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immanuela
total südlich
Anmeldungsdatum: 20.05.2009
Beiträge: 1846
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 (#1927851) Verfasst am: 16.06.2014, 11:11 Titel: Wichtige Dinge, von denen die WM die Menschen ablenkt... |
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Während der WM sind die Leute erfahrungsgemäß unaufmerksamer, was das Treiben der politischen Entscheidungsträger zu Ungunsten der Bürger angeht. Die Medien fokussieren auf den Fußball.
Da werden schnell mal unauffällig und ungestört Dinge durchgepeitscht und durchgewunken, die ansonsten riesige Empörung und Gegenwehr hervorgerufen hätten.
Ist Euch schon etwas aufgefallen?
Ich fange einmal an mit dem hier:
http://www.focus.de/politik/deutschland/ex-minister-zur-deutschen-bahn-hofreiter-zu-pofalla-wechsel-das-grenzt-an-korruption_id_3923385.html
| Zitat: | Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla wechselt zur Deutschen Bahn, das hat deren Chef inzwischen bestätigt. Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter spricht deswegen von "Korruption". Pofalla erhalte mit dem Posten eine Prämie für frühere Entscheidungen. ... Der Aufsichtsrat des Staatskonzerns soll am kommenden Mittwoch grünes Licht für den Wechsel Pofallas geben. Der CDU-Politiker solle seinen Posten zum 1. Januar 2015 antreten, bestätigte Bahn-Chef Rüdiger Grube am Samstag dem "Weser-Kurier" am Rande der Jubiläumsfeier des Bremer Hauptbahnhofs.
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Zu beobachten bleibt dies:
http://www.heise.de/tp/news/Fracking-Gesetz-jetzt-und-zwar-schnell-2218013.html
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Felix, qui potuit rerum cognoscere causas...
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schtonk
dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 17.12.2013
Beiträge: 12078
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| (#1928196) Verfasst am: 18.06.2014, 01:19 Titel: Re: Wichtige Dinge, von denen die WM die Menschen ablenkt... |
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| immanuela hat folgendes geschrieben: | | Während der WM sind die Leute erfahrungsgemäß unaufmerksamer, was das Treiben der politischen Entscheidungsträger zu Ungunsten der Bürger angeht. Die Medien fokussieren auf den Fußball.... |
Ja stimmt. Pofallobst bei der Bahn war erwartbar, der passt hervorragend zum Mehdorn-Nachfolger
Grube, das ist deshalb m.E. nicht so spektakulär. Und auch kein Gesetz.
Aber dem Fracking-Vorhaben könnte die WM-Kulisse auf jeden Fall nützlich sein.
Bestes resp. schlechtestes Beispiel für diese Strategie war das Meldegesetz 2012, das während der
Fußball-EM "beschlossen" wurde. Nachher übrigens wieder gecancelt im Bundesrat.
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immanuela
total südlich
Anmeldungsdatum: 20.05.2009
Beiträge: 1846
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| (#1928270) Verfasst am: 18.06.2014, 11:19 Titel: |
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http://www.sueddeutsche.de/politik/entscheidungen-im-bundestag-gesetzemachen-im-wm-taumel-1.2004009
| Zitat: | Noch vor der parlamentarischen Sommerpause will die Bundesregierung Fracking, die Förderung von Schiefergas in Deutschland, erlauben und die Bedingungen dafür festlegen. Im vergangenen Jahr war die Einführung des Frackings gescheitert, Bayern stellte sich gegen die Pläne der Bundesregierung. Die Umweltminister der Länder sprachen sich nach einer gemeinsamen Konferenz im Mai 2014 geschlossen gegen Fracking aus.
Doch angesichts der Krise in der Ukraine und der Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas will Gabriel die umstrittene Förderungsmaßnahme nun trotzdem legalisieren. Dafür soll eine Umweltverträglichkeitsprüfung und ein Verbot in Wasserschutzgebieten für die Genehmigung ausreichen, so der Minister. Gleichzeitig muss Gabriel über das Erneuerbare-Energien-Gesetz abstimmen lassen, damit es wie geplant am 1. August in Kraft treten kann.
Wann sich der Bundestag mit diesen Themen beschäftigt, ist bisher unklar. Vor der Sommerpause sind noch zwei Sitzungswochen angesetzt. Am 4. Juli kommt das Plenum zum letzten Mal zusammen. Es ist der Tag des Viertelfinales der Fußball-WM - und das Jubiläum des Wunders von Bern. |
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Defätist
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Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#1929716) Verfasst am: 24.06.2014, 14:03 Titel: |
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Was läuft im Schlandestag?
Während die Deutschen Fußball gucken, beschließt der Bundestag in Windeseile unbeliebte Gesetze. Wahrheit oder Verschwörungstheorie?
| Zitat: |
FRACKING: Eigentlich wollte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) noch im Juni ein Gesetz ins Kabinett einbringen, das die Förderung von Öl und Gas mit dem Frackingverfahren regelt. Die Nichtregierungsorganisation Campact wittert bereits ein „dreistes Foul-Spiel“. Gabriel versuche, sein Gesetz „im Windschatten der WM-Begeisterung schnell und heimlich“ durchzubringen. Gegen diese Behauptung sprechen drei Punkte.
