09.2004, 22:20 Titel: |
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Hoffentlich mit Zins und Zinseszins!
_________________ Ich betrachte die Religion als Krankheit, als Quelle unnennbaren Elends für die menschliche Rasse. (Bertrand Russell, engl. Philosoph, 1872-1970)
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L.E.N. im falschen Film
Anmeldungsdatum: 25.05.2004 Beiträge: 27745
Wohnort: Hamburg
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(#180125) Verfasst am: 16.09.2004, 22:55 Titel: Re: CDU-Parteispendenaffäre |
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Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | Das Bundesverfassungsgericht hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse Recht gegeben, der wegen der Parteispenden der Hessischen CDU die Bundes-CDU mit einer Strafzahlung in Höhe von 21 Millionen € belegt hatte.
Die CDU darf diese Summe nun (von der sie ja angeblich schon die Hälfte bezahlt hat lt. Laurenz Meyer) nun an den Bundestag zurückzahlen...  |
um es vollständig zu machen muss nur noch Herr Koch zurücktreten.
_________________ Ich will Gott lästern dürfen! Weg mit §166 StGB!
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rabenkrähe Gast
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(#180164) Verfasst am: 17.09.2004, 03:12 Titel: |
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Als die Parteispendenaffaire hochkochte, kurz nach der vorletzten Bundestagswahl und der Abwahl von Kohl, sank die CDU auf deutlich unter 30 Prozent in der Wählergunst.
Wie schnell das alles doch in Vergessenheit geriet, mit den schwarzen Konten in Liechtenstein, mit den Spendern für Helmut, den Kohl, die zu benennen, er sich weigerte.
Ein erstrangiger politischer Skandal, der verpuffte wie die Nachrichten um BSE.
Ob das vielleicht zusammenhängt?
schmunzelGruß
bin rabenkrähe
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Stefan auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 03.08.2004 Beiträge: 6217
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(#180170) Verfasst am: 17.09.2004, 08:00 Titel: |
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rabenkrähe hat folgendes geschrieben: | Als die Parteispendenaffaire hochkochte, kurz nach der vorletzten Bundestagswahl und der Abwahl von Kohl, sank die CDU auf deutlich unter 30 Prozent in der Wählergunst.
Wie schnell das alles doch in Vergessenheit geriet, mit den schwarzen Konten in Liechtenstein, mit den Spendern für Helmut, den Kohl, die zu benennen, er sich weigerte... |
Echt Wahnsinn, wie schnell die wieder den Dreh bekommen haben. Das Schlimmste ist, dass die das einfach nicht verdient haben. Sie verdanken es nur der Vergeßlichkeit der Wähler, sonst nichts
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Hatuey registrierter User
Anmeldungsdatum: 26.02.2004 Beiträge: 2821
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(#180172) Verfasst am: 17.09.2004, 08:12 Titel: |
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Die Jammerten, sie wären in kommenden Wahlkämpfe benachteilt, was blödsinn ist. Sie müssen nur gegen eine Partei antretten, die an Beliebheit verloren hat und sollte froh sein, dass der Bundestagspräsident Thierse nicht verlangte, sie müssten alles auf einmal bezahlen.
Die CDU dürfte noch immer sauer auf Thierse sein.
Vor ein paar Jahren sagte Kohl über Thierse er sei genauso schlimm wie Göhring.
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keshan Gebetsverweigerer
Anmeldungsdatum: 15.09.2004 Beiträge: 36
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(#180179) Verfasst am: 17.09.2004, 08:30 Titel: |
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Stefan hat folgendes geschrieben: |
Echt Wahnsinn, wie schnell die wieder den Dreh bekommen haben. Das Schlimmste ist, dass die das einfach nicht verdient haben. Sie verdanken es nur der Vergeßlichkeit der Wähler, sonst nichts  |
Es ist wirklich erschreckend, wie schnell derlei Skandale und Affären von den Wählern vergessen werden. Leben die Leute nur mehr von heute auf morgen?
_________________ Ich betrachte die Religion als Krankheit, als Quelle unnennbaren Elends für die menschliche Rasse. (Bertrand Russell, engl. Philosoph, 1872-1970)
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annox Grim Reaper
Anmeldungsdatum: 30.05.2004 Beiträge: 5800
Wohnort: Berlin
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(#180182) Verfasst am: 17.09.2004, 08:42 Titel: |
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Die Spendenaffaere wird doch ueberbewertet. Das ist Kleinkram im Verhaeltnis dazu, was gerade mit der politisch gewollten Abschaffung des Sozialstaates vor sich geht. Was bedeuten schon die investierten paar Millioenchen im Vergleich zu den Milliardengewinnen die der Grossindustrie durch das Kaspertheater unserer Regierung samt Opposition winken..?
