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Schily: BVG mitverantwortlich für NPD/DVU Erstarken
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Nordseekrabbe
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
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Wohnort: Dresden

Beitrag(#180394) Verfasst am: 17.09.2004, 20:43    Titel: Schily: BVG mitverantwortlich für NPD/DVU Erstarken Antworten mit Zitat

Die Prognosen der Wahlforschungsinstute für die Landtagswahlen am kommenden Sonntag in Brandenburg und Sachsen - und das darinnen aufgezeigte Erstarken der Rechten Parteien - haben Bundesinnenminister Otto Schily, aus welchem Grund auch immer, dazu veranlasst, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Mitschuld am Erstarken der Rechten Parteien zu geben.

Ich frage mich bis jetzt, warum er diese Äusserung getätigt hat... Mit den Augen rollen

Denn Karlsruhe hat das NPD-Verbotsverfahren aus formaljuristischen Gründen abgelehnt, weil V-Männer vom Verfassungsschutzamt eingesetzt wurden, also sozusagen fast aus Schilys eigenen Kreisen, zumindest also denen, für die er Mitverantwortung trägt.

Wäre der Verbotsantrag hieb- und stichfest und vor allem Verfassungssicher gestellt worden, wäre das Ergebnis anders ausgefallen.

Es wurde also im BMI nicht gründlich genug am Verbotsantrag gearbeitet, insofern hat sich Schily selbst ein Eigentor geschossen.

Will er seine eigene Mitschuld mit dem Vorwurf an Karlsruhe kaschieren? Mit den Augen rollen Frage
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narziss
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Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 21939

Beitrag(#180409) Verfasst am: 17.09.2004, 21:04    Titel: Antworten mit Zitat

Hätte man die NPD verboten, dann hätte es doch einfach ne neue Partei gegeben oder die Stimmen wären zu Pepublikanern/DVU geflossen.
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Hannibal
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Anmeldungsdatum: 07.11.2003
Beiträge: 5062
Wohnort: Wien

Beitrag(#180924) Verfasst am: 18.09.2004, 22:12    Titel: Antworten mit Zitat

narziss hat folgendes geschrieben:
Hätte man die NPD verboten, dann hätte es doch einfach ne neue Partei gegeben oder die Stimmen wären zu Pepublikanern/DVU geflossen.


Genau das denke ich auch!

Solche Verbote und vorgangsweisen spalten die Rechten nicht, sondern einigen sie und machen sie nur noch stärker, während der Staat durch ein Verbot an demokratischer Prestige verliert.

Ich bin daher froh, dass der Verbot der NPD gescheitert ist, auch wenn die meisten Menschen in diesem Fall anders denken, als ich.

Ich finde auch, dass das Wiederbetätigungsgesetz den Faschismus eher begünstigt, weil dieses Gesetz auch die politische Aufmerksamkeit auf die Rechtsextremen Gruppierungen zeigt.

Letztendlich werden verschiedene Rechtsextremisten dadurch nicht an ihren Gewalttaten gehindert, sondern eher noch mehr gegen den Staat aufgebracht.

Wohlgemerkt: Der Militante Antifaschismus ist oft nicht weniger Brutal, als die Aktionen der Neonazis selbst, der Unterschied ist nur, dass beide Gruppen verschiedene Sündenböcke haben aber das ist schon alles...
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annox
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Anmeldungsdatum: 30.05.2004
Beiträge: 5800
Wohnort: Berlin

Beitrag(#180931) Verfasst am: 18.09.2004, 22:23    Titel: Antworten mit Zitat

Kossuth hat folgendes geschrieben:

Ich bin daher froh, dass der Verbot der NPD gescheitert ist, auch wenn die meisten Menschen in diesem Fall anders denken, als ich.

Ich finde auch, dass das Wiederbetätigungsgesetz den Faschismus eher begünstigt, weil dieses Gesetz auch die politische Aufmerksamkeit auf die Rechtsextremen Gruppierungen zeigt.

Letztendlich werden verschiedene Rechtsextremisten dadurch nicht an ihren Gewalttaten gehindert, sondern eher noch mehr gegen den Staat aufgebracht.

Wohlgemerkt: Der Militante Antifaschismus ist oft nicht weniger Brutal, als die Aktionen der Neonazis selbst, der Unterschied ist nur, dass beide Gruppen verschiedene Sündenböcke haben aber das ist schon alles...


Falsch, Nazis sind Faschisten und Rassisten. DAS ist der Unterschied.
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Nordseekrabbe
linker Autist



Anmeldungsdatum: 16.07.2003
Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden

Beitrag(#180946) Verfasst am: 18.09.2004, 23:13    Titel: Antworten mit Zitat

Kossuth hat folgendes geschrieben:
narziss hat folgendes geschrieben:
Hätte man die NPD verboten, dann hätte es doch einfach ne neue Partei gegeben oder die Stimmen wären zu Pepublikanern/DVU geflossen.


Genau das denke ich auch!

Solche Verbote und vorgangsweisen spalten die Rechten nicht, sondern einigen sie und machen sie nur noch stärker, während der Staat durch ein Verbot an demokratischer Prestige verliert.

Ich bin daher froh, dass der Verbot der NPD gescheitert ist, auch wenn die meisten Menschen in diesem Fall anders denken, als ich.