Erstens ist bisher nicht klar, was Gabriel eigentlich vorhat: Plant er strenge Umweltverträglichkeitsprüfungen, die Fracking verhindern? Oder will er nur Trinkwasserschutzgebiete ausnehmen, Fracking also de facto im Großteil des Bundesgebiets erlauben? Zweitens ist ein Kabinettsbeschluss noch lange kein Gesetz. Das wochenlange Verhandeln im Bundestag stünde dann erst an, es würde sich bis in den Herbst ziehen.
Drittens hakt Gabriels Zeitplan. Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin im dicht besiedelten Nordrhein-Westfalen, will die Technologie mit aller Macht verhindern. Den Konflikt mit der starken SPD-Frau muss Gabriel erst lösen, bevor er seinen Entwurf vorlegt. Eine Abstimmung mit den anderen Ministerien sei noch nicht eingeleitet, sagt ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums. „Eine Kabinettbefassung wird zeitnah angestrebt.“
Das heißt übersetzt: Vor der Sommerpause passiert nichts mehr. Sorry, Campact.
(..)
ERNEUERBARE-ENERGIEN-GESETZ: Die Reform desselben verabschiedet der Bundestag am kommenden Freitagmorgen. Das letzte Vorrundenspiel der Deutschen gegen die USA findet am Vorabend statt. Ökologisch interessierte Fußballfans können sich also in aller Ruhe den Feinheiten der EEG-Reform widmen. Und ökologisch interessierte Journalisten tun das sowieso.
Der Gesetzentwurf der Regierung sieht vor, die Vergütungen für Strom aus Wind an Land und Biomasse deutlich abzusenken. Die Grünen sehen darin einen „Anschlag auf die Energiewende“. All das ist schon seit Monaten bekannt. |
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Defätist
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Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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| (#1930119) Verfasst am: 26.06.2014, 13:06 Titel: |
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Nur mal so als Einwurf zum TAZ-Artikel:
Das und wie und in welchem Rahmen sowie welchem Umfang das EEG 2014 Dinge ändert stand bis vor Kurzem nur in Ansätzen fest. Dabei sollte man beachten, dass die Gespräche zu den Änderungen noch letzten Monat zwischen Lobbyvereinigungen und Regierungs- sowie Wirtschaftsvertretern andauerten.
Was letztendlich im Entwurf steht, unterliegt einem ständigen Wandel bis zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens. Selbst wenn man darin nicht so viel Einblick hat, wie z.B. der Kommentator der TAZ, sollte man dennoch nicht davon ausgehen, dass, nur weil ein Gesetz in den letzten Jahren aufgrund der veränderten Regierungsverhältnisse Stück für Stück verstümmelt, verbogen und zur Unkenntlichkeit zerfetzt wurde, sich die Leute gefälligst daran zu gewöhnen hätten, dass die Energiewende doch nun endlich mal zu Grabe getragen werden muss.
die wichtigste Änderung in knappen Worten zusammengefasst, lautet:
| Zitat: | Die Anfangszeit des EEG war von Plan- und Berechenbarkeit geprägt. Nur unter diesen Bedingungen konnte eine leistungsfähige Solarwirtschaft entstehen. Doch dann setzte der Gesetzgeber in immer kürzeren Zeitabschnitten auf eine Kombination von drastischen Kürzungen und dem "atmenden Deckel". Damit wurde in kurzer Zeit ein ganzer Wirtschaftszweig in den Ruin getrieben.
In einer Pressemitteilung vom 08.07.2013 rühmte sich Umweltminister Peter Altmaier (CDU), er habe die Vergütungssätze für PV in den letzten Jahren drastisch um zwei Drittel abgesenkt.
Dass es die Absicht der Bundesregierung war, das Wachstum der Erneuerbaren Energien zu verlangsamen, wurde lange Zeit notdürftig verschwiegen. Man sprach offiziell davon, dass man das Wachstum "verstetigen" und "planbarer" machen müsse.
Das hat sich spätestens mit dem Neuentwurf, dem "EEG 2014", geändert.
Die Bundesregierung lässt nun die Maske fallen. Während bei den ersten Verschlechterungen der Einspeisevergütung noch ein MINDEST-Wachstum gefordert wurde, schnelleres Wachstum formal-gesetzlich also durchaus nicht ausgeschlossen war, legt die derzeitige EEG-Novelle bei den Zwischenzielen jetzt Obergrenzen fest, die nicht mehr überschritten werden dürfen und die so niedrig sind, dass sie eine drastische Verringerung des Ausbautempos gegenüber dem in den Vorjahren erreichten Wachstum bedeuten.
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der Rest findet sich schon in meinem vorherigen Beitrag zum Thema. Denn es betrifft nicht nur die Solarwirtschaft, sondern in erster Linie die Bürger, deren planbares Leben und deren Umwelt, was nunmehr für ein Humbug durchgepeitscht werden soll.