_________________ Ich bin jenes Pferd, das unter der Peitsche der Kutscher den Wagen voller Gesindel hinter sich her ziehen muss.
[Sadegh Hedayat]
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keshan Gebetsverweigerer
Anmeldungsdatum: 15.09.2004 Beiträge: 36
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(#180183) Verfasst am: 17.09.2004, 08:49 Titel: |
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Svantevit hat folgendes geschrieben: | Die Spendenaffaere wird doch ueberbewertet. Das ist Kleinkram im Verhaeltnis dazu, was gerade mit der politisch gewollten Abschaffung des Sozialstaates vor sich geht. Was bedeuten schon die investierten paar Millioenchen im Vergleich zu den Milliardengewinnen die der Grossindustrie durch das Kaspertheater unserer Regierung samt Opposition winken..? |
Stimmt auch wieder... Im Grunde ist es relativ egal, wen man wählt, die Konzerne ziehen in jedem Fall an den Strippen der politischen Marionetten.
_________________ Ich betrachte die Religion als Krankheit, als Quelle unnennbaren Elends für die menschliche Rasse. (Bertrand Russell, engl. Philosoph, 1872-1970)
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Nordseekrabbe linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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(#180390) Verfasst am: 17.09.2004, 20:29 Titel: |
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Svantevit hat folgendes geschrieben: | Die Spendenaffaere wird doch ueberbewertet. Das ist Kleinkram im Verhaeltnis dazu, was gerade mit der politisch gewollten Abschaffung des Sozialstaates vor sich geht. Was bedeuten schon die investierten paar Millioenchen im Vergleich zu den Milliardengewinnen die der Grossindustrie durch das Kaspertheater unserer Regierung samt Opposition winken..? |
Es geht dabei aber um politische Glaubwürdigkeit bzw. für mich um die Tatsache, dass jeder diese Affären der Politikverdrossenheit beachtlich Einfluss verleiht - jedenfalls die Zahl der Nichtwähler immer grösser wird, was letztlich leider den Rechten Parteien zugute kommt, weil besonders auch dieser Rand politisch gestärkt wird.
_________________ Autismus macht kein Urlaub.
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annox Grim Reaper
Anmeldungsdatum: 30.05.2004 Beiträge: 5800
Wohnort: Berlin
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(#180391) Verfasst am: 17.09.2004, 20:35 Titel: |
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Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben: | Svantevit hat folgendes geschrieben: | Die Spendenaffaere wird doch ueberbewertet. Das ist Kleinkram im Verhaeltnis dazu, was gerade mit der politisch gewollten Abschaffung des Sozialstaates vor sich geht. Was bedeuten schon die investierten paar Millioenchen im Vergleich zu den Milliardengewinnen die der Grossindustrie durch das Kaspertheater unserer Regierung samt Opposition winken..? |
Es geht dabei aber um politische Glaubwürdigkeit bzw. für mich um die Tatsache, dass jeder diese Affären der Politikverdrossenheit beachtlich Einfluss verleiht - jedenfalls die Zahl der Nichtwähler immer grösser wird, was letztlich leider den Rechten Parteien zugute kommt, weil besonders auch dieser Rand politisch gestärkt wird.  |
Meine Betrachtung der Glaubwuerdigkeit von Politikern hat es nicht im geringsten erschuettert.
_________________ Ich bin jenes Pferd, das unter der Peitsche der Kutscher den Wagen voller Gesindel hinter sich her ziehen muss.
[Sadegh Hedayat]
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rabenkrähe Gast
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(#180573) Verfasst am: 18.09.2004, 03:16 Titel: |
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Stefan hat folgendes geschrieben: | rabenkrähe hat folgendes geschrieben: | Als die Parteispendenaffaire hochkochte, kurz nach der vorletzten Bundestagswahl und der Abwahl von Kohl, sank die CDU auf deutlich unter 30 Prozent in der Wählergunst.
