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tridi
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Anmeldungsdatum: 21.06.2007
Beiträge: 7933
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 (#1844923) Verfasst am: 08.06.2013, 13:06 Titel: Femen vorm Kanzleramt |
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http://de.nachrichten.yahoo.com/nackter-protest-bei-kanzlerin-merkel--115600049.html
kann mir mal jemand erklaeren, wieso dieser protest unterbunden wurde, also auf welcher rechtlichen grundlage?
im artikel steht was von "unangemeldeter protest", aber seit wann muss man es anmelden, wenn man gegen irgendwas protestieren will?
unangemeldete versammlung ist klar, aber drei menschen sind keine versammlung, wieso sollte man die anmelden?
war das irgendein bannmeile-verstoss? ist jeder protest innerhalb der bannmeile verboten?
oder wieso musste sich ausgerechnet deutschland so verhalten wie tunesien?
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#1844925) Verfasst am: 08.06.2013, 13:12 Titel: Re: Femen vorm Kanzleramt |
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| tridi hat folgendes geschrieben: | | kann mir mal jemand erklaeren, wieso dieser protest unterbunden wurde, also auf welcher rechtlichen grundlage? |
Könnte sein, dass man das als Erregung öffentlichen Ärgernisses definieren könnte.
| Zitat: | | war das irgendein bannmeile-verstoss? ist jeder protest innerhalb der bannmeile verboten? |
Könnte sein.
Eine kurze Recherche hat jedenfalls keine weiteren Informationen gebracht...
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"A basic literacy in statistics will one day be as necessary for efficient citizenship as the ability to read and write." (angeblich H. G. Wells)
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beefy
Be Vieh
Anmeldungsdatum: 24.09.2008
Beiträge: 5590
Wohnort: Land der abgehärteten Seelen
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| (#1844931) Verfasst am: 08.06.2013, 13:31 Titel: |
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Ich würde auch auf die Bannmeile tippen.
Die stehen keine drei Meter vom Zaun entfernt.
Ich hab mal gelesen, daß es (anders als in Bonn ) interne Anweisungen geben soll, die Bannmeilenregelung etwas zwangloser zu handhaben, weil sie der "Berliner an sich" eh nicht beachten würde.....
Aber in solchen Fällen werden sie sie wohl konsequent anwenden.
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Wenn der Berg nicht zum Propheten kommt, tanzen die Mäuse auf dem Tisch.
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tridi
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Anmeldungsdatum: 21.06.2007
Beiträge: 7933
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| (#1845044) Verfasst am: 08.06.2013, 20:10 Titel: Re: Femen vorm Kanzleramt |
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| Kival hat folgendes geschrieben: | | tridi hat folgendes geschrieben: | | kann mir mal jemand erklaeren, wieso dieser protest unterbunden wurde, also auf welcher rechtlichen grundlage? |
Könnte sein, dass man das als Erregung öffentlichen Ärgernisses definieren könnte.
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erregung oeffentlichen aergernisses ist ein straftatbestand (183a stgb), aber das setzt sexuelle handlungen voraus. sich einfach nur ausziehen reicht nicht.
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tridi
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Anmeldungsdatum: 21.06.2007
Beiträge: 7933
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| (#1845048) Verfasst am: 08.06.2013, 20:18 Titel: |
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| beefy hat folgendes geschrieben: | Ich würde auch auf die Bannmeile tippen.
Die stehen keine drei Meter vom Zaun entfernt.
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hab grade das bannmeilengesetz gelesen (ist sehr kurz). da werden aber nur versammlungen und "aufzuege" verboten. ein protest von drei frauen kann da doch nicht drunter fallen.
also was zum teufel wurde denen vorgeworfen?
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Kival
Profeminist Ghost
Anmeldungsdatum: 14.11.2006
Beiträge: 24071
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| (#1845083) Verfasst am: 08.06.2013, 22:43 Titel: Re: Femen vorm Kanzleramt |
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| tridi hat folgendes geschrieben: | | Kival hat folgendes geschrieben: | | tridi hat folgendes geschrieben: | | kann mir mal jemand erklaeren, wieso dieser protest unterbunden wurde, also auf welcher rechtlichen grundlage? |
Könnte sein, dass man das als Erregung öffentlichen Ärgernisses definieren könnte.
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erregung oeffentlichen aergernisses ist ein straftatbestand (183a stgb), aber das setzt sexuelle handlungen voraus. sich einfach nur ausziehen reicht nicht. |
Stimmt. Das hatte ich nicht mehr so genau im Kopf. Unter Belästigung der Allgemeinheit könnte es allerdings fallen (§ 118 OWiG).