Und selbst wenn man dem Vorwurf zustimmen würde, dass die beständige Verschlimmbesserung des einstigen Bürgerschutzgesetzes doch nunmehr nichts Ungewöhnliches mehr sei, kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass gerade die in dem Zusammenhang bestehenden Proteste (immerhin mit die größten der letzten Jahre) zu Zeiten der WM natürlich bedeutend geringer ausfallen und damit auch der auf den Gesetzgeber ausgeübte Druck des Souveräns in gleichem Umfang unbedeutender wird.
Naja, Hauptsache es konnte medial mal wieder an einer VT-VT gebastelt werden, damit die immer gleiche Leier vom nörgelnden Empörungsbürger ins Michel-Brain massiert wird.
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Defätist
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Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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| (#1931844) Verfasst am: 04.07.2014, 11:39 Titel: |
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Zum Thema Fracking:
http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/487396/umweltbundesamt-beharrt-auf-strengen-regeln-beim-fracking
| Zitat: | | Die UBA-Präsidentin forderte ferner, den Einsatz von gefährlichen Frackflüssigkeiten zu verbieten. „Wir drängen auf strenge Regeln, was erlaubt ist und was als giftig für die Umwelt zu verbieten ist“. Dazu zählte Krautzberger unter anderem krebserregende und erbgutverändernde Stoffe. Das UBA empfiehlt zudem ein öffentlich zugängliches Kataster der beim Fracking zugelassenen und verwendeten Flüssigkeiten. Das nach dem Frackvorgang zusammen mit dem Gas zutage geförderte Lagerstättenwasser, das auch gefährliche Stoffe enthalte, müsse nach dem Stand der Technik aufbereitet und entsorgt werden. |
+
http://www.mittelbayerische.de/nachrichten/politik/artikel/regierung-will-fracking-verbot/1087912/regierung-will-fracking-verbot.html
| Zitat: | | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks (beide SPD) haben sich auf eine entsprechende Regelung zum Gas-Fracking geeinigt. „Fracking-Vorhaben zur Gasförderung aus Schiefer-und Kohleflözgestein oberhalb von 3000 Metern werden durch das Wasserhaushaltsgesetz verboten“, heißt es in einem an die SPD-Bundestagsfraktion übermittelten Eckpunktepapier. |
aber:
| Zitat: | | Konventionelle Fracking-Vorhaben bleiben aber grundsätzlich möglich. Solche Vorhaben würden seit den 1960er Jahren in Deutschland durchgeführt „und dürfen schon heute und nach derzeit geltendem Berg- und Wasserrecht keine Gefahr für die Gesundheit und das Trinkwasser hervorrufen“. Hier würden trotzdem noch zusätzliche Regelungen eingeführt, „unter anderem darf die eingesetzte Frackflüssigkeit insgesamt maximal schwach wassergefährdend sein.“ |
Und jetzt bitte noch mal im Klartext!
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Tarvoc
would prefer not to.
Anmeldungsdatum: 01.03.2004
Beiträge: 44649
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| (#1931846) Verfasst am: 04.07.2014, 11:42 Titel: |
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Fracking verboten wenn ganz doll schlimm, nich verboten sein wenn wenig schlimm. Kapische? 
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"Die Tradition der Unterdrückten belehrt uns darüber, daß der Ausnahmezustands in dem wir leben, die Regel ist."
- Walter Benjamin, VIII. These zum Begriff der Geschichte
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Zoff
registrierter User
Anmeldungsdatum: 24.08.2006
Beiträge: 21668
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| (#1931857) Verfasst am: 04.07.2014, 12:44 Titel: |
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Und mit der WM hat das jetzt was genau zu tun? 
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Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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| (#1931897) Verfasst am: 04.07.2014, 15:32 Titel: |
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| Zoff hat folgendes geschrieben: | | Und mit der WM hat das jetzt was genau zu tun? |
Das erschließt sich aus dem Eingangsbeitrag in Verbindung mit der Überlegung der Politnasen, dass es trotz der WM nicht so einfach durchzudrücken ist, weil der Widerstand dagegen gleichbleibend hoch ist.
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Uriziel
Herpiderpi
Anmeldungsdatum: 22.12.2007
Beiträge: 1728
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| (#1933246) Verfasst am: 10.07.2014, 04:39 Titel: |
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Wenn es mit dem Wohlstand und "Sozialfrieden" in der BRD endgültig bergab geht, mache ich Drei Kreuze. 
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Defätist
auf eigenen Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 09.06.2010
Beiträge: 8557
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| (#1933257) Verfasst am: 10.07.2014, 08:39 Titel: |
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| Tarvoc hat folgendes geschrieben: | | Fracking verboten wenn ganz doll schlimm, nich verboten sein wenn wenig schlimm. Kapische? |
Grad die genaue Definition des Gefetteten ist es aber, die mich so brennend interessiert. Das ungenaue Blabla von Gewässerschutz sowie "geringen Grenzwertüberschreitungen", wenn diese nicht explizit festgelegt sind, geht mir doch gewaltig auf die Eier.
Wer entscheidet das? Warum erst im Nachhinein? Müssen erst wieder verstümmelte Kinder geboren werden, bevor dann Grenzwerte "angepasst" werden?
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