Wie schnell das alles doch in Vergessenheit geriet, mit den schwarzen Konten in Liechtenstein, mit den Spendern für Helmut, den Kohl, die zu benennen, er sich weigerte... |
Echt Wahnsinn, wie schnell die wieder den Dreh bekommen haben. Das Schlimmste ist, dass die das einfach nicht verdient haben. Sie verdanken es nur der Vergeßlichkeit der Wähler, sonst nichts  |
der gleichgültigkeit auch.
Hier versagt für mich der demokratische Bürger.
denn, abgesehen von jeder weltanschauung: Wer Recht bricht oder beugt, der hat dafür die Verantwortung zu übernehmen und zu tragen.
Und wer dies nicht tut, der ist einfach nicht wählbar.
Mann muß sich mal vorstellen, daß Väterchen Kohl von denen Spenden sammelte, denen die Bundesregierung dann Aufträge gab.
banenenrepublikiger gehts ja nicht mehr.
Und das war keine Ausnahme, das war die Regel.
bin rabenkrähe
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rabenkrähe Gast
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(#180574) Verfasst am: 18.09.2004, 03:19 Titel: |
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Svantevit hat folgendes geschrieben: | Die Spendenaffaere wird doch ueberbewertet. Das ist Kleinkram im Verhaeltnis dazu, was gerade mit der politisch gewollten Abschaffung des Sozialstaates vor sich geht. Was bedeuten schon die investierten paar Millioenchen im Vergleich zu den Milliardengewinnen die der Grossindustrie durch das Kaspertheater unserer Regierung samt Opposition winken..? |
das sehe ich völlig anders. Die Spendenaffaire ist ein Rechtsverstoß, sie ist kriminell.
Über die Gestaltung politsich-wirtschaftlich-gesellschaftlichen Lebens kann mann unterschiedlicher Meinung sein und die Mehrheit entscheidet, wie es läuft.
bin rabenkrähe
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El Schwalmo Naturalistischer Ignostiker
Anmeldungsdatum: 06.11.2003 Beiträge: 9073
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(#180585) Verfasst am: 18.09.2004, 08:22 Titel: |
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Hi milhous,
milhous hat folgendes geschrieben: | Die Jammerten, sie wären in kommenden Wahlkämpfe benachteilt, was blödsinn ist. |
das ist die _Wahrheit_, denn sie haben weniger Geld.
Was sie aber 'vergessen' ist zu erwähnen, dass sie sich _mit_ dem Geld Vorteile erschlichen hatten, die andere Parteien benachteiligten.
Grüßle
Thomas
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annox Grim Reaper
Anmeldungsdatum: 30.05.2004 Beiträge: 5800
Wohnort: Berlin
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(#180925) Verfasst am: 18.09.2004, 22:14 Titel: |
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rabenkrähe hat folgendes geschrieben: | Svantevit hat folgendes geschrieben: | Die Spendenaffaere wird doch ueberbewertet. Das ist Kleinkram im Verhaeltnis dazu, was gerade mit der politisch gewollten Abschaffung des Sozialstaates vor sich geht. Was bedeuten schon die investierten paar Millioenchen im Vergleich zu den Milliardengewinnen die der Grossindustrie durch das Kaspertheater unserer Regierung samt Opposition winken..? |
das sehe ich völlig anders. Die Spendenaffaire ist ein Rechtsverstoß, sie ist kriminell.
Über die Gestaltung politsich-wirtschaftlich-gesellschaftlichen Lebens kann mann unterschiedlicher Meinung sein und die Mehrheit entscheidet, wie es läuft.
bin rabenkrähe  |
Der voelkerrechtswidrige Angriff auf den Irak ist auch kriminell.
Die deutsche Unterstuetzung fuer den, den Irak angreifenden, NATO-Partner ist kriminell.
Der voelkerrechtswidrige Angriff auf Jugoslawien durch die NATO ist kriminell.
Zum deutschen Grundgesetz:
"...von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen..."
"...Religionsfreiheit..."
"...Eigentum verpflichtet..."
Konzerne scheren sich nicht um nationale Verfassungen, ausser sie dienen ihren Profitinteressen.
"...MAI - das 'kapitalistische Manifest' der OECD-Staaten..."
Oekonomische Macht ist politische Macht. Die Parteispenden"affaere" ist doch vergleichsweise harmlos - auch kriminell - ja - aber unbedeutend, gemessen an den anderen politischen Verbrechen in- und ausserhalb unseres Staates.
_________________ Ich bin jenes Pferd, das unter der Peitsche der Kutscher den Wagen voller Gesindel hinter sich her ziehen muss.
[Sadegh Hedayat]
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