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GEZ
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Ahriman
boshafter Spötter



Anmeldungsdatum: 31.03.2006
Beiträge: 15887
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Beitrag(#1936182) Verfasst am: 23.07.2014, 10:50    Titel: Antworten mit Zitat

Zitat:
Zoff hat folgendes geschrieben:
Nö, brauchen wir nicht. Was da gesendet wird ist auch nicht besser als das was die privaten senden. Sollen die's bezahlen, die sich so was ansehen.

Ahriman hat folgendes geschrieben:
Sie senden vieles, was man bei den Privaten niemals zu sehen bekommt.

Selbst wer dem Herrn Ahriman hier recht gibt, muß sich fragen, warum dazu das doppelte Budget der viel besseren BBC notwendig ist.

Das ist wieder eine andere Sache. Deine Bemerkung klang so, als sollte man deiner Meinung nach die ÖR ganz abschaffen und sich auf das kommerzielle TV beschränken.
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cem
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 167

Beitrag(#1936382) Verfasst am: 24.07.2014, 07:08    Titel: Antworten mit Zitat

Ahriman hat folgendes geschrieben:
Deine Bemerkung klang so, als sollte man deiner Meinung nach die ÖR ganz abschaffen und sich auf das kommerzielle TV beschränken.

Auf das halbe Budget der BBC geschrumpfte ÖR könnten durchaus Sinn machen. Aber darum gehts hier nicht.
Ich kann als Steuerzahler auch nicht völlig ausschließen, daß demokratisch legitimierte Volksvertreter EUR 10Mrd. für etwas ausgeben, was ich persönlich für völlig absurd halte. Z.B. einen derart aufgeblasenen ÖR betreiben, die Bundesmarine mit Flugzeugträgern ausstatten etc. ...


Die Pflicht zur Akzeptanz politischer Entscheidungen findet jedoch m.E. dort ihre Grenzen, wo es darum geht den Rechts- und Sozialstaat abzuschaffen. In diese Richtung ist die Rundfunkabgabe in ihrer heutigen Ausgestaltung aber durchaus ein erster Schritt.
Kritikpunkte u.a.:
- keine Entlastung (ggf. sogar gezielte Mehrbelastung) kleiner Einkommen (Ausnahmen nur bei Empfang von Leistungen Grundsicherung)
- schwammige Formulierungen im Gesetzestext (Bestimmtheitsgebot nicht ansatzweise erfüllt)

Hier ist m.E. Widerstand mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln angesagt:
legojazz hat folgendes geschrieben:

Hallo Leute,

ich wollte mal diesen Thread wiederbeleben. Kann ja kaum glauben, daß so viele "Freigeister" sich anscheinend willfährig dem Rundfunk-Zwangs-Beitrag beugen wollen...

Ich habe jedenfalls seit Januar 2013 keine Beiträge mehr gezahlt, mittlerweile zwei Gebührenbescheiden widersprochen (per Fax und per Einschreiben) und werde es wohl auf eine Klage vor dem Verwaltungsgericht ankommen lassen, obwohl ich juristisch absoluter Laie bin. Es gibt einfach m.E. eine Fülle sehr guter Argumente gegen das Konstrukt des neuen Rundfunkbeitrags, das ich für in-sich-widersprüchlich, unsozial und verfassungswidrig halte.

Also erzählt mal - was gibt´s Neues bei Euch in der Sache?

legojazz

Dem kann ich nur beipflichten.




Shadaik hat folgendes geschrieben:
Und das unterscheidet sich inwiefern von zB der Straßenreinigungsgebühr?

Straßenreinigung: du zahlst für Frontmeter an denen tatsächlich ein Reinigungsfahrzeug entlangfährt -> individuell zurechenbare Leistung
Rundfunk seit 1980: Du zahlst für ein Radio/TV auf dem ggf. kein ÖR gehört wird -> keine individuell zurechenbare Leistung
Rundfunk vor 1970: Du zahlst für Radio/TV auf dem ÖR gehört wird -> individuell zurechenbare Leistung (zumindest unter der Hypothese, daß sich der user sein TV kauft in der Absicht es jemals einzuschalten)
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Shadaik
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Anmeldungsdatum: 17.07.2003
Beiträge: 26309
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Beitrag(#1936429) Verfasst am: 24.07.2014, 11:00    Titel: Antworten mit Zitat

cem hat folgendes geschrieben:
Shadaik hat folgendes geschrieben:
Und das unterscheidet sich inwiefern von zB der Straßenreinigungsgebühr?