Ich bin auch der Meinung, dass solche Parteien nicht verboten werden sollten. Man sollte sich geistig mit ihnen auseinandersetzen, und so ihre Denkweise aufs schärfste kritisieren. In aller Regel dürfte das das beste Mittel sein. Verbotsanträge befördern eher den Zulauf zu diesen Parteien.

Eine stabile Demokratie muss solche Parteien aushalten können.
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Hannibal
Freiheitskämpfer



Anmeldungsdatum: 07.11.2003
Beiträge: 5062
Wohnort: Wien

Beitrag(#180973) Verfasst am: 19.09.2004, 00:08    Titel: Antworten mit Zitat

Svantevit hat folgendes geschrieben:
Kossuth hat folgendes geschrieben:

Ich bin daher froh, dass der Verbot der NPD gescheitert ist, auch wenn die meisten Menschen in diesem Fall anders denken, als ich.

Ich finde auch, dass das Wiederbetätigungsgesetz den Faschismus eher begünstigt, weil dieses Gesetz auch die politische Aufmerksamkeit auf die Rechtsextremen Gruppierungen zeigt.

Letztendlich werden verschiedene Rechtsextremisten dadurch nicht an ihren Gewalttaten gehindert, sondern eher noch mehr gegen den Staat aufgebracht.

Wohlgemerkt: Der Militante Antifaschismus ist oft nicht weniger Brutal, als die Aktionen der Neonazis selbst, der Unterschied ist nur, dass beide Gruppen verschiedene Sündenböcke haben aber das ist schon alles...


Falsch, Nazis sind Faschisten und Rassisten. DAS ist der Unterschied.


Aus meiner Sicht hast du mir damit 100%ig zugestimmt. Pfeil

Denn militante Antirassisten haben nicht selten die Rassisten als Sündenböcke, genau auf dieselbe Weise, wie die Rassisten bestimmte Rassen als Sündenböcke haben - und DAS ist dann der gesamte Unterschied zwischen den beiden Gruppen. Gewalttätig sind sie beide und durch das Wiederbetätigungsgesetz wird halt eine der beiden gewalttätigen Gruppen quasi gestärkt.

Dass Nazis Rassisten sind - das habe ich nie bestritten. Mit den Augen rollen

Also in welchem Punkt wiederspricht nun dein Kommentar meiner Ausführung?

Dein erstes Wort, "Falsch", am Anfang deiner These, scheint somit völlig falsch zu sein. Mr. Green
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Hannibal
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Anmeldungsdatum: 07.11.2003
Beiträge: 5062
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Beitrag(#180977) Verfasst am: 19.09.2004, 00:20    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:


Ich bin auch der Meinung, dass solche Parteien nicht verboten werden sollten. Man sollte sich geistig mit ihnen auseinandersetzen, und so ihre Denkweise aufs schärfste kritisieren. In aller Regel dürfte das das beste Mittel sein. Verbotsanträge befördern eher den Zulauf zu diesen Parteien.

Eine stabile Demokratie muss solche Parteien aushalten können.


Dieser liberale Standpunkt hat meine volle Zustimmung. Daumen hoch!

Wie es bereits oft im FGH erwähnt wurde, ist es besser, wenn man zwar besonders radikale, aber eben kleine, unbedeutende und zersplitterte politische Gruppen toleriert, anstatt dass man sie bekämpft und somit dafür Sorgt, dass sich vereinzelte radikale Politiker sich in den Großparteien an die Spitze arbeiten und dann echten Einfluss ausüben! Deprimiert

Unter den deutschen Verhältnissen wären Andreas Khol und Ewald Stadler beide wahrscheinlich als unbedeutende Prediger in der PBC vertretten. Aber in Österreich, wo derart radikale Fraktionen keinen Sprachrohr als kleine unbedeutende politische Parteien finden, sind sie bedeutende Flügel von mittel- und Großparteien, die in Landesregierungen und auch im Parlament vertretten waren/sind. Komplett von der Rolle

Wenn ich in der österreichischen Politik das erste Wort hätte, dann bräuchte so ein Fundi, wie Khol oder Stadler erst gar nicht daran zu denken, irgend ein bedeutenderes Amt zu bekleiden. Die sind nämlich eine regelrechte Schande... Wie kann nämlich ein bedeutender und mit einem verantwortungsvollem Amt bekleideter Politiker einen solchen Stuss zusammenbringen und die katholische Kirche als "zu liberal" zu kritisieren?

Und genau das macht den Unterschied. Das macht einen erheblichen Teil des in Österreich besonders stark vertrettenem Konservativismus aus. Argh
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Beitrag(#180980) Verfasst am: 19.09.2004, 00:22    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Kossuth hat folgendes geschrieben:
narziss hat folgendes geschrieben:
Hätte man die NPD verboten, dann hätte es doch einfach ne neue Partei gegeben oder die Stimmen wären zu Pepublikanern/DVU geflossen.


Genau das denke ich auch!

Solche Verbote und vorgangsweisen spalten die Rechten nicht, sondern einigen sie und machen sie nur noch stärker, während der Staat durch ein Verbot an demokratischer Prestige verliert.

Ich bin daher froh, dass der Verbot der NPD gescheitert ist, auch wenn die meisten Menschen in diesem Fall anders denken, als ich.


Ich bin auch der Meinung, dass solche Parteien nicht verboten werden sollten. Man sollte sich geistig mit ihnen auseinandersetzen, und so ihre Denkweise aufs schärfste kritisieren. In aller Regel dürfte das das beste Mittel sein. Verbotsanträge befördern eher den Zulauf zu diesen Parteien.