Zu der Versammlung: Soweit ich weiß gilt in Berlin noch Bundesrecht beim Versammlungsrecht. Danach wäre es vermutlich keine Versammlung. Bin mir aber nicht ganz sicher.
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smallie
resistent!?
Anmeldungsdatum: 02.04.2010
Beiträge: 3726
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| (#1845094) Verfasst am: 09.06.2013, 00:15 Titel: |
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Die Diskussion um Paragraphen ist sehr deutsch. 
Bei uns wurde die Revolution ja auch wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses abgesagt. Das hängt uns heute noch nach.
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"There are two hard things in computer science: cache invalidation, naming things, and off-by-one errors."
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Wolf
registrierter User
Anmeldungsdatum: 23.08.2004
Beiträge: 16610
Wohnort: Zuhause
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| (#1845097) Verfasst am: 09.06.2013, 00:43 Titel: |
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Trish:(
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beefy
Be Vieh
Anmeldungsdatum: 24.09.2008
Beiträge: 5590
Wohnort: Land der abgehärteten Seelen
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| (#1845112) Verfasst am: 09.06.2013, 07:49 Titel: |
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| tridi hat folgendes geschrieben: | | beefy hat folgendes geschrieben: | Ich würde auch auf die Bannmeile tippen.
Die stehen keine drei Meter vom Zaun entfernt.
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hab grade das bannmeilengesetz gelesen (ist sehr kurz). da werden aber nur versammlungen und "aufzuege" verboten. ein protest von drei frauen kann da doch nicht drunter fallen.
also was zum teufel wurde denen vorgeworfen? |
Drei Frauen vor der Kamera + mindestens drei Personen hinter der Kamera + Schilder mit politischen Forderungen . Da wird sich das jemand als Demo oder Versammlung zurechtgebogen haben.
( Eine andere Möglichkeit wäre : Da die Aktion sehr früh am Morgen +/- 8:00 Uhr stattfand könnte die Einsatzleitung darüber besorgt gewesen sein, daß die Kanzlerin der besten Regierung seit 45 nur mit einem rosa Bademantel bekleidet im Hintergrund eines der Bilder entdeckt wird )
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Wenn der Berg nicht zum Propheten kommt, tanzen die Mäuse auf dem Tisch.
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Schlütter
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.12.2011
Beiträge: 246
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| (#1845249) Verfasst am: 09.06.2013, 20:01 Titel: |
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katholisch
Benedikt XVI: Respekt! Franziskus: alles Gute!
Anmeldungsdatum: 12.08.2005
Beiträge: 2351
Wohnort: Marktl
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| (#1845369) Verfasst am: 10.06.2013, 14:36 Titel: |
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also, sie kennt dieses Bild ja schon (man denke an die Situation mit Putin, wo dieser so richtig auf die Damen hinguckt.....)
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Grüß euch Gott - alle miteinander!
r.-k. und
gemeiner Feld-, Wald- und Wiesenchrist
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tridi
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Anmeldungsdatum: 21.06.2007
Beiträge: 7933
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fwo
Caterpillar D9
Anmeldungsdatum: 05.02.2008
Beiträge: 26447
Wohnort: im Speckgürtel
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| (#1846048) Verfasst am: 12.06.2013, 21:58 Titel: |
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Reine QS-Maßnahme. Wir wollen hübschere Femen.
Duckundwech.
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Ich glaube an die Existenz der Welt in der ich lebe.
The skills you use to produce the right answer are exactly the same skills you use to evaluate the answer. Isso.
Es gibt keinen Gott. Also: Jesus war nur ein Bankert und alle Propheten hatten einfach einen an der Waffel (wenn es sie überhaupt gab).
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tridi
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Anmeldungsdatum: 21.06.2007
Beiträge: 7933
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| (#1846049) Verfasst am: 12.06.2013, 22:05 Titel: |
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| fwo hat folgendes geschrieben: |
Reine QS-Maßnahme. Wir wollen hübschere Femen.
Duckundwech. |
dafuer brauchste dich nicht ducken oder schaemen.
dein "argument" ist naemlich nicht schlechter als das "argument", man muesse erstmal pruefen, ob diese drei frauen eine versammlung darstellten.
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bernard
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 12.06.2012
Beiträge: 634
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| (#1846050) Verfasst am: 12.06.2013, 22:15 Titel: |
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| Sie sollten mal zur Abwechslung ein paar Fette oder alte Omas oben ohne an die Front schicken. Die würden bestimmt zunächst mehr Aufmerksamkeit erregen als die jungen Dürren, die einem doch sowieso ständig am Kiosk von den Zeitschriften entgegenlächeln - oder in der Werbung, youporn, ...
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