Straßenreinigung: du zahlst für Frontmeter an denen tatsächlich ein Reinigungsfahrzeug entlangfährt -> individuell zurechenbare Leistung
Rundfunk seit 1980: Du zahlst für ein Radio/TV auf dem ggf. kein ÖR gehört wird -> keine individuell zurechenbare Leistung
Rundfunk vor 1970: Du zahlst für Radio/TV auf dem ÖR gehört wird -> individuell zurechenbare Leistung (zumindest unter der Hypothese, daß sich der user sein TV kauft in der Absicht es jemals einzuschalten)
Du zahlst deine Frontmeter, ob die vom Reinigungsfahrzeug befahrbar sind oder nicht. Steht ein Baum vor, wird der Meter nicht abgezogen. Steht grundsätzlich immer ein Auto in der Reinigungszeit davor, wird das nicht abgezogen.
Sorry, aber wenn du die bezahlte Leistung nicht in Anspruch nimmst, kann da der Staat nix für.
_________________
Fische schwimmen nur in zwei Situationen mit dem Strom: Auf der Flucht und im Tode
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Ahriman
boshafter Spötter



Anmeldungsdatum: 31.03.2006
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Beitrag(#1936441) Verfasst am: 24.07.2014, 11:45    Titel: Antworten mit Zitat

cem hat folgendes geschrieben:
Straßenreinigung: du zahlst für Frontmeter an denen tatsächlich ein Reinigungsfahrzeug entlangfährt -> individuell zurechenbare Leistung
Rundfunk seit 1980: Du zahlst für ein Radio/TV auf dem ggf. kein ÖR gehört wird -> keine individuell zurechenbare Leistung
Rundfunk vor 1970: Du zahlst für Radio/TV auf dem ÖR gehört wird -> individuell zurechenbare Leistung (zumindest unter der Hypothese, daß sich der user sein TV kauft in der Absicht es jemals einzuschalten)

Du siehst das völlig falsch:
Es ist immer noch so wie vor 1970, da hat sich nichts geändert. Nur hast du inzwischen eine ganze Menge privater Sender "kostenlos" dazubekommen. Und die ÖR senden heute rund um die Uhr, das gabs früher auch nicht. Da kam um Mitternacht rum die Nationalhymne, und dann war Schluß.
Ach ja, die ÖR-Sender haben sich seitdem aber auch gewaltig vermehrt!
Mensch, wenn ich an meine Jugend im östlichen Ruhrgebiet denke, als es nur Radio gab: Die katholische Kulturfabrik WDR auf Mittelwelle und auf UKW. Und dann noch BFBS = British Forces Broadcasting Service. Und das war's dann, die UKW-Skala war fast leer. (Oh, ganz links gabs Polizeifunk!) Heute haben die Radios ja nicht mal mehr so eine Skala mit Zeiger und Lämpchen dahinter...
Erst als mein Kumpel Hubert unter Lebensgefahr einen UKW-Dipol auf den Dachfirst des elterlichen Hauses pflanzte kriegten wir auch Frankfurt rein und hörten mit Begeisterung Hans-Joachim Kulenkampfs Quizsendungen.
Wie gesagt, grundsätzlich hat sich nix geändert: Du hast einen "Empfänger" und du zahlst für den ÖR. Die privaten Sender sind eine Zugabe.
Da fällt mit ein alter Witz aus jener Zeit ein: Die britische Queen hat ein Radio zwischen den Beinen. Einen Philips-Empfänger.
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Zoff
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Beitrag(#1936453) Verfasst am: 24.07.2014, 12:12    Titel: Antworten mit Zitat

Ahriman hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
Nö, brauchen wir nicht. Was da gesendet wird ist auch nicht besser als das was die privaten senden. Sollen die's bezahlen, die sich so was ansehen.

Offensichtlich guckst du nur den seichten Unterhaltungskram. Da sind sie wirklich nicht toll. Aber das ist ja auch das schwierigste Metier.
Aber daß du dich traust, dich als Banause zu outen?(..)



Dass Du Deinen Geschmack für so etwas wie eine verbindliche Regel hältst, ist hinreichend bekannt.
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Ahriman
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Beitrag(#1936525) Verfasst am: 24.07.2014, 18:26    Titel: Antworten mit Zitat

Zoff hat folgendes geschrieben:
Ahriman hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
Nö, brauchen wir nicht. Was da gesendet wird ist auch nicht besser als das was die privaten senden. Sollen die's bezahlen, die sich so was ansehen.

Offensichtlich guckst du nur den seichten Unterhaltungskram. Da sind sie wirklich nicht toll. Aber das ist ja auch das schwierigste Metier.
Aber daß du dich traust, dich als Banause zu outen?(..)



Dass Du Deinen Geschmack für so etwas wie eine verbindliche Regel hältst, ist hinreichend bekannt.

Oh, ich dachte, man wäre sich allgemein einig, daß die werbungsfinanzierten Sender naturgemäß den Massengeschmack bedienen. Also sowas, wofür das berühmte Bild vom röhrenden Hirsch als Symbol gelten kann.
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cem
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 167

Beitrag(#1936601) Verfasst am: 24.07.2014, 22:22    Titel: Antworten mit Zitat

Ahriman hat folgendes geschrieben:
Wie gesagt, grundsätzlich hat sich nix geändert: Du hast einen "Empfänger" und du zahlst für den ÖR.

Das stimmt doch schon seit 2007 nicht mehr, seit der Rundfunk über die Handy/PC Steuer finanziert wird.
Seit 2013 ist dann jeder ohne jeden Empfänger zahlungspflichtig.