Eine stabile Demokratie muss solche Parteien aushalten können.


Nazis gehoeren nicht toleriert, sondern bekaempft. Sie kommen leider in den Genuss der gleichen Rechte wie alle anderen Parteien. Zudem sind sie waehlbar und koennen, staatlich subventioniert, ihre Menschen verachtende Hetze verbreiten. Dies darf nicht legitimiert sein.
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Nordseekrabbe
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Beitrag(#180982) Verfasst am: 19.09.2004, 00:33    Titel: Antworten mit Zitat

Svantevit hat folgendes geschrieben:
Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Kossuth hat folgendes geschrieben:
narziss hat folgendes geschrieben:
Hätte man die NPD verboten, dann hätte es doch einfach ne neue Partei gegeben oder die Stimmen wären zu Pepublikanern/DVU geflossen.


Genau das denke ich auch!

Solche Verbote und vorgangsweisen spalten die Rechten nicht, sondern einigen sie und machen sie nur noch stärker, während der Staat durch ein Verbot an demokratischer Prestige verliert.

Ich bin daher froh, dass der Verbot der NPD gescheitert ist, auch wenn die meisten Menschen in diesem Fall anders denken, als ich.


Ich bin auch der Meinung, dass solche Parteien nicht verboten werden sollten. Man sollte sich geistig mit ihnen auseinandersetzen, und so ihre Denkweise aufs schärfste kritisieren. In aller Regel dürfte das das beste Mittel sein. Verbotsanträge befördern eher den Zulauf zu diesen Parteien.

Eine stabile Demokratie muss solche Parteien aushalten können.


Nazis gehoeren nicht toleriert, sondern bekaempft.


Genau das meinte ich ja! Smilie

Svantevit hat folgendes geschrieben:

Sie kommen leider in den Genuss der gleichen Rechte wie alle anderen Parteien. Zudem sind sie waehlbar und koennen, staatlich subventioniert, ihre Menschen verachtende Hetze verbreiten. Dies darf nicht legitimiert sein.


Verbote werden aber diesen Parteien nicht habhaft werden können, sondern im Gegenteil noch zu ihrer Märtyriesierung beitragen.
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annox
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Anmeldungsdatum: 30.05.2004
Beiträge: 5800
Wohnort: Berlin

Beitrag(#180983) Verfasst am: 19.09.2004, 00:36    Titel: Antworten mit Zitat

Kossuth hat folgendes geschrieben:
Svantevit hat folgendes geschrieben:
Kossuth hat folgendes geschrieben:

Ich bin daher froh, dass der Verbot der NPD gescheitert ist, auch wenn die meisten Menschen in diesem Fall anders denken, als ich.

Ich finde auch, dass das Wiederbetätigungsgesetz den Faschismus eher begünstigt, weil dieses Gesetz auch die politische Aufmerksamkeit auf die Rechtsextremen Gruppierungen zeigt.

Letztendlich werden verschiedene Rechtsextremisten dadurch nicht an ihren Gewalttaten gehindert, sondern eher noch mehr gegen den Staat aufgebracht.

Wohlgemerkt: Der Militante Antifaschismus ist oft nicht weniger Brutal, als die Aktionen der Neonazis selbst, der Unterschied ist nur, dass beide Gruppen verschiedene Sündenböcke haben aber das ist schon alles...


Falsch, Nazis sind Faschisten und Rassisten. DAS ist der Unterschied.


Aus meiner Sicht hast du mir damit 100%ig zugestimmt. Pfeil

Denn militante Antirassisten haben nicht selten die Rassisten als Sündenböcke, genau auf dieselbe Weise, wie die Rassisten bestimmte Rassen als Sündenböcke haben - und DAS ist dann der gesamte Unterschied zwischen den beiden Gruppen. Gewalttätig sind sie beide und durch das Wiederbetätigungsgesetz wird halt eine der beiden gewalttätigen Gruppen quasi gestärkt.

Dass Nazis Rassisten sind - das habe ich nie bestritten. Mit den Augen rollen

Also in welchem Punkt wiederspricht nun dein Kommentar meiner Ausführung?

Dein erstes Wort, "Falsch", am Anfang deiner These, scheint somit völlig falsch zu sein. Mr. Green


Bist heute etwas begriffsstutzig, oder? Lachen

Gewalttaetig? Der Staat ist durch seine Exekutive, Armee und Polizei, auch gewalttaetig; nur das er das Gewaltmonopol inne hat. So what? Schulterzucken

DER Unterschied zwischen Rassisten und Antirassisten liegt in der Qualitaet ihrer Ziele. Und dieser Unterschied kann gravierender kaum sein.
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kungfutius
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Anmeldungsdatum: 25.08.2004
Beiträge: 454
Wohnort: köln

Beitrag(#181158) Verfasst am: 19.09.2004, 16:16    Titel: Apropos Schilly Antworten mit Zitat

Kommt Schilly eigentlich von Skylla? Skylla als Gegenpol der Charybdis ist gemeint.
Gemeint ist eigentlich: wir haben schon irgendwie jene klassisch-verhängnisvolle Situation, wo man zwischen Skylla und Charybdis wählen darf - wo man also einen Übel nur entrinnen kann, wenn man sich dem anderen gefährlich nähert.
Lachen
In unserem Fall würde das heissen: entweder schluckt uns der Maelstrom des Terrors, oder aber zerschellen wir an den Klippen der (Skyllis)Staatsmacht.
Gute Nacht, ich gehe...
Beim näheren Hinsehen hat die Gestalt unseres werten Innenministers sogar sehr viel mit dem tragischen Schicksal des armen Mädchens Skylla gemeinsam, das vom Poseidon umworben wurde und darum von Poseidons Frau Amphitrite in ein vielköpfiges, hundeähnliches Untier verwandelt wurde, das auf einer Klippe in der Meerenge von Messina den vorbeifahrenden Schiffen lauerte und erbarmungslos die Seeleute verschlang.
Irgendwie ist es unserem Schilly ebenso ergangen.
Auch er war ein junger, denkfähiger Anwalt (kungfutius bewunderte damals aufrichtig Schillys Denken!), wurde als solcher erkannt und darum auf die richtige Seite verpflanzt - und seitdem ist es mit all seiner schönen Denkfähigkeit und seiner geschliffenen, brillianten Logik endgültig und gründlich vorbei.
Tja, jetzt sitzt der Verwünschte auf seiner Klippe im Innenministeriums und lauert auf die vorüberfliegenden Terroristen.
Und noch etwas interessantes in Schillys Biographie: sein ganzes Leben wird vom Terror beherrscht und bestimmt. Man kann cool sagen: wo Terror, da ist auch Schilly nicht weit. Seine Karriere fand total im Zeichen des Terrors statt: am Anfang spielte er Terroristenfreund, am Ende hatte er sich in einen Terroristenbekämpfer verwandelt.
Duell
Am Ende wird man ihn wohl nur noch Terror-Otto nennen.
Schon allein, um ihn vom Blödel-Otto unterscheiden zu können.
Schönen Nachmittag wünsche ich tortzdem
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rede, damit ich dich sehe!
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Hannibal
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Anmeldungsdatum: 07.11.2003
Beiträge: 5062
Wohnort: Wien

Beitrag(#181168) Verfasst am: 19.09.2004, 16:41    Titel: Antworten mit Zitat

Svantevit hat folgendes geschrieben:


Nazis gehoeren nicht toleriert, sondern bekaempft. Sie kommen leider in den Genuss der gleichen Rechte wie alle anderen Parteien. Zudem sind sie waehlbar und koennen, staatlich subventioniert, ihre Menschen verachtende Hetze verbreiten. Dies darf nicht legitimiert sein.


Noch nie was von politischer Freiheit gehört? Das Gesetz gegen die Volksverhetzung reicht völlig aus, um Parteien mutmasslich ähnlicher Gesinnung, wie dem NS ihre Macht effizient einzuschränken!

Auch ohne Wiederbetätigungsgesetz hätte Hitler heute keine Chance, auch wenn es Hitler persönlich wäre!

Hast du Angst wegen Wiederbetätigung verurteilt zu werden, dass du solche Sachen schreibst? Oder erwatest du dir mit dieser Äusserung einen Aufstieg in der Gesellschaft.

Oder zitterst du vor Angst, dass Nazis schon wieder an die Macht kommen könnten? Seit dem Zweiten Weltkrieg gibt es in ganz Europa keine Parteien, die sich offziell und direkt an der NSDAP orientieren. Die vermeintlichen "Nazis" sind politisch auch unbedeutend. In Deutschland habe ich nie gehört, dass die Parteien, die als "Nazis" verdächtigt werden jemals im Bundesparlament gewesen wären - auch nicht nach der Wiedervereinigung.

Auch würde ich weder die NPD, noch die REP als "Nazis" bezeichnen, weil solange nichts bewiesen ist, ist so ein Vorwurf mehr als unsachlich.

Überleg doch mal genau, was für Prinzipien eine freiheitliche Gesellschaft zu befolgen hat.

Denn wir leben in einem Staat der sich so ziemlich genau zwischen einer Demokratie und einem Antifaschistischem Pseudokonsenshysterieregime befindet. Der Pseudokonsens ist das willkürlichste überhaupt - es ist die von der Mehrheit der Gesellschaft getragene Willkür und genau darauf besiert der ganze Mist, auf welchem das Wiederbetätigungsgesetz unangefochen blüht und gedeiht.

Wenn man nur die rechte Hand unbewusst in die Höhe hebt, wird man der Wiederbetätigung verdächtigt.

Ich habe als 14- und 15jähriger ernsthafte Probleme wegen Wiederbetätigung gekriegt, weil ich die Hand hochhebte und dabei den Caesargruß aussprach.

Die rechte Hand oben hat der Lehrerin völlig gereicht, um einen Wirbel zu machen, der zu meiner suspendierung geführt hat.
Seitdem habe ich dem Wiederbetätigungsgesetz den Kampf angesagt.

Und eins sage ich dir. Das ist nicht nur die persönliche Betroffenheit, oder eine hypercourage, sondern eine klare Einsicht des Unsinns in vielen Bereichen der gesellschaflichen Entwicklung.
Klar hätte ich mich dann später mit diesem Gesetz abfinden und mich ihm brav unterordnen können. Ich hätte das Wiederbetätigungsgesetz genauso benutzen können, um andere zu verdächtigen und durch diese Hysteriern der anderen zu punkten.

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Tarvoc
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Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44650

Beitrag(#181177) Verfasst am: 19.09.2004, 17:01    Titel: Antworten mit Zitat

Kossuth hat folgendes geschrieben:
auch wenn es Hitler persönlich wäre!


Gerade dann! zwinkern
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- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#181186) Verfasst am: 19.09.2004, 17:43    Titel: Antworten mit Zitat

Kossuth hat folgendes geschrieben:

Die rechte Hand oben hat der Lehrerin völlig gereicht, um einen Wirbel zu machen, der zu meiner suspendierung geführt hat.



Und was war daran so schlimm? Ist doch völlig folgerichtig. Ich würd auch jeden Schüler suspendieren, der das macht. Ich würde sogar Lehrer verpetzen , die das nicht machten.
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annox
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Anmeldungsdatum: 30.05.2004
Beiträge: 5800
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Beitrag(#181238) Verfasst am: 19.09.2004, 20:07    Titel: Antworten mit Zitat

Kossuth hat folgendes geschrieben:
Svantevit hat folgendes geschrieben:


Nazis gehoeren nicht toleriert, sondern bekaempft. Sie kommen leider in den Genuss der gleichen Rechte wie alle anderen Parteien. Zudem sind sie waehlbar und koennen, staatlich subventioniert, ihre Menschen verachtende Hetze verbreiten. Dies darf nicht legitimiert sein.


Noch nie was von politischer Freiheit gehört? Das Gesetz gegen die Volksverhetzung reicht völlig aus, um Parteien mutmasslich ähnlicher Gesinnung, wie dem NS ihre Macht effizient einzuschränken!




Politische Freiheit? Was soll das Deiner Meinung nach sein - Beliebigkeit? Freiheit ist ein dehnbarer Begriff. Die Freiheit, gegen Auslaender und Minderheiten zu hetzen, darf man ihnen nicht zugestehen.
Die entsprechenden Gesetze lassen sich leicht umgehen.


Zitat:
Hast du Angst wegen Wiederbetätigung verurteilt zu werden, dass du solche Sachen schreibst? Oder erwatest du dir mit dieser Äusserung einen Aufstieg in der Gesellschaft.


Haeh, wie meinen? Ja, klar, ich will den Vorstand der Axel Springer AG! Gröhl...


Zitat:
Oder zitterst du vor Angst, dass Nazis schon wieder an die Macht kommen könnten? Seit dem Zweiten Weltkrieg gibt es in ganz Europa keine Parteien, die sich offziell und direkt an der NSDAP orientieren. Die vermeintlichen "Nazis" sind politisch auch unbedeutend. In Deutschland habe ich nie gehört, dass die Parteien, die als "Nazis" verdächtigt werden jemals im Bundesparlament gewesen wären - auch nicht nach der Wiedervereinigung.


Ich zittere nicht so schnell, aber die staatliche Ohnmacht gegenueber den Neonazis ist beklagenswert.
Dass die Nazis bis in den Bundestag gelangen koennten, ist nicht auszuschliessen; allein es fehlt ihnen an Stimmen. Nazis im Landtag oder Senat sind doch schon schlimm genug.

Zitat:
Auch würde ich weder die NPD, noch die REP als "Nazis" bezeichnen, weil solange nichts bewiesen ist, ist so ein Vorwurf mehr als unsachlich.

Ich wuerde sie nicht nur als Nazis bezeichnen, ich tue es sogar. Es sind Nazis.


Zitat:
Überleg doch mal genau, was für Prinzipien eine freiheitliche Gesellschaft zu befolgen hat.


Schiess los, was fuer Prinzipien haben wir diesbzgl. zu befolgen? Wer befolgt sie bzw. wer nicht?


Zitat:
Denn wir leben in einem Staat der sich so ziemlich genau zwischen einer Demokratie und einem Antifaschistischem Pseudokonsenshysterieregime befindet.


Haeh? Was soll jetzt das wieder sein? Uebersetzung bitte.


Zitat:
Der Pseudokonsens ist das willkürlichste überhaupt - es ist die von der Mehrheit der Gesellschaft getragene Willkür und genau darauf besiert der ganze Mist, auf welchem das Wiederbetätigungsgesetz unangefochen blüht und gedeiht.


Das ist Deine Windmuehle, Donny.


Zitat:
Wenn man nur die rechte Hand unbewusst in die Höhe hebt, wird man der Wiederbetätigung verdächtigt.


Du erzaehlst Quatsch.


Zitat:
Ich habe als 14- und 15jähriger ernsthafte Probleme wegen Wiederbetätigung gekriegt, weil ich die Hand hochhebte und dabei den Caesargruß aussprach.

Die rechte Hand oben hat der Lehrerin völlig gereicht, um einen Wirbel zu machen, der zu meiner suspendierung geführt hat.
Seitdem habe ich dem Wiederbetätigungsgesetz den Kampf angesagt.


So, so, also hast Du mit Deiner pubertaeren Provokation mehr Aufmerksamkeit erzielt, als Du verkraften konntest... Lachen

Zitat:
Und eins sage ich dir. Das ist nicht nur die persönliche Betroffenheit, oder eine hypercourage, sondern eine klare Einsicht des Unsinns in vielen Bereichen der gesellschaflichen Entwicklung.
Klar hätte ich mich dann später mit diesem Gesetz abfinden und mich ihm brav unterordnen können. Ich hätte das Wiederbetätigungsgesetz genauso benutzen können, um andere zu verdächtigen und durch diese Hysteriern der anderen zu punkten.


...aber so einer bist Du eben nicht, gell?


Zitat:
Aber der klare Menschenverstand ist es, der mir sagt, welch ein Unsinn es ist, alles mit der Nazikeule zu zerschlagen und immer härtere "Strafen" für vermeintliche oder tatsächliche Nazis zu fordern...


Voellig richtig, es besteht eine hohe Empfindlichkeit bzw. Sensibilitaet gegenueber rechtsextremen Tendenzen. Das liegt u.a. daran, dass sie eben nicht ueber die Erhoehung und Senkung von Fahrpreisen streiten, sondern Menschen diskriminieren, angreifen, verletzen, ermorden.

Es bedarf auch nicht des Beweises, dass Nazis bereit sind andere Voelker auszurotten. Die deutschen Nazis haben es der Welt bereits demonstriert. Ihre ideologischen Erben, die Neonazis, tragen die Banner weiter, leugnen den Holocaust, hetzen gegen Juden, Auslaender, Homosexuelle und veranstalten Menschenjagden in unserem Land. Wenn man sie ueberfuehrt, werden sie bestraft wie Steuerhinterzieher...
Man darf Nazis nicht gestatten, sich 'gesellschaftspolitisch' zu betaetigen - man darf ihnen kein Podium bieten.

Ich gebe Dir insofern recht, dass 'Nazivorwuerfe' auch vielfaeltig instrumentalisiert werden. Aber Deutschland ist stigmatisiert und der Naziungeist muss endlich aus unserer politischen Landschaft verschwinden.
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Beitrag(#181246) Verfasst am: 19.09.2004, 20:20    Titel: Antworten mit Zitat

Gerade vorhin hat ein NPD-Funktionär im ZDF erklärt, seine Partei sei von den Deutschen, die noch Deutsche sein wollen, gewählt worden (worauf die Spitzenkandidaten von CDU, PDS, SPD, FDP und Grünen die Theke verließen). Ich finde, die Abqualifikation von 90% der Wähler zzgl. aller Nichtwähler als vaterlandslose Gesellen (so war das ja unzweifelhaft gemeint) hat schon was von Nazi-Parole an sich. Oder?
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Nordseekrabbe
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Beitrag(#181320) Verfasst am: 19.09.2004, 23:58    Titel: Antworten mit Zitat

Mich haben die Wahlergebnisse der DVU in Brandenburg und der NPD in Sachsen nicht erschrocken, aber betroffen gemacht...

Dass die CDU in Sachsen stark verloren hat, find ich gut. Dass aber von diesen Verlusten keine der anderen demokratischen Parteien, auch die PDS nicht, davon profitieren konnten finde ich allerdings entsetzlich.

Das Ergebnis der PDS in Brandenburg fand ich schön, wenngleich es auch nicht zur stärksten Partei im Land gereicht hat. Es bleibt jetzt die spannende Frage, mit wem Herr Platzeck weiter reagiert - ob es eine vom Wähler abgestrafte Koalition der Loser bleiben wird, oder ob es SPD/PDS Koalition in Brandenburg geben wird, was ich persönlich schon etwas besser fände.

Bleibt nur zu hoffen, dass die rechtsextremen Parteien bei den nächsten Landtagswahlen die Parlamente genausoschnell und heimlich verlassen - ohne irgendeinen qualitativen Beitrag geleistet zu haben - wie sie hineingekommen sind und das Land nicht dadurch politischen und auch sonstigen Schaden nimmt.
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Beitrag(#181321) Verfasst am: 20.09.2004, 00:01    Titel: Antworten mit Zitat

Das war vielleicht der nötige Wachrüttler, damit die Drecksäcke in der SPD endlich mal merken, daß man unter der roten Fahne nicht extremste neoliberale Auswurzerpolitik, Lohn- und Sozialdumping betreiben kann!

Eine richtige Ohrfeige wäre es gewesen, wenn nur noch die extremen Parteien überhaupt zu Regierungsbildungen in der Lage gewesen wären - dann wäre Hartz IV und dergleichen aber so schnell weg gewesen vom Fenster!

Böse
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Poldi
Bin Daheim



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Beitrag(#181355) Verfasst am: 20.09.2004, 06:28    Titel: Antworten mit Zitat

Nordseekrabbe hat folgendes geschrieben:
Mich haben die Wahlergebnisse der DVU in Brandenburg und der NPD in Sachsen nicht erschrocken, aber betroffen gemacht...
Ehrlich gesagt, mich weniger .. das war einfach abzusehen ..
Zitat:

Bleibt nur zu hoffen, dass die rechtsextremen Parteien bei den nächsten Landtagswahlen die Parlamente genausoschnell und heimlich verlassen - ohne irgendeinen qualitativen Beitrag geleistet zu haben - wie sie hineingekommen sind und das Land nicht dadurch politischen und auch sonstigen Schaden nimmt.


Das wage ich zubezweifeln ...
Ich sehe das so : Im Osten können die Rechten AUCH deswegen so hoch punkten, weil sie nicht, wie z.B. bei der bayr. CSU("keine Partei rechts von der CSU !"), in die etablierten Parteien eingegliedert sind.
Hätten wir in Bayern keine cSu, sondern nur eine cDu, wären auch Wahlergebnisse jenseits der 70%, wie bei den letzten Wahlen in manchen Landkreisen aufgetreten, kaum mehr möglich und die Rechten wären auch dort im Parlament vertreten ... (in Bayern gibt es keine nenneswerte rechte Parteienlandschaft, da sind sogar Freie Wählergemeinschaften WESENTLICH erfolgreicher ... )
_________________
gG,
Poldi
Doch leider kanns gefählich sein, den Satan in dir zu verstehen.
Jeder Mensch ein Sünderschwein, Oh christliches Vergehen.
Die Trennung zwischen Gut und Bös die wirst du niemals finden
nur leider kanns gefährlich sein das den Pfaffen auf die Nasen zu binden.
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El Schwalmo
Naturalistischer Ignostiker



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Beitrag(#181357) Verfasst am: 20.09.2004, 06:43    Titel: Antworten mit Zitat

Hi nav,

Nav hat folgendes geschrieben:
Das war vielleicht der nötige Wachrüttler, damit die Drecksäcke in der SPD endlich mal merken, daß man unter der roten Fahne nicht extremste neoliberale Auswurzerpolitik, Lohn- und Sozialdumping betreiben kann!

Eine richtige Ohrfeige wäre es gewesen, wenn nur noch die extremen Parteien überhaupt zu Regierungsbildungen in der Lage gewesen wären - dann wäre Hartz IV und dergleichen aber so schnell weg gewesen vom Fenster!

:evil:


stimmt. Das wäre dann wirklich der Untergang unseres Gemeinwesens.

Grüßle

Thomas
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annox
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Wohnort: Berlin

Beitrag(#181375) Verfasst am: 20.09.2004, 08:16    Titel: Antworten mit Zitat

Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi nav,

Nav hat folgendes geschrieben:
Das war vielleicht der nötige Wachrüttler, damit die Drecksäcke in der SPD endlich mal merken, daß man unter der roten Fahne nicht extremste neoliberale Auswurzerpolitik, Lohn- und Sozialdumping betreiben kann!

Eine richtige Ohrfeige wäre es gewesen, wenn nur noch die extremen Parteien überhaupt zu Regierungsbildungen in der Lage gewesen wären - dann wäre Hartz IV und dergleichen aber so schnell weg gewesen vom Fenster!

Böse


stimmt. Das wäre dann wirklich der Untergang unseres Gemeinwesens.

Grüßle

Thomas


Bei welcher Konstellation vermutest Du den "Untergang unseres Gemeinwesens" und warum?
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Ich bin jenes Pferd, das unter der Peitsche der Kutscher den Wagen voller Gesindel hinter sich her ziehen muss.
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Evilbert
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Anmeldungsdatum: 16.09.2003
Beiträge: 42408

Beitrag(#181376) Verfasst am: 20.09.2004, 08:28    Titel: Antworten mit Zitat

Svantevit hat folgendes geschrieben:
Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi nav,

Nav hat folgendes geschrieben:
Das war vielleicht der nötige Wachrüttler, damit die Drecksäcke in der SPD endlich mal merken, daß man unter der roten Fahne nicht extremste neoliberale Auswurzerpolitik, Lohn- und Sozialdumping betreiben kann!

Eine richtige Ohrfeige wäre es gewesen, wenn nur noch die extremen Parteien überhaupt zu Regierungsbildungen in der Lage gewesen wären - dann wäre Hartz IV und dergleichen aber so schnell weg gewesen vom Fenster!

Böse


stimmt. Das wäre dann wirklich der Untergang unseres Gemeinwesens.

Grüßle

Thomas


Bei welcher Konstellation vermutest Du den "Untergang unseres Gemeinwesens" und warum?


Wenn Hartz IV nicht umgesetzt würde und noch dazu dies von Extremparteien beschlossen würde. Thomas Wascke ist nämlich der Ansicht, dass "Normalparteien" so etwas "Normales" durchsetzen sollen. Und dass es unbedingt nötig ist, ja dass es keine Alternative gibt.
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El Schwalmo
Naturalistischer Ignostiker



Anmeldungsdatum: 06.11.2003
Beiträge: 9073

Beitrag(#181383) Verfasst am: 20.09.2004, 09:41    Titel: Antworten mit Zitat

Hi Noseman,

Noseman hat folgendes geschrieben:
Svantevit hat folgendes geschrieben:
Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi nav,

Nav hat folgendes geschrieben:
Das war vielleicht der nötige Wachrüttler, damit die Drecksäcke in der SPD endlich mal merken, daß man unter der roten Fahne nicht extremste neoliberale Auswurzerpolitik, Lohn- und Sozialdumping betreiben kann!

Eine richtige Ohrfeige wäre es gewesen, wenn nur noch die extremen Parteien überhaupt zu Regierungsbildungen in der Lage gewesen wären - dann wäre Hartz IV und dergleichen aber so schnell weg gewesen vom Fenster!

:evil:


stimmt. Das wäre dann wirklich der Untergang unseres Gemeinwesens.

Grüßle

Thomas


Bei welcher Konstellation vermutest Du den "Untergang unseres Gemeinwesens" und warum?


Wenn Hartz IV nicht umgesetzt würde und noch dazu dies von Extremparteien beschlossen würde. Thomas Wascke ist nämlich der Ansicht, dass "Normalparteien" so etwas "Normales" durchsetzen sollen. Und dass es unbedingt nötig ist, ja dass es keine Alternative gibt.


Du hast noch eins vergessen: vieviel Euro direkte Steuern zahlst Du pro Monat?

Grüßle

Thomas
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El Schwalmo
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Anmeldungsdatum: 06.11.2003
Beiträge: 9073

Beitrag(#181384) Verfasst am: 20.09.2004, 09:45    Titel: Antworten mit Zitat

Hi Svantevit,

[ ... ]

Svantevit hat folgendes geschrieben:

Bei welcher Konstellation vermutest Du den "Untergang unseres Gemeinwesens" und warum?


wenn Gruppen an die Macht kommen, die als Konzept nur 'weiter so' aufweisen können, selbst wenn sich das auf sehr kurze 1000 Jahre beziehen sollte.

Grüßle

Thomas
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Raphael
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Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362

Beitrag(#181560) Verfasst am: 20.09.2004, 20:26    Titel: Antworten mit Zitat

Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi Noseman,


Du hast noch eins vergessen: vieviel Euro direkte Steuern zahlst Du pro Monat?

Grüßle

Thomas



Das ist doch eine interessante Frage. Beantworten wir sie: Ich zahle 701.65 € direkte Steuer pro Monat. Aber was leiten wir daraus ab?
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El Schwalmo
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Anmeldungsdatum: 06.11.2003
Beiträge: 9073

Beitrag(#181580) Verfasst am: 20.09.2004, 21:12    Titel: Antworten mit Zitat

Hi Raphael,

Raphael hat folgendes geschrieben:
Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi Noseman,


Du hast noch eins vergessen: vieviel Euro direkte Steuern zahlst Du pro Monat?

Grüßle

Thomas



Das ist doch eine interessante Frage. Beantworten wir sie: Ich zahle 701.65 € direkte Steuer pro Monat. Aber was leiten wir daraus ab?


da Du hier schon länglich und breitlich geschildert hast, was Du beruflich treibst, hätte ich das vermutlich in einer Tabelle nachschlagen können. Daher leite ich nichts daraus ab.

Eigentlich ging die Frage ja auch nicht an Dich.

Grüßle

Thomas
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Raphael
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Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362

Beitrag(#181589) Verfasst am: 20.09.2004, 21:59    Titel: Antworten mit Zitat

Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi Raphael,

Raphael hat folgendes geschrieben:
Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi Noseman,


Du hast noch eins vergessen: vieviel Euro direkte Steuern zahlst Du pro Monat?

Grüßle

Thomas



Das ist doch eine interessante Frage. Beantworten wir sie: Ich zahle 701.65 € direkte Steuer pro Monat. Aber was leiten wir daraus ab?


da Du hier schon länglich und breitlich geschildert hast, was Du beruflich treibst, hätte ich das vermutlich in einer Tabelle nachschlagen können. Daher leite ich nichts daraus ab.

Eigentlich ging die Frage ja auch nicht an Dich.

Grüßle

Thomas


Dass Dir abstraktes Denken fremd ist, hast Du schon oft genug unter Beweis gestellt. Trotzdem möchte ich wissen, was aus der Höhe der Steuer, die jemand zahlt, in Bezug auf das Thema, welches hier diskutiert wird, ableitbar sein soll.
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El Schwalmo
Naturalistischer Ignostiker



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Beiträge: 9073

Beitrag(#181592) Verfasst am: 20.09.2004, 22:03    Titel: Antworten mit Zitat

Hi Raphael,

Raphael hat folgendes geschrieben:

Dass Dir abstraktes Denken fremd ist, hast Du schon oft genug unter Beweis gestellt.


stimmt. Auch mit der von Dir genannten Zahl kann ich nichts anfangen.

Raphael hat folgendes geschrieben:
Trotzdem möchte ich wissen, was aus der Höhe der Steuer, die jemand zahlt, in Bezug auf das Thema, welches hier diskutiert wird, ableitbar sein soll.


Da Du abstrakter denken kannst als ich, überlasse ich es Dir, das herauszufinden.

Grüßle

Thomas
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Raphael
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Anmeldungsdatum: 01.02.2004
Beiträge: 8362

Beitrag(#181596) Verfasst am: 20.09.2004, 22:08    Titel: Antworten mit Zitat

Thomas Waschke hat folgendes geschrieben:
Hi Raphael,

Raphael hat folgendes geschrieben:

Dass Dir abstraktes Denken fremd ist, hast Du schon oft genug unter Beweis gestellt.


stimmt. Auch mit der von Dir genannten Zahl kann ich nichts anfangen.

Raphael hat folgendes geschrieben:
Trotzdem möchte ich wissen, was aus der Höhe der Steuer, die jemand zahlt, in Bezug auf das Thema, welches hier diskutiert wird, ableitbar sein soll.


Da Du abstrakter denken kannst als ich, überlasse ich es Dir, das herauszufinden.

Grüßle

Thomas


Nö, von Dir will ich's wissen. Du hast das Thema doch in den Raum gestellt.
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Nordseekrabbe
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Beitrag(#181623) Verfasst am: 20.09.2004, 23:01    Titel: Antworten mit Zitat

Nav hat folgendes geschrieben:
Das war vielleicht der nötige Wachrüttler, damit die Drecksäcke in der SPD endlich mal merken, daß man unter der roten Fahne nicht extremste neoliberale Auswurzerpolitik, Lohn- und Sozialdumping betreiben kann!


Die Führungsrige der SPD hat schon etliche solcher Wachrüttler bekommen, und hat unterm Strich nichts daraus gelernt und keine Konsequenzen gezogen! Böse

Wieso sollte sich das gerade nach diesen Wahlen ändern?
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