Ahriman hat folgendes geschrieben:
Oh, ich dachte, man wäre sich allgemein einig, daß die werbungsfinanzierten Sender naturgemäß den Massengeschmack bedienen. Also sowas, wofür das berühmte Bild vom röhrenden Hirsch als Symbol gelten kann.

Zu denen gehören selbstverständlich auch die quotengeilen ÖR.
Im Ernst:
Rundfunk als Informationsquelle ist lächerlich. Nachrichten schaue ich auf Spiegel online, über das Nöther Theorem informiere ich mich auf Wikipedia bzw. Uni Seiten und über Komponisten von Francesco Landini bis Arlo Guthrie auf imslp.org oder Youtube.
Lokale Informationen hole ich derzeit NOCH aus unserer lokalen Zeitung. Das Wörtchen "noch" deshalb, weil die Rundfunkabgabe zum Zeitungssterben einen nicht zu unterschätzenden Beitrag leistet, indem sie die verfügbare Kaufkraft zwangsweise und gezielt von diesem Markt abschöpft. Insoweit ist die Rundfungabgabe klar ein Angriff auf die Informationsfreiheit.


Shadaik hat folgendes geschrieben:
Steht ein Baum vor, wird der Meter nicht abgezogen. Steht grundsätzlich immer ein Auto in der Reinigungszeit davor, wird das nicht abgezogen.

o.k., Du hast gewonnen!
Du wohnst an einer Stelle wo geländebedingt weder Reinigungsfahrzeuge noch Reinigungskräfte hinkommen.
Du hast versucht bein VWG Befreiung von der Straßenreinigungsgebühr zu erstreiten aber verloren.
Mithin wäre die Straßenreinigungsgebühr vom materiellen Gehalt der Ausgestaltung her nicht als Gebühr, sondern als Beitrag einzustufen.
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moecks
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Beitrag(#1936653) Verfasst am: 25.07.2014, 09:13    Titel: Antworten mit Zitat

Da sich dieser Sachverhalt in naher Zukunft wohl ändern wird, oute ich mich jetzt mal.

Ich habe in meinem Leben noch keinen Cent GEZ gezahlt.

Damals als Student habe ich es nicht eingesehen und so nach und nach vergingen die Jahre.
Nach jedem Umzug kam nach etwa 4 Wochen der Brief der GEZ. Die ersten beiden Briefe konnte man eh getrost ignorieren. Beim dritten hat man angegeben das man über keine Rundfunkgeräte verfügt oder man hat diesen Brief wie seine Vörgänger einfach entsorgt.
Ich fand das einfach ein wenig dreist vom ÖR für alle Geräte Geld zu verlangen mit denen man die Möglichkeit hat ÖR zu empfangen.
Aber diese Möglichkeit hat ja heute fast schon meine Zahnbürste.
Bei mir vorbeigekommen ist von der GEZ auch niemand. Aber ich bin eh mehr als die hälfte des Jahres nicht zuhause und unter der Woche zwischen 8 und 18 Uhr trifft man mich da nie an.

Nun habe ich vor ein paar Wochen wieder einen Brief bekommen. "Ich solle auskunft geben bla bla bla." Natürlich habe ich diesen Brief wie nahezu alle vorherigen zerissen.
Nun kam am Dienstag ein neuer Brief der mich erneut zur Informationsabgabe aufforderte oder (und das ist neu) werde ich Zwangsangemeldet.
Das dieses Vorgehen die neue Masche ist, wusste ich bereits aus den vielen Kommentaren des Fernsehkritikers.
http://www.fernsehkritik.tv/

Dort haben ja schon etliche Gleichgesinnte von diesem Vorgehen berichtet.
Derzeit bin ich am überlegen wie ich mit dieser Zwangsanmeldung umgehe. Habe ja noch ein paar Wochen Zeit.
Das eine Klage gegen die Gebühr ihr System oder ähnliches keinen Sinn macht, ist mir bewusst.
Diese Klagen sind ja bereits abgeschmettert worden. Auch das ist beim Fernsehkritiker bestens belegt. Dieses Land ist eben auch eine kleine Bananenrepublik.

Ich halte euch auf dem laufenden.
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vrolijke
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Beitrag(#1936656) Verfasst am: 25.07.2014, 10:11    Titel: Antworten mit Zitat

moecks hat folgendes geschrieben:
Da sich dieser Sachverhalt in naher Zukunft wohl ändern wird, oute ich mich jetzt mal.

Ich habe in meinem Leben noch keinen Cent GEZ gezahlt.

Damals als Student habe ich es nicht eingesehen und so nach und nach vergingen die Jahre.
Nach jedem Umzug kam nach etwa 4 Wochen der Brief der GEZ. Die ersten beiden Briefe konnte man eh getrost ignorieren. Beim dritten hat man angegeben das man über keine Rundfunkgeräte verfügt oder man hat diesen Brief wie seine Vörgänger einfach entsorgt.
Ich fand das einfach ein wenig dreist vom ÖR für alle Geräte Geld zu verlangen mit denen man die Möglichkeit hat ÖR zu empfangen.
Aber diese Möglichkeit hat ja heute fast schon meine Zahnbürste.
Bei mir vorbeigekommen ist von der GEZ auch niemand. Aber ich bin eh mehr als die hälfte des Jahres nicht zuhause und unter der Woche zwischen 8 und 18 Uhr trifft man mich da nie an.

Nun habe ich vor ein paar Wochen wieder einen Brief bekommen. "Ich solle auskunft geben bla bla bla." Natürlich habe ich diesen Brief wie nahezu alle vorherigen zerissen.
Nun kam am Dienstag ein neuer Brief der mich erneut zur Informationsabgabe aufforderte oder (und das ist neu) werde ich Zwangsangemeldet.
Das dieses Vorgehen die neue Masche ist, wusste ich bereits aus den vielen Kommentaren des Fernsehkritikers.
http://www.fernsehkritik.tv/

Dort haben ja schon etliche Gleichgesinnte von diesem Vorgehen berichtet.
Derzeit bin ich am überlegen wie ich mit dieser Zwangsanmeldung umgehe. Habe ja noch ein paar Wochen Zeit.
Das eine Klage gegen die Gebühr ihr System oder ähnliches keinen Sinn macht, ist mir bewusst.
Diese Klagen sind ja bereits abgeschmettert worden. Auch das ist beim Fernsehkritiker bestens belegt. Dieses Land ist eben auch eine kleine Bananenrepublik.

Ich halte euch auf dem laufenden.


So weit kommt es noch, dass jeder individuell entscheiden könnte, welchen Beitrag er bereit ist zu bezahlen für allgemeinzukommenden Abgaben. Mit den Augen rollen
Ich schreibe lieber nicht al zu deutlich, was ich davon halte.
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Glück ist kein Geschenk der Götter; es ist die Frucht der inneren Einstellung.
Erich Fromm

Sich stets als unschuldiges Opfer äußerer Umstände oder anderer Menschen anzusehen ist die perfekte Strategie für lebenslanges Unglücklichsein.

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moecks
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Beitrag(#1936657) Verfasst am: 25.07.2014, 10:23    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:

So weit kommt es noch, dass jeder individuell entscheiden könnte, welchen Beitrag er bereit ist zu bezahlen für allgemeinzukommenden Abgaben. Mit den Augen rollen
Ich schreibe lieber nicht al zu deutlich, was ich davon halte.

Das hast du in der Vergangenheit schon recht deutlich geschrieben.
Aber mehr als "Ist halt so" und "Muss man eben zahlen" kam da von dir als Argumentation nicht.
Gut, die Aussage das man die privaten über Produktpreise auch bezahlt, aber Werbung gibt es fast überall und so bezahle ich eh jeden Mist mit. Im übrigen bringen die ÖR auch einen haufen Werbung.
Auf die ganzen Argumente der Gegner bist du kaum eingegangen.
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Zoff
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Beitrag(#1936660) Verfasst am: 25.07.2014, 10:38    Titel: Antworten mit Zitat

Ahriman hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
Ahriman hat folgendes geschrieben:
Zoff hat folgendes geschrieben:
Nö, brauchen wir nicht. Was da gesendet wird ist auch nicht besser als das was die privaten senden. Sollen die's bezahlen, die sich so was ansehen.

Offensichtlich guckst du nur den seichten Unterhaltungskram. Da sind sie wirklich nicht toll. Aber das ist ja auch das schwierigste Metier.
Aber daß du dich traust, dich als Banause zu outen?(..)



Dass Du Deinen Geschmack für so etwas wie eine verbindliche Regel hältst, ist hinreichend bekannt.

Oh, ich dachte, man wäre sich allgemein einig, daß die werbungsfinanzierten Sender naturgemäß den Massengeschmack bedienen. Also sowas, wofür das berühmte Bild vom röhrenden Hirsch als Symbol gelten kann.


Das mit dem röhrenden Hirsch passt ganz gut. Auf's ZDF.
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vrolijke
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Beitrag(#1936667) Verfasst am: 25.07.2014, 11:29    Titel: Antworten mit Zitat

moecks hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:

So weit kommt es noch, dass jeder individuell entscheiden könnte, welchen Beitrag er bereit ist zu bezahlen für allgemeinzukommenden Abgaben. Mit den Augen rollen
Ich schreibe lieber nicht al zu deutlich, was ich davon halte.

Das hast du in der Vergangenheit schon recht deutlich geschrieben.
Aber mehr als "Ist halt so" und "Muss man eben zahlen" kam da von dir als Argumentation nicht.
Gut, die Aussage das man die privaten über Produktpreise auch bezahlt, aber Werbung gibt es fast überall und so bezahle ich eh jeden Mist mit. Im übrigen bringen die ÖR auch einen haufen Werbung.
Auf die ganzen Argumente der Gegner bist du kaum eingegangen.


Es gibt gewiss Gründe weshalb man keine Rundfunkgebühren zahlen soll.
Es gibt gewiss Gründe weshalb man keine Steuern zahlen soll.
Es gibt gewiss Gründe weshalb man keine Krankenkasse zahlen soll.
Es gibt gewiss Gründe weshalb man, usw usw.
Wir leben in eine Solidargemeinschaft, wo Mehrheiten manchmal was beschliessen. Nicht alle finden immer alles sinnvol.
Wer daran teilnehmen möchte, sollte mitbezahlen.
Das ist für mich Begründung genug.
Ich gehöre dazu, deshalb bezahle ich; Steuer, Krankenkasse, Rundfunkgebühr, usw usw.
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vrolijke
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Beitrag(#1936670) Verfasst am: 25.07.2014, 12:16    Titel: Antworten mit Zitat

Wenn man in einem Rechtstatt irgend was ändern möchte,
geht man zu Demonstrationen,
fragt seinen Abgeordneten, er solle sich dafür einsetzen,
unterschreibt Petitionen um Rechtsänderungen auf den Weg zu bringen.

Einfach nicht bezahlen gehört m.E. nicht zu den geeigneten Mitteln.
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cem
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Beitrag(#1936676) Verfasst am: 25.07.2014, 13:23    Titel: Antworten mit Zitat

vroljike hat folgendes geschrieben:
Wir leben in eine Solidargemeinschaft, wo Mehrheiten manchmal was beschliessen. Nicht alle finden immer alles sinnvol.

vroljike hat folgendes geschrieben:
Wenn man in einem Rechtstatt irgend was ändern möchte,

Ich kann als Steuerzahler auch nicht völlig ausschließen, daß demokratisch legitimierte Volksvertreter EUR 10Mrd. für etwas ausgeben, was ich persönlich für völlig absurd halte. Z.B. einen derart aufgeblasenen ÖR betreiben, die Bundesmarine mit Flugzeugträgern ausstatten etc. ...
Jedoch muß ich auch demokratisch legitimierten Volksvertretern nicht zugestehen den Rechts- und Sozialstaat abzuschaffen. In diese Richtung ist die Rundfunkabgabe in ihrer heutigen Ausgestaltung aber durchaus ein erster Schritt.
Kritikpunkte u.a.:
- keine Entlastung (ggf. sogar gezielte Mehrbelastung) kleiner Einkommen (Ausnahmen nur bei Empfang von Leistungen Grundsicherung)
- schwammige Formulierungen im Gesetzestext (Bestimmtheitsgebot nicht ansatzweise erfüllt)
Hier ist m.E. Widerstand mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln angesagt.

Genau das hatte ich übrigens längst gepostet. Vroljike geht offenbar nicht auf Argumente ein.





moeks hat folgendes geschrieben:
Ich halte euch auf dem laufenden.

Vielen Dank! Ich bin gespannt!


moeks hat folgendes geschrieben:
Ich habe in meinem Leben noch keinen Cent GEZ gezahlt.

Das kann ich nur als legitime Gegenwehr gegen staatliche Rechtsbrüche auffassen.


moeks hat folgendes geschrieben:
Nun kam am Dienstag ein neuer Brief der mich erneut zur Informationsabgabe aufforderte oder (und das ist neu) werde ich Zwangsangemeldet.

Die Zwangsanmeldung an sich gab es schon zu Zeiten der sog. "Gebühr". Damit hat die GEZ zwar systematisch gegen geltendes Recht verstoßen, da vom Gesetz die Einholung einer Auskunft über das Verwaltungszwangsverfahren vorgesehen war. Lästigerweise haben einige renitente Nutzer (wie Bernd Höcker) sogar noch Recht bekommen.
Neu ist allerdings, daß die bisherigen Rechtsbrüche nicht etwa beanstandet, sondern in Form von Vermutungsregelung in das neue Gesetz aufgenommen wurden.


moeks hat folgendes geschrieben:
Derzeit bin ich am überlegen wie ich mit dieser Zwangsanmeldung umgehe.

Wenn Du Dir das Vorgehen vorläufig frei halten willst, empfehle ich gegen den Gebührenbescheid rechtzeitig Widerspruch einzulegen. Interessanterweise wird der "Beitragsservice" (voraussichtlich) keinen Bescheid schicken, sondern den Nutzer einfach weiter mit Bescheiden zumüllen. Obwohl klar ist, daß der Bescheid nur eine Ablehnung sein kann, läßt es der "Beitragsservice" auf eine Untätigkeitsklage ankommen. Also auch hier ist also die Neigung der Inkasso zu systematischen Rechtsbrüchen zu beobachten.


moeks hat folgendes geschrieben:
Das eine Klage gegen die Gebühr ihr System oder ähnliches keinen Sinn macht, ist mir bewusst.

Das kann man so nicht pauschal sagen. Wenn wir 20Mio. Klagen hätten, dann würde das Sinn machen.
Für Gemeinden und finanzstarke Firmen könnte das durchaus auch Sinn machen, wenn in der Mauschelrunde mit dem "Beitragsservice" dann noch finegetuned wird.
Für die eigentlich Geschädigten (Freiberufler mit geringem Einkommen) sicherlich nicht.


vroljike hat folgendes geschrieben:
So weit kommt es noch, dass jeder individuell entscheiden könnte, welchen Beitrag er bereit ist zu bezahlen für allgemeinzukommenden Abgaben.

Öffentliche Abgaben sollten aufgrund von rechsttaatlich sauberen Gesetzen von einer Einrichtung eingezogen werden, die diese Gesetze zumindest nicht systematisch bricht.
Zudem sollten kleine Einkommen bei öffentlichen Abgaben entlastet werden.
All das ist bei Steuern/Finanzamt einigermaßen erfüllt.
Hier sehe ich bei der Rundfunkabgabe umfangreichen Nachbesserungsbedarf. Eine widerstandslose Zahlung des Beitrages setzt ein völlig falsches Signal.


moeks hat folgendes geschrieben:
Dieses Land ist eben auch eine kleine Bananenrepublik.

Der weltweit aufgeblasenste Staatsrundfunk legt zumindest irgendwas wie "Lobbyrepublik" nahe.
Sprachregelungen, wie die Umgehungstatbestände "Gebühr" und "Beitrag" zur Bezeichnung von Steuern, sowie das gebetsmühlenartige Betonen der "Staatsferne" erinnern wiederum eher an die DDR.
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vrolijke
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Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 34375
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Beitrag(#1936678) Verfasst am: 25.07.2014, 13:44    Titel: Antworten mit Zitat

cem hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Wir leben in eine Solidargemeinschaft, wo Mehrheiten manchmal was beschliessen. Nicht alle finden immer alles sinnvol.

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Wenn man in einem Rechtstatt irgend was ändern möchte,

Ich kann als Steuerzahler auch nicht völlig ausschließen, daß demokratisch legitimierte Volksvertreter EUR 10Mrd. für etwas ausgeben, was ich persönlich für völlig absurd halte. Z.B. einen derart aufgeblasenen ÖR betreiben, die Bundesmarine mit Flugzeugträgern ausstatten etc. ...
Jedoch muß ich auch demokratisch legitimierten Volksvertretern nicht zugestehen den Rechts- und Sozialstaat abzuschaffen. In diese Richtung ist die Rundfunkabgabe in ihrer heutigen Ausgestaltung aber durchaus ein erster Schritt.
Kritikpunkte u.a.:
- keine Entlastung (ggf. sogar gezielte Mehrbelastung) kleiner Einkommen (Ausnahmen nur bei Empfang von Leistungen Grundsicherung)
- schwammige Formulierungen im Gesetzestext (Bestimmtheitsgebot nicht ansatzweise erfüllt)
Hier ist m.E. Widerstand mit den zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln angesagt.

Genau das hatte ich übrigens längst gepostet. Vrolijke geht offenbar nicht auf Argumente ein.


Ich habe bereits geschrieben, was man m.E. tun könnte.
Demonstrieren, Abgeordneten anschreiben, Petitionen ins Leben rufen bzw. unterschreiben.
Ich will Rundfunkgebühren betreffend nichts ändern. Das müssen all die machen, die es ändern wollen.






cem hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
So weit kommt es noch, dass jeder individuell entscheiden könnte, welchen Beitrag er bereit ist zu bezahlen für allgemeinzukommenden Abgaben.

Öffentliche Abgaben sollten aufgrund von rechsttaatlich sauberen Gesetzen von einer Einrichtung eingezogen werden, die diese Gesetze zumindest nicht systematisch bricht.
Zudem sollten kleine Einkommen bei öffentlichen Abgaben entlastet werden.
All das ist bei Steuern/Finanzamt einigermaßen erfüllt.
Hier sehe ich bei der Rundfunkabgabe umfangreichen Nachbesserungsbedarf. Eine widerstandslose Zahlung des Beitrages setzt ein völlig falsches Signal.

Ich sage nicht, dass man "widerstandslos" bezahlen soll.

Und bitte, schreibe meinem Namen künftig korrekt! Ich habs in Deine Texte korrigiert.
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Anmeldungsdatum: 24.08.2006
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Beitrag(#1937159) Verfasst am: 28.07.2014, 00:24    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:
(..)
Es gibt gewiss Gründe weshalb man keine Rundfunkgebühren zahlen soll.
Es gibt gewiss Gründe weshalb man keine Steuern zahlen soll.
Es gibt gewiss Gründe weshalb man keine Krankenkasse zahlen soll.
Es gibt gewiss Gründe weshalb man, usw usw.
Wir leben in eine Solidargemeinschaft, wo Mehrheiten manchmal was beschliessen. Nicht alle finden immer alles sinnvol.
Wer daran teilnehmen möchte, sollte mitbezahlen.
Das ist für mich Begründung genug.
Ich gehöre dazu, deshalb bezahle ich; Steuer, Krankenkasse, Rundfunkgebühr, usw usw.


Na ja, es gibt ja offensichtlich Leute, die am ÖR nicht teilnehmen möchten und es bisher auch nie getan haben.
Bis vor kurzer Zeit war dies ja auch noch möglich, auf einmal ist es eine verpflichtende Abgabe für alle. Wenn die Betroffenen hierauf mit einer Zahlungsverweigerung reagieren, finde ich das durchaus legitim.
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cem
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Anmeldungsdatum: 23.02.2010
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Beitrag(#1937162) Verfasst am: 28.07.2014, 00:32    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Einfach nicht bezahlen gehört m.E. nicht zu den geeigneten Mitteln.

Diese merkwürdige Auffassung wurde Deinerseits nicht nachvollziehbar dargestellt.

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Ich sage nicht, dass man "widerstandslos" bezahlen soll.

Das klingt schon besser. Also warum sollte man sich nicht auf das Niveau der GEZ herablassen?
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Desperadox
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Beitrag(#1937170) Verfasst am: 28.07.2014, 01:23    Titel: Antworten mit Zitat

Ich hab übrigens noch nie GEZ bezahlt, ich alter Sozialschmarotzer. Sehr glücklich
Theoretisch wollen die auch immer noch Geld von mir.Aber ich glaube, die haben es aufgegeben.
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SUUM CUIQUE
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Beiträge: 6255

Beitrag(#1937179) Verfasst am: 28.07.2014, 02:33    Titel: Antworten mit Zitat

Desperadox hat folgendes geschrieben:
Ich hab übrigens noch nie GEZ bezahlt, ich alter Sozialschmarotzer. Sehr glücklich
Theoretisch wollen die auch immer noch Geld von mir.Aber ich glaube, die haben es aufgegeben.
wie willst du das geschafft haben?
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funkeimdunkeln
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Beiträge: 878

Beitrag(#1937284) Verfasst am: 28.07.2014, 17:28    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

vrolijke hat folgendes geschrieben:

Wir leben in eine Solidargemeinschaft, wo Mehrheiten manchmal was beschliessen. Nicht alle finden immer alles sinnvol.
Wer daran teilnehmen möchte, sollte mitbezahlen.


Irrtum. Bei uns beschließen nicht Mehrheiten. Bei uns beschließen Politiker, die glauben die Mehrheit zu vertreten. Das ist ein Unterschied.

Mit besten Grüßen,
Mirko
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Samson83
Gegenaufgeklärt



Anmeldungsdatum: 18.01.2013
Beiträge: 5318

Beitrag(#1937286) Verfasst am: 28.07.2014, 17:33    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Wenn man in einem Rechtstatt irgend was ändern möchte,
geht man zu Demonstrationen,
fragt seinen Abgeordneten, er solle sich dafür einsetzen,
unterschreibt Petitionen um Rechtsänderungen auf den Weg zu bringen.

Einfach nicht bezahlen gehört m.E. nicht zu den geeigneten Mitteln.

natürlich ist ein Boykott sowie eine Klage ein legitimes Mitte. Das macht den Rechtsstaat doch gerade aus.
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"Als User hier muss man in der Lage sein, sich auf Bewertung der Beiträge zu beschränken, und Beleidigungen der Person zu unterlassen!" Astarte
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funkeimdunkeln
Bösmensch



Anmeldungsdatum: 12.05.2014
Beiträge: 878

Beitrag(#1937288) Verfasst am: 28.07.2014, 17:42    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Wenn man in einem Rechtstatt irgend was ändern möchte,
geht man zu Demonstrationen,
fragt seinen Abgeordneten, er solle sich dafür einsetzen,
unterschreibt Petitionen um Rechtsänderungen auf den Weg zu bringen.

Einfach nicht bezahlen gehört m.E. nicht zu den geeigneten Mitteln.


Die meisten Menschen wollen eben nicht die ganze Zeit bei ihren Abgeordneten betteln. Sie wollen selber Entscheidungen treffen und nicht ständig die Politiker fragen müssen "bitte bitte, macht ihr das für uns?" Das ist ein grundsätzliches Bedürfnis nach Autonomie. Ich bin der Meinung, dass unser Staat - und dafür ist die GEZ nur ein trauriges Einzelbeispiel - dieses Bedürfnis in krasser Weise missachtet.

Betteln gehört in die DDR, nicht in einen modernen Rechtsstaat.

Mit besten Grüßen,
Mirko
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cem
registrierter User



Anmeldungsdatum: 23.02.2010
Beiträge: 167

Beitrag(#1937298) Verfasst am: 28.07.2014, 18:17    Titel: Antworten mit Zitat

Samson83 hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
...

Einfach nicht bezahlen gehört m.E. nicht zu den geeigneten Mitteln.

natürlich ist ein Boykott sowie eine Klage ein legitimes Mitte. Das macht den Rechtsstaat doch gerade aus.

Wenn z.B. der sog. "Beitragsservice" systematisch Widersprüche ignoriert und eine Untätigkeitsklage der einzige Weg ist um überhaupt erst einen Widerspruchsbescheid zu erhalten, dann ist es nur ein Akt der Wiederherstellung der Symmetrie, wenn auch der sog. "Beitragsservice" das, was er von mir will erstreiten muß.

Das ist nur ein Beispiel von vielen.
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vrolijke
Bekennender Pantheist
Moderator



Anmeldungsdatum: 15.03.2007
Beiträge: 34375
Wohnort: Stuttgart

Beitrag(#1937301) Verfasst am: 28.07.2014, 18:21    Titel: Antworten mit Zitat

Samson83 hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Wenn man in einem Rechtstatt irgend was ändern möchte,
geht man zu Demonstrationen,
fragt seinen Abgeordneten, er solle sich dafür einsetzen,
unterschreibt Petitionen um Rechtsänderungen auf den Weg zu bringen.

Einfach nicht bezahlen gehört m.E. nicht zu den geeigneten Mitteln.

natürlich ist ein Boykott sowie eine Klage ein legitimes Mitte. Das macht den Rechtsstaat doch gerade aus.


Aha. Wie funktioniert das mit Leute, die ihre Steuer nicht bezahlen; So rein aus Boykotgründe?
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Samson83
Gegenaufgeklärt



Anmeldungsdatum: 18.01.2013
Beiträge: 5318

Beitrag(#1937308) Verfasst am: 28.07.2014, 18:41    Titel: Antworten mit Zitat

vrolijke hat folgendes geschrieben:
Samson83 hat folgendes geschrieben:
vrolijke hat folgendes geschrieben:
Wenn man in einem Rechtstatt irgend was ändern möchte,
geht man zu Demonstrationen,
fragt seinen Abgeordneten, er solle sich dafür einsetzen,
unterschreibt Petitionen um Rechtsänderungen auf den Weg zu bringen.

Einfach nicht bezahlen gehört m.E. nicht zu den geeigneten Mitteln.

natürlich ist ein Boykott sowie eine Klage ein legitimes Mitte. Das macht den Rechtsstaat doch gerade aus.


Aha. Wie funktioniert das mit Leute, die ihre Steuer nicht bezahlen; So rein aus Boykotgründe?

Auch gegen Steuerbescheide kann man Widerspruch einlegen und klagen. Ein Boykott ist da aber rein praktisch schwierig.

Jedoch gegen Studiengebühren sind wir anstatt wie die ganzen anderen Bekloppten auch so vorgegangen, also boykottieren und klagen; wenn auch erfolglos aber das gehört dazu.
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Desperadox
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Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1937334) Verfasst am: 28.07.2014, 20:48    Titel: Antworten mit Zitat

Casual3rdparty hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Ich hab übrigens noch nie GEZ bezahlt, ich alter Sozialschmarotzer. Sehr glücklich
Theoretisch wollen die auch immer noch Geld von mir.Aber ich glaube, die haben es aufgegeben.
wie willst du das geschafft haben?

Bei mir gibt`s halt nix zu pfänden.
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moecks
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Beiträge: 4530

Beitrag(#1937335) Verfasst am: 28.07.2014, 20:57    Titel: Antworten mit Zitat

Desperadox hat folgendes geschrieben:
Casual3rdparty hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Ich hab übrigens noch nie GEZ bezahlt, ich alter Sozialschmarotzer. Sehr glücklich
Theoretisch wollen die auch immer noch Geld von mir.Aber ich glaube, die haben es aufgegeben.
wie willst du das geschafft haben?

Bei mir gibt`s halt nix zu pfänden.

Hm, das wird bei mir nicht funktionieren.
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Desperadox
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Beiträge: 2246
Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1937340) Verfasst am: 28.07.2014, 21:09    Titel: Antworten mit Zitat

moecks hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Casual3rdparty hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Ich hab übrigens noch nie GEZ bezahlt, ich alter Sozialschmarotzer. Sehr glücklich
Theoretisch wollen die auch immer noch Geld von mir.Aber ich glaube, die haben es aufgegeben.
wie willst du das geschafft haben?

Bei mir gibt`s halt nix zu pfänden.

Hm, das wird bei mir nicht funktionieren.

Sei doch froh. zwinkern
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Casual3rdparty
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Anmeldungsdatum: 21.07.2012
Beiträge: 6255

Beitrag(#1937342) Verfasst am: 28.07.2014, 21:11    Titel: Antworten mit Zitat

Desperadox hat folgendes geschrieben:
moecks hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Casual3rdparty hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Ich hab übrigens noch nie GEZ bezahlt, ich alter Sozialschmarotzer. Sehr glücklich
Theoretisch wollen die auch immer noch Geld von mir.Aber ich glaube, die haben es aufgegeben.
wie willst du das geschafft haben?

Bei mir gibt`s halt nix zu pfänden.

Hm, das wird bei mir nicht funktionieren.

Sei doch froh. zwinkern

hm, bei mir würde das auch nicht funktionieren.
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Desperadox
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Wohnort: Hamburg

Beitrag(#1937346) Verfasst am: 28.07.2014, 21:15    Titel: Antworten mit Zitat

Casual3rdparty hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
moecks hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Casual3rdparty hat folgendes geschrieben:
Desperadox hat folgendes geschrieben:
Ich hab übrigens noch nie GEZ bezahlt, ich alter Sozialschmarotzer. Sehr glücklich
Theoretisch wollen die auch immer noch Geld von mir.Aber ich glaube, die haben es aufgegeben.
wie willst du das geschafft haben?

Bei mir gibt`s halt nix zu pfänden.

Hm, das wird bei mir nicht funktionieren.

Sei doch froh. zwinkern

hm, bei mir würde das auch nicht funktionieren.

Ich wollte das auch nicht als praktikablen Kurs für alle empfehlen